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Monographie Kein Zugriff
Der Bauvorbescheid
Zur Zukunftsfähigkeit eines Rechtsinstituts- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Baurecht, Band 10
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Der baurechtliche Vorbescheid verschafft dem Bauherrn hinsichtlich wesentlicher Fragen seines Bauvorhabens frühzeitig Rechtssicherheit und hilft ihm mit minimierter Kostenbelastung seine weitere Investitionsplanung auf gesicherter Grundlage zu gestalten. Damit stellt der Bauvorbescheid die praxisrelevanteste Form der Verfahrensstufung im Baurecht dar. Jedoch lässt die Tendenz zur fortschreitenden Deregulierung und die damit einhergehende Abschaffung regulärer Baugenehmigungsverfahren zugunsten von vereinfachten Genehmigungsverfahren mit eingeschränktem Prüfumfang oder von Genehmigungsfreistellungen die Frage aufkommen, inwieweit die Figur des Bauvorbescheids noch als zukunftsfähig angesehen werden kann.
Vor diesem Hintergrund werden unter Würdigung der landesrechtlichen Besonderheiten die streitigen Rechtsfragen erörtert. Den Bauherrn, Rechtsanwälten, Behörden, und Gerichten wird eine praxisgerechte Hilfestellung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vorbescheidsverfahrens gegeben.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7588-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4171-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Baurecht
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 325
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12Autor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 14 - 18Autor:innen:
- Rechtsprechung des Preußischen Oberverwaltungsgerichts Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Gesetzliche Kodifikation Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Heutige landesrechtliche Ausgestaltung Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Begriffsbestimmung Kein Zugriff Seiten 25 - 27Autor:innen:
- Autor:innen:
- Schutz der Planungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Investitionskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Einwendungen des Nachbarn Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz vor Veränderungen der Sach- und Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitersparnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Interessen des Nachbarn Kein Zugriff Seiten 33 - 33Autor:innen:
- Schutz der Interessen der Behörde Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Bauvorbescheid als mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt Kein Zugriff Seiten 34 - 37Autor:innen:
- Nur Bebauungsgenehmigung als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 37 - 38Autor:innen:
- Jeder Vorbescheid als vorweggenommener Teil der Baugenehmigung Kein Zugriff Seiten 38 - 39Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zusicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planungsrechtlicher Bescheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilbaugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsteller Kein Zugriff Seiten 43 - 46Autor:innen:
- Form des Antrags Kein Zugriff Seiten 46 - 49Autor:innen:
- Bestimmtheit des Antrags Kein Zugriff Seiten 49 - 52Autor:innen:
- Änderung/Rücknahme der Bauvoranfrage Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Autor:innen:
- Unzureichende Bauvorlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Übrige Bundesländer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensablauf Kein Zugriff Seiten 62 - 67Autor:innen:
- Bauherr Kein Zugriff Seiten 67 - 67Autor:innen:
- Autor:innen:
- Nachbarbeteiligung durch die Gemeinde oder Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachbarbeteiligung durch den Bauherrn Kein ZugriffAutor:innen:
- Präklusion Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen fehlerhafter Nachbarbeteiligung Kein Zugriff Seiten 72 - 74Autor:innen:
- Autor:innen:
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung anderer Fachbehörden und sonstiger Stellen Kein Zugriff Seiten 78 - 79Autor:innen:
- Rechtsfolgen fehlerhafter Behördenbeteiligung Kein Zugriff Seiten 79 - 80Autor:innen:
- Form der Bekanntgabe Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Rechtsanspruch auf Erteilung Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Fehlerhafte Entscheidung der Bauaufsichtsbehörde Kein Zugriff Seiten 84 - 85Autor:innen:
- Fehlendes Sachbescheidungsinteresse Kein Zugriff Seiten 85 - 85Autor:innen:
- Sachliche Reichweite Kein Zugriff Seiten 86 - 89Autor:innen:
- Personelle Reichweite Kein Zugriff Seiten 89 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wirksamkeit des Bauvorbescheids Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt des Eintritts der Bindungswirkung gegenüber der Bauaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitpunkt des Eintritts der Bindungswirkung gegenüber Dritten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anknüpfungspunkt für die Geltungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelmäßige Geltungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit einer Verlängerung der Geltungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechtliche Besonderheiten bei der Verlängerung der Geltungsdauer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erledigung i.S.d. § 43 Abs. 2 (L)VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufhebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zeitliche Dimension Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bestandskräftiger Vorbescheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht bestandskräftiger Vorbescheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbescheid und Veränderungssperre Kein Zugriff Seiten 107 - 111Autor:innen:
- Vorbescheid und Zurückstellung von Baugesuchen Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Konzentrationswirkung Kein Zugriff Seiten 112 - 112Autor:innen:
- Rechtsgestaltende Wirkung Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen:
- Fragen zu baugenehmigungsbedürftigen Bauvorhaben Kein Zugriff Seiten 114 - 115Autor:innen:
- Grundsatz Kein Zugriff Seiten 115 - 117Autor:innen:
- Ausnahmen Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Autor:innen:
- Motive der Landesgesetzgeber für die Einführung eines Wahlrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesländer mit ursprünglich zeitlich befristeten Übergangsregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Motive der Landesgesetzgeber gegen die Einführung des Wahlrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen des dem Bauherrn eingeräumten Wahlrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bauaufsichtsbehörde bzw. Gemeinde hat bereits die Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens verlangt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine einschlägige obergerichtliche Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbescheid ist möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbescheid ist nicht möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbescheid ist grundsätzlich nicht möglich, eine Ausnahme gilt nur bei Zweifeln über die Wirksamkeit des Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Freigestellte Vorhaben im Grundsatz genehmigungsfrei? Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbescheid bei freigestellten Vorhaben möglich? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bereits für unwirksam erklärter Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktionslos gewordener Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Behördliche Verwerfungskompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit der Beantragung eines Vorbescheids? Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Unwirksamkeit des Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der Vorbescheidsvorschriften durch entsprechende Verweisung Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Zustimmungsverfahren als besondere Form der Genehmigungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 140 - 140Autor:innen:
- Zustimmungsverfahren ersetzt das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 140 - 141Autor:innen:
- Zustimmungsverfahren ersetzt sowohl das Freistellungs- als auch das Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff Seiten 141 - 141Autor:innen:
- Einzelne Fragen Kein Zugriff Seiten 142 - 145Autor:innen:
- Selbstständige und verbindliche Beurteilbarkeit Kein Zugriff Seiten 145 - 146Autor:innen:
- Ausklammerbare Fragestellungen Kein Zugriff Seiten 146 - 147Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Spezialgesetzliche Regelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorrang anderer Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bauplanungsrechtliche Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Landesrechtliche Beschränkungen des Prüfumfangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu Grunde liegendes Vorhaben unterliegt dem regulären Genehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu Grunde liegendes Vorhaben unterliegt dem vereinfachten Genehmigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Wahlrecht in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg und Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzentrationsmodell in Brandenburg und Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Bayern, Berlin, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Thüringen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bremen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rheinland-Pfalz Kein ZugriffAutor:innen:
- Saarland, Schleswig-Holstein Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachsen-Anhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Niedersachsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmen/Befreiungen nach § 31 BauGB und Abweichungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anderweitig entgegenstehende öffentlich-rechtliche Vorschriften Kein Zugriff Seiten 170 - 173Autor:innen:
- Fiktiver Bauvorbescheid Kein Zugriff Seiten 173 - 175Autor:innen:
- Rechtsschutz in der Hauptsache Kein Zugriff Seiten 176 - 177Autor:innen:
- Autor:innen:
- Statthafte Rechtsschutzform Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit aus anderen Gründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorläufige Erteilung immer unzulässig Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufige Gestattung von Nutzungsänderungen möglich Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorläufige Erteilung in Einzelfällen erforderlich Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitentscheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand des Rechtsschutzes in der Hauptsache Kein Zugriff Seiten 189 - 192Autor:innen:
- Aufschiebende Wirkung von Rechtsmitteln Kein Zugriff Seiten 192 - 194Autor:innen:
- Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff Seiten 194 - 194Autor:innen:
- Tendenz zum schlanken Staat Kein Zugriff Seiten 195 - 198Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überforderung des Bauherrn Kein ZugriffAutor:innen:
- Haftung der Entwurfsverfasser sehr weitgehend Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für das Rechtsinstitut Bauvorbescheid Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestrebungen der Bauherrn Kein Zugriff Seiten 200 - 201Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anspruch auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Auskunft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusicherung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilbaugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Isolierte Abweichung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestrebungen der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 207 - 208Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konzentrationswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erstreckung des Anwendungsbereichs auf verfahrensfreie Vorhaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Erweiterung von Wahlrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze in der Literatur Kein Zugriff Seiten 210 - 210Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ausweitung von Wahlrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtssicherheit bei zweifelhafter Wirksamkeit des der Genehmigungsfreistellung zu Grunde liegenden Bebauungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Normierung eines isolierten Vorbescheids Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 214 - 219Autor:innen:
- Anhang: Überblick über die maßgeblichen Normen Kein Zugriff Seiten 220 - 318Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 325Autor:innen:
