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Book Titles No access
Die Rückabwicklung im Ertragsteuerrecht
- Authors:
- Series:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Volume 70
- Publisher:
- 2019
Keywords
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5958-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-0087-0
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Volume
- 70
- Language
- German
- Pages
- 270
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 18
- A. Einleitung No access Pages 19 - 21
- a) Einkommensteuer No access
- b) Körperschaftsteuer No access
- c) Gewerbesteuer No access
- a) Betriebsvermögensmehrungen und -minderungen (Betriebsvermögensänderungen) No access
- b) Zu- und Abfluss von Gütern in Geld oder Geldeswert No access
- c) Anschaffung oder Herstellung von (abnutzbaren) Wirtschaftsgütern No access
- d) Veräußerung bestimmter Wirtschaftsgüter No access
- a) Bei der (teleologischen) Auslegung von Steuernormen No access
- b) Im Bereich des Betriebsvermögensvergleichs (§§ 4 Abs. 1, 5 EStG) No access
- c) Im Bereich des Zu- und Abflussprinzips No access
- d) Bei der Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern No access
- e) Bei der Veräußerung bestimmter Wirtschaftsgüter No access
- 4. Zwischenergebnis No access
- a) Identität der beteiligten Personen; Abgrenzung zu Erstattungen durch Dritte No access
- b) Rückgewähr der früheren Leistung; Wiederherstellung der früheren Vermögenslage No access
- a) In Fällen, in denen die Gegenleistung bereits erbracht wurde bzw. in denen eine Gegenleistung objektiv nicht zu erwarten ist No access
- b) In Fällen, in denen die Gegenleistung noch nicht erbracht wurde No access
- 3. Subjektive Absicht der Beteiligten zur Beseitigung des ursprünglich bezweckten Erfolgs No access
- 4. Weitere Voraussetzungen in Einzelfällen No access
- III. Rückgängigmachungen aufgrund von Steuerklauseln No access
- IV. Ergebnis No access
- a) Entstehung des Ertragsteueranspruchs No access
- b) Unabänderlichkeit des einmal entstandenen Ertragsteueranspruchs No access
- aa) Rückwirkende Ereignisse No access
- bb) Änderung nach § 175 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 AO (wegen rückwirkender Ereignisse) No access
- (1) Betriebsveräußerungen i.S. des § 16 EStG No access
- (2) Veräußerungen von Anteilen an Kapitalgesellschaften i.S. des § 17 EStG No access
- (3) Veräußerungen von Kapitalvermögen i.S. des § 20 Abs. 2 EStG No access
- (4) Private Veräußerungsgeschäfte i.S. der §§ 22 Nr. 2, 23 EStG No access
- (5) Veräußerungen von Anteilen i.S. des § 3 Nr. 40 S. 1 lit. a EStG No access
- Beispiel: No access
- Beispiel: No access
- (1) Sonderausgaben i.S. des § 10 EStG No access
- (2) Außergewöhnlichen Belastungen i.S. des § 33 EStG No access
- 3. Zwischenergebnis No access
- a) Rückzahlungen von Betriebseinnahmen No access
- b) Rückzahlungen von Betriebsausgaben No access
- aa) Grundsätzliche Behandlung No access
- bb) Besonderheiten bei Rückzahlungen von Gewinnausschüttungen No access
- d) Rückzahlungen von Werbungskosten No access
- aa) Rückzahlungen von Körperschaftsteuer No access
- bb) Rückzahlungen von Gewerbesteuer No access
- cc) Rückzahlungen von steuerlichen Nebenleistungen zur Körperschaft- und Gewerbesteuer No access
- b) Rückabwicklung eines im Gesellschaftsverhältnis begründeten Forderungsverzichts gegen Besserungsschein No access
- 3. Zwischenergebnis No access
- III. Ergebnis No access
- 1. Kein Versäumnis des Gesetzgebers No access
- a) Gleichheitsgarantie im Steuerrecht No access
- b) Unabänderlichkeit versus Leistungsfähigkeit No access
- c) Bestätigung durch das BVerfG No access
- aa) Möglichkeit der Berücksichtigung rückwirkender Ereignisse No access
- Beispiel: No access
- b) Im Bereich der Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG und im Bereich der Ermittlung der Überschusseinkünfte (§ 2 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 EStG) No access
- 4. Zwischenergebnis No access
- 1. Kein Verstoß gegen das Gebot der Folgerichtigkeit No access
- 2. Entscheidung nach den Normen des materiellen Steuerrechts No access
- aa) Berücksichtigung nachträglicher Änderungen in einem späteren Veranlagungszeitraum nicht möglich No access
- bb) Begünstigung des Veräußerungsgewinns nach den §§ 16 Abs. 4, 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG No access
