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Monographie Kein Zugriff

Universitätsforschung im Beihilfenrecht der Europäischen Union

Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Die Studie erarbeitet den beihilfenrechtlichen Rahmen für die Forschung staatlicher Universitäten gemeinsam mit oder im Auftrag von Unternehmen. Neben einer eingehenden Darstellung der Anforderungen an eine beihilfenrechtskonforme Ausgestaltung der Entgelte für Forschungsprojekte mit Unternehmen zeigt die Studie auf, wie Universitäten ihre staatliche Grundfinanzierung für die Entfaltung wirtschaftlicher Aktivitäten einsetzen dürfen und wie mit den hieraus erzielten Einnahmen zu verfahren ist.

Die EU-Kommission unterzog die beihilfenrechtliche Komponente der Universitätsforschung erstmals im Jahr 2006 einer eingehenderen Würdigung, stellte die Praxis jedoch vor große Probleme bei der Umsetzung. Unter Einbeziehung von eigens bei Universitäten erhobenen Daten werden in der Studie Lösungsansätze erarbeitet, wie gemeinsame Forschungsprojekte mit Industriepartnern ausgestaltet werden können, ohne dass die Beteiligten in Konflikt mit dem Beihilfenrecht geraten.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3146-6
ISBN-Online
978-3-8452-7518-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band
78
Sprache
Deutsch
Seiten
281
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
    1. A: Universitäten als Stätten der Forschung Kein Zugriff
    2. B: Die Finanzierung staatlicher Universitäten Kein Zugriff
    3. C: Universitätsforschung als Dienstleistung Kein Zugriff
    4. D: Universitätsforschung und europäisches Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
    5. E: Forschung zwischen Gemeinwohlziel und Beihilfenrecht Kein Zugriff
    6. F: Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Mitteilungen und Leitlinien Kein Zugriff
      2. II. Gemeinschafts- und Unionsrahmen Kein Zugriff
    1. B: Die Funktion der Kommissionsveröffentlichungen Kein Zugriff
      1. I: Entwicklung in den Anfangsjahren Kein Zugriff
        1. 1. Zustimmung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        2. 2. Vertrauensschutz und Gleichheitssatz Kein Zugriff
          1. a) Vertrauensschutz Kein Zugriff
            1. aa) Bindung aufgrund einer Verwaltungspraxis Kein Zugriff
            2. bb) Bindungswirkung bereits durch Veröffentlichung Kein Zugriff
            1. aa) Umfassende Selbstbindung der Kommission ab Veröffentlichung Kein Zugriff
            2. bb) Keine rechtliche Bindung der Mitgliedstaaten, aber faktische Wirkung Kein Zugriff
          1. a) Bindungswirkung in Bezug auf bestehende Beihilfen Kein Zugriff
          2. b) Bindungswirkung in Bezug auf neue Beihilfen Kein Zugriff
          1. a) Kein rein vertraglicher Charakter Kein Zugriff
          2. b) Doppelnatur von Gemeinschafts- und Unionsrahmen Kein Zugriff
        1. 1. Grenzen des Primärrechts Kein Zugriff
        2. 2. Keine Abweichungsbefugnis im Einzelfall Kein Zugriff
      2. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Nichtwirtschaftliche Tätigkeiten der Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
      2. II. Wirtschaftliche Tätigkeiten von Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
      3. III. Trennung zwischen nichtwirtschaftlicher und wirtschaftlicher Tätigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Auftragsforschung Kein Zugriff
          1. a) Kostentragung durch das Unternehmen Kein Zugriff
          2. b) Wirtschaftlicher Nutzen auf Seiten der Forschungseinrichtung Kein Zugriff
          3. c) Entgelt für die Übertragung von Rechten an Forschungsergebnissen Kein Zugriff
          4. d) Einzelfallbewertung Kein Zugriff
      4. V. Keine aufeinander abgestimmten Regelungen für Forschungseinrichtungen und Unternehmen Kein Zugriff
