Der Selbstbehalt des Vorstands im Spannungsfeld des Aktien- und Versicherungsrechts: Sinnvolle Maßnahme zur Reduzierung des Moral Hazard oder Sinnbild ine…

Dr. Bernhard Pregler

doi:10.5771/9783845241197

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Monographie Kein Zugriff

Der Selbstbehalt des Vorstands im Spannungsfeld des Aktien- und Versicherungsrechts

Sinnvolle Maßnahme zur Reduzierung des Moral Hazard oder Sinnbild ineffizienter Krisengesetzgebung?

Autor:innen:
Reihe:: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung, Band 52
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Während D&O-Versicherungen lange Zeit vor allem ein US-amerikanisches Phänomen waren, erfreuen sie sich mittlerweile auch in deutschen Aktiengesellschaften großer Beliebtheit. Oftmals bietet nur die D&O-Versicherung den Vorständen adäquaten Schutz gegen eine persönliche Inanspruchnahme. Mit ihrem Abschluss wächst allerdings die Gefahr, dass geringere Sorgfaltsanstrengungen unternommen werden und opportunistische Verhaltensweisen auftreten (Moral Hazard).

Unter dem Druck der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009 wurde ein gesetzlicher (Mindest-)Selbstbehalt eingeführt, um Vorstände wieder persönlich haften zu lassen und eine stärkere Verhaltenssteuerung zu erreichen. Der Autor untersucht, ob dieser Eingriff in die Vertragsfreiheit aus aktien- und versicherungsrechtlicher Sicht geboten war und ob eine Verbesserung der Corporate Governance zu erwarten ist. Dabei werden die Auswirkungen auf das persönliche Haftungsrisiko der Vorstände aufgezeigt und analysiert, welche Möglichkeiten bestehen, die Vorstände gegen das Risiko der Selbstbehaltszahlung abzusichern. Ferner werden Vorschläge unterbreitet, wie das Selbstbehaltskonzept de lege ferenda effektiver zu gestalten ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7523-4
ISBN-Online: 978-3-8452-4119-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung
Band: 52
Sprache: Deutsch
Seiten: 351
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24 Bernhard Pregler
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 30 Bernhard Pregler
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 31 - 33 Bernhard Pregler
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 33 - 37 Bernhard Pregler
1. 1. Bernhard Pregler
    1. Schadenskompensation Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Schadensprävention Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Sanktionsfunktion Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Vorstandshaftung als notwendiges Element der Corporate Governance Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Sicherstellung unternehmerischer Handlungsfreiheit Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Vorstandshaftung als Element des Anleger- und Gläubigerschutzes Kein Zugriff Bernhard Pregler
2. 1. Die Stellung des Vorstands in der Aktiengesellschaft Kein Zugriff Seiten 46 - 47 Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Inhalt und Bedeutung der allgemeinen Sorgfaltspflicht Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Inhalt und Bedeutung der allgemeinen Treuepflicht Kein Zugriff Bernhard Pregler
3. 1. Der Grundsatz der Haftungskonzentration als Leitprinzip des Vorstandsrechts Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Fehlerhafte unternehmerische Entscheidungen Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Verstöße gegen zwingendes Recht Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Missachtung der Organisations-, Planungs- und Überwachungspflichten Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Der Verschuldensmaßstab des § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Die Rolle der Beweislastumkehr in § 93 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Schaden und Kausalität Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Die primäre Rechtsdurchsetzung durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Die alternative Rechtsverfolgung durch Hauptversammlungsbeschluss und den besonderen Vertreter Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Strikte Voraussetzungen des Klagezulassungsverfahrens Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Ausschlussgründe für die Klageerhebung Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Die „doppelte“ Subsidiariät des Klagezulassungsverfahrens Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Geringe Bedeutung und Defizite des Klagezulassungsverfahrens Kein Zugriff Bernhard Pregler
4. 1. Gesetzliche Grundlagen der Außenhaftung Kein Zugriff Seiten 64 - 64 Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Vertragliche und quasivertragliche Haftungsrisiken Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Spezialgesetzliche Haftungsrisiken des Vorstands Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Deliktische Haftung gegenüber den Aktionären Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Deliktische Haftung gegenüber Dritten Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Bernhard Pregler
