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Alternativen zur Privatisierung
Das selbständige Kommunalunternehmen als Organisationsform der kommunalen Daseinsvorsorge am Beispiel der kommunalen Krankenhäuser- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften der Hans-Böckler-Stiftung, Band 73
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die Arbeit problematisiert die gegenwärtige Praxis einer materiellen und formellen Privatisierung weiter Bereiche der kommunalen Daseinsvorsorge. Im Ersten Teil wird als verfassungstheoretisches Problem der materiellen Privatisierung auf die Gefahr einer Erosion des Öffentlichen hingewiesen: auf die Tendenz zur Ausdünnung der demokratischen und sozialstaatlichen Legitimations- und Verantwortungsstrukturen. Im Zweiten Teil wird die These entwickelt, dass es sich bei der Wahl einer privatrechtlichen Organisationsform für öffentliches Handeln (formelle Privatisierung) nicht um eine rein rechtstechnische Frage, sondern um eine verfassungsrelevante Strukturentscheidung handelt, die einer verfassungsrechtlichen Rechtfertigung bedarf. Als eine flexible Handlungsform des öffentlichen Rechts und als geeignete Alternative zu privatrechtlichen Rechtsformen wird im Dritten Teil die Organisationsform des selbständigen Kommunalunternehmens vorgestellt. Die Leistungsfähigkeit dieser neuen öffentlich-rechtlichen Organisationsform wird sodann im Vierten Teil auf der Grundlage eines ausführlichen Rechtsformenvergleichs dargestellt und im Fünften Teil anhand einer rechtstatsächlichen Analyse der bayerischen Krankenhaus-Kommunalunternehmen konkretisiert. Von den rechtspolitischen Vorschlägen ist die Forderung nach einer Einführung einer direktiven Mitbestimmung im Kommunalunternehmen hervorzuheben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4055-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1203-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften der Hans-Böckler-Stiftung
- Band
- 73
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 341
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20Autor:innen:
- Einleitung: Frageinteresse und Vorverständnis Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- Kommunale Daseinsvorsorge im Sozialstaat des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 25 - 29Autor:innen:
- Die Finanzlage der Kommunen Kein Zugriff Seiten 29 - 32Autor:innen:
- Europäisierung Kein Zugriff Seiten 32 - 41Autor:innen:
- Globalisierung Kein Zugriff Seiten 41 - 42Autor:innen:
- Privatisierungsformen Kein Zugriff Seiten 42 - 45Autor:innen:
- Privatisierungsmotive Kein Zugriff Seiten 45 - 48Autor:innen:
- Privatisierungsgrenzen Kein Zugriff Seiten 48 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Privatisierung als Systemwechsel Kein ZugriffAutor:innen:
- Der zivilgesellschaftliche Dritte Sektor Kein ZugriffAutor:innen:
- Verantwortungskooperation zwischen Staat und Zivilgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Sozialstaat als Gewährleistungsstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Kommunale Daseinsvorsorge in der Gewährleistungskommune Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die öffentliche Struktur der kommunalen Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Tendenzen einer ökonomistischen Engführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufgabe: Neujustierung des Verhältnisses von Politik und Markt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz und Förderung der Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Die soziale Dimension der Europäischen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Identität und kommunale Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die kommunale Daseinsvorsorge nach Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Modernisierung der Binnenorganisation Kein Zugriff Seiten 85 - 87Autor:innen:
- Ausgliederung auf verselbständigte Verwaltungseinheiten Kein Zugriff Seiten 87 - 88Autor:innen:
- Autor:innen:
- Motive für die Wahl einer privatrechtlichen Organisationsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand und Zahl der kommunalen Beteiligungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsformen der kommunalen Beteiligungsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungsverhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung Privater an kommunalen Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Direktiven der Rechtsformenwahl Kein Zugriff Seiten 95 - 97Autor:innen:
- Einfachgesetzliche Rechtsformbestimmungen Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Zur grundsätzlichen Bedeutung der Wahl der Privatrechtsform Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Pflicht zur Wahl einer funktionsgerechten Organisationsform Kein Zugriff Seiten 100 - 104Autor:innen:
- Vor- und Entstehungsgeschichte des Kommunalunternehmens Kein Zugriff Seiten 105 - 108Autor:innen:
- Rechtsgrundlagen des Kommunalunternehmens Kein Zugriff Seiten 108 - 110Autor:innen:
- Rechtsnatur und Aufgaben des Kommunalunternehmens Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
- Gründung und Auflösung des Kommunalunternehmens Kein Zugriff Seiten 111 - 113Autor:innen:
- Innere Unternehmensverfassung Kein Zugriff Seiten 113 - 114Autor:innen:
- Anstaltslast und Gewährträgerhaftung Kein Zugriff Seiten 114 - 117Autor:innen:
- Autor:innen:
- Flexibilität bei Gründung und Auflösung Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilität der Organisationsform Kein ZugriffAutor:innen:
- Flexibilität des Verwaltungshandelns Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung öffentlich-rechtlicher Befugnisse und Dienstherreneigenschaft Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konkretisierung des Unternehmenszwecks Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelung der Kompetenzverteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Besetzung der Unternehmensorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Weisungsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Informationsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Publizität Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechnungs- und Prüfungswesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligungsberichte, Beteiligungsverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- »Parlamentarische Kontrolle« Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsaufsicht Kein Zugriff Seiten 139 - 139Autor:innen:
- Personalwirtschaftliche Aspekte Kein Zugriff Seiten 139 - 141Autor:innen:
- Betriebliche Mitbestimmung der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 141 - 144Autor:innen:
- Direktive Mitbestimmung der Arbeitnehmer Kein Zugriff Seiten 144 - 146Autor:innen:
- Haftungsrisiken der Gemeinde Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Finanzierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das gemischt-öffentliche Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das gemeinsame Kommunalunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperation kommunaler Unternehmen mit Privaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeindeunternehmen als öffentliche Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeindeunternehmen als Auftragnehmer Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergaberecht und interkommunale Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäisches Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 159 - 159Autor:innen:
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- Umwandlung / Rechtsformwechsel Kein ZugriffAutor:innen:
- Körperschaftsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Kapitalertragsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsatzsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Gewerbesteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Grunderwerbsteuer Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenresümee Kein Zugriff Seiten 166 - 169Autor:innen:
- Vorschläge de lege ferenda Kein Zugriff Seiten 169 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Direktive Mitbestimmung als Bestandteil guter Unternehmensführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der verfassungsrechtliche Rahmen direktiver Mitbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeiten direktiver Mitbestimmung im Kommunalunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Inkurs 2: Zur Beteiligung Privater am Kommunalunternehmen Kein Zugriff Seiten 190 - 193Autor:innen:
- Kommunale Krankenhäuser als Institutionen der kommunalen Daseinsvorsorge Kein Zugriff Seiten 194 - 198Autor:innen:
- Kommunale Krankenhäuser unter Rationalisierungsdruck Kein Zugriff Seiten 198 - 202Autor:innen:
- Kommunale Krankenhäuser auf dem Privatisierungspfad Kein Zugriff Seiten 202 - 206Autor:innen:
- Das Krankenhauswesen im Gewährleistungsstaat Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Kommunale Krankenhäuser im europäischen Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
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- Bundesrepublik Kein ZugriffAutor:innen:
- DDR Kein ZugriffAutor:innen:
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- Detailuntersuchungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Allgemeiner Länderüberblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Sondergründe in den Neuen Bundesländern Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeine Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsträgerentwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtüberblick Kein Zugriff Seiten 226 - 235Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsform und Trägergruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick und Resümee Kein Zugriff Seiten 242 - 245Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand und Fragestellung Kein Zugriff Seiten 246 - 247Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unternehmenssatzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Pilotstudie Kein ZugriffAutor:innen:
- Erhebungsbogen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gründung der Krankenhaus-Kommunalunternehmen Kein Zugriff Seiten 250 - 251Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinnützigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Übertragung öffentlich-rechtlicher Befugnisse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stimmberechtigte Mitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sitzungen des Verwaltungsrats Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschlüsse des Verwaltungsrats Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zustimmungsvorbehalte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Regionale Kooperationen zwischen Kliniken Kein ZugriffAutor:innen:
- Vernetzung von stationärer und ambulanter Versorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ein Fallbeispiel: Das Klinikum Nürnberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinsames Kommunalunternehmen Kein Zugriff Seiten 285 - 286Autor:innen:
- Rechtsformänderungen Kein Zugriff Seiten 286 - 287Autor:innen:
- Überörtliche Tätigkeit Kein Zugriff Seiten 287 - 287Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erfahrungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vor- und Nachteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungsvorschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 290 - 292Autor:innen:
- – Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO Bay) – Auszug Kein Zugriff Seiten 293 - 300Autor:innen:
- – Krankenhaus-Kommunalunternehmen in Bayern – alphabetische Übersicht Kein Zugriff Seiten 301 - 304Autor:innen:
- – Erhebungsbogen zum Forschungsprojekt Kein Zugriff Seiten 305 - 316Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 317 - 341Autor:innen:
