Verhaltens- und verhältnisbezogene Primärprävention und Gesundheitsförderung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung

StA Dr. Christian Gebert

doi:10.5771/9783748909439

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Monographie Kein Zugriff

Verhaltens- und verhältnisbezogene Primärprävention und Gesundheitsförderung im Recht der gesetzlichen Krankenversicherung

Eine verfassungs-, sozial- und arbeitsrechtliche Untersuchung

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Sozialrecht, Band 56
Verlag:: 2020

Zusammenfassung

Prävention und Gesundheitsförderung sind in der Medizin von zunehmender Bedeutung. In den letzten Jahren sind beide Instrumente auch in der gesetzlichen Krankenversicherung wieder stärker in den Fokus gerückt. Die sich daraus ergebenden rechtlichen Fragen behandelt diese Arbeit. Dabei wird zunächst auf die verfassungsrechtlichen Grundfragen der Implementierung dieser beiden Instrumente in das System der gesetzlichen Krankenversicherung eingegangen. Anschließend werden die – oftmals noch wenig bis gar nicht behandelten – Probleme der sozialrechtlichen Regelungen vertieft. Insoweit wird vielfach auch der Praxisbezug der Vorschriften des SGB V berücksichtigt. Kernelemente sind die Ausgestaltung von Unterstützungs- und Belohnungsleistungen für primärpräventives und gesundheitsförderndes Verhalten der Versicherten und – in einem Exkurs – auch mögliche Malus-Regelungen de lege ferenda. Die Arbeit behandelt außerdem Berührungspunkte der sozialrechtlichen Regelungen zum Arbeitsrecht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6844-8
ISBN-Online: 978-3-7489-0943-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Sozialrecht
Band: 56
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
1. I. Hintergrund und Ziele der Arbeit Kein Zugriff
2. II. Gegenstand der Arbeit und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Unterteilung in Primär-, Sekundär- und Tertiärprävention Kein Zugriff
    2. b) Unterteilung in Verhaltens- und Verhältnisprävention Kein Zugriff
  2. 2. Gesundheitsförderung Kein Zugriff
2. 1. 1. Historischer Kontext von Prävention und Gesundheitsförderung bis zum Inkrafttreten des SGB V Kein Zugriff
  2. 1. a) Regelungen vor Inkrafttreten des Präventionsgesetzes Kein Zugriff
    2. b) Präventionsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Krankheitsprävention und Gesundheitsförderung in der gesetzlichen Rentenversicherung Kein Zugriff
        (2) Krankheitsprävention und Gesundheitsförderung in der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
        (3) Krankheitsprävention und Gesundheitsförderung in der sozialen Pflegeversicherung Kein Zugriff
      2. bb) Krankheitsprävention und Gesundheitsförderung in sonstigen Bereichen des Sozialrechts Kein Zugriff
    2. b) Suprana- und internationaler Kontext Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b) Bundesgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
    3. c) Regelungen des GKV-Spitzenverbandes Kein Zugriff
    4. d) Nationale Präventionsstrategie Kein Zugriff
    5. 1. aa) Durch Satzung Kein Zugriff
      2. bb) Durch Verwaltungsrichtlinien Kein Zugriff
    6. f) Einzelfallentscheidung Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Staatsaufgabe Primärprävention und Gesundheitsförderung Kein Zugriff
  2. 1. a) Aus Kompetenznormen Kein Zugriff
    2. b) Aus dem Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
    3. 1. aa) Funktionen von Grundrechten Kein Zugriff
      2. bb) Art. 1 Abs. 1 GG i.V.m. dem Sozialstaatsprinzip – Existenzminimum Kein Zugriff
      3. (1) Schutzpflichtdimension Kein Zugriff
        (2) Verletzung des Untermaßverbots Kein Zugriff
      4. dd) Art. 2 Abs. 1 GG – allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
      5. (1) Geschlechtsbezogene Ungleichheit von Gesundheitschancen – Art. 3 Abs. 2 S. 2 GG Kein Zugriff
        (2) Sozial bedingte Ungleichheit von Gesundheitschancen – Art. 3 Abs. 1 und Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. Zum Begriff der Fremdlast Kein Zugriff
  2. 1. a) Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG – Sozialversicherung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 74 Abs. 1 Nr. 19 GG – gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten Kein Zugriff
      2. bb) Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG – öffentliche Fürsorge Kein Zugriff
      3. cc) Ungeschriebene Kompetenzen Kein Zugriff
  3. 1. a) Freiheitsrechtliche Schranken Kein Zugriff
    2. b) Gleichheitsrechtliche Schranken Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Anforderungen der Lehre vom Parlamentsvorbehalt an die Rechtssetzungsdelegation Kein Zugriff
    2. b) Zur Einhaltung dieser Vorgaben im Recht der Primärprävention und Gesundheitsförderung Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsnatur des Leitfadens Kein Zugriff
    2. 1. aa) Organzuständigkeit Kein Zugriff
      2. bb) Verfahren Kein Zugriff
      3. cc) Publizität Kein Zugriff
    3. c) Rechtsschutz und Kontrolldichte Kein Zugriff
4. 1. 1. Anforderungen des Grundsatzes der Normenbestimmtheit und -klarheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Häufung unbestimmter Rechtsbegriffe Kein Zugriff
    2. 1. (1) Bestimmtheit als Forderung nach hinreichender Abgrenzung Kein Zugriff
        (2) Zeitliche Begriffsunschärfe als Abgrenzungsproblem Kein Zugriff
        (3) Präventive Gemengelagen Kein Zugriff
      2. bb) Hinreichende Bestimmtheit der Legaldefinition „Gesundheitsförderung“ Kein Zugriff
      3. cc) Hinreichende Bestimmtheit der Legaldefinition „Lebenswelt“ Kein Zugriff
    3. c) Widerspruchsfreiheit von Systematik und Terminologie in den §§ 20 ff. SGB V Kein Zugriff
  3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. a) Kriterien Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtliche Verbindlichkeit und rechtliches Verständnis der beiden Förderaufträge Kein Zugriff
    2. b) Zulässigkeit der Differenzierung bei der Ausgestaltung und Erbringung von Leistungen zur Primärprävention und Gesundheitsförderung Kein Zugriff
  4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. (1) Zertifizierung durch die Krankenkasse als feststellender Verwaltungsakt Kein Zugriff
        (2) Zertifizierung durch die Zentrale Prüfstelle Kein Zugriff
      3. cc) Rechtsschutz und Kontrolldichte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Form der Leistungserbringung Kein Zugriff
      2. (1) Wohnortferne Kompaktangebote („Gesundheitsreisen“) Kein Zugriff
        (2) Vorgaben für die Höhe der Finanzierung Kein Zugriff
        (3) Auswirkungen einer ärztlichen Empfehlung nach § 20 Abs. 5 S. 2 SGB V Kein Zugriff
      3. cc) Anforderungen an die Leistungserbringer und die Versicherten Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsnatur des Bonifizierungsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsquellen Kein Zugriff
      2. bb) Bonusleistungen als Gefahr für das Solidarprinzip Kein Zugriff
      3. (1) Anforderungen in persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
        1) Enumerativer Charakter von § 65a Abs. 1 und 1a SGB V Kein Zugriff
        2) Prämierung von Gesundheitserfolgen und -zuständen Kein Zugriff
        3) Vergleichbare, qualitätsgesicherte Angebote zur Förderung gesundheitsbewussten Verhaltens Kein Zugriff
        (3) Anforderungen in zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
      4. (1) Art der Bonusleistung Kein Zugriff
        (2) Zweckbindung Kein Zugriff
      5. ee) Portabilität Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Tatbestandliche Anknüpfung Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 1. (1) Verletzung von Art. 2 Abs. 1 GG – allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
        (2) Verletzung von Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG – allgemeines Persönlichkeitsrecht und Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
        (3) Verletzung von Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG – körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
        (4) Verletzung von Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        (5) Verletzung des Solidarprinzips Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leistungsarten Kein Zugriff
      2. bb) Anforderungen an die Leistungserbringung Kein Zugriff
      3. cc) Rechtliche Ausgestaltung der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verpflichtungscharakter Kein Zugriff
      2. bb) Rechtliche Gestalt der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsquellen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Leistungsarten Kein Zugriff
      2. (1) In örtlicher Hinsicht Kein Zugriff
        (2) In persönlicher Hinsicht Kein Zugriff
        (3) In sachlicher Hinsicht Kein Zugriff
        (4) In zeitlicher Hinsicht Kein Zugriff
      3. (1) Auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
        (2) Auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
      4. dd) Rechtliche Ausgestaltung der Leistungsbeziehungen Kein Zugriff
      5. (1) Kooperationspartner Kein Zugriff
        (2) Verpflichtungscharakter Kein Zugriff
        (3) Rechtliche Gestalt der Zusammenarbeit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Individualvertraglich Kein Zugriff
      2. bb) Kollektivvertraglich Kein Zugriff
    4. d) Ergebnis Kein Zugriff
E. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 291 - 296
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 316

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