      1. I. Einleitender Problemaufriss Kein Zugriff
        1. 1. Haushalt und leistungsorientierte Mittelvergabe Kein Zugriff
        2. 2. Umsetzung des Gemeinschaftsrahmens Kein Zugriff
        1. 1. Drittmittel und Haushalt Kein Zugriff
        2. 2. Einführung der Trennungsrechnung Kein Zugriff
        3. 3. Umsetzung und wirtschaftliche Folgen Kein Zugriff
        4. 4. Mittelverteilung und Beihilfenvergabe Kein Zugriff
        5. 5. Bewertung des Gemeinschaftsrahmens Kein Zugriff
      2. IV. Folgerungen für die rechtliche Bewertung Kein Zugriff
    1. A: Einleitung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Voraussetzungen einer Beihilfe Kein Zugriff
        2. 2. Staatliche Herkunft der Mittel Kein Zugriff
        3. 3. Keine Beihilfe bei marktgerechter Gegenleistung Kein Zugriff
          1. a) Staatliche Universitäten Kein Zugriff
          2. b) Exkurs: Sonstige staatlich finanzierte Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
            1. aa) Entgeltberechnung nach dem Zusatzkostenmodell Kein Zugriff
            2. bb) Entgeltberechnung nach Vollkosten Kein Zugriff
            3. cc) Orientierung am Marktpreis als Alternative? Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis für die Auftragsforschung Kein Zugriff
          1. b) Auftragsforschung mit abweichender Rechteverwertung (Lizenzierung statt Übertragung) Kein Zugriff
            1. aa) Kooperation mit vollumfänglicher Kostentragung durch das Unternehmen (Nr. 1) Kein Zugriff
            2. bb) Kooperationen mit anschließender Zahlung für IP-Rechte (Nr. 3) Kein Zugriff
            3. cc) Kooperationen mit jeweils eigenständiger Rechteverwertung (Nr. 2) Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Orientierung am Marktpreis Kein Zugriff
          2. b) Orientierung an den zurechenbaren Kosten Kein Zugriff
          3. c) Vertragsverhandlungen über den Preis der Forschungsdienstleistung Kein Zugriff
        1. 2. Auftragsforschung mit anschließender Rechteverwertung Kein Zugriff
          1. a) Definition von Forschungskooperationen Kein Zugriff
          2. b) Bewertungskriterien zum Vorliegen einer Begünstigung Kein Zugriff
        1. 1. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        2. 2. Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
        3. 3. Ausnahmen für de-minimis-Beihilfen Kein Zugriff
    2. C: Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
          1. a) Ausübung hoheitlicher Befugnisse Kein Zugriff
          2. b) Umsetzung des Solidaritätsprinzips Kein Zugriff
            1. aa) Ansatz des EuGH zu Wiedereingliederungsmaßnahmen und der Arbeitnehmerfreizügigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Europäische Kommission zur Finanzierung von Wiedereingliederungsmaßnahmen Kein Zugriff
          3. d) Abgrenzung: Irrelevanz des Zwecks der staatlichen Unterstützung Kein Zugriff
          4. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. aa) Wettbewerbsverhältnisse in der Grundlagenforschung? Kein Zugriff
            2. bb) Verwertung/Lizenzierung von Forschungsergebnissen Kein Zugriff
            3. aaa) Zulässigkeit einer Einschränkung des Unternehmensbegriffs für Annextätigkeiten Kein Zugriff
            4. (1) Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
            5. (2) Einschränkender Ansatz des EuG in Bezug auf Naturschutzprojekte Kein Zugriff
            6. bbb) Fazit Kein Zugriff
            7. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. b) Auftragsforschung Kein Zugriff
            1. aa) Marktnähe der Forschungsergebnisse Kein Zugriff
            2. bb) Kostentragung und Zielvorgabe durch Drittmittelgeber Kein Zugriff
            3. cc) Gemeinwohlinteresse gegen Vermarktungsinteresse Kein Zugriff
            1. aa) Marktnähe der Forschungsergebnisse Kein Zugriff
            2. bb) Kostentragung und Zielvorgabe durch Geldgeber Kein Zugriff
            3. cc) Gemeinwohlinteresse gegen Vermarktungsinteresse Kein Zugriff
          1. c) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Kooperationen mit Vorrechten beim Technologietransfer Kein Zugriff
          2. b) Kooperationen mit getrennter Rechteverwertung Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Keine hinreichenden Abgrenzungskriterien für wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Tätigkeiten Kein Zugriff
        2. 2. Mögliche Fehlinterpretationen in der Kommissionspraxis Kein Zugriff
        3. 3. Stellungnahme zum FuEuI-Unionsrahmen von 2014 Kein Zugriff
      2. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Staatliche Herkunft der eingesetzten Mittel Kein Zugriff
          1. a) Rechtsentwicklung in verwandten Themenbereichen Kein Zugriff
          2. b) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 2. Bestehen von Übergangsfristen und Vertrauensschutz Kein Zugriff
        1. 1. Ausgangspunkt: Vermeidung einer Beihilfe an das Unternehmen Kein Zugriff
            1. aa) Rechtliche Bewertung Kein Zugriff
            2. bb) Ergebnis: Rechtlich unbedenklich, aber praxisfern Kein Zugriff
            1. aa) Fortwirken der Begünstigung durch Umsetzung in der Preisgestaltung Kein Zugriff
            2. bb) Ergebnis: Manifestation der Begünstigung bei der Universität durch die Weitergabe von Finanzierungsvorteilen Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz: Begünstigung durch Mehreinnahmen Kein Zugriff
            2. bb) Getrennte Rechnungslegung als Ausweg aus dem Beihilfenrecht? Kein Zugriff
            3. aaa) Rein auf ein Einzelprojekt fokussierte Betrachtung Kein Zugriff
            4. bbb) Wertende Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
            5. ccc) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Die Entwicklung der Forschungsförderung in der Europäischen Union und die Rolle der Universitäten Kein Zugriff
            1. aa) Forschungsrahmenprogramme der Europäischen Union Kein Zugriff
            2. bb) Privilegierung einer Zusammenarbeit mit Forschungseinrichtungen bei der Rechtfertigung mitgliedstaatlicher Beihilfen Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Wettbewerbsvorteile durch Weitergabe von Finanzierungsvorteilen Kein Zugriff
            1. aa) Analogie zu einer Erhöhung der staatlichen Grundmittel Kein Zugriff
            2. bb) Privilegierung bei Förderquoten Kein Zugriff
            3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. a) Verbesserte Grundausstattung als ein der staatlichen Finanzierung immanenter Vorteil Kein Zugriff
          2. b) Keine Beeinträchtigung der Kernaufgaben durch wirtschaftliche Betätigung Kein Zugriff
        1. 4. Ergebnis: Keine Begünstigung der Universität als Unternehmen durch Erzielung zusätzlicher Finanzmittel Kein Zugriff
          1. a) Beihilfenrechtskonforme Ausgestaltung atypischer Auftragsforschung und Kooperationen wirtschaftlicher Art Kein Zugriff
          2. b) Leistungsorientierte Mittelvergabe Kein Zugriff
        1. 1. Wettbewerbsverfälschung Kein Zugriff
        2. 2. Handelsbeeinträchtigung Kein Zugriff
          1. a) Kumulierung auf Seiten der Universität Kein Zugriff
          2. b) Folge: Gegebenenfalls separate Genehmigungspflichtigkeit auf Seiten der Universität Kein Zugriff
        1. 1. Erfordernis einer Trennung zwischen wirtschaftlichen und nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten Kein Zugriff
          1. a) Präzisierungen des bisherigen Ansatzes Kein Zugriff
          2. b) Einführung einer Bereichsausnahme für wirtschaftliche Nebentätigkeiten Kein Zugriff
          3. c) Weitergabe an Endempfänger Kein Zugriff
      1. I. Zusammenfassung der Ergebnisse zur Unternehmenseigenschaft und Begünstigung Kein Zugriff
