Beobachtungs- und Reaktionspflichten der Geschäftsleiter bei aufsteigenden Darlehen und Sicherheiten

Dr. Moritz L. Buchholz

doi:10.5771/9783748935230

Zusammenfassung

Das MoMiG hat die in der Konzernfinanzierungspraxis verbreitete Vergabe von aufsteigenden Darlehen und Sicherheiten mit § 30 I 2 Alt. 2 GmbHG und § 57 I 3 Alt. 2 AktG erheblich erleichtert. Darauffolgend gab der BGH in BGHZ 179, 71 und BGHZ 214, 258 den Geschäftsleitern der Gesellschaft auf, die Bonität des Gesellschafters laufend zu überwachen und auf Veränderungen zu reagieren. Die Arbeit untersucht die damit verbundenen kapitalerhaltungsrechtlichen Probleme, vermisst die Beobachtungs- und Reaktionspflichten anhand gesetzlicher Möglichkeiten und vertraglicher Gestaltungen und unterbreitet Vorschläge der Haftungsminimierung für die Praxis. Auch zur Finanzierungspraxis der Banken als professionelle Kreditgeber werden Vergleiche gezogen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8487-7548-4
ISBN-Online: 978-3-7489-3523-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 110
Sprache: Deutsch
Seiten: 442
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. A. Anlass und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
2. B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zivilrechtliche Differenzierung Kein Zugriff
    2. 2. Bilanzielle Differenzierung Kein Zugriff
  2. II. Gemeinsamkeit: Aufsteigende Finanzierung als Auszahlung im Sinne des Kapitalerhaltungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Erläuterung des Begriffs „Leveraged Buy-Out“ Kein Zugriff
    2. 2. Beispielhafter Ablauf eines LBO und Unterschiede zu einem „klassischen“ Unternehmenskauf Kein Zugriff
    3. 1. a. Relevanz des Ablaufs eines LBO Kein Zugriff
      2. b. Limitation Language als typische Vertragsgestaltung Kein Zugriff
      3. c. Konkreter Bezug zu den nachlaufenden Beobachtungs- und Reaktionspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeiner Überblick zum Cash-Pooling Kein Zugriff
    2. 2. Aufsteigende Sicherheiten und Darlehen im Cash-Pooling Kein Zugriff
  3. 1. 1. Längerfristige Kredite im Konzern Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmensanleihen (insbesondere im High-Yield Segment) Kein Zugriff
1. 1. I. Kapitalerhaltung bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung und der Aktiengesellschaft im Überblick Kein Zugriff
  2. II. Das Telos der Kapitalerhaltung Kein Zugriff
2. 1. I. Tatbestandsmerkmal der Auszahlung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auszahlungszeitpunkt bei aufsteigenden Darlehen Kein Zugriff
    2. 1. aa. Zeitpunkt der Bestellung der Sicherheit im engeren Sinne Kein Zugriff
        bb. Zeitpunkt der Verpflichtung zur Bestellung der Sicherheit als Bestellung der Sicherheit im weiteren Sinne Kein Zugriff
        cc. Zeitpunkt der Verwertung der Sicherheit Kein Zugriff
        dd. Zeitpunkt drohender Verwertung Kein Zugriff
        (1) Verschiedene Auszahlungszeitpunkte für Personal- und Realsicherheiten Kein Zugriff
        (2) Einheitliche Betrachtung des Auszahlungszeitpunkts Kein Zugriff
      2. aa. Keine Erforderlichkeit einer bilanziellen Veränderung Kein Zugriff
        bb. Relevanz der vorgelagerten Verpflichtung zur Bestellung der aufsteigenden Sicherheit Kein Zugriff
        cc. Einheitlichkeit des relevanten Auszahlungszeitpunkts für aufsteigende Personal- und Realsicherheiten Kein Zugriff
      3. c. Sonderfall des Gesellschafters als Sicherheitennehmer Kein Zugriff
      4. d. Möglichkeit einer Verschiebung des Auszahlungszeitpunkts durch die Verwendung einer Limitation Language? Kein Zugriff
  3. III. Besonderheit des GmbH-Rechts: Erfordernis der Unterbilanz bei § 30 Abs. 1 S. 1 GmbHG Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung der Erkenntnisse zum maßgeblichen Auszahlungszeitpunkt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Entwicklung und Notwendigkeit des Ausnahmetatbestands Kein Zugriff
    2. 1. a. Anwendbarkeit des Ausnahmetatbestands bei aufsteigenden Sicherheiten Kein Zugriff
      2. b. Prüfungsmaßstab der Inanspruchnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Relevanter Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
      2. b. Grundlegendes zur Bewertung der Vollwertigkeit Kein Zugriff
      3. aa. Zahlungsfähigkeit des Gesellschafters Kein Zugriff
        bb. Klumpenrisiko Kein Zugriff
        (1) Erforderlichkeit von Zinsen Kein Zugriff
        (2) Erforderlichkeit einer Avalprovision Kein Zugriff
        dd. Notwendigkeit der Besicherung des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
        ee. Einrichtung eines Informations- und Frühwarnsystems Kein Zugriff
        ff. Struktur der Finanzierung Kein Zugriff
