Effektiver Umweltrechtsschutz in Planungskaskaden

RAin Dr. Sarah Langstädtler

doi:10.5771/9783748910879

Zusammenfassung

In diesem Werk werden erstmalig und vertieft der konzentrierte Rechtsschutz in der Bundesfernstraßenplanung (FStrG) und Planung von länderübergreifenden bzw. grenzüberschreitenden Höchstspannungsleitungen (NABEG) sowie der phasenspezifische Rechtsschutz in der atomaren Endlagersuche (StandAG) einander gegenübergestellt. Die bestehenden Klagemöglichkeiten werden daraufhin untersucht, ob sie einen effektiven Rechtsschutz zur Durchsetzung umweltrechtlicher Vorschriften gewährleisten. Als besonders konfliktträchtig erweist sich der konzentrierte Rechtsschutz im NABEG. Es bestehen Zweifel, ob mit ihm ein ausreichend effektiver Umweltrechtsschutz gewährleistet wird, was Fragen nach seiner Vereinbarkeit mit Völker- und Unionsrecht aufwirft.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7028-1
ISBN-Online: 978-3-7489-1087-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 53
Sprache: Deutsch
Seiten: 578
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. 1. I. Phasenspezifischer versus konzentrierter Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. II. Subjektiver Rechtsschutz und objektive Rechtskontrolle Kein Zugriff
    3. III. Phasenspezifischer und konzentrierter Rechtsschutz in konkreten Planungskaskaden Kein Zugriff
  2. B. Forschungsvorhaben und These Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Abgrenzung als gegenseitiger Ausschluss der Kontrollfunktionen? Kein Zugriff
    2. II. Symbiose der Kontrollfunktionen Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. „Eigene Rechte“ als subjektiv-öffentliche Rechte Kein Zugriff
      2. 2. „Eigene Rechte“ unter unionsrechtlichem Einfluss Kein Zugriff
      3. 3. „Eigene Rechte“ unter völkerrechtlichem Einfluss Kein Zugriff
      4. 4. Rechtsverletzung und Betroffenheit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Aus Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Aus Unionsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Aus Völkerrecht Kein Zugriff
    3. III. Zulässigkeit weiterer Kontrollfunktionen Kein Zugriff
  3. 1. I. Objektive Kontrollfunktion Kein Zugriff
    2. 1. 1. Für Verfassungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Für Unionsrecht Kein Zugriff
      3. 3. Für Völkerrecht Kein Zugriff
  4. D. Grenzen kombinierter Kontrollfunktionen Kein Zugriff
  5. E. Effektiver Umweltrechtsschutz und die Funktionen des Verwaltungsrechtsschutzes Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. A. Subjektive Individualklage Kein Zugriff
  2. 1. I. Einführung der Verbandsklage im Naturschutz- und Umweltrecht Kein Zugriff
    2. II. Erweiterungen aufgrund der Aarhus-Konvention Kein Zugriff
    3. III. Erweiterungen durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      2. 2. Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
      3. 3. Nationales Umweltrecht Kein Zugriff
      4. 4. Unionsumweltrecht Kein Zugriff
      5. 5. Effektiver Rechtsschutz Kein Zugriff
      6. 6. Prokuratorische Rechte Kein Zugriff
      7. 7. Verfahrensrechte Kein Zugriff
      8. 8. Beteiligungsrechte in Umweltprüfungen Kein Zugriff
    2. II. Präklusion Kein Zugriff
    3. 1. 1. FFH- und Vogelschutz Kein Zugriff
      2. 2. UVP-pflichtige Vorhaben Kein Zugriff
      3. 3. SUP-pflichtige Pläne und Programme Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Individualklage Kein Zugriff
      2. 2. Verbandsklage Kein Zugriff
    2. II. Reduzierter Kontrollumfang Kein Zugriff
  5. 1. I. Verfassungsrechtliche Eigenständigkeit der Verwaltung Kein Zugriff
    2. II. Reduzierte Kontrolldichte Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. II. „Verdienen“ der Bindungswirkung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Unmittelbaren Betroffenheit durch Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. 2. Unmittelbare Betroffenheit nur in eigenen Rechten Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsschutz außerhalb des Art. 19 Abs. 4 GG Kein Zugriff
    4. IV. Durchschlagen eines Fehlers Kein Zugriff
  2. 1. I. Fehlerheilung im Verwaltungsverfahren Kein Zugriff
    2. II. Fehlerheilung im Gerichtsverfahren Kein Zugriff
    3. III. Fehlerheilung durch Entscheidungsergänzung und ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
