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Monographie Kein Zugriff

Prominentenstrafrecht

Funktionsträger aus Politik und Wirtschaft im Strafverfahren
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

In der Fachöffentlichkeit wird die Meinung nahezu einhellig geteilt, dass die häufig zu beobachtende skandalisierte Berichterstattung über prominente Tatverdächtige aus Politik und Wirtschaft Auswirkungen auf das Strafverfahren hat. Mit dem Entwurf des „Prominentenstrafrechts“ untersucht der Autor die rechtlichen Auswirkungen und die wissenschaftlichen Grundlagen dieser Beobachtung und zeichnet die zahlreichen Einflüsse medienwirksamer Empörungswellen auf gegen Einzelpersonen geführte Verfahren nach. Insbesondere in der Wirtschaft wegen herausgehobener Funktionen „prominenzierte“ Menschen müssen oftmals Beeinträchtigungen ihrer Persönlichkeitsrechte hinnehmen, wenn sie mit Strafvorwürfen konfrontiert sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3198-5
ISBN-Online
978-3-8452-7562-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.
Band
42
Sprache
Deutsch
Seiten
334
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. I. Einleitung Kein Zugriff 17 - 19
        1. aa) Allgemein: Zugrundelegung eines deskriptiven Prominenzbegriffs Kein Zugriff
        2. bb) Differenzierung zwischen prominenten Strafverfahren und Strafverfahren gegen Prominente Kein Zugriff
        3. cc) Eingrenzung von Prominentenstrafrecht auf gegen Berufsprominente geführte Strafverfahren Kein Zugriff
        4. dd) Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands auf Führungskräfte in politischen und wirtschaftlichen Leitungsfunktionen Kein Zugriff
        5. ee) Vorläufige Typisierung Kein Zugriff
        6. ff) Einzuhaltende Unterscheidung zwischen politischer und wirtschaftlicher Leitungsfunktion nach dem Maß beanspruchten öffentlichen Vertrauens Kein Zugriff
      2. b) Medien Kein Zugriff
      3. c) Beschuldigter Kein Zugriff
      1. a) Kein empirischer Fundus Kein Zugriff
      2. b) Übersicht über Verfahren der jüngeren Vergangenheit des einschlägigen Typus Kein Zugriff
      3. c) Kurze Geschichte der Gerichtsberichterstattung und die Entdeckung des prominenten (Wirtschafts-)straftäters durch die Medien Kein Zugriff
      4. d) Die Bedeutung öffentlicher Beobachtung Kein Zugriff
      5. e) Zunahme und Fragmentierung der Prominenzberichterstattung Kein Zugriff
      1. a) Ein Narrativ vom kriminellen Prominenten Kein Zugriff
      2. b) Die narrative Struktur der Berichterstattung Kein Zugriff
      3. c) Kultivierung durch Gerichtsshows bzw. Crime-Serien? Kein Zugriff
      1. a) Die Irreversibilität von Fernsehbildern Kein Zugriff
      2. b) Medienbilder im digitalen Zeitalter Kein Zugriff
      3. c) Web 2.0 und Massenorganisation Kein Zugriff
      4. d) Von Web 2.0 zu Social Media Kein Zugriff
      1. a) Die Viralität von Medieninhalten im Internet Kein Zugriff
      2. b) Der Narrativ der Medienpräsenz Kein Zugriff
      3. c) Die Verstärkung des Narrativs durch die Medien Kein Zugriff
      4. d) Die ökonomische Logik der Berichterstattung Kein Zugriff
      5. e) Die Verselbstständigung des Narrativs Kein Zugriff
      6. f) „Justitia ist blind“: Art. 3 Abs. 1 GG in der Laiensphäre Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis des zweiten Abschnitts Kein Zugriff
      1. a) Keine erschöpfende Grundlegung Kein Zugriff
      2. b) Grundlagen oder Empirie – Konsens und Wahrheit Kein Zugriff
      3. c) Logischer Empirismus oder Kritischer Rationalismus? Kein Zugriff
        1. aa) Geschichte der Diskussion Kein Zugriff
        2. bb) Übersicht über Auslegungsvorschläge de lege lata Kein Zugriff
        3. cc) Übersicht über Vorschläge de lege ferenda Kein Zugriff
        4. dd) Erfahrungsbasierte Ansätze Kein Zugriff
        5. ee) Plädoyer für die Anerkennung gesellschaftlicher Realitäten Kein Zugriff
        1. aa) Kein Ende der Diskussion in Sicht Kein Zugriff
        2. bb) „Neues Selbstbewusstsein der Staatsanwälte“? Kein Zugriff
        3. cc) Entstehung von Litigation-PR Kein Zugriff
        4. dd) Jüngere empirische Erkenntnisse Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis: Interdisziplinarität als Desiderat Kein Zugriff
        1. aa) Prominentenstrafrecht und Empirie Kein Zugriff
