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Monographie Kein Zugriff

Der Bauvorbescheid

Zur Zukunftsfähigkeit eines Rechtsinstituts
Autor:innen:
Reihe:
Schriften zum Baurecht, Band 10
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Der baurechtliche Vorbescheid verschafft dem Bauherrn hinsichtlich wesentlicher Fragen seines Bauvorhabens frühzeitig Rechtssicherheit und hilft ihm mit minimierter Kostenbelastung seine weitere Investitionsplanung auf gesicherter Grundlage zu gestalten. Damit stellt der Bauvorbescheid die praxisrelevanteste Form der Verfahrensstufung im Baurecht dar. Jedoch lässt die Tendenz zur fortschreitenden Deregulierung und die damit einhergehende Abschaffung regulärer Baugenehmigungsverfahren zugunsten von vereinfachten Genehmigungsverfahren mit eingeschränktem Prüfumfang oder von Genehmigungsfreistellungen die Frage aufkommen, inwieweit die Figur des Bauvorbescheids noch als zukunftsfähig angesehen werden kann.

Vor diesem Hintergrund werden unter Würdigung der landesrechtlichen Besonderheiten die streitigen Rechtsfragen erörtert. Den Bauherrn, Rechtsanwälten, Behörden, und Gerichten wird eine praxisgerechte Hilfestellung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vorbescheidsverfahrens gegeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7588-3
ISBN-Online
978-3-8452-4171-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
10
Sprache
Deutsch
Seiten
325
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12
    1. Problemstellung Kein Zugriff 13 - 14
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 14 - 18
      1. Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts Kein Zugriff 19 - 22
      2. Gesetzliche Kodifikation Kein Zugriff 22 - 23
      3. Heutige landesrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff 23 - 25
    2. Begriffsbestimmung Kein Zugriff 25 - 27
        1. Schutz der Planungskosten Kein Zugriff
        2. Schutz der Investitionskosten Kein Zugriff
        3. Schutz vor Einwendungen des Nachbarn Kein Zugriff
        4. Schutz vor Veränderungen der Sach- und Rechtslage Kein Zugriff
        5. Zeitersparnis Kein Zugriff
      2. Schutz der Interessen des Nachbarn Kein Zugriff 33 - 33
      3. Schutz der Interessen der Behörde Kein Zugriff 33 - 34
      1. Bauvorbescheid als mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt Kein Zugriff 34 - 37
      2. Nur Bebauungsgenehmigung als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung Kein Zugriff 37 - 38
      3. Jeder Vorbescheid als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung Kein Zugriff 38 - 39
        1. Zusicherung Kein Zugriff
        2. Planungsrechtlicher Bescheid Kein Zugriff
        3. Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
      1. Antragsteller Kein Zugriff 43 - 46
      2. Form des Antrags Kein Zugriff 46 - 49
      3. Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff 49 - 52
      4. Änderung/Rücknahme der Bauvoranfrage Kein Zugriff 52 - 53
        1. Unzureichende Bauvorlagen Kein Zugriff
          1. Hessen Kein Zugriff
          2. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
          3. Übrige Bundesländer Kein Zugriff
    2. Verfahrensablauf Kein Zugriff 62 - 67
      1. Bauherr Kein Zugriff 67 - 67
        1. Nachbarbeteiligung durch die Gemeinde oder Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
        2. Nachbarbeteiligung durch den Bauherrn Kein Zugriff
        3. Präklusion Kein Zugriff
      3. Rechtsfolgen fehlerhafter Nachbarbeteiligung Kein Zugriff 72 - 74
        1. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens Kein Zugriff
        2. Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens Kein Zugriff
      5. Beteiligung anderer Fachbehörden und sonstiger Stellen Kein Zugriff 78 - 79
      6. Rechtsfolgen fehlerhafter Behördenbeteiligung Kein Zugriff 79 - 80
      1. Form der Bekanntgabe Kein Zugriff 80 - 83
      2. Rechtsanspruch auf Erteilung Kein Zugriff 83 - 84
      3. Fehlerhafte Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff 84 - 85
      4. Fehlendes Sachbescheidungsinteresse Kein Zugriff 85 - 85
      1. Sachliche Reichweite Kein Zugriff 86 - 89
      2. Personelle Reichweite Kein Zugriff 89 - 90
        1. Wirksamkeit des Bauvorbescheids Kein Zugriff
        2. Zeitpunkt des Eintritts der Bindungswirkung gegenüber der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff
        3. Zeitpunkt des Eintritts der Bindungswirkung gegenüber Dritten Kein Zugriff
        1. Anknüpfungspunkt für die Geltungsdauer Kein Zugriff
        2. Regelmäßige Geltungsdauer Kein Zugriff
        3. Möglichkeit einer Verlängerung der Geltungsdauer Kein Zugriff
        4. Verfahrensrechtliche Besonderheiten bei der Verlängerung der Geltungsdauer Kein Zugriff
        1. Erledigung i.S.d. § 43 Abs. 2 (L)VwVfG Kein Zugriff
        2. Aufhebung Kein Zugriff
        1. Zeitliche Dimension Kein Zugriff
          1. Bestandskräftiger Vorbescheid Kein Zugriff
          2. Nicht bestandskräftiger Vorbescheid Kein Zugriff
      1. Vorbescheid und Veränderungssperre Kein Zugriff 107 - 111
      2. Vorbescheid und Zurückstellung von Baugesuchen Kein Zugriff 111 - 112
    3. Konzentrationswirkung Kein Zugriff 112 - 112
    4. Rechtsgestaltende Wirkung Kein Zugriff 112 - 113
    1. Fragen zu baugenehmigungsbedürftigen Bauvorhaben Kein Zugriff 114 - 115
      1. Grundsatz Kein Zugriff 115 - 117
      2. Ausnahmen Kein Zugriff 117 - 118
        1. Motive der Landesgesetzgeber für die Einführung eines Wahlrechts Kein Zugriff
        2. Bundesländer mit ursprünglich zeitlich befristeten Übergangsregelungen Kein Zugriff
        3. Motive der Landesgesetzgeber gegen die Einführung des Wahlrechts Kein Zugriff
        4. Konsequenzen des dem Bauherrn eingeräumten Wahlrechts Kein Zugriff
        1. Bauaufsichtsbehörde bzw. Gemeinde hat bereits die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens verlangt Kein Zugriff
          1. Keine einschlägige obergerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Vorbescheid ist möglich Kein Zugriff
          3. Vorbescheid ist nicht möglich Kein Zugriff
          4. Vorbescheid ist grundsätzlich nicht möglich, eine Ausnahme gilt nur bei Zweifeln über die Wirksamkeit des Bebauungsplans Kein Zugriff
          5. Freigestellte Vorhaben im Grundsatz genehmigungsfrei? Kein Zugriff
          6. Vorbescheid bei freigestellten Vorhaben möglich? Kein Zugriff
            1. Bereits für unwirksam erklärter Bebauungsplan Kein Zugriff
            2. Funktionslos gewordener Bebauungsplan Kein Zugriff
              1. Behördliche Verwerfungskompetenz Kein Zugriff
              2. Möglichkeit der Beantragung eines Vorbescheids? Kein Zugriff
            4. Nachträgliche Unwirksamkeit des Bebauungsplans Kein Zugriff
          8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Anwendbarkeit der Vorbescheidsvorschriften durch entsprechende Verweisung Kein Zugriff 139 - 140
      2. Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff 140 - 140
      3. Zustimmungsverfahren ersetzt das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff 140 - 141
      4. Zustimmungsverfahren ersetzt sowohl das Freistellungs- als auch das Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff 141 - 141
      1. Einzelne Fragen Kein Zugriff 142 - 145
      2. Selbstständige und verbindliche Beurteilbarkeit Kein Zugriff 145 - 146
      3. Ausklammerbare Fragestellungen Kein Zugriff 146 - 147
          1. Spezialgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
          2. Vorrang anderer Verfahren Kein Zugriff
          1. Bauplanungsrechtliche Fragen Kein Zugriff
            1. Landesrechtliche Beschränkungen des Prüfumfangs Kein Zugriff
            2. Zu Grunde liegendes Vorhaben unterliegt dem regulären Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
            3. Zu Grunde liegendes Vorhaben unterliegt dem vereinfachten Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
            4. Wahlrecht in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg und Hessen Kein Zugriff
            1. Konzentrationsmodell in Brandenburg und Hamburg Kein Zugriff
              1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
              2. Bayern, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen Kein Zugriff
              1. Bremen Kein Zugriff
              2. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
              3. Saarland, Schleswig-Holstein Kein Zugriff
              4. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
              5. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
              6. Niedersachsen Kein Zugriff
          4. Ausnahmen/Befreiungen nach § 31 BauGB und Abweichungen Kein Zugriff
      2. Anderweitig entgegenstehende öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff 170 - 173
      3. Fiktiver Bauvorbescheid Kein Zugriff 173 - 175
      1. Rechtsschutz in der Hauptsache Kein Zugriff 176 - 177
        1. Statthafte Rechtsschutzform Kein Zugriff
        2. Unzulässigkeit aus anderen Gründen Kein Zugriff
          1. Vorläufige Erteilung immer unzulässig Kein Zugriff
          2. Vorläufige Gestattung von Nutzungsänderungen möglich Kein Zugriff
          3. Vorläufige Erteilung in Einzelfällen erforderlich Kein Zugriff
          4. Streitentscheid Kein Zugriff
      1. Gegenstand des Rechtsschutzes in der Hauptsache Kein Zugriff 189 - 192
      2. Aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln Kein Zugriff 192 - 194
    3. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff 194 - 194
      1. Tendenz zum schlanken Staat Kein Zugriff 195 - 198
        1. Überforderung des Bauherrn Kein Zugriff
        2. Haftung der Entwurfsverfasser sehr weitgehend Kein Zugriff
        3. Konsequenzen für das Rechtsinstitut Bauvorbescheid Kein Zugriff
      1. Bestrebungen der Bauherrn Kein Zugriff 200 - 201
        1. Anspruch auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff
        2. Auskunft Kein Zugriff
        3. Zusicherung Kein Zugriff
        4. Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
        5. Isolierte Abweichung Kein Zugriff
      1. Bestrebungen der Rechtsprechung Kein Zugriff 207 - 208
        1. Konzentrationswirkung Kein Zugriff
        2. Erstreckung des Anwendungsbereichs auf verfahrensfreie Vorhaben Kein Zugriff
        3. Erweiterung von Wahlrechten Kein Zugriff
      3. Ansätze in der Literatur Kein Zugriff 210 - 210
        1. Ausweitung von Wahlrechten Kein Zugriff
        2. Rechtssicherheit bei zweifelhafter Wirksamkeit des der Genehmigungsfreistellung zu Grunde liegenden Bebauungsplans Kein Zugriff
        3. Gesetzliche Normierung eines isolierten Vorbescheids Kein Zugriff
  11. Zusammenfassung Kein Zugriff 214 - 219
  12. Anhang: Überblick über die maßgeblichen Normen Kein Zugriff 220 - 318
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 319 - 325

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