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Monographie Kein Zugriff

Differenzierungsklauseln im System des deutschen Tarifrechts

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Werk bietet eine umfassende Darstellung der zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften streitig geführten Diskussion um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Differenzierungsklauseln. Mit Bonuszahlungen für ihre Mitglieder versuchen die Gewerkschaften dem anhaltenden Mitgliederschwund entgegen zu wirken. Der damit einhergehende Streit um die Reichweite von positiver und negativer Koalitionsfreiheit des Art. 9 Abs. 3 GG wird ebenso erörtert wie die Entwicklung der Rechtsprechung des BAG und dessen aktuelle Entscheidungen. Erläutert werden die Vielfalt möglicher Klauseln und deren tarifliche Praktizierung.

Mit eigenen Lösungsansätzen zeigt der Verfasser einen arbeitsrechtlich interessanten Lösungsweg auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5560-1
ISBN-Online
978-3-8452-2468-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
685
Sprache
Deutsch
Seiten
248
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 14
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
    1. Ausgangslage Kein Zugriff 21 - 24
    2. Problemstellung Kein Zugriff 24 - 26
    3. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 28
    4. Aufbau der Arbeit Kein Zugriff 28 - 28
      1. Zunftverfassungen und Reichszunftordnung von 1731 Kein Zugriff 29 - 31
      2. Die industrielle Revolution im 19. Jahrhundert Kein Zugriff 31 - 32
      3. Die Märzrevolution von 1848 Kein Zugriff 32 - 33
      4. Die Gewerbeordnung für den Norddeutschen Bund von 1869 Kein Zugriff 33 - 35
      1. Durchsetzung des Tarifgedankens Kein Zugriff 35 - 36
      2. Arbeiterbewegung und politische Parteien Kein Zugriff 36 - 37
      3. Bildung von Arbeitgeberverbänden Kein Zugriff 37 - 37
        1. Allgemeine und beschränkte Organisations- bzw. Absperrklauseln Kein Zugriff
        2. Historisch wissenschaftliche Diskussion um Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
        3. Rechtsprechung zu Organisations- bzw. Absperrklauseln Kein Zugriff
        4. Auswirkung der Differenzierungsansätze auf individuelle Freiheitsrechte Kein Zugriff
      5. Die staatliche Anerkennung der Gewerkschaften im Ersten Weltkrieg Kein Zugriff 41 - 42
        1. Die arbeitsrechtliche Bedeutung der Weimarer Reichsverfassung vom 11.08.1919 Kein Zugriff
        2. Einführung eines staatlichen Schlichtungswesens Kein Zugriff
        3. Der verfassungsrechtliche Streit um den Schutz vor der Koalition Kein Zugriff
        4. Differenzierungsklauseln in der Weimarer Zeit Kein Zugriff
      2. Das Ende der Weimarer Republik und der Nationalsozialismus Kein Zugriff 46 - 47
      1. Das „neue“ Tarifvertragsgesetz Kein Zugriff 47 - 49
      2. Das Bonner Grundgesetz und dessen Art. 9 III GG Kein Zugriff 49 - 49
      3. Schutz der Koalitionsfreiheit durch übernationale Regelungen Kein Zugriff 49 - 50
      4. Verfassungsrechtliche Diskussion um Inhalte und Grenzen tariflicher Differenzierung Kein Zugriff 50 - 52
    5. Fazit Kein Zugriff 52 - 54
    1. Individuelle und kollektive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 55 - 57
    2. Positive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff 57 - 57
      1. Einordnung durch die Rechtsprechung Kein Zugriff 57 - 59
        1. Negative Koalitionsfreiheit auf Grundlage von Art. 9 III GG Kein Zugriff
        2. Negative Koalitionsfreiheit auf Grundlage von Art. 9 I GG Kein Zugriff
        3. Negative Koalitionsfreiheit auf Grundlage von Art. 2 I GG Kein Zugriff