        2. bb) Unergiebigkeit eines quantitativen Ansatzes Kein Zugriff
        3. cc) Aussichten einer qualitativen Untersuchung Kein Zugriff
      2. b) Ein hermeneutischer Ansatz: Verstehen Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis des dritten Abschnitts Kein Zugriff
    1. 1. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Gründe für die Zunahme von Prominenz Kein Zugriff
      1. a) Prototheoretisch: Luhmann Kein Zugriff
      2. b) Linz Kein Zugriff
      3. c) Peters Kein Zugriff
      4. d) Prominenzquellenanalyse nach Schneider Kein Zugriff
        1. aa) Charakterliche Eigenschaften Kein Zugriff
        2. bb) Sonderfall: Berufsprominenz Kein Zugriff
        3. cc) Graduelle, keine Wesensunterschiede Kein Zugriff
          1. (1) Expertenurteil Kein Zugriff
          2. (2) Medienpräsenz Kein Zugriff
          3. (3) Publikumserfolg Kein Zugriff
      2. b) Auslöser Kein Zugriff
      3. c) Selbstinszenierung des Prominenten Kein Zugriff
      4. d) Vermittlung von Prominenz durch die Massenmedien Kein Zugriff
      5. e) Annahme Kein Zugriff
    5. 5. Modifikation des Modells Wippersberg: Abberufung von Prominenten Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
      1. a) Die Normenpyramide als struktureller Rahmen Kein Zugriff
      2. b) Die Normenhierarchie im Einzelnen Kein Zugriff
      3. c) Kein Prominentenstrafrecht expressis verbis Kein Zugriff
          1. (1) Überblick Kein Zugriff
          2. (2) Der Rang der Vorschrift in der Normenhierarchie Kein Zugriff
            1. (a) Gesamtschau aller Vorgänge Kein Zugriff
            2. (b) Unabhängigkeit Kein Zugriff
            3. (c) Unparteilichkeit Kein Zugriff
            4. (d) Unschuldsvermutung Kein Zugriff
            5. (e) Öffentlichkeit Kein Zugriff
            6. (aa) Grundlegende Bedeutung von Verfahrensöffentlichkeit Kein Zugriff
            7. (bb) Die Erfordernisse und deren Grenzen im Einzelnen Kein Zugriff
            8. (cc) Keine Bindungswirkung durch Verzicht des Angeklagten Kein Zugriff
            9. (dd) Die von Art. 6 EMRK genannten Ausnahmen vom Grundsatz der öffentlichen Verhandlung Kein Zugriff
          4. (4) (Un-)faires Verfahren mangels Waffengleichheit? Kein Zugriff
        2. bb) Art. 8 EMRK: Schutzansprüche von Privaten gegenüber dem Staat Kein Zugriff
        3. cc) Art. 10 EMRK: Reichweite der Meinungsfreiheit und Pflichten der Medien Kein Zugriff
        4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Überblick Kein Zugriff
          2. (2) Willkürverbot Kein Zugriff
          3. (3) „Neue Formel“ Kein Zugriff
          4. (4) Gleichheit für den (Straf-)Gesetzgeber Kein Zugriff
          5. (5) Gleichheit für die (Straf-)Justiz Kein Zugriff
          6. (6) Insbesondere: das Legalitätsprinzip und Art. 3 GG Kein Zugriff
          7. (7) Subsumtion: Einschlägige Fallgruppen Kein Zugriff
          8. (8) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Überblick Kein Zugriff
          2. (2) Konfliktfelder im modernen Verfassungsstaat Kein Zugriff
          3. (3) Die rechtliche Ausgangslage für die Beteiligten in veröffentlichen Strafverfahren Kein Zugriff
          4. (4) Betroffene Grundrechtsverhältnisse Kein Zugriff
          5. (5) Die in Art. 5 GG enthaltenen Freiheiten Kein Zugriff
            1. (a) Meinungsfreiheit Kein Zugriff
            2. (aa) Weiter, entwicklungsoffener Meinungsbegriff Kein Zugriff
            3. (bb) Auch unwahre Tatsachenbehauptungen im Regelfall Kein Zugriff
            4. (cc) Schutz negativer Meinungsfreiheit; Übermittlungsformen Kein Zugriff
            5. (b) Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
            6. (aa) Pressefreiheit Kein Zugriff
            7. (bb) Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            8. (cc) Informationsfreiheit Kein Zugriff
            1. (a) Abwehr Kein Zugriff
            2. (aa) Subjektives Abwehrrecht gegen den Staat Kein Zugriff
            3. (bb) Besonderheit: Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
            4. (b) Objektiver Grundrechtsgehalt Kein Zugriff
            5. (c) Schutzpflichten: Insbesondere objektive Gehalte der Informationsfreiheit Kein Zugriff
            6. (d) Anspruch auf Auskunft direkt aus Art. 5 GG? Kein Zugriff
