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Anfechtung in der Konzerninsolvenz

Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Geraten konzernzugehörige Unternehmen in Insolvenz, ergeben sich aufgrund der Rechtssubjektivität der einzelnen Konzerngesellschaften komplexe anfechtungsrechtliche Fragestellungen. Im Verhältnis zwischen den einzelnen konzernzugehörigen Gesellschaften sind hinsichtlich der Insolvenzanfechtung eine Reihe von Einzelfragen noch nicht geklärt. In der Arbeit wird untersucht, ob und welche Besonderheiten sich aus der speziellen Konzernsituation bei der Anwendung des Insolvenzanfechtungsrechts ergeben und wie der Insolvenzverwalter Anfechtungsansprüche innerhalb des Konzerns, und damit gegenüber anderen Konzerngesellschaften, geltend machen kann. Betrachtet wird hierbei sowohl die Insolvenz des herrschenden als auch der abhängigen Unternehmen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8288-4695-1
ISBN-Online
978-3-8288-7780-1
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Reihe
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band
162
Sprache
Deutsch
Seiten
324
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff I - XVI
    1. I. Die praktische Bedeutung des Konzerninsolvenzrechts Kein Zugriff
    2. II. Untersuchungsgegenstand der Arbeit Kein Zugriff
      1. 1. Die örtliche Zuständigkeit für Anfechtungsprozesse Kein Zugriff
        1. a) Der Gruppen-Gerichtsstand Kein Zugriff
        2. b) Die Bestellung eines einheitlichen Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        3. c) Koordination der Verfahren Kein Zugriff
      3. 3. Die zur Verfügung stehende Haftungsmasse Kein Zugriff
          1. aa) Konzernprivileg Kein Zugriff
          2. bb) Verlustausgleichspflicht Kein Zugriff
          3. cc) Auswirkungen der Insolvenzeröffnung auf einen Unternehmensvertrag Kein Zugriff
          1. aa) Auswirkungen der Insolvenz auf den faktischen Unterordnungskonzern Kein Zugriff
          2. bb) Ausgleich eines qualifizierten Nachteils im faktischen Unterordnungskonzern Kein Zugriff
      2. 2. Der Eingliederungskonzern Kein Zugriff
        1. a) Weisungsrecht im Gleichordnungskonzern Kein Zugriff
        2. b) Verlustausgleichspflicht im Gleichordnungskonzern Kein Zugriff
        3. c) Der faktische Gleichordnungskonzern Kein Zugriff
          1. aa) Verlustausgleich durch Zahlung Kein Zugriff
          2. bb) Verlustausgleich aus anderen Gewinnrücklagen Kein Zugriff
        2. b) Beseitigung der Gläubigerbenachteiligung im faktischen Konzern Kein Zugriff
        3. c) Beseitigung der Gläubigerbenachteiligung im Eingliederungskonzern Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Die „Insideranfechtung“ Kein Zugriff
        2. b) Die Insiderstellung des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Anfechtung von Gewinnabführungen Kein Zugriff
        1. a) Ordentliche Gewinnausschüttung Kein Zugriff
        2. b) Verdeckte Gewinnausschüttung Kein Zugriff
        1. a) OLG Koblenz, Urteil vom 15.10.2013 – 3 U 635/13 Kein Zugriff
        2. b) OLG Schleswig, Urteil vom 08.02.2017 – 9 U 84/16 Kein Zugriff
        3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. a) Anfechtung nach § 130 InsO Kein Zugriff
        2. b) Insiderstellung des abhängigen Unternehmens in der Insolvenz des herrschenden Unternehmens Kein Zugriff
        3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Übertragung der assets im Wege einer Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        2. b) Übertragung der assets in die freie Kapitalrücklage Kein Zugriff
            1. (1) Leistung des Leistungsmittlers ohne Tilgungswirkung Kein Zugriff
            2. (2) Ergebnis Kein Zugriff
          2. bb) Anfechtung nach § 132 InsO Kein Zugriff
          3. cc) Anfechtung nach § 133 InsO Kein Zugriff
        2. b) Anweisung auf Kredit Kein Zugriff
        1. a) Anfechtung nach §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
          1. aa) Vollwertigkeit des Rückgriffsanspruchs Kein Zugriff
          2. bb) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c) Anfechtung nach § 133 InsO Kein Zugriff
        4. d) Anfechtung nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO Kein Zugriff
        1. a) Keine doppelte Inanspruchnahme des Zuwendungsempfängers Kein Zugriff
        2. b) Vorrang der Deckungsanfechtung vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen eines Forderungsprätendenten Kein Zugriff
        1. a) Anfechtung nach § 134 InsO Kein Zugriff
        2. b) Anfechtung nach § 133 InsO Kein Zugriff
        3. c) Anfechtung nach §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
        1. a) Anfechtung nach §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
        2. b) Anfechtung nach § 133 InsO Kein Zugriff
          1. aa) Einbeziehung durch Missbrauch der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
          2. bb) Einbeziehung aufgrund einer maßgeblichen Beteiligung Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        2. b) Einbeziehung einer Schwestergesellschaft als „Quasi“-Gesellschafter Kein Zugriff
        3. c) Einbeziehung bei Zwischenschaltung von natürlichen Personen als Bindeglied Kein Zugriff
          1. aa) Einbeziehung im Eingliederungs- und Vertragskonzern Kein Zugriff
          2. bb) Einbeziehung im faktischen Konzern Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Erforderliche Beteiligungshöhe Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 2. Anfechtung von downstream-loans in der Insolvenz der Muttergesellschaft Kein Zugriff
      1. 1. Vereinbarkeit der upstream-guarantee mit den Vorschriften des Kapitalerhaltungsrechts Kein Zugriff
        1. a) Anfechtung nach §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
        2. b) Anfechtung nach § 133 InsO Kein Zugriff
        3. c) Die erleichterte Anfechtung nach § 133 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
          1. aa) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. bb) Der (Ausnahme-)Fall der Übersicherung Kein Zugriff
          1. aa) Die Muttergesellschaft als richtiger Anfechtungsgegner Kein Zugriff
          2. bb) Übertragung der Grundsätze zur Schenkungsanfechtung im Drei-Personen-Verhältnis auf Konzernsachverhalte Kein Zugriff
          3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. dd) Das Weiterreichen der Kreditmittel zur Begründung der Entgeltlichkeit Kein Zugriff
          1. aa) Voraussetzung einer bereits bestehenden Verbindlichkeit Kein Zugriff
            1. (1) Stellungnahme Kein Zugriff
            2. (2) Wertersatzhaftung des Gesellschafters Kein Zugriff
            3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Nachträgliche Sicherheitenstellung Kein Zugriff
              1. (a) Anwendbarkeit des § 142 InsO im Gesellschafter-Gesellschaft-Verhältnis Kein Zugriff
              2. (b) Keine Anwendung des Bargeschäftsprivilegs bei anfänglichen Sicherheiten Kein Zugriff
              3. (c) Kein übliches Umsatzgeschäft des allgemeinen Geschäftsverkehrs Kein Zugriff
              4. (d) Ausnahme von inkongruenten Deckungen Kein Zugriff
              5. (e) Die Entscheidung des BGH vom 14.02.2019 – IX ZR 149/16 Kein Zugriff
              6. (f) Stellungnahme Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis für die Anwendbarkeit des § 142 InsO im Fall der Anfechtung nach § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
          5. ee) Rechtsfolgen der insolvenzfest bestellten Sicherheit Kein Zugriff
            1. (1) § 39 InsO als verfahrensrechtliche Regelung Kein Zugriff
            2. (2) Kein Vergleich zu einer qualifizierten Nachrangvereinbarung Kein Zugriff
            3. (3) Trennung von Nachrang und Anfechtung Kein Zugriff
            4. (4) Verhaltenssteuernde Funktion des § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
          7. gg) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Weisung als anfechtbare Rechtshandlung Kein Zugriff
          2. bb) Konzernrechtliche Zurechnung Kein Zugriff
          1. aa) Benachteiligung durch Verringerung des Beteiligungswerts Kein Zugriff
          2. bb) Erfordernis der massebezogenen Rechtshandlung Kein Zugriff
        3. c) Übertragbarkeit von Wertungen aus dem Schadensrecht Kein Zugriff
        4. d) Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Downstream-guarantees in der Insolvenz der Muttergesellschaft Kein Zugriff
          1. aa) Einbeziehung gesellschaftergleicher Dritter Kein Zugriff
          2. bb) Folgen der Anfechtbarkeit nach § 135 Abs. 2 InsO Kein Zugriff
            1. (1) Rechtsprechung: Keine entsprechende Anwendung des § 44a InsO Kein Zugriff
            2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
          2. bb) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. (1) Verwertung der Gesellschaftssicherheit vor Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
            2. (2) Verwertung der Gesellschaftssicherheit nach Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
            3. (3) Stellungnahme Kein Zugriff
            4. (4) Gesamtschuldnerausgleich Kein Zugriff
            5. (5) Bereicherungsrecht Kein Zugriff
          4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Vorteile und Erscheinungsformen des Cash-Pools Kein Zugriff
    2. II. Risiken der finanziellen Verflechtung im Cash-Pool Kein Zugriff
    3. III. Unzulässigkeit der Verrechnung nach § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO Kein Zugriff
    4. IV. Sicherung vs. Befriedigung Kein Zugriff
        1. a) Teleologische Reduktion des § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO im Cash-Pool Kein Zugriff
          1. aa) Die Staffelkreditentscheidung des BGH Kein Zugriff
            1. (1) Vergleichbarkeit unter wirtschaftlicher Betrachtung Kein Zugriff
            2. (2) Verknüpfung zwischen Darlehenszweck, -ausreichung und -rückführung Kein Zugriff
            3. (3) Heranziehung sonstiger Merkmale Kein Zugriff
            4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Umfang des Anfechtungsanspruchs Kein Zugriff
        1. a) Kongruente Zahlungen Kein Zugriff
        2. b) Unmittelbarkeit iSd § 142 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
        3. c) Gleichwertige Gegenleistung iSd § 142 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Anfechtung nach § 133 InsO gegenüber der Muttergesellschaft Kein Zugriff
      2. 2. Anfechtung nach § 133 Abs. 1 InsO gegenüber der Tochtergesellschaft Kein Zugriff
      3. 3. Anfechtung des Rahmenvertrags gem. § 133 Abs. 4 InsO Kein Zugriff
    7. VII. Anfechtung der Zahlungsströme gem. §§ 130, 131 InsO Kein Zugriff
    8. VIII. Fazit zur Anfechtung von Verrechnungen im Cash-Pool Kein Zugriff
      1. 1. Begriff der Unternehmensgruppe Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrenskoordination statt substantive consolidation Kein Zugriff
      3. 3. Das Gruppenkoordinationsverfahren zur Vermeidung von Anfechtungsprozessen Kein Zugriff
        1. a) Bestimmung des COMI nach der Neufassung der EuInsVO Kein Zugriff
        2. b) Ablehnung eines Gruppen-COMI Kein Zugriff
      2. 2. Die Zuständigkeit für Anfechtungsklagen Kein Zugriff
      3. 3. Charakterisierung der Tochtergesellschaften als Niederlassungen der Konzernmutter Kein Zugriff
      1. 1. Die Bestimmung des für die Handlung maßgeblichen Rechts Kein Zugriff
      2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Anwendbarkeit des Art. 16 EuInsVO im Drei-Personen-Verhältnis Kein Zugriff
      4. 4. Die Einrede des Art. 16 EuInsVO bei der Anfechtung von Gesellschafterdarlehen Kein Zugriff
  9. H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff 291 - 302
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 303 - 324

Literaturverzeichnis (335)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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