        gg. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. aa. Handelsbilanzrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        bb. Insolvenzrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        cc. Dreistufiger Ansatz Kein Zugriff
        dd. Konservativer Ansatz Kein Zugriff
        ee. Stellungnahme zur zulässigen Ausfallwahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      5. e. Partielle Vollwertigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Das Deckungsgebot im Kontext der aufsteigenden Finanzierung Kein Zugriff
  2. II. Erkenntnisse zum Ausnahmetatbestand in § 30 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 GmbHG bzw. § 57 Abs. 1 S. 3 Alt. 2 AktG Kein Zugriff
4. 1. I. Prognosegrundlage Kein Zugriff
  2. II. Beurteilungsspielraum hinsichtlich der Bestimmung der Vollwertigkeit Kein Zugriff
  3. III. Anforderungen an die Dokumentation der Prognoseentscheidung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Erwägungen aus der Konzerninnenfinanzierung, insbesondere zentrales Cash-Management durch Cash-Pooling Kein Zugriff
    2. 2. Das MoMiG Kein Zugriff
    3. 1. a. MPS-Urteil Kein Zugriff
      2. b. Urteil des II. Zivilsenats vom 21.03.2017 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Sorgfaltspflicht im engeren Sinne Kein Zugriff
    2. 2. Legalitätspflicht aus der Kapitalerhaltung Kein Zugriff
    3. 3. Pflicht zur Implementierung eines Risikomanagementsystems Kein Zugriff
    4. 1. a. Beobachtungspflicht als Sorgfaltspflicht im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. aa. Verzicht und Unterlassen als Auszahlung Kein Zugriff
        bb. Unterscheidung zwischen unbewusstem und bewusstem Unterlassen Kein Zugriff
      3. c. Mögliche Einwände gegen die hier vertretene Ansicht Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Geschäftsleiter des Gesellschafters Kein Zugriff
    2. 2. Aufsichtsratsmitglieder der Gesellschaft Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Der finanzierte Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 2. Die Investition Kein Zugriff
    3. 3. Andere Konzerngesellschaften oder Cash-Pool Teilnehmer Kein Zugriff
    4. 1. a. Offenzulegende Unterlagen Kein Zugriff
      2. b. Übertragung auf die aufsteigende Finanzierung und Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Vertragliche Nebenpflicht Kein Zugriff
      2. b. Treu und Glauben Kein Zugriff
      3. c. Gesellschaftsrechtliche Treuepflicht Kein Zugriff
      4. d. Verbot existenzvernichtender Eingriffe Kein Zugriff
      5. e. Kapitalerhaltungsregeln Kein Zugriff
      6. f. Konzernrecht Kein Zugriff
      7. g. Kontrollrecht der Gesellschafter in einer GbR Kein Zugriff
      8. h. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa. Vertragliches Informationsrecht der Gesellschaft Kein Zugriff
        bb. Vertragliche Informationspflicht des Gesellschafters Kein Zugriff
        cc. Vorgaben für professionelle Kreditgeber Kein Zugriff
        dd. Auswertung der theoretischen Überlegungen Kein Zugriff
      2. aa. Cash-Pooling Kein Zugriff
        bb. Aufsteigende Sicherheiten bei Akquisitions- und Konsortialfinanzierungen Kein Zugriff
      3. c. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a. Gleichzeitige Mitgliedschaft in der Geschäftsleitung des Gesellschafters und der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. b. Insiderrecht der MMVO Kein Zugriff
      3. c. Zugang zu Informationen über andere Konzerngesellschaften und Zulässigkeit der Weitergabe Kein Zugriff
      4. d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Faktoren für die zeitliche Informationsdichte Kein Zugriff
    2. 2. Informationsdichte bei professionellen Kreditgebern als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
    3. 3. Umsetzung in der Praxis der aufsteigenden Finanzierungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Mögliche Ereignisse Kein Zugriff
    2. 2. Relevante Veränderungen für professionelle Kreditgeber Kein Zugriff
    3. 3. Auslöser für Reaktionen in der Praxis der aufsteigenden Finanzierungen Kein Zugriff
    4. 4. Würdigung der vorgeschlagenen Ereignisse Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Gesetzliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
      2. b. Vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht Kein Zugriff
      3. c. Praktikabilität Kein Zugriff
    2. 2. Nachbesicherung des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
    3. 3. Fälligstellung und Durchsetzung des Rückgewähranspruchs Kein Zugriff
    4. 4. Temporäre Aussetzung im Cash-Pool Kein Zugriff
    5. 5. Einwirkung auf die Parteien der Finanzierung Kein Zugriff
