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Monographie Kein Zugriff

Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz nach neuem Schuldrecht

Unter Berücksichtigung des englischen Vertragsrechts und des UN-Kaufrechts
Autor:innen:
Verlag:
 2007

Zusammenfassung

Das neue Schuldrecht hat die bisherige Alternativität von Rücktritt und Schadensersatz aufgehoben. Die Arbeit untersucht die Bedeutung des § 325 BGB für die verschiedenen Teilbereiche, in denen Rücktritt und Schadensersatz sich berühren und widmet sich den zahlreichen Streit- und Auslegungsfragen der Regelung.

Unter Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte des § 325 BGB und mithilfe rechtsvergleichender Betrachtungen wird ein dogmatisch schlüssiges Konzept für die Fortgeltung der Differenz- und Surrogationstheorie entwickelt. Zugleich werden aber auch die Bedeutungsgrenzen des § 325 BGB aufgezeigt und damit einem dogmatischen „Missbrauch“ des § 325 BGB vorgebeugt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2007
ISBN-Print
978-3-8329-2761-5
ISBN-Online
978-3-8452-0306-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
526
Sprache
Deutsch
Seiten
301
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 18
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 19 - 20
  4. Einleitung Kein Zugriff 21 - 24
    1. Der äußere Ablauf der Reformentwicklung Kein Zugriff 25 - 28
      1. Das Verhältnis von Rücktritt und Schadensersatz in der Vorstellung des BGB-Gesetzgebers von 1900 Kein Zugriff 28 - 31
      2. Die Weiterentwicklung der rechtsdogmatischen Vorstellung des Verh ältnisses von Rücktritt und Schadensersatz unter Geltung des BGB Kein Zugriff 31 - 34
        1. Die Vorarbeiten E. Rabels Kein Zugriff
        2. Das Gutachten von U. Huber Kein Zugriff
        3. Die Vorschläge der Schuldrechtskommission Kein Zugriff
        4. Das Gesetzgebungsverfahren Kein Zugriff
        5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff 41 - 42
        1. Verzögerungsschaden Kein Zugriff
        2. Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
        3. Einfacher Schadensersatz Kein Zugriff
        4. Vorenthaltungsschaden Kein Zugriff
        5. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
        6. Fortgeltung der Rentabilitätsvermutung unter neuem Recht ? Kein Zugriff
        7. Abgrenzung zwischen großem/kleinem Schadensersatz und Schadensberechnung nach der Differenz-/Surrogationsmethode Kein Zugriff
      1. Die Funktionen des Rücktrittsrechts Kein Zugriff 52 - 53
        1. Erweiterter Anwendungsbereich des Rücktrittsrechts Kein Zugriff
        2. Rückabwicklung dem Werte nach Kein Zugriff
        3. Nebenfolgen Kein Zugriff
      1. Die Bedeutung des § 325 Kein Zugriff 56 - 60
        1. Tatbestandliche Voraussetzungen von Rücktritt und Schadensersatz . Kein Zugriff
          1. Grundsätzliches Kein Zugriff
          2. Das Merkmal der Unerheblichkeit der Pß ichtverletzung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        3. Befreiungstatbestände außerhalb des Rücktritts Kein Zugriff
      1. Theoretische Einordnung Kein Zugriff 66 - 66
        1. Rücktritt und negatives Interesse Kein Zugriff
        2. Rücktritt und positives Interesse Kein Zugriff
        3. Keine weitergehenden Aussagen des § 325 BGB Kein Zugriff
      1. Weder Rücktritt noch Schadensersatzverlangen Kein Zugriff 69 - 70
      2. Isoliertes Schadensersatzverlangen Kein Zugriff 70 - 71
      3. Isolierter Rücktritt Kein Zugriff 71 - 72
      4. Kumulation von Rücktritt und Schadensersatz Kein Zugriff 72 - 72
      5. Rücktritt und großer Schadensersatz Kein Zugriff 72 - 74
    1. Einleitung Kein Zugriff 75 - 77
      1. Das englische Leistungsstörungsrecht Kein Zugriff 77 - 80
          1. Voraussetzungen des Rechts auf Schadensersatz Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          1. Historische Entwicklung und Nähe zum Leistungsverweigerungsrecht Kein Zugriff
          2. Voraussetzungen der Vertragsaufhebung Kein Zugriff
          3. Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung Kein Zugriff
          1. Die Reihe der Fehlurteile Kein Zugriff
          2. Die Ursachen der Fehlrechtsprechung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
              1. Die Tauglichkeit der bejahenden Ansichten Kein Zugriff
              2. Keine Gültigkeit der Differenztheorie im englischen Recht . Kein Zugriff
              3. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Überschneidung von Vertragsaufhebung und Schadensersatz in der Rückabwicklung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
          1. Wesentlichkeit der Vertragsverletzung Kein Zugriff
            1. Behebungsrecht des Verkäufers nach Art. 48 CISG Kein Zugriff
            2. Weitere Einschränkungen Kein Zugriff
          3. Gründe für die Zurückdrängung der Vertragsaufhebung Kein Zugriff
        1. Verschmelzung zu einem einheitlichen Rechtsbehelf? Kein Zugriff
          1. Allgemeine Überlegungen zum Verhältnis von Vertragsaufhebung und Erfüllungsinteresse Kein Zugriff
          2. Meinungsspektrum Kein Zugriff
              1. Schadensersatz wegen Nichterfüllung bei Nichtleistung Kein Zugriff
                1. Kein großer Schadensersatzanspruch bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen der Vertragsaufhebung Kein Zugriff
                2. Der kleine Schadensersatz Kein Zugriff
            2. Die Voraussetzungen für die Vertragsaufhebung liegen vor . Kein Zugriff
            3. Differenz- und Surrogationsmethode und UN-Kaufrecht Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Aufbesserung des Rückabwicklungsrechts durch Schadensersatz bei Vertragsaufhebung durch den Verkäufer Kein Zugriff
            1. Notwendige Verwendungen Kein Zugriff
            2. Nützliche Verwendungen und sonstige Aufwendungen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Die Befreiung des Gläubigers von seiner Primärleistungspß icht nach altem Recht Kein Zugriff 145 - 149
        1. Die neuen gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
        2. Die Positionen zum neuen Recht Kein Zugriff
            1. Unstimmigkeiten im Wortlaut des § 326 BGB Kein Zugriff
            2. Das Forderungsrecht als Voraussetzung für den Surrogationsschadensersatz Kein Zugriff
            3. Die Möglichkeit einer teleologischen Reduktion des § 326 Abs. 1 S. 1 1. Hs. BGB Kein Zugriff
          2. Keine Notwendigkeit des automatischen Wegfalls der Gegenleistungsp ß icht aufgrund des konditionellen Synallagmas Kein Zugriff
          3. Wegfall der Gegenleistungspß icht frühestens mit der Rechtswahl des Gläubigers Kein Zugriff
          1. Interessenlage Kein Zugriff
          2. Lehre vom Mindestschaden und Rentabilitätsvermutung Kein Zugriff
          1. Interessenlage Kein Zugriff
          2. Abhängigkeit der Rückforderung von der Eigentumslage Kein Zugriff
          1. Strikte Trennung von Rücktritt und Schadensersatz im Hinblick auf die Rückforderung der Gegenleistung? Kein Zugriff
            1. Schadensrechtliche Rückgewähr der Geldgegenleistung im Fall des großen Schadensersatzanspruchs Kein Zugriff
            2. Weitere gesetzliche Anhaltspunkte für schadensrechtliche Rückgewähr Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Das Prinzip der subjektiven Äquivalenz Kein Zugriff
                1. § 441 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
                2. § 346 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
                3. § 326 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
            2. Keine Geltung für sonstige Aufwendungen Kein Zugriff
            1. Keine Einbeziehung der Sachleistung in den Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff
              1. Streitstand Kein Zugriff
              2. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Interessenlage Kein Zugriff
            1. Streitstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Fragestellung Kein Zugriff 188 - 188
        1. Die Surrogationsmethode Kein Zugriff
