Die Rückabwicklung im Ertragsteuerrecht

Dr. Patrick Schulz

doi:10.5771/9783748900870

Zusammenfassung

Das Ertragsteuerrecht lässt ausdrückliche Regelungen vermissen, welche steuerlichen Folgen sich ergeben, wenn ein ertragsteuerrelevanter Sachverhalt später wieder rückgängig gemacht wird. Es bleibt deshalb den Rechtsanwendern überlassen, die Fragen über die steuerliche Behandlung von Rückgängigmachungen zu beantworten. Dabei werden die von der Rechtsprechung gefundenen Lösungen in der Literatur immer wieder kritisiert.

Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Kritik an der Rechtsprechung der Finanzgerichte in Zusammenhang mit Rückabwicklungen, als besondere Form der Rückgängigmachung, berechtigt ist. Dazu wird zunächst dargestellt, unter welchen Voraussetzungen die Rückabwicklung eines ertragsteuerrelevanten Vorgangs vorliegt und welche steuerliche Folgen ebenjene auslöst. Die Arbeit schließt mit der Forderung nach einer „korrespondierenden Besteuerung“ von Rückabwicklungen und der damit verbundenen teilweisen Abkehr von der derzeitigen Rechtsprechung der Finanzgerichte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5958-3
ISBN-Online: 978-3-7489-0087-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 70
Sprache: Deutsch
Seiten: 270
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 21
1. 1. 1. a) Einkommensteuer Kein Zugriff
    2. b) Körperschaftsteuer Kein Zugriff
    3. c) Gewerbesteuer Kein Zugriff
  2. 1. a) Betriebsvermögensmehrungen und -minderungen (Betriebsvermögensänderungen) Kein Zugriff
    2. b) Zu- und Abfluss von Gütern in Geld oder Geldeswert Kein Zugriff
    3. c) Anschaffung oder Herstellung von (abnutzbaren) Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
    4. d) Veräußerung bestimmter Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
  3. 1. a) Bei der (teleologischen) Auslegung von Steuernormen Kein Zugriff
    2. b) Im Bereich des Betriebsvermögensvergleichs (§§ 4 Abs. 1, 5 EStG) Kein Zugriff
    3. c) Im Bereich des Zu- und Abflussprinzips Kein Zugriff
    4. d) Bei der Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern Kein Zugriff
    5. e) Bei der Veräußerung bestimmter Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Identität der beteiligten Personen; Abgrenzung zu Erstattungen durch Dritte Kein Zugriff
    2. b) Rückgewähr der früheren Leistung; Wiederherstellung der früheren Vermögenslage Kein Zugriff
  2. 1. a) In Fällen, in denen die Gegenleistung bereits erbracht wurde bzw. in denen eine Gegenleistung objektiv nicht zu erwarten ist Kein Zugriff
    2. b) In Fällen, in denen die Gegenleistung noch nicht erbracht wurde Kein Zugriff
  3. 3. Subjektive Absicht der Beteiligten zur Beseitigung des ursprünglich bezweckten Erfolgs Kein Zugriff
  4. 4. Weitere Voraussetzungen in Einzelfällen Kein Zugriff
3. III. Rückgängigmachungen aufgrund von Steuerklauseln Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Entstehung des Ertragsteueranspruchs Kein Zugriff
    2. b) Unabänderlichkeit des einmal entstandenen Ertragsteueranspruchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rückwirkende Ereignisse Kein Zugriff
      2. bb) Änderung nach § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO (wegen rückwirkender Ereignisse) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Betriebsveräußerungen i.S. des § 16 EStG Kein Zugriff
        (2) Veräußerungen von Anteilen an Kapitalgesellschaften i.S. des § 17 EStG Kein Zugriff
        (3) Veräußerungen von Kapitalvermögen i.S. des § 20 Abs. 2 EStG Kein Zugriff
        (4) Private Veräußerungsgeschäfte i.S. der §§ 22 Nr. 2, 23 EStG Kein Zugriff
        (5) Veräußerungen von Anteilen i.S. des § 3 Nr. 40 S. 1 lit. a EStG Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
      2. (1) Sonderausgaben i.S. des § 10 EStG Kein Zugriff
        (2) Außergewöhnlichen Belastungen i.S. des § 33 EStG Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Rückzahlungen von Betriebseinnahmen Kein Zugriff
    2. b) Rückzahlungen von Betriebsausgaben Kein Zugriff
    3. 1. aa) Grundsätzliche Behandlung Kein Zugriff
      2. bb) Besonderheiten bei Rückzahlungen von Gewinnausschüttungen Kein Zugriff
    4. d) Rückzahlungen von Werbungskosten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Rückzahlungen von Körperschaftsteuer Kein Zugriff
      2. bb) Rückzahlungen von Gewerbesteuer Kein Zugriff
      3. cc) Rückzahlungen von steuerlichen Nebenleistungen zur Körperschaft- und Gewerbesteuer Kein Zugriff
    2. b) Rückabwicklung eines im Gesellschaftsverhältnis begründeten Forderungsverzichts gegen Besserungsschein Kein Zugriff
  3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Kein Versäumnis des Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. a) Gleichheitsgarantie im Steuerrecht Kein Zugriff
    2. b) Unabänderlichkeit versus Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
    3. c) Bestätigung durch das BVerfG Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Möglichkeit der Berücksichtigung rückwirkender Ereignisse Kein Zugriff
      2. Beispiel: Kein Zugriff
    2. b) Im Bereich der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG und im Bereich der Ermittlung der Überschusseinkünfte (§ 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EStG) Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Kein Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidung nach den Normen des materiellen Steuerrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Berücksichtigung nachträglicher Änderungen in einem späteren Veranlagungszeitraum nicht möglich Kein Zugriff
      2. bb) Begünstigung des Veräußerungsgewinns nach den §§ 16 Abs. 4, 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG Kein Zugriff
      3. cc) Abwicklung des Veräußerungsgeschäfts, so wie es vertraglich vereinbart wurde Kein Zugriff
      4. dd) Bestätigung durch die Entstehungsgeschichte des § 16 EStG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Übertragung der Rechtsprechung zu den §§ 16 und 17 EStG nicht möglich Kein Zugriff
      2. bb) Keine steuerliche Rückwirkung bei späteren Veräußerungspreisrückzahlungen Kein Zugriff
      3. (1) Nachträgliche Änderungen der Veräußerungskosten Kein Zugriff
        (2) Nachträgliche Änderungen der Anschaffungs-/Herstellungskosten Kein Zugriff
      4. dd) Steuerliche Rückwirkung bei nachträglichen Ereignissen, die auf den Veräußerungsvorgang selbst einwirken Kein Zugriff
    3. 1. aa) Übertragung der Rechtsprechung zu den §§ 16, 17 EStG nicht möglich Kein Zugriff
      2. (1) Kein Regelungszusammenhang mit den §§ 3 Nr. 40 S. 1 lit. b und c, 3c Abs. 2 EStG Kein Zugriff
        (2) Regelungszusammenhang mit § 8b Abs. 2, Abs. 3 S. 1 und Abs. 3 S. 3 KStG Kein Zugriff
      3. (1) Auslegung nach dem Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (2) Notwendigkeit der stichtagsbezogenen Ermittlung des Veräußerungsgewinns/-verlusts Kein Zugriff
        (3) Wortlaut des § 8b Abs. 2 S. 1 KStG Kein Zugriff
      4. dd) Zeitpunkt der Steuerfreistellung Kein Zugriff
      5. ee) Auswirkungen der Veräußerung in anderen Wirtschaftsjahren Kein Zugriff
  4. 1. a) Steuerliche Rückwirkung bei späterer Rückabwicklung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Tatsächliche und endgültige Belastung des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
      2. bb) Verminderte Leistungsfähigkeit muss nicht alleiniger Zweck sein Kein Zugriff
      3. cc) § 11 EStG tritt hinter das Belastungsprinzip zurück Kein Zugriff
      4. dd) Widerspruch zum abschließenden Katalog des § 2 Abs. 1 EStG wird verhindert Kein Zugriff
      5. ee) Auslegung des Begriffs „Aufwendungen“ im Bereich des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
      6. (1) Gründe der Rechtskontinuität Kein Zugriff
        (2) Gründe der Praktikabilität Kein Zugriff
        (3) Nur soweit es nicht zu ungerechtfertigten Steuervorteilen kommt Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Zutreffend versteuerte Betriebs-/Einnahmen Kein Zugriff
        (2) Zu Unrecht nicht besteuerte oder zu Unrecht steuerfrei belasse Betriebs-/Einnahmen Kein Zugriff
        (3) Zu Unrecht besteuerte Betriebs-/Einnahmen Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (1) Rückzahlungen führen zu (nachträglichen) Anschaffungskosten Kein Zugriff
        (a) Negative Einnahmen wirken sich bereits im Zeitpunkt des Rückflusses aus Kein Zugriff
        (b) „Actus contrarius“ der Einnahme ist die negative Einnahme Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        (d) Rückzahlungen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten Kein Zugriff
        (3) Einlagen nur bei Rückzahlungen von Ausschüttungen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG Kein Zugriff
    2. 1. (1) Nicht abziehbare Betriebsausgaben oder Werbungskosten Kein Zugriff
        (2) Zu Unrecht als nicht abziehbare Betriebsausgaben oder Werbungskosten berücksichtigte Aufwendungen Kein Zugriff
        (3) Aufwendungen der privaten Lebensführung Kein Zugriff
        (4) Zu Unrecht als Aufwendungen der privaten Lebensführung berücksichtigte Betriebsausgaben oder Werbungskosten Kein Zugriff
      2. bb) Zu Unrecht berücksichtigte Aufwendungen sind keine Betriebs-/Einnahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Unterschiedliche Auswirkungen auf die Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
    2. b) Unterschiedliche Auswirkungen aufgrund progressiver Steuersätze Kein Zugriff
  3. 3. Einfachgesetzliche Bedenken Kein Zugriff
  4. 1. a) Geschäftsvorfallbezogene Betrachtung versus Korrespondenz Kein Zugriff
    2. 1. Beispiel: Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        (2) Rückzahlungen von Betriebseinnahmen Kein Zugriff
        (3) Rückzahlungen von zu Unrecht versteuerten Betriebs-/Einnahmen Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        (5) Rückzahlungen von zu Unrecht nicht versteuerten Betriebs-/Einnahmen Kein Zugriff
      2. Beispiel: Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        (2) Rückzahlungen von Betriebsausgaben Kein Zugriff
        (3) Rückzahlungen von zu Unrecht als Betriebsausgaben oder Werbungskosten berücksichtigten Aufwendungen Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        (5) Rückzahlungen von Aufwendungen der privaten Lebensführung Kein Zugriff
        (6) Rückzahlungen von nicht geltend gemachten Aufwendungen Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
        Beispiel: Kein Zugriff
    3. c) Verfahrensrechtliche Fragen Kein Zugriff
    4. 1. Beispiel: Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
F. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 254 - 260
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 261 - 270