    4. IV. Fehlerheilung bei gebundenen Entscheidungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Beschränkung des Untersuchungsrahmens Kein Zugriff
      2. 2. Aktualität Kein Zugriff
      3. 3. Doppelte Rechtskraft Kein Zugriff
    2. II. Präklusion Kein Zugriff
    3. III. Fehlerheilung Kein Zugriff
  4. 1. I. Zweck Kein Zugriff
    2. II. Varianten Kein Zugriff
    3. III. Präklusion Kein Zugriff
    4. 1. 1. Öffentlichkeitsbeteiligung als Verfahrensrecht Kein Zugriff
      2. 2. Völker- und unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. 3. Fehlerheilung Kein Zugriff
  5. 1. I. Verwaltungsakte Kein Zugriff
    2. II. Vorstufenentscheidungen und Vorstufenumweltprüfungen Kein Zugriff
    3. III. Nach ergänzendem Verfahren Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Zuständigkeit und Aufstellung eines Bundesverkehrswegeplans Kein Zugriff
      2. 2. SUP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      3. 3. Zuständigkeit und Aufstellung des Bedarfsplans Kein Zugriff
      4. 4. SUP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      5. 5. Veröffentlichung im Gesetzblatt Kein Zugriff
      6. 6. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnismäßigkeitsgebot Kein Zugriff
      3. 3. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Tiere Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Vorbereitung Kein Zugriff
      3. 3. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
      4. 4. UVP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      5. 5. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      6. 6. Zuleitung der Unterlagen an das BMVI Kein Zugriff
      7. 7. Entscheidung Kein Zugriff
      8. 8. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bindung an die Bedarfsplanung Kein Zugriff
      2. 2. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      3. 3. Raumverträglichkeit Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis des Raumordnungsverfahrens Kein Zugriff
      5. 5. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
      6. 6. FFH-Verträglichkeit Kein Zugriff
      7. 7. Artenschutz Kein Zugriff
      8. 8. Naturschutz Kein Zugriff
      9. 9. Gewässerschutz Kein Zugriff
      10. 10. Sonstige Belange Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Planaufstellung Kein Zugriff
      3. 3. Einreichen des Plans Kein Zugriff
      4. 4. UVP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      5. 5. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      6. 6. Anhörungsverfahren und Erörterungstermin Kein Zugriff
      7. 7. Beschlussverfahren Kein Zugriff
      8. 8. Wasserrechtliche Genehmigung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planrechtfertigungsgebot Kein Zugriff
      2. 2. Bindung an die Linienbestimmung Kein Zugriff
      3. 3. Planungsleitsätze und Optimierungsgebote Kein Zugriff
      4. 4. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      5. 5. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
      6. 6. FFH-Verträglichkeit Kein Zugriff
      7. 7. Artenschutz Kein Zugriff
      8. 8. Naturschutz Kein Zugriff
      9. 9. Sonstige Belange Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. SUP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      3. 3. Abweichungsbefugnis Kein Zugriff
      4. 4. Veröffentlichung im Gesetzblatt Kein Zugriff
      5. 5. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnismäßigkeitsgebot Kein Zugriff
      3. 3. Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Tiere Kein Zugriff
      4. 4. Bedarfsplanung auf europäischer Ebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Raumordnungsverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Dialogveranstaltungen Kein Zugriff
      4. 4. Antragstellung (§ 6-Unterlagen) Kein Zugriff
      5. 5. Antragskonferenz Kein Zugriff
      6. 6. Einreichung weiterer Unterlagen (§ 8-Unterlagen) Kein Zugriff
      7. 7. SUP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      8. 8. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      9. 9. Erörterungstermin Kein Zugriff
      10. 10. Entscheidung Kein Zugriff
      11. 11. Bindungswirkung Kein Zugriff
      12. 12. Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. 1. 1. Bindung an den Bundesbedarfsplan Kein Zugriff
      2. 2. Erdkabelvorrang und Geradlinigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      4. 4. Raumverträglichkeit Kein Zugriff
      5. 5. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
      6. 6. FFH-Verträglichkeit Kein Zugriff
      7. 7. Artenschutz Kein Zugriff
      8. 8. Naturschutz Kein Zugriff
      9. 9. Gewässerschutz Kein Zugriff
      10. 10. Immissionsschutz Kein Zugriff
      11. 11. Sonstige Belange Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Zuständigkeit Kein Zugriff
      2. 2. Antrag auf Planfeststellung (§ 19-Unterlagen) Kein Zugriff
      3. 3. Antragskonferenz Kein Zugriff
      4. 4. Einreichung weiterer Unterlagen (§ 21-Unterlagen) Kein Zugriff
      5. 5. UVP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      6. 6. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      7. 7. Anhörungsverfahren und Erörterungstermin Kein Zugriff
      8. 8. Beschlussverfahren Kein Zugriff
      9. 9. Wasserrechtliche Genehmigung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Planrechtfertigungsgebot Kein Zugriff
      2. 2. Bindung an die Bundesfachplanung und Fehlerbehebung Kein Zugriff
      3. 3. Keine Präklusion Kein Zugriff
      4. 4. Planungsleitsätze und Optimierungsgebote Kein Zugriff
      5. 5. Abwägungsgebot Kein Zugriff
      6. 6. Raumverträglichkeit Kein Zugriff
      7. 7. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
      8. 8. FFH-Verträglichkeit Kein Zugriff
      9. 9. Artenschutz Kein Zugriff
      10. 10. Naturschutz Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Identifizierung von Teilgebieten Kein Zugriff
      2. 2. Öffentlichkeitsbeteiligung in Fachkonferenzen Teilgebiete Kein Zugriff
      3. 3. Vorläufige Sicherheitsuntersuchung und Ermittlung von Standortregionen Kein Zugriff
      4. 4. Öffentlichkeitsbeteiligung in Regionalkonferenzen Kein Zugriff
      5. 5. Öffentlichkeitsbeteiligung im Stellungnahmeverfahren und in Erörterungsterminen Kein Zugriff
      6. 6. SUP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      7. 7. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      8. 8. Entscheidung über übertägige Erkundung und Erkundungsprogramme Kein Zugriff
      9. 9. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausschlusskriterien Kein Zugriff
      2. 2. Mindestanforderungen Kein Zugriff
      3. 3. Geowissenschaftliche Abwägung Kein Zugriff
      4. 4. Planungswissenschaftliche Abwägung Kein Zugriff
      5. 5. Sicherheitsanforderungen Kein Zugriff
      6. 6. Raumverträglichkeit Kein Zugriff
      7. 7. Umweltverträglichkeit Kein Zugriff
      8. 8. Anforderungen des sonstigen Fachrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Vorläufige Sicherheitsuntersuchung und Ermittlung von Standorten Kein Zugriff
      2. 2. Öffentlichkeitsbeteiligung in Regionalkonferenzen Kein Zugriff
      3. 3. Öffentlichkeitsbeteiligung im Stellungnahmeverfahren und in Erörterungsterminen Kein Zugriff
      4. 4. SUP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      5. 5. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      6. 6. Feststellungsbescheid Kein Zugriff
      7. 7. Entscheidung über untertägige Erkundung und Erkundungsprogramme Kein Zugriff
      8. 8. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anforderungen des StandAG Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen des sonstigen Fachrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Vorläufige Sicherheitsuntersuchung und Ermittlung des Standorts mit „bestmöglicher Sicherheit“ Kein Zugriff
      2. 2. Öffentlichkeitsbeteiligung in Regionalkonferenzen Kein Zugriff
      3. 3. Öffentlichkeitsbeteiligung im Stellungnahmeverfahren und in Erörterungsterminen Kein Zugriff
      4. 4. UVP und Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      5. 5. FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
      6. 6. Feststellungbescheid Kein Zugriff
      7. 7. Entscheidung über Standort Kein Zugriff
      8. 8. Bindungswirkung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anforderungen des StandAG Kein Zugriff
      2. 2. Anforderungen des sonstigen Fachrechts Kein Zugriff
  4. D. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Entscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. II. Bewertung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. III. Kritik der Literatur Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. B. Klagegegenstand und Klageart Kein Zugriff
  3. 1. I. Individualklage Kein Zugriff
    2. II. Verbandsklage Kein Zugriff
  4. 1. I. Individualklage Kein Zugriff
    2. II. Verbandsklage Kein Zugriff
    3. III. Inzidentprüfung der Bedarfsplanung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Übertragung von Fehlern Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensfehler Kein Zugriff
      3. 3. Materielle Fehler Kein Zugriff
      4. 4. Heilung Kein Zugriff
  5. E. Kontrolldichte Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Entscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. II. Bewertung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Individualklage Kein Zugriff
      2. 2. Verbandsklage Kein Zugriff
    4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. B. Klagegegenstand und Klageart Kein Zugriff
  3. 1. I. Individualklage Kein Zugriff
    2. II. Verbandsklage Kein Zugriff
  4. 1. I. Individualklage Kein Zugriff
    2. II. Verbandsklage Kein Zugriff
    3. III. Inzidentprüfung der Bedarfsplanung Kein Zugriff
    4. 1. 1. Übertragung von Fehlern Kein Zugriff
      2. 2. Verfahrensfehler Kein Zugriff
      3. 3. Materielle Fehler Kein Zugriff
      4. 4. Heilung Kein Zugriff
  5. E. Kontrolldichte Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Entscheidung des Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. II. Bewertung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. III. Ansichten der Literatur Kein Zugriff
  2. B. Klagegegenstand und Klageart Kein Zugriff
  3. 1. I. Individualklage Kein Zugriff
    2. II. Verbandsklage Kein Zugriff
  4. 1. I. Verfahrensfehler Kein Zugriff
    2. II. Materielle Fehler Kein Zugriff
    3. III. Heilung Kein Zugriff
  5. E. Kontrolldichte Kein Zugriff
  6. F. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. 2. Völker- und unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. II. Fehlerheilung Kein Zugriff
    3. III. Umweltprüfungen Kein Zugriff
    4. IV. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    5. V. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ohne vorgezogenen Rechtsschutz keine „verdiente“ Bindungswirkung Kein Zugriff
      2. 2. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      3. 3. Völker- und unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. 1. Nachgeholte Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
      2. 2. Doppelte Rechtskraft Kein Zugriff
    3. 1. 1. Völker- und unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. 2. Schlechterstellung des Individualklägers Kein Zugriff
      3. 3. Rügefähige Fehler der SUP und Fehlerheilung Kein Zugriff
      4. 4. Materielle Präklusion Kein Zugriff
      5. 5. Durchschlagen des Fehlers der SUP Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. IV. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    5. V. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      2. 2. Völker- und unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. II. Fehlerheilung Kein Zugriff
    3. 1. 1. SUP-pflichtige zweite Planungsphase Kein Zugriff
      2. 2. UVP-pflichtige dritte Planungsphase Kein Zugriff
    4. IV. Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
    5. V. Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt Kein Zugriff
    6. VI. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. D. Folgerungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Keine Möglichkeit zur Beibehaltung des konzentrierten Rechtsschutzes? Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung der „eigenen Rechte“ Kein Zugriff
      3. 3. Individualkläger Kein Zugriff
      4. 4. Verbandskläger Kein Zugriff
    2. II. De lege ferenda: StandAG als Vorbild für das NABEG Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgeberische Motivation am Beispiel des MgvG Kein Zugriff
  2. 1. I. De lege lata Kein Zugriff
    2. II. De lege ferenda: FStrG als Vorbild für das NABEG Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgeberische Motivation Kein Zugriff
  3. C. Verzicht auf die Bundesfachplanung Kein Zugriff
3. § 13 Gesamtfazit und Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 553 - 578

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