            1. (a) „Klassische“ Eingriffe Kein Zugriff
            2. (b) Faktische Eingriffe Kein Zugriff
            3. (c) Speziell: Eingriff in Bezug auf Strafverfahren Kein Zugriff
          9. (9) Zensurverbot Kein Zugriff
            1. (a) Taugliche Schranken i. S. v. Art. 5 Abs. 2 GG Kein Zugriff
            2. (b) Einzelne Allgemeine Gesetze Kein Zugriff
            1. (a) Entscheidende Fragen Kein Zugriff
            2. (b) Wechselwirkungstheorie Kein Zugriff
            3. (c) Einzelfallrechtsprechung im Bezug auf Strafverfahren Kein Zugriff
            4. (aa) Allgemeine Kriterien des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
            5. (bb) Unterschiedliche Prüfungsintensität Kein Zugriff
            6. (cc) Konkretisierung durch Rechtsprechung zu den Beleidigungsdelikten Kein Zugriff
            7. (dd) Kriterien aus der Zulässigkeit von Berichterstattungen über Strafverfahren Kein Zugriff
            8. (ee) Konkret: Kriterien für die Veröffentlichung von Daten aus dem Strafverfahren durch Staatsanwaltschaft und Gerichte Kein Zugriff
            9. (ff) Kriterien nach der Reichweite des Zeugnisverweigerungsrechtes von Journalisten Kein Zugriff
            10. (gg) Kriterien bei Verdachtsberichterstattungen durch die Medien Kein Zugriff
          12. (12) Ergebnis Kein Zugriff
        3. cc) Befangenheitsschutz nach dem Grundgesetz, Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG Kein Zugriff
        4. dd) Schutz der richterlichen Unabhängigkeit, Art. 97 GG Kein Zugriff
        5. ee) Kein grundgesetzlicher Schutz von Verfahrensöffentlichkeit Kein Zugriff
          1. (1) Allgemein Kein Zugriff
          2. (2) Anforderungen an Staatsgewalt Kein Zugriff
          1. (1) Indemnität Kein Zugriff
          2. (2) Immunität Kein Zugriff
        1. aa) Erstinstanzliche Zuständigkeit des Landgerichts, § 24 Abs. 1 Nr. 3 GVG Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
          2. (2) Anforderungen an die Gerichtsorganisation gemäß § 169 Satz 1 GVG Kein Zugriff
          3. (3) Einschränkungen der Verfahrensöffentlichkeit gemäß § 169 Satz 2 GVG Kein Zugriff
          4. (4) Erweiterung durch Analogie? Kein Zugriff
          5. (5) Reformdiskussion zur Einführung eines § 169 Satz 3 GVG Kein Zugriff
        3. cc) Verfahrensöffentlichkeit und öffentliches Interesse Kein Zugriff
        4. dd) Einschränkungen der Verfahrensöffentlichkeit nach § 171b Abs. 1 Satz 1 GVG Kein Zugriff
        5. ee) Ausschlussmöglichkeit nach § 172 Nr. 3 GVG Kein Zugriff
        6. ff) Schutz der Geheimhaltung durch § 174 Abs. 3 Satz 1 GVG Kein Zugriff
        7. gg) Sitzungspolizeiliche Anordnungen gemäß § 176 GVG Kein Zugriff
          1. (1) § 353 b Abs. 2 Nr. 2 StGB Kein Zugriff
          2. (2) § 353d Nrn. 1, 2, 3 StGB Kein Zugriff
        9. ii) Reaktionsmöglichkeiten auf Vorverurteilungen de lege lata Kein Zugriff
        10. jj) Die Relevanz von Prominenz bei der Strafzumessung Kein Zugriff
        11. kk) Vollstreckung von Freiheitsstrafen zur Verteidigung der Rechtsordnung? Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
          2. (2) Vorermittlungsverfahren gemäß § 152 StPO in Prominentenstrafsachen Kein Zugriff
          3. (3) Informationsanspruch der Medien nach den Landespressegesetzen Kein Zugriff
          4. (4) Informationsanspruch der Medien gemäß § 475 StPO Kein Zugriff
        2. bb) Gebotenheit der Öffentlichkeitsarbeit durch Gerichte Kein Zugriff
          1. (1) Vorgaben der RiStBV Kein Zugriff
          2. (2) Berichtssachen – Politisierung von Ermittlungsverfahren? Kein Zugriff
          3. (3) Rechtliche Grenzen der Öffentlichkeitsarbeit der Justiz: Kein präventiver Schutz Kein Zugriff
          4. (4) Mangelnde Effizienz rechtlicher Begrenzung von justizieller Öffentlichkeitsarbeit: §§ 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, Satz 2, 3, 97 Abs. 5 StPO Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis des fünften Abschnitts Kein Zugriff
    1. 1. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
    2. 2. Vorschlag einer Ergänzung der RiStBV Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 305 - 334

Literaturverzeichnis (561)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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