          1. Wortlaut des Art. 9 III GG Kein Zugriff
          2. Die Begriffe „Freiheit“ und „Recht“ in Art. 159 WRV und Art. 9 III GG Kein Zugriff
          3. Inhalt des Wortes „Recht“ Kein Zugriff
        2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
            1. Positive Koalitionsfreiheit als Ziel Kein Zugriff
            2. Aufhebung des § 153 RGewO Kein Zugriff
            1. Verfassungskonvent von Herrenchiemsee Kein Zugriff
            2. Grundsatzausschuss des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff
            3. 17. Sitzung des Hauptausschusses des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff
            4. 44. Sitzung des Hauptausschusses des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff
            5. Die negative Koalitionsfreiheit in der Diskussion des Parlamentarischen Rates Kein Zugriff
          3. Gesamtwürdigung der historischen Auslegung Kein Zugriff
          1. Ausgangslage Kein Zugriff
          2. Zur These von der grundverschiedenen Aufgabe positiver und negativer Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
          3. Dogmatische Bedenken gegenüber einem Recht auf negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
        5. Ergebnis der Analyse Kein Zugriff
      4. Zur Reichweite des Schutzes der negativen Koalitionsfreiheit in Art. 9 III GG Kein Zugriff 80 - 82
      5. Negative Koalitionsfreiheit und Europarecht Kein Zugriff 82 - 84
    4. Fazit Kein Zugriff 84 - 84
      1. Arbeitsvertragliche Inbezugnahme von Tarifverträgen Kein Zugriff 85 - 86
      2. Auslegungsregeln Kein Zugriff 86 - 88
      1. Einfache Differenzierungsklauseln Kein Zugriff 88 - 91
      2. Organisations- bzw. Absperrklauseln Kein Zugriff 91 - 91
      3. Solidaritätsbeiträge Kein Zugriff 91 - 92
      4. Qualifizierte Differenzierungsklauseln in Form von Tarifausschluss- und Spannensicherungsklauseln Kein Zugriff 92 - 93
      5. Kündigungsschutzklauseln Kein Zugriff 93 - 93
      6. Sonderzahlungen an die Gewerkschaft Kein Zugriff 93 - 94
      7. Differenzierende Leistungen aus Gemeinsamen Einrichtungen gem. § 4 II TVG Kein Zugriff 94 - 96
      8. Gentlemen Agreements Kein Zugriff 96 - 96
      1. Tarifliche Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff 96 - 96
      2. Außenseiterklauseln Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff 97 - 98
    1. Tarifliche Differenzierung in den Gründerjahren der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff 99 - 101
      1. Unzulässigkeit der Differenzierung von organisierten und nicht organisierten Arbeitnehmern gem. Art. 9 III GG Kein Zugriff 101 - 102
          1. Normative Regelungen Kein Zugriff
          2. Schuldrechtliche Regelungen Kein Zugriff
        2. Differenzierungsklauseln als Überschreitung der Tarifmacht Kein Zugriff
        1. Der Begriff der Sozialadäquanz als „Leerformel“ Kein Zugriff
        2. Einseitige Berücksichtigung des Gerechtigkeitsempfindens der Nichtorganisierten Kein Zugriff
        3. Unzulässige Orientierung des BAG an der „Rechtswirklichkeit“ Kein Zugriff
        4. Tarifliche Differenzierung als unzumutbare Benachteiligung gem. § 242 BGB Kein Zugriff
      4. Die negative Koalitionsfreiheit als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff 108 - 108
    3. Die Entscheidung des BVerfG vom 04.05.1971 – 1 BvR 761/67 Kein Zugriff 108 - 109
      1. BAG vom 11.06.1975 zu Urlaubs- und Weihnachtsgeld – 5 AZR 206/74 Kein Zugriff 109 - 110
      2. BAG vom 21.03.1978 zur Einführung einer Urlaubskasse – 1 AZR 11/76 Kein Zugriff 110 - 111
        1. Vorruhestandstarifverträge in der Chemie- und Textilindustrie vom 21.01.1987 – 4 AZR 486/86 und 547/86 Kein Zugriff
        2. Altersteilzeittarifverträge in der Chemieindustrie vom 18.09.2001 – 9 AZR 397/00 und vom 30.09.2003 – 9 AZR 590/02 Kein Zugriff
      4. LAG Hamm vom 11.01.1994 zur Aufstockung des Urlaubsgeldes für gewerkschaftlich Organisierte – 11 Sa 979/93 Kein Zugriff 113 - 114
      5. BAG vom 09.05.2007 zur Unwirksamkeit einer firmentariflichen Differenzierungsklausel – 4 AZR 275/06 Kein Zugriff 114 - 116
      6. BAG vom 18.03.2009 zur Zulässigkeit einfacher Differenzierungsklauseln – 4 AZR 64/08 Kein Zugriff 116 - 119
    5. Fazit Kein Zugriff 119 - 120
        1. Tarifliche Differenzierungsklauseln und das Fernbleiberecht der Nichtorganisierten Kein Zugriff
          1. Unmittelbare Druck- bzw. Zwangswirkungen und kollektive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
          2. Mittelbare Druck- bzw. Zwangswirkungen und kollektive Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
          1. Die Ansicht vom generellen Vorrang kollektiver Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
          2. Der relativierende Ansatz vom milden Druck Kein Zugriff
          3. Zu den Grenzen des mittelbaren Koalitionszwangs Kein Zugriff
          4. Mitgliederwerbung als Thema der Tarifverträge Kein Zugriff
          5. Zur These von der generellen Unzulässigkeit tariflicher Differenzierung Kein Zugriff
          6. Die Ansicht vom massiven Organisationszwang Kein Zugriff
          7. Transparente und im Sachzusammenhang mit dem Nachteilsausgleich stehende Klauseln Kein Zugriff
          8. Würdigung der wissenschaftlichen Lösungsansätze Kein Zugriff
          9. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Regelungstechnik tariflicher Sonderleistungen Kein Zugriff
            1. Differenzierung über dem Gewerkschaftsbeitrag Kein Zugriff
            2. Differenzierung bis zur Höhe des Gewerkschaftsbeitrages Kein Zugriff
          3. Zulässigkeit von Differenzierungsformen mit werbeähnlichem Charakter Kein Zugriff
          4. Zu den Grenzen werbeähnlicher Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
          1. Einfache Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
          2. Qualifizierte Differenzierungsklauseln Kein Zugriff
          3. Kündigungsschutzklauseln Kein Zugriff
          4. Sonderzahlungen an die Gewerkschaft Kein Zugriff
          5. Differenzierungsklauseln und Gemeinsame Einrichtungen gem. § 4 II TVG Kein Zugriff
        6. Zur Anwendung des Prinzips freier sozialer Gruppenbildung Kein Zugriff
        1. Beeinträchtigung der positiven Koalitionsfreiheit anders organisierter Arbeitnehmer Kein Zugriff
        2. Beeinträchtigung der Koalitionsbetätigungsfreiheit konkurrierender Gewerkschaften Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Verletzung der Berufsfreiheit gem. Art. 12 I GG Kein Zugriff 160 - 161
          1. Unterscheidung nach Art und Weise der Einwirkung Kein Zugriff
          2. Keine rechtliche Beeinflussung der Außenseiter Kein Zugriff
          3. Eingriff in die Vertragsfreiheit durch faktische Beeinträchtigungen Kein Zugriff
          4. Verletzung der Vertragsfreiheit auf Grund tatsächlicher Beeinflussung Kein Zugriff
          5. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Verletzung der Vertragsfreiheit des Arbeitgebers Kein Zugriff
      5. Verletzung des allgemeinen Gleichheitssatzes gem. Art. 3 I GG Kein Zugriff 166 - 168
      6. Verletzung des Prinzips der Freiwilligkeit Kein Zugriff 168 - 168
      7. Verletzung des Prinzips der Gegnerunabhängigkeit Kein Zugriff 168 - 170
      8. Verletzung des Rechtsstaatsprinzips Kein Zugriff 