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Vaterschaft und weitere Rechtsprobleme bei heterologer Insemination

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Methoden medizinisch assistierter Reproduktion zur Behandlung ungewollter Kinderlosigkeit haben sich in den letzten Jahrzehnten rasant fortentwickelt und erfreuen sich einer immer größer werdenden Beliebtheit. Sehr häufig angewandt und vielfach diskutiert wird die sog. heterologe Insemination. Eine solche liegt vor, wenn ein Kind durch künstliche Befruchtung mittels Samenspende eines Dritten gezeugt wird. Sie führt dazu, dass der soziale und gegebenenfalls rechtliche Vater nicht identisch mit dem genetisch-biologischen Vater ist.

Die Reproduktionsmedizin stellt die Rechtsordnung vor neue Herausforderungen und gibt Anlass dazu, das Familienrecht auf seine Aktualität hin zu überprüfen. Vor diesem Hintergrund arbeitet das Werk den für die heterologe Insemination geltenden Rechtsrahmen unter Einbeziehung allgemeiner Fragen moderner Reproduktionsmedizin umfassend heraus, hinterfragt kritisch und macht konkrete Vorschläge für Gesetzesreformen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6575-1
ISBN-Online
978-3-7489-0691-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften
Band
164
Sprache
Deutsch
Seiten
246
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Sterilität Kein Zugriff
        2. 2. Infertilität Kein Zugriff
        1. 1. Hormonstimulation Kein Zugriff
        2. 2. Künstliche Insemination Kein Zugriff
        3. 3. In-vitro-Fertilisation mit anschließendem Embryotransfer Kein Zugriff
        4. 4. Intrazytoplasmatische Spermieninjektion Kein Zugriff
        5. 5. Kryokonservierung Kein Zugriff
        6. 6. Vitrifikation und In-vitro-Maturation Kein Zugriff
        7. 7. Gametentransfer Kein Zugriff
        8. 8. Assisted Hatching („Schlüpfhilfe“) Kein Zugriff
        9. 9. Eizellspende Kein Zugriff
        10. 10. Leihmutterschaft Kein Zugriff
      3. III. Homologes, quasi-homologes und heterologes System Kein Zugriff
      1. I. Vaterschaft aufgrund Ehe, § 1592 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
      2. II. Vaterschaft aufgrund Anerkennung, § 1592 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      3. III. Vaterschaft aufgrund gerichtlicher Feststellung, § 1592 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
      4. IV. Anfechtung der Vaterschaft, §§ 1599 ff. BGB Kein Zugriff
          1. a. Unions- und Völkerrecht Kein Zugriff
          2. b. Verfassungsrecht: Art. 6 Grundgesetz Kein Zugriff
            1. aa. Bejahende Ansicht Kein Zugriff
            2. bb. Verneinende Ansicht Kein Zugriff
            3. cc. Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
            2. bb. Auskunftsanspruch gegen den Reproduktionsmediziner bei „anonymer“ Samenspende Kein Zugriff
            3. cc. Auskunftsanspruch gegen die Mutter bei privater „Becherspende“ Kein Zugriff
            4. dd. Abgrenzung zum Auskunftsanspruch aus § 10 Abs. 1 S. 1 SaRegG Kein Zugriff
          1. a. Homologe Insemination Kein Zugriff
          2. b. Sonderfall: Samenübertragung nach dem Tod des Ehemannes Kein Zugriff
          3. c. Heterologe Insemination Kein Zugriff
          1. a. Historie: Kinderrechteverbesserungsgesetz und Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht Kein Zugriff
          2. b. Normzweck Kein Zugriff
          3. c. Persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. aa. Bestehende Vaterschaft des Mannes Kein Zugriff
            2. bb. Zeugung durch künstliche Befruchtung mittels Samenspende eines Dritten Kein Zugriff
                1. (a) Willenserklärung Kein Zugriff
                2. (b) Realakt Kein Zugriff
                3. (c) Geschäftsähnliche Handlung Kein Zugriff
                4. (d) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (a) Allgemeines Kein Zugriff
                2. (b) Einwilligung eines Geschäftsunfähigen Kein Zugriff
                3. (c) Gesetzliche Vertretung eines Geschäftsunfähigen Kein Zugriff
                4. (d) Einwilligung eines beschränkt Geschäftsfähigen Kein Zugriff
              3. (3) Widerruf Kein Zugriff
              4. (4) Anfechtung Kein Zugriff
              5. (5) Form Kein Zugriff
              6. (6) Ärztliche Aufklärung als weitere Voraussetzung einer wirksamen Einwilligung? Kein Zugriff
              1. (1) Anfechtungsausschluss für Mutter und einwilligenden Mann Kein Zugriff