      1. Relevante Schutzgesetze im Verhältnis zu den Aktionären Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Relevante Schutzgesetze im Verhältnis zu Dritten Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Börsenprospekthaftung nach § 44 BörsG Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Deliktsrechtliche Börsenprospekthaftung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Haftung bei fehlerhafter Ad-hoc-Publizität Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Haftung bei fehlerhafter Regelpublizität Kein Zugriff Bernhard Pregler
  4. Bernhard Pregler
    1. Die Einführung des KapMuG zur Stärkung des effektiven Rechtsschutzes und Verbesserung der Verfahrenseffizienz Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Ausgestaltung und Wirkungsweise des Musterverfahrens Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Intendierte Wirkungen des KapMuG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Kritische Würdigung des KapMuG und Bestandsaufnahme Kein Zugriff Bernhard Pregler
5. Zwischenergebnis und Bewertung der Haftungsrisiken Kein Zugriff Seiten 82 - 84 Bernhard Pregler
1. 1. Bernhard Pregler
    1. Die Einführung der D&O-Versicherung als Reaktion auf die gestiegenen Haftungsrisiken im US-Kapitalmarktrecht Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Steigende Haftungsrisiken nach Kollaps des Versicherungsmarkts in den 1980er Jahren Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Die Einführung und Legalisierung der Indemnification als zusätzliche Möglichkeit des Risikotransfers Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Die Kodifizierung der D&O-Versicherung in den Corporation Statutes der Bundesstaaten Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Die Legalisierung des D&O-Versicherung in Großbritannien als Folge des britischen Indemnification-Verbots Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Entwicklung und Ausgestaltung der D&O-Versicherung in der Schweiz Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Kein Verbot der D&O-Versicherung in Europa Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Erste Versicherungskonzepte um 1895 und Diskussion um rechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Einführung der Vermögensschaden-Rechtsschutzversicherung 1971 Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Erste D&O-Versicherungsangebote durch US-amerikanische Anbieter auf dem deutschen Markt im Jahre 1986 Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Die Einführung der AVB-AVG als unverbindliches Rahmenwerk der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Urteil der Baums-Kommission über Zulässigkeit der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    6. Trend zur Haftungsverschärfung infolge des ARAG-Garmenbeck-Urteils Kein Zugriff Bernhard Pregler
2. 1. Bernhard Pregler
    1. Unzureichende Informationen seitens der Versicherungswirtschaft Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Fehlende gesetzliche Veröffentlichungspflicht der Unternehmen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Keine Veröffentlichungspflicht nach dem DCGK Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Anstieg des Haftungsrisikos und Zunahme des Wettbewerbs Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Konjunkturelle Abhängigkeit des Versicherungsmarkts Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Stärkste Verbreitung in börsennotierten Aktiengesellschaften Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Starker Einfluss des Branchenrisikos auf die Nachfrage Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Erhöhter Absicherungsbedarf bei Firmen mit US-Bezug Kein Zugriff Bernhard Pregler
  4. Marktpotential und Höhe der Versicherungsprämien Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Bernhard Pregler
  5. Schadenshäufigkeit und Deckung Kein Zugriff Seiten 103 - 104 Bernhard Pregler
  6. Lücken in der Versicherungsdeckung Kein Zugriff Seiten 104 - 105 Bernhard Pregler
3. 1. Bernhard Pregler
    1. Erhöhung der Vollstreckungsmasse Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Ausnutzung des Deep-Pocket-Phänomens Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Durchbrechung der Glashausmentalität des Aufsichtsrats Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Vermeidung risikoaverser Unternehmenspolitik Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Existenz von D&O-Versicherung als Recruiting-Vorteil Kein Zugriff Bernhard Pregler
    6. Versicherer als externe Monitoring-Kraft Kein Zugriff Bernhard Pregler
    7. Bändigung der Gefahr räuberischer Aktionäre Kein Zugriff Bernhard Pregler
    8. Verbesserung der Kreditwürdigkeit Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Fehlende statuarische Haftungsfreistellungsmöglichkeiten nach deutschem Recht Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Unzureichende Indemnification-Möglichkeit in Deutschland Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Eingeschränkte Haftungsfreistellung bei Außenhaftungsfällen Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Zulässigkeit freiwilliger nachträglicher Erstattungen in den engen Grenzen des § 93 Abs. 2, 4 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
      5. Die Notwendigkeit der D&O-Versicherung wegen mangelnder alternativer Absicherungsmechanismen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Vermeidung der Hindsight Bias bei der richterlichen Rekonstruktion des Entscheidungsfeldes Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Schutz vor der Beweislastumkehr des § 93 Abs. 2 S. 2 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Vermeidung von Reputationsverlusten Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Positive Wirkungen und Einfluss der D&O-Versicherung auf die Aktionärsinteressen Kein Zugriff Seiten 126 - 128 Bernhard Pregler
  4. Bernhard Pregler
    1. Die Theorie des vorwiegenden Unternehmensinteresses Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Die Dominanz des Vorstandsinteresses beim Abschluss der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
4. 1. Rechtsquellen der D&O-Versicherung Kein Zugriff Seiten 131 - 132 Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Ausgestaltung und Vorteile der Eigenversicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Ursachen für die geringe Verbreitung von Einzelpolicen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Der beschränkte Anwendungsbereich von Einzelversicherungen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Die Versicherung für fremde Rechnung als Branchenstandard Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Die Gesellschaft als Versicherungsnehmerin Kein Zugriff Seiten 135 - 136 Bernhard Pregler
  4. Bernhard Pregler
    1. Reichweite des erfassten Personenkreises Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Erweiterung des Versicherungsschutzes auf die leitenden Angestellten Kein Zugriff Bernhard Pregler
  5. Bernhard Pregler
    1. Ersatz von Vermögensschäden mit Tätigkeitsbezug Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Leistungsausschluss bei Vorsatztaten Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Zentrale Deckungslücken und Leistungsausschlüsse Kein Zugriff Bernhard Pregler
  6. Bernhard Pregler
    1. Die Hauptleistungspflichten des Versicherers Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Prüfung der Haftpflichtfrage und Sicherstellung des geeigneten juristischen Beistands Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Anrechnung der Abwehrkosten auf die Versicherungssumme Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Beginn der Leistungspflicht mit Eintritt des Versicherungsfalls Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Vertragliche Einräumung der Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Wahlrecht des Versicherers zwischen Anspruchsabwehr und Schadensausgleich Kein Zugriff Bernhard Pregler
  7. Bernhard Pregler
    1. Das notwendige Zusammenwirken von Vorstand und Unternehmen bei Anspruchserhebung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Übergang des Deckungsanspruchs auf die Aktiengesellschaft bei Company Reimbursement-Fällen Kein Zugriff Bernhard Pregler
  8. Bernhard Pregler
    1. Das versicherungsrechtliche Trennungsprinzip in der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Die Auswirkungen des Trennungsprinzips auf die Innenhaftung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Die strikte Trennung zwischen Haftpflicht- und Deckungsprozess Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Die eingeschränkte Bindungswirkung des Haftpflichtprozesses Kein Zugriff Bernhard Pregler
  9. Bernhard Pregler
    1. Direktanspruch versus Trennungsprinzip Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Prozessökonomische Gründe für die Einführung eines Direktanspruchs Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Individualvertragliche Vereinbarung des Direktanspruchs Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Die Interessen des Versicherers bei Einräumung eines Direktanspruchs Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Die Interessen des Versicherten bei Einräumung eines Direktanspruchs Kein Zugriff Bernhard Pregler
  10. Bernhard Pregler
    1. Die VVG-Reform 2008 und der Wegfall des Abtretungsverbots Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Gesetzgeberische Intention bei der Aufhebung des Abtretungsverbots Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Die Zulässigkeit der Anspruchsabtretung bei D&O-Versicherungen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Die Folgen der Anspruchsabtretung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Bernhard Pregler
      1. Theorie der klassischen Beweislastverteilung Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Die Anwendbarkeit der Beweislastumkehr als notwendige Maßnahme zur Stärkung der Verfahrenseffizienz Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Bernhard Pregler
      1. Konkretisierung und Erweiterung der Obliegenheitspflichten Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Erweiterung der Obliegenheiten auf die versicherte Person Kein Zugriff Bernhard Pregler
  11. Potentielle Verfahrensbeschleunigung durch Anerkenntnis und Anspruchsabtretung Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Bernhard Pregler
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 163 - 165 Bernhard Pregler
1. 1. Bernhard Pregler
    1. Principal-Agent-Beziehungen in Unternehmen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Gefahr von Informationsasymmetrien und Anstieg des Moral Hazard Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Interne und externe Mechanismen zur Überwindung des Principal-Agent-Konflikts Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Die Schadensersatzpflicht als notwendige Ultima Ratio Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Policy-Holder-Hazard als Folge der Informationsasymmetrie zwischen Vorstand und Versicherer Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Empirische Belegbarkeit des Moral Hazard Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Das Risiko des „friendly understanding“ Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Ausschluss des Innenregresses vom Versicherungsschutz Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Die Vereinbarung von Öffentlichkeitsklauseln Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Mangelnde Praktikabilität von Gerichtsklauseln Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Rechtliche Schwierigkeiten und praktische Umsetzungsprobleme von Kündigungsklauseln Kein Zugriff Bernhard Pregler
2. 1. Bernhard Pregler
    1. Kein unmittelbarer Verstoß gegen § 93 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. D&O-Versicherung und Schadensausgleichfunktion Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Bernhard Pregler
        Der Einfluss der Haftung auf die Verhaltenssteuerung Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Die Haftung als unverzichtbare Ultima Ratio Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Verhaltenssteuerung auch bei fahrlässigem Verhalten Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Geringe Steuerungswirkung durch Haftungsobergrenze Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Fehlende Steuerungswirkung durch Haftungsausschlüsse Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Die strengen Anforderungen des § 93 Abs. 4 S. 3 AktG an den Haftungsverzicht Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Sinn und Zweck des § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Kein unmittelbarer Verstoß gegen § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Die Ratio Legis des § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Der Einfluss der D&O-Versicherung auf das Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Kein Verstoß gegen den Minderheitenschutz des § 93 Abs. 4 S. 3 AktG Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Bernhard Pregler
3. 1. Bernhard Pregler
    1. Urteil der Baums-Kommission zur aktienrechtlichen Zulässigkeit der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Die Regelung der Ziff. 3.8 DCGK 2002 Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Geringe Befolgung der Kodexempfehlung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Bernhard Pregler
      1. Internationale Unüblichkeit – Wettbewerbsnachteile Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Schlechterstellung von Organmitgliedern gegenüber sonstigen Führungskräften Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Zweifel an der praktischen Umsetzbarkeit Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Allgemeine Zweifel an der Präventivwirkung des Selbstbehalts Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Bernhard Pregler
      1. Uneinheitliche Formen des Selbstbehalts infolge der Intransparenz der Entsprechenserklärung Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Bernhard Pregler
        Mangelnde Praktikabilität der Integralfranchise Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Die Risiken einer Abzugsfranchise mit prozentualer Schadensklausel Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Abzugsfranchise mit fester vertraglicher Obergrenze Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Abzugsfranchise mit personenspezifischer Obergrenze Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Regelungsebene und Sonderformen des Selbstbehalts Kein Zugriff Bernhard Pregler
    6. Geringe Gesamthöhe der vereinbarten Selbstbehalte Kein Zugriff Bernhard Pregler
    7. Zwischenergebnis Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Die Erweiterung der Vorstandsaußenhaftung als zentrales Element des KapInHaG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Verpflichtender Selbstbehalt und Versicherungsverbot im KapInHaG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Kritik an der Selbstbehaltsregelung des KapInHaG Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Das Scheitern des KapInHaG-Entwurfs nach Kritik der Wirtschaft Kein Zugriff Bernhard Pregler
1. 1. Die Haftung nach Common-Law und den Corporation Statutes Kein Zugriff Seiten 210 - 212 Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Allgemeine Haftungsrisiken Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Prospekthaftung nach dem Securities Act of 1933 Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Sekundärmarkthaftung nach dem Securities Exchange Act of 1934 Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Die strenge Bilanzhaftung nach dem Sarbanes-Oxley-Act Kein Zugriff Bernhard Pregler
2. 1. Geltendmachung durch die Gesellschaft („directly by the corporation“) Kein Zugriff Seiten 215 - 216 Bernhard Pregler
  2. Die Derivative Suit – Aktionärsklage aus abgeleitetem Recht Kein Zugriff Seiten 216 - 217 Bernhard Pregler
  3. Die Direct Suit - Individualklage einzelner Shareholder Kein Zugriff Seiten 217 - 217 Bernhard Pregler
  4. Die Class Action als spezielle Form der Sammelklage Kein Zugriff Seiten 217 - 219 Bernhard Pregler
3. 1. Statuarische Haftungsfreistellung Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Begriffsbedeutung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Rechtliche Grundlage der Indemnification Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Mandatory vs. Permissive Indemnification Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Verbot der Indemnification bei Innenregressansprüchen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Rechtliche Zuständigkeit für den Indemnification-Beschluss Kein Zugriff Bernhard Pregler
    6. Sachliche und persönliche Reichweite der Indemnification Kein Zugriff Bernhard Pregler
    7. Hohe Restrisiken trotz Indemnification Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Die Doppelfunktion der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Umfassende Publikationspflichten zum vereinbarten Versicherungsinhalt Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Einschränkungen des Versicherungsschutzes Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Bernhard Pregler
      1. Pflicht zur Vereinbarung von Retention Amount und Coinsurance Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Gesetzliche Mindestwerte der Coinsurance und Retention Amount Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Bewertung des New Yorker Selbstbehaltskonzepts Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Allgemein niedriges Selbstbehaltsniveau in den USA mangels weiterer Selbstbehaltspflichten Kein Zugriff Bernhard Pregler
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 230 - 232 Bernhard Pregler
1. Hintergrund und gesetzgeberische Intention Kein Zugriff Seiten 233 - 234 Bernhard Pregler
2. 1. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Selbstbehalt bei Vorstandsmitgliedern von Aktiengesellschaften Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Befreiung der Aufsichtsratsmitglieder von der Selbstbehaltspflicht Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Anwendung des § 93 Abs. 2 S. 3 AktG in der Societas Europaea Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Keine analoge Anwendung auf die GmbH Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Die ausnahmslose Anwendung des Selbstbehalts beim Innenregress Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Begrenzte Anwendung auf Außenhaftungsfälle Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Die Anwendung des Selbstbehalts bei Vergleichen Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Kein Pflichtselbstbehalt im Bereich der Abwehrkosten Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Unklarer Gesetzeswortlaut Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Selbstbehaltspflicht bei D&O-ähnlichen Versicherungsprodukten Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Keine Selbstbehaltspflicht bei Betriebshaftpflichtversicherungen Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Prozentuale Mindestquote pro Schadensfall Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Funktion und Ausgestaltung der Jahres-Obergrenze Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Wertungswidersprüche bei der Orientierung am Fixgehalt Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Die Rolle des Claims-Made-Prinzips in der D&O-Versicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Selbstbehaltsmaximierung bei Anknüpfung an das Tätigkeitsjahr Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Anknüpfung an das Kalenderjahr bei wortlautgetreuer Gesetzesinterpretation Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Gefahr der mehrfachen Inanspruchnahme Kein Zugriff Bernhard Pregler
3. 1. Die gesamtschuldnerische Haftung der Vorstände nach dem AktG Kein Zugriff Seiten 249 - 250 Bernhard Pregler
  2. Kombi-Selbstbehalt-Modell Kein Zugriff Seiten 250 - 251 Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Aktienrechtliche Notwendigkeit kumulierender Selbstbehaltsmodelle Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Kumulierendes Selbstbehaltsmodell auf Basis des Gesamtschadens Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Kumulierendes Selbstbehaltsmodell mit individuellen Selbstbehalten Kein Zugriff Bernhard Pregler
4. 1. Bernhard Pregler
    1. Vorteile der Individualvereinbarung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Zwingende Vereinbarung im Versicherungsvertrag Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Schlussfolgerung Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Theorie der Alleinzuständigkeit des Aufsichtsrats Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Theorie der Alleinzuständigkeit des Vorstands Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Einvernehmliche Entscheidung des Vorstands und des Aufsichtsrats Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Bernhard Pregler
5. 1. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Die Gesellschaft als primärer Normadressat Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Kritische Würdigung der Rechtsfolgen bei Einordnung als Norm des Innenverhältnisses Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Die Einordnung als Norm des Innen- und Außenverhältnisses Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Kritik an der faktischen Außenwirkung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Allgemeine Anforderungen an Verbotsgesetze Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Die notwendige Einordnung als Verbotsgesetz Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Unverhältnismäßigkeit der ex-tunc- und Gesamtnichtigkeit Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Erforderliche Begrenzung der Nichtigkeitsfolgen Kein Zugriff Bernhard Pregler
1. 1. Selbstbehaltsversicherung vs. Normzweck Kein Zugriff Seiten 269 - 270 Bernhard Pregler
  2. Bewusster Verzicht auf Kodifizierung eines privaten Versicherungsverbots Kein Zugriff Seiten 270 - 271 Bernhard Pregler
  3. Keine analoge Anwendbarkeit des § 93 Abs. 2 S. 3 AktG auf private Versicherungsverträge des Vorstands Kein Zugriff Seiten 271 - 272 Bernhard Pregler
  4. Zulässigkeit vertraglicher Selbstbehaltszusagen Kein Zugriff Seiten 272 - 273 Bernhard Pregler
  5. Reaktion der Versicherungsindustrie auf die Zulässigkeit privater Rückversicherungen Kein Zugriff Seiten 273 - 273 Bernhard Pregler
2. 1. Aktive Hinweispflicht des Vorstands bei privater Versicherung des Selbstbehaltsrisikos Kein Zugriff Seiten 273 - 274 Bernhard Pregler
  2. Kein Abschluss der Selbstbehaltsversicherung durch die Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 274 - 275 Bernhard Pregler
  3. Verbot von Scheinversicherungen und Quersubventionierung von Verträgen Kein Zugriff Seiten 275 - 275 Bernhard Pregler
  4. Strikte Trennung der Versicherungsverträge und der Versicherer Kein Zugriff Seiten 275 - 276 Bernhard Pregler
  5. Absicherungsmöglichkeiten der Gesellschaft gegen Ausfallrisiken ihrer Vorstände Kein Zugriff Seiten 276 - 277 Bernhard Pregler
3. 1. Bernhard Pregler
    1. Kostenvorteile des Anrechnungsmodells Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Zweifel an der rechtlichen Zulässigkeit des Anrechnungsmodells Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Erosion der Versicherungssumme zu Lasten der Gesellschaft und der anderen Organe Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Wertlosigkeit der Selbstbehaltsversicherung bei Großschäden Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Funktionsprinzip und Vorteile des Kumullmodells Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Höhere Kosten für das Kumullmodell Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Risiken des Kumullmodells Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Vorteile der Individualpolice Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Pool-Lösung vs. Individualvereinbarung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Notwendigkeit und Vorteile getrennter Individualvereinbarungen Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Strategisches „Signalling“ durch bewussten Verzicht auf Selbstbehaltsversicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Kosten der Individualpolice Kein Zugriff Bernhard Pregler
4. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 286 - 287 Bernhard Pregler
1. 1. Bernhard Pregler
    1. Die Einführung des Selbstbehalts als Antwort auf die konsequente Missachtung des DCGK Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Forderung nach einer konsekutiven Entwicklung des DCGK Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Bernhard Pregler
    1. Out-of-Pocket-Liability um jeden Preis? Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Inkonsistenzen mit geltendem Versicherungsrecht Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Fehlende Differenzierung nach dem Grad des Verschuldens Kein Zugriff Bernhard Pregler
    4. Fehlende Differenzierung zwischen börsennotierten und nicht börsennotierten Aktiengesellschaften Kein Zugriff Bernhard Pregler
    5. Fehlende Berücksichtigung der Risikoexposition des Vorstands Kein Zugriff Bernhard Pregler
    6. Verzicht auf Regulierung der Selbstbehaltsversicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    7. Verzicht auf Sunset-Klauseln trotz erheblicher Regulierungsdefizite Kein Zugriff Bernhard Pregler
  3. Gelungene und überfällige Konkretisierung des Angemessenheitsbegriffs Kein Zugriff Seiten 295 - 296 Bernhard Pregler
2. 1. Bernhard Pregler
    1. Ausweitung der Selbstbehaltspflicht auf private Selbstbehaltsversicherung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Erhebliche Schwächung des Selbstbehaltskonzepts durch Anknüpfung an das Fixgehalt Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Koppelung des Selbstbehalts an die Gesamtvergütung Kein Zugriff Bernhard Pregler
  2. Ausweitung der Selbstbehaltspflicht auf Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff Seiten 300 - 302 Bernhard Pregler
  3. Bernhard Pregler
    1. Zwingende Einbeziehung des Aufsichtsrats zur Vermeidung von Interessenskonflikten Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Mitentscheidungsrecht der Hauptversammlung bei der Aufsichtsrats-D&O Kein Zugriff Bernhard Pregler
  4. Bernhard Pregler
    1. Intransparenz des gewährten Versicherungsschutzes Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Unzureichende Offenlegung im Rahmen der Entsprechenserklärung Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Einführung einer Veröffentlichungspflicht nach New Yorker Vorbild Kein Zugriff Bernhard Pregler
  5. Bernhard Pregler
    1. D&O-Versicherung als systemfremdes Legal Tranplant Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Einführung eines gesetzlichen Direktanspruchs der Gesellschaft und Aufhebung des Trennungsprinzips Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Strukturelle Anpassung der D&O-Versicherung beim Innenregress Kein Zugriff Bernhard Pregler
  6. Bernhard Pregler
    1. Bernhard Pregler
      1. Gezielte Nutzung des Shaming-Effekts Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Der Shaming-Ansatz des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Vorteile eines gesellschaftsrechtlichen Shaming-Konzepts Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Durchführung und Kontrolle des Shamings durch die BaFin Kein Zugriff Bernhard Pregler
      5. Einzelfallgerechte Ausgestaltung des Shaming-Konzepts Kein Zugriff Bernhard Pregler
    2. Bernhard Pregler
      1. Gescheitertes EU-Konzept zur Einführung eines europaweiten Tätigkeitsverbots Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Vorteile und rechtlicher Status Quo des Tätigkeitsverbots Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Tätigkeitsverbote und Kompetenzen der SEC in den USA Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Bernhard Pregler
        Automatic Disqualification nach dem CDDA Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Disqualification on Grounds of Unfitness Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Non-Mandatory Disqualification Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Zwingende Stärkung der BaFin bei Einführung des Tätigkeitsverbots Kein Zugriff Bernhard Pregler
    3. Bernhard Pregler
      1. Zentrale Bedeutung der Innenhaftung Kein Zugriff Bernhard Pregler
      2. Bernhard Pregler
        Fehlende Mindestanforderungen an Aufsichtsratskompetenzen Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Die unzureichende Mindestqualifikation nach dem DCGK Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Die Notwendigkeit gesetzlicher Mindestanforderungen Kein Zugriff Bernhard Pregler
      3. Einführung einer verbindlichen Begründungspflicht bei der Bestellung einzelner Aufsichtsratsmitglieder Kein Zugriff Bernhard Pregler
      4. Bernhard Pregler
        Umfassende Informations- und Auskunftsrechte des Aufsichtsrats Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Faktische Unmöglichkeit der hinreichenden Kontrollausübung Kein Zugriff Bernhard Pregler
        Beschränkung der Aufsichtsratsmandate nach dem Vorbild des DCGK Kein Zugriff Bernhard Pregler
      5. Einführung eines „Vollzeit“-Aufsichsratsvorsitzenden Kein Zugriff Bernhard Pregler
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 327 - 346 Bernhard Pregler
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 351 Bernhard Pregler

Der Selbstbehalt des Vorstands im Spannungsfeld des Aktien- und Versicherungsrechts

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