      2. II. Synthese: Das Verhältnis zwischen Universitäten und Unternehmen in der beihilfenrechtlichen Beurteilung gemeinsamer Forschungsprojekte Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme zu den Neuerungen im Unionsrahmen Kein Zugriff
        1. 1. Art. 107 Abs. 3 lit. b) Alt. 1 AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Art. 107 Abs. 3 lit. c) AEUV Kein Zugriff
      1. II. Anreizeffekt und Notwendigkeit der Beihilfe Kein Zugriff
      2. III. Die Abwägungsprüfung nach dem more economic approach im Beihilfenrecht Kein Zugriff
          1. a) Freigestellte Arten von Beihilfen Kein Zugriff
          2. b) Transparenz der Beihilfen Kein Zugriff
            1. aa) Zeitpunkt der Antragstellung Kein Zugriff
            2. bb) Weitergehende Nachweispflichten für größere Unternehmen Kein Zugriff
            3. cc) Abschließende Normierung der Notwendigkeit von FuE-Beihilfen durch Art. 8 AGVO-2008? Kein Zugriff
        1. 2. Förderfähige Forschungskategorien Kein Zugriff
        2. 3. Beihilfefähige Kosten Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Beihilfeintensitäten Kein Zugriff
          2. b) Aufschläge zu den Beihilfeintensitäten Kein Zugriff
          3. c) Schwellenwerte für die Freistellung Kein Zugriff
          1. a) Erweiterung des Anwendungsbereichs und weitergehende Vermutungen zum Anreizeffekt von Beihilfen Kein Zugriff
          2. b) Erhöhung der Schwellenwerte für eine Freistellung Kein Zugriff
          3. c) Transparenz von Beihilfen Kein Zugriff
        1. 1. Weitgehende Identität mit den Beurteilungskriterien der AGVO-2008 Kein Zugriff
        2. 2. Abweichende Regelungen zum Anreizeffekt Kein Zugriff
          1. a) Beihilfen nach Art. 107 Abs. 3 lit. b) AEUV Kein Zugriff
          2. b) Entsprechungsklausel für erhöhte Beihilfeintensitäten Kein Zugriff
            1. aa) Positive Auswirkungen Kein Zugriff
            2. bb) Auswirkungen auf die Wettbewerbs- und Handelsbedingungen Kein Zugriff
            3. cc) Abwägung Kein Zugriff
            4. dd) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Abgrenzung des Unionsrahmens zur AGVO-2014 Kein Zugriff
          2. b) Separate Mitteilung für die Rechtfertigung von Beihilfen auf der Grundlage von Art. 107 Abs. 3 lit. b) AEUV Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
      1. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Beihilfen in Form zusätzlicher Mittel Kein Zugriff
        1. 1. Weitergabe staatlicher Mitteln als Betriebsbeihilfe Kein Zugriff
          1. a) Kartellrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Übertragbare Wertungen Kein Zugriff
        2. 3. Fazit: Grundsätzliche Unzulässigkeit der Inanspruchnahme von Beihilfen durch die Weitergabe von Finanzierungsvorteilen Kein Zugriff
    1. D: Ergebnis Kein Zugriff
    1. A: Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff
        1. 1. Die unmittelbare Wirkung des Durchführungsverbots aus Art. 108 Abs. 3 S. 3 AEUV Kein Zugriff
        2. 2. Die drittschützende Wirkung des Durchführungsverbots Kein Zugriff
        3. 3. Anwendung auf Beihilfen im Zuge von Forschungsverträgen Kein Zugriff
      1. II. Bewertung des Reformprozesses und Ausblick auf die weiteren Entwicklungen Kein Zugriff
    1. A: Fragebogen Kein Zugriff
    2. B: Auswertung Kein Zugriff
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 273 - 281

Literaturverzeichnis (124 Einträge)

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  3. Bartosch, Andreas: Die neue Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung im EG-Beihilfenrecht, NJW 2008, S. 3612-3617. Google Scholar öffnen
  4. Bartosch, Andreas: Die neuen Gruppenfreistellungsverordnungen im EG-Beihilfenrecht, NJW 2001, S. 921-927. Google Scholar öffnen doi.org/10.1023/A:1012949921185
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