- cc) Abwicklung des Veräußerungsgeschäfts, so wie es vertraglich vereinbart wurde No access
- dd) Bestätigung durch die Entstehungsgeschichte des § 16 EStG No access
- aa) Übertragung der Rechtsprechung zu den §§ 16 und 17 EStG nicht möglich No access
- bb) Keine steuerliche Rückwirkung bei späteren Veräußerungspreisrückzahlungen No access
- (1) Nachträgliche Änderungen der Veräußerungskosten No access
- (2) Nachträgliche Änderungen der Anschaffungs-/Herstellungskosten No access
- dd) Steuerliche Rückwirkung bei nachträglichen Ereignissen, die auf den Veräußerungsvorgang selbst einwirken No access
- aa) Übertragung der Rechtsprechung zu den §§ 16, 17 EStG nicht möglich No access
- (1) Kein Regelungszusammenhang mit den §§ 3 Nr. 40 S. 1 lit. b und c, 3c Abs. 2 EStG No access
- (2) Regelungszusammenhang mit § 8b Abs. 2, Abs. 3 S. 1 und Abs. 3 S. 3 KStG No access
- (1) Auslegung nach dem Sinn und Zweck No access
- (2) Notwendigkeit der stichtagsbezogenen Ermittlung des Veräußerungsgewinns/-verlusts No access
- (3) Wortlaut des § 8b Abs. 2 S. 1 KStG No access
- dd) Zeitpunkt der Steuerfreistellung No access
- ee) Auswirkungen der Veräußerung in anderen Wirtschaftsjahren No access
- a) Steuerliche Rückwirkung bei späterer Rückabwicklung No access
- aa) Tatsächliche und endgültige Belastung des Steuerpflichtigen No access
- bb) Verminderte Leistungsfähigkeit muss nicht alleiniger Zweck sein No access
- cc) § 11 EStG tritt hinter das Belastungsprinzip zurück No access
- dd) Widerspruch zum abschließenden Katalog des § 2 Abs. 1 EStG wird verhindert No access
- ee) Auslegung des Begriffs „Aufwendungen“ im Bereich des objektiven Nettoprinzips No access
- (1) Gründe der Rechtskontinuität No access
- (2) Gründe der Praktikabilität No access
- (3) Nur soweit es nicht zu ungerechtfertigten Steuervorteilen kommt No access
- 5. Zwischenergebnis No access
- (1) Zutreffend versteuerte Betriebs-/Einnahmen No access
- (2) Zu Unrecht nicht besteuerte oder zu Unrecht steuerfrei belasse Betriebs-/Einnahmen No access
- (3) Zu Unrecht besteuerte Betriebs-/Einnahmen No access
- (4) Stellungnahme No access
- (1) Rückzahlungen führen zu (nachträglichen) Anschaffungskosten No access
- (a) Negative Einnahmen wirken sich bereits im Zeitpunkt des Rückflusses aus No access
- (b) „Actus contrarius“ der Einnahme ist die negative Einnahme No access
- Beispiel: No access
- (d) Rückzahlungen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten No access
- (3) Einlagen nur bei Rückzahlungen von Ausschüttungen i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 S. 3 EStG No access
- (1) Nicht abziehbare Betriebsausgaben oder Werbungskosten No access
- (2) Zu Unrecht als nicht abziehbare Betriebsausgaben oder Werbungskosten berücksichtigte Aufwendungen No access
- (3) Aufwendungen der privaten Lebensführung No access
- (4) Zu Unrecht als Aufwendungen der privaten Lebensführung berücksichtigte Betriebsausgaben oder Werbungskosten No access
- bb) Zu Unrecht berücksichtigte Aufwendungen sind keine Betriebs-/Einnahmen No access
- a) Unterschiedliche Auswirkungen auf die Bemessungsgrundlage No access
- b) Unterschiedliche Auswirkungen aufgrund progressiver Steuersätze No access
- 3. Einfachgesetzliche Bedenken No access
- a) Geschäftsvorfallbezogene Betrachtung versus Korrespondenz No access
- Beispiel: No access
- Beispiel: No access
- Beispiel: No access
- (2) Rückzahlungen von Betriebseinnahmen No access
- (3) Rückzahlungen von zu Unrecht versteuerten Betriebs-/Einnahmen No access
- Beispiel: No access
- (5) Rückzahlungen von zu Unrecht nicht versteuerten Betriebs-/Einnahmen No access
- Beispiel: No access
- Beispiel: No access
- Beispiel: No access
- (2) Rückzahlungen von Betriebsausgaben No access
- (3) Rückzahlungen von zu Unrecht als Betriebsausgaben oder Werbungskosten berücksichtigten Aufwendungen No access
- Beispiel: No access
- (5) Rückzahlungen von Aufwendungen der privaten Lebensführung No access
- (6) Rückzahlungen von nicht geltend gemachten Aufwendungen No access
- Beispiel: No access
- Beispiel: No access
- c) Verfahrensrechtliche Fragen No access
- Beispiel: No access
- IV. Ergebnis No access
- F. Zusammenfassung der Ergebnisse No access Pages 254 - 260
- Literaturverzeichnis No access Pages 261 - 270