    6. 6. Kontaktaufnahme zu einem Kreditinstitut oder zu anderen Drittparteien Kein Zugriff
    7. 7. Vertiefte Prüfung Kein Zugriff
  3. III. Ausgestaltung der Reaktionsmöglichkeiten in der Praxis der aufsteigenden Finanzierungen Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Möglichkeit der Auslagerung Kein Zugriff
    2. 1. a. Relevante Schwelle und Faktoren für die Einrichtung Kein Zugriff
      2. b. Ausgestaltung des Informations- und Frühwarnsystems Kein Zugriff
  2. II. Ermessenspielraum der Geschäftsleiter Kein Zugriff
  3. III. Vorschlag für eine Mindestausprägung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a. Keine Vereinbarung von Informationsmöglichkeiten Kein Zugriff
      2. b. Nicht- oder Fehlgebrauch eingeräumter Informationsmöglichkeiten Kein Zugriff
      3. c. Nicht- oder Falschverwertung einer Information über den Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. a. Unangemessene bzw. falsche Reaktion Kein Zugriff
      2. b. Keine Reaktion Kein Zugriff
      3. c. Vereinbarungen über Reaktionsmöglichkeiten im Vorfeld Kein Zugriff
    3. 3. Beweislast hinsichtlich der Einhaltung der Pflichten Kein Zugriff
    4. 4. Verschulden Kein Zugriff
    5. 5. Schaden und Kausalität Kein Zugriff
  2. 1. 1. a. Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. b. Übertragung auf Verstöße gegen die Beobachtungs- und Reaktionspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Konzernrechtliche Haftung Kein Zugriff
    3. 3. Deliktsrechtliche Haftung Kein Zugriff
2. 1. I. Enthaftende Weisungen der Gesellschafter einer GmbH Kein Zugriff
  2. II. Hauptversammlungsbeschlüsse und Weisungen bei der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  3. III. Praktikabilität der Enthaftung durch den Gesellschafter Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a. Bisherige Erscheinungsform in der Praxis Kein Zugriff
      2. b. Funktion und Entstehung Kein Zugriff
      3. c. Interessenlage bei Verwendung einer Limitation Language Kein Zugriff
    2. 1. a. Auswirkungen der Rechtsprechung zum Auszahlungszeitpunkt Kein Zugriff
      2. b. Exkurs: Insolvenzfestigkeit der Limitation Language Kein Zugriff
      3. c. Zusammenfassung der Erkenntnisse Kein Zugriff
    3. 1. a. Status quo in der Finanzierungspraxis Kein Zugriff
      2. aa. Die kapitalerhaltungsrechtliche Limitation Language Kein Zugriff
        (1) Praktische Umsetzbarkeit einer die Beobachtungs- und Reaktionspflichten einbeziehenden Limitation Language Kein Zugriff
        (2) Konkreter Gestaltungsvorschlag für eine die Beobachtungs- und Reaktionspflichten einbeziehende Limitation Language Kein Zugriff
        cc. Einbeziehung der Insolvenzverursachungshaftung und Anwendbarkeit der Limitation Language in der Insolvenz Kein Zugriff
    4. 4. Zukunftsfähigkeit der Limitation Language Kein Zugriff
  2. 1. 1. Haftungsfreistellung durch die Gesellschaft Kein Zugriff
    2. 2. Haftungsfreistellung durch den Gesellschafter oder (konzernangehörige) Dritte Kein Zugriff
  3. III. Einführung eines Informations- und Frühwarnsystems Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vermeidung von Beobachtungs- und Reaktionspflichten durch Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags? Kein Zugriff
    2. 2. Enthaftende Weisungen des herrschenden Unternehmens? Kein Zugriff
    3. 3. Verbesserung der Informations- und Reaktionsmöglichkeiten im Vertragskonzern? Kein Zugriff
    4. 4. Sonstige zu berücksichtigende Vor- und Nachteile des Abschlusses eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff
    5. 5. Fazit zum Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abschluss einer D&O-Versicherung Kein Zugriff
    2. 1. a. Mögliche Strukturierungen Kein Zugriff
      2. b. On-Lending Kein Zugriff
4. 1. I. Abschluss eines Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zusammenführung des Kreditnehmers und des Sicherheitengebers zu einer wirtschaftlichen Einheit Kein Zugriff
    2. 1. a. Debt-Push-Down Kein Zugriff
      2. b. Step-up Kein Zugriff
5. 1. I. Umsetzbare Maßnahmen beim LBO Kein Zugriff
  2. II. Umsetzbare Maßnahmen beim Cash-Pooling Kein Zugriff
  3. III. Umsetzbare Maßnahmen bei sonstigen aufsteigenden Finanzierungen Kein Zugriff
1. A. Grundlagen und Bezug zur Finanzierungspraxis Kein Zugriff
2. B. Die aufsteigende Finanzierung vor dem Hintergrund von § 30 GmbHG, § 57 AktG Kein Zugriff
3. C. Der Pflichtenkanon der Geschäftsleiter nach Ausreichung einer aufsteigenden Finanzierung Kein Zugriff
4. D. Haftungsrisiken der Geschäftsleiter und Möglichkeiten der Haftungsminimierung Kein Zugriff
Anhang: Beispiel für eine Limitation Language Kein Zugriff Seiten 397 - 402
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 403 - 442