              2. (2) Möglichkeit der Vaterschaftsanfechtung durch das Kind Kein Zugriff
              3. (3) Möglichkeit der Vaterschaftsanfechtung durch den Samenspender als genetisch-biologischen Vater Kein Zugriff
            2. bb. Unterhaltsrechtliche Folgen Kein Zugriff
              1. (1) Erbrechtliche Bindung des Wunschvaters Kein Zugriff
              2. (2) Keine erbrechtliche Bindung des Wunschvaters Kein Zugriff
              3. (3) Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa. Anfechtungsausschluss auch für das Kind festschreiben Kein Zugriff
            2. bb. Anerkennung der Vaterschaft bereits vor Durchführung der Befruchtungsmaßnahme zulassen Kein Zugriff
          1. a. Umgangs- und Auskunftsrecht des Samenspenders, § 1686a BGB Kein Zugriff
            1. aa. Ausschluss der Vaterschaftsfeststellung des Samenspenders, § 1600d Abs. 4 BGB n.F. Kein Zugriff
              1. (1) Vaterschaftsfeststellung gegen den Willen des Samenspenders Kein Zugriff
              2. (2) Vaterschaftsfeststellung auf Betreiben des Samenspenders Kein Zugriff
              3. (3) Rechtsfolgen der Vaterschaftsfeststellung Kein Zugriff
            1. aa. „Anonyme“ Samenspende Kein Zugriff
            2. bb. Private „Becherspende“ Kein Zugriff
            1. aa. Freistellungsvereinbarungen zu Gunsten des Samenspenders Kein Zugriff
            2. bb. Schadensersatzansprüche des Samenspenders Kein Zugriff
          5. e. Reformvorschlag: Genetische Untersuchung zur Klärung der leiblichen Abstammung auch gegenüber dem Samenspender ermöglichen Kein Zugriff
          1. a. Datenerhebung und -speicherung Kein Zugriff
          2. b. Aufklärungspflichten Kein Zugriff
          3. c. Auskunftsanspruch Kein Zugriff
          4. d. Zeitlicher Anwendungsbereich und Übergangsregelung Kein Zugriff
            1. aa. Fortlaufende Aktualisierung der Daten im Samenspenderregister Kein Zugriff
            2. bb. Speicherungsfrist der Daten im Samenspenderregister Kein Zugriff
            3. cc. Kreis der Auskunftsberechtigten Kein Zugriff
            4. dd. Altersgrenze für den Auskunftsanspruch Kein Zugriff
            5. ee. Eröffnung des Anwendungsbereichs nur bei ärztlich durchgeführter Samenspende Kein Zugriff
            1. aa. Regelungen im Zusammenhang mit der Zulässigkeit der ärztlich assistierten Samenspende einführen Kein Zugriff
            2. bb. Beratungspflicht für Wunscheltern und Beratungsangebot für übrige Beteiligte festschreiben Kein Zugriff
            3. cc. Verwendung von „Samencocktails“ verbieten Kein Zugriff
            4. dd. Anzahl der durch Samenspende gezeugten Kinder pro Samenspender begrenzen Kein Zugriff
            5. ee. Samenspender in das Geburtenregister eintragen Kein Zugriff
            6. ff. Angaben über (Halb-) Geschwister dokumentieren Kein Zugriff
          1. a. Voraussetzung für die Gewinnung von menschlichen Samenzellen Kein Zugriff
          2. b. Strafbestimmung Kein Zugriff
          3. c. Datenschutz Kein Zugriff
          4. d. Datenerhebung und -speicherung Kein Zugriff
          5. e. Abgrenzung zur Datenerhebung und -speicherung nach dem SaRegG Kein Zugriff
          1. a. Anspruchsvoraussetzungen Kein Zugriff
          2. b. Anspruchsumfang Kein Zugriff
          3. c. Genehmigung zur Durchführung, § 121a SGB V Kein Zugriff
          4. d. Keine Leistungspflicht bei heterologer Insemination Kein Zugriff
          5. e. Kritik und Stellungnahme zum Nichtbestehen einer Leistungspflicht bei heterologer Insemination Kein Zugriff
          1. a. Regelungsinhalt Kein Zugriff
          2. b. Zielrichtung Kein Zugriff
          3. c. Kritik und Reformerwägungen Kein Zugriff
            1. aa. Ärztekammern der Länder Kein Zugriff
            2. bb. Bundesärztekammer Kein Zugriff
          2. b. Rechtsrahmen für die heterologe Insemination Kein Zugriff
            1. aa. Rechtssicherheit durch bundeseinheitliche Regelungen Kein Zugriff
            2. bb. Abschaffung der Ungleichbehandlung verschiedener Personenkonstellationen Kein Zugriff
        1. 1. Regelungsgegenstände und -systematik Kein Zugriff
        2. 2. Gesetzgebungskompetenz Kein Zugriff
        3. 3. Kritik und Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform Kein Zugriff
  4. 3. Teil – Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Reformerwägungen Kein Zugriff 217 - 220
    1. Materialien Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (345)

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