Ansehen und Absetzen

Ri Dr. Jonathan Schramm

doi:10.5771/9783748967262

Zusammenfassung

Unabhängige Richter:innen sind Teil des Rechtsstaates. Wo einzelne Menschen wenig Einfluss haben, stehen Richter:innen für ein System, das viel Vertrauen verlieren kann. Nach § 31 DRiG kann eine Richter:in abgesetzt werden, wenn ihr Ansehen so erschüttert ist, dass ihr Verbleib die Rechtspflege schwer beeinträchtigen würde. Einerseits misst die Norm die Zulässigkeit von Absetzungen damit am subjektiven Eindruck. Andererseits leuchtet ein, dass der Rechtsstaat vom Ansehen seiner Vertreter:innen lebt. Die Arbeit wirft insoweit die Frage auf, ob die Akzeptanz staatlicher Entscheidungen nicht nur politisch, sondern rechtlich relevant ist: Sind Akzeptanzerwägungen sogar zwingend, damit der Staat wehrhaft und funktionsfähig bleibt?

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3663-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6726-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1039
Sprache: Deutsch
Seiten: 296
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. 1. I. Subjektivität staatlichen Handelns Kein Zugriff
  2. II. Ansehen und Absetzen Kein Zugriff
2. B. Forschungsstand Kein Zugriff
3. 1. I. Richter:in Kein Zugriff
  2. II. Richterverhältnis Kein Zugriff
  3. III. Konkretes Richteramt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Absetzung, Versetzung und Amtsentfernung Kein Zugriff
    2. 2. Einfachgesetzliche Amtsenthebung, Entlassung, Versetzung und Beendigung Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Maßnahmen gegen Richter:innen Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Kein Schutz vor Absetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Reich Kein Zugriff
    2. 2. Reichskammergericht Kein Zugriff
    3. 3. Länder Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. III. Vertreter des Gesetzes und Königs Kein Zugriff
  4. 1. 1. Richtervorbehalt Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Gründe Kein Zugriff
    3. 3. Versetzung im Interesse der Rechtspflege Kein Zugriff
    4. 4. Paulskirchenverfassung Kein Zugriff
    5. 5. Fazit Kein Zugriff
  5. 1. 1. Absetzung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. (Keine) Notwendigkeit der Absetzung Kein Zugriff
    3. 3. Absetzung am Reichsgericht Kein Zugriff
    4. 4. Absetzung richterlicher Reichsbeamter Kein Zugriff
    5. 5. Absetzung und Versetzung in den Bundesstaaten Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Neues System, neue Richter:innen? Kein Zugriff
    2. 1. a) Reich Kein Zugriff
      2. b) Bundesstaaten Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Absetzungsgründe unabhängig vom Reichsbeamtengesetz Kein Zugriff
      2. b) Änderungen des Reichsbeamtengesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Änderung des Reichsbeamtengesetzes im Juni 1933 Kein Zugriff
    3. 3. Neue Reichszuständigkeit für die Justiz ab 1935 Kein Zugriff
    4. 4. Neues Deutsches Beamtengesetz ab 1937 Kein Zugriff
    5. 5. Neue Reichsdienststrafordnung ab 1937 Kein Zugriff
    6. 6. Entformalisierung der Absetzung ab 1942 Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  8. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
    2. 2. Bestimmungen des Alliierten Kontrollrats Kein Zugriff
    3. 1. a) Renazifizierung in den westdeutschen Besatzungszonen Kein Zugriff
      2. aa) Absetzung bereits vor 1945 tätiger Richter:innen Kein Zugriff
        bb) Absetzung ab 1948 Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  9. 1. 1. Funktionsgenese des Richteramtes Kein Zugriff
    2. 2. Absetzung von Richter:innen Kein Zugriff
    3. 3. Ansehen und Absetzung im Interesse der Rechtspflege Kein Zugriff
2. 1. I. Volkssouveränität Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzesbindung Kein Zugriff
    2. 2. Personelle Legitimationsketten Kein Zugriff
    3. 1. a) Ressourcen und Gleichbehandlung Kein Zugriff
      2. b) Gewaltenteilung Kein Zugriff
      3. c) Diskurssicherung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Vorüberlegungen in den Ländern Kein Zugriff
  2. II. Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsatz der Unabsetzbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Ausnahmen von der Unabsetzbarkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Verhältnis von Beamt:innen und Richter:innen Kein Zugriff
    2. 1. a) Historische Vorbilder Kein Zugriff
      2. b) Vorarbeiten Kein Zugriff
      3. aa) Absetzung als neue Maßnahme Kein Zugriff
        bb) Weitere Anpassungen des Referentenentwurfs Kein Zugriff
      4. aa) Stellungnahme des Bundesrates Kein Zugriff
        bb) Sachverständigenanhörung Kein Zugriff
        cc) Änderungen im Rechtsausschuss des Bundestages Kein Zugriff
        (1) Anforderungen an Versetzung in Ruhestand Kein Zugriff
        (2) Einbeziehung schuldhaften Verhaltens Kein Zugriff
        ee) Stellungnahme des Rechtsausschusses und Verabschiedung Kein Zugriff
        ff) Ergänzung Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Justizgewährleistung durch sachliche mittels persönlicher Unabhängigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätzliches Verbot der Absetzung Kein Zugriff
        (1) Traditionell-historische Anerkennung Kein Zugriff
        (2) Verfassungsrechtliches Wechselwirkungsgebot Kein Zugriff
      2. aa) Richter:innen auf Probe und kraft Auftrags Kein Zugriff
        bb) Ehrenamtliche Richter:innen Kein Zugriff
        cc) Richter:innen des BVerfG Kein Zugriff
        dd) Verfassungsrichter:innen in den Ländern Kein Zugriff
  2. II. Rechtsschutz gegen Absetzung Kein Zugriff
  3. III. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Europäische Kommission und Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
    2. 2. Gerichtshof der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 3. Sonstige Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bezug zur Richter:in Kein Zugriff
      2. b) Belegbarkeit der Tatsachen („Fake News“) Kein Zugriff
      3. c) Zeitlicher Bezug zum Richterverhältnis Kein Zugriff
      4. d) Normative Beschränkung und Indemnität Kein Zugriff
    2. 1. a) Verantwortlichkeit der Richter:in Kein Zugriff
      2. b) Berechtigung und Nachvollziehbarkeit Kein Zugriff
    3. 3. Zur Abwendung der Beeinträchtigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ver- oder Absetzung Kein Zugriff
    2. 2. Einstweiliger oder endgültiger Ruhestand Kein Zugriff
    3. 3. Folgen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Bundesrichter:innen Kein Zugriff
    2. 1. a) Besetzung der Dienstgerichte Kein Zugriff
      2. b) Heranziehung anwaltlicher Beisitzer:innen Kein Zugriff
      3. c) Instanzenzug Kein Zugriff
  5. 1. a) Richter:innen auf Probe und kraft Auftrags Kein Zugriff
    2. b) Ehrenamtliche Richter:innen Kein Zugriff
    3. c) Richter:innen am Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
    4. d) Richter:innen an den Verfassungsgerichten der Länder Kein Zugriff
4. 1. I. Nichtstrafbare Handlungen Kein Zugriff
  2. II. Strafbare Handlungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Birgit Malsack-Winkemann Kein Zugriff
    2. 2. Jens Maier Kein Zugriff
5. 1. I. Geschäftsverteilung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Disziplinarrechtliche Entfernung Kein Zugriff
    2. 2. Strafrechtliche Verurteilung und Verwirkung Kein Zugriff
    3. 3. Richteranklage Kein Zugriff
    4. 4. Vorliegen oder Fehlen formeller Voraussetzungen Kein Zugriff
6. F. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. A. Einstellungen im Recht Kein Zugriff
2. B. Akzeptanz durch Ansehen Kein Zugriff
3. C. Akzeptanzbegriff Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Tatbestand Kein Zugriff
    2. 2. Ermessensausübung Kein Zugriff
    3. 3. Verfahren Kein Zugriff
    4. 4. Folgenerwägung und -abwägung Kein Zugriff
    5. 5. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verfassungsorgane Kein Zugriff
    2. 2. Gemeindliche Selbstverwaltung Kein Zugriff
    3. 3. Disziplinarmaßnahmen Kein Zugriff
    4. 1. a) Sofortvollzug der Entlassung Kein Zugriff
      2. b) Kleidungsvorschriften Kein Zugriff
      3. c) Besorgnis der Befangenheit Kein Zugriff
      4. d) Absetzung Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Akzeptierte Mehrheitsentscheidung Kein Zugriff
    2. 2. Akzeptierte Gerichtsentscheidung Kein Zugriff
    3. 3. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Prinzip der Funktionsfähigkeit des Staates Kein Zugriff
      2. b) Akzeptanz als Mittel funktionsfähiger Staatlichkeit? Kein Zugriff
    2. 1. a) Prinzip der wehrhaften Demokratie Kein Zugriff
      2. b) Akzeptanz als Ziel wehrhafter Demokratie? Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
6. F. Feststellbarkeit des Ansehens Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Ansehensverlust als Absetzungsgrund Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliches Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
2. 1. I. Fokus auf präventive Maßnahmen Kein Zugriff
  2. II. Ausreichend alternative Absetzungsinstrumente Kein Zugriff
  3. III. Vorrang vorläufiger Schutzinstrumente Kein Zugriff
  4. IV. Konkretisierung des Rückkehrrechtes von Abgeordneten Kein Zugriff
  5. V. Einfallstor für subjektiv motivierte Absetzungen Kein Zugriff
  6. VI. Annäherung an Disziplinarverfahren bei normativer Beschränkung Kein Zugriff
  7. VII. Ansehen durch Akzeptanzunabhängigkeit Kein Zugriff
  8. VIII. Besinnung auf ursprüngliche Funktion Kein Zugriff
Kapitel 6: Fazit und Thesen Kein Zugriff Seiten 263 - 266
Anlage: Frühere Fassungen des § 31 DRiG Kein Zugriff Seiten 267 - 270
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 296