        2. Die Differenztheorie Kein Zugriff
            1. Der rechtstechnische Unterschied zwischen Aufrechnung und Verrechnung Kein Zugriff
            2. Verrechnung im Rahmen der Differenztheorie auch nach Änderung der Rechtsprechung zum werkvertraglichen Mängelrecht Kein Zugriff
            3. Gleiche Ergebnisse trotz Aufrechnung und Verrechnung Kein Zugriff
            4. Unterschiede in Folge von Aufrechnung und Verrechnung Kein Zugriff
              1. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
              2. Streitstand Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Fortbestehendes Synallagma Kein Zugriff
          3. Unterschiede im Fall des Gläubigers, der seinerseits Sachleistungsschuldner ist Kein Zugriff
        4. Interessenlage und die sog. eingeschränkte Differenztheorie Kein Zugriff
      3. Überblick über den Meinungsstand unter Geltung des alten Schuldrechts Kein Zugriff 201 - 204
          1. Abwicklung nur nach der Differenzmethode bzw. nach großem Schadensersatz Kein Zugriff
          2. ZweistuÞ ge Abwicklung Kein Zugriff
          1. Wahlrecht zwischen Differenz- und Surrogationsmethode (h.M.) Kein Zugriff
          2. Geltung der strengen Differenztheorie Kein Zugriff
          3. Strenge Surrogationstheorie Kein Zugriff
          1. Keine Argumente aus Wortlaut und Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          2. Kein Monopol der §§ 323 f. BGB für die Vertragslösung Kein Zugriff
          3. Fortgeltung der Differenztheorie auch unter teleologischen Gesichtspunkten Kein Zugriff
          1. Argumente zugunsten eines Wahlrechts Kein Zugriff
            1. Keine Einschränkungen im Fall der Leistungsverzögerung nach § 281 BGB ? Kein Zugriff
            2. Einschränkungen bei Vorleistungen Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 221 - 222
      1. Rücktritt und Aufwendungsersatz nach altem Recht Kein Zugriff 222 - 225
        1. Die Kumulation von Rücktritt und Aufwendungsersatz nach § 284 BGB Kein Zugriff
          1. Streitstand Kein Zugriff
            1. Sachverhalt Kein Zugriff
            2. Begründung Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 233 - 234
        1. Rechtsprechung Kein Zugriff
        2. Mängel der Rechtsprechung und Kritik Kein Zugriff
          1. Streitstand Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Streitstand Kein Zugriff
          2. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 242 - 243
        1. Streitstand Kein Zugriff
        2. Stellungnahme Kein Zugriff
        3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. Schadensrechtliches Bereicherungsverbot Kein Zugriff
            1. Problemstellung Kein Zugriff
            2. Streitstand Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Beim Verwendungsersatz Kein Zugriff
          1. Die Bindung an ein Schadensersatzverlangen Kein Zugriff
          2. Die Bindung an eine Rücktrittserklärung Kein Zugriff
        2. Der Wechsel zwischen den Gläubigerrechten im Kauf- und Werkvertragsrecht Kein Zugriff
        1. Problemstellung Kein Zugriff
        2. Streitstand Kein Zugriff
          1. Übereilungsschutz durch Nachfristsetzung ? Kein Zugriff
          2. Interpretatorische Überdehnung des § 325 BGB Kein Zugriff
          3. Grundsätzlich keine eingeschränkte Bindungswirkung der Rücktrittserklärung Kein Zugriff
        1. Streitstand Kein Zugriff
            1. Übergang vom großen zum kleinen Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
            2. Übergang vom kleinen zum großen Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
          2. Ergebnis Kein Zugriff
    1. Kein Zugriff 276 - 277
    2. Kein Zugriff 277 - 277
    3. Kein Zugriff 277 - 278
    4. Kein Zugriff 278 - 279
    5. Kein Zugriff 279 - 279
    6. Kein Zugriff 279 - 280
    7. Kein Zugriff 280 - 281
    8. Kein Zugriff 281 - 282
    9. Kein Zugriff 282 - 283
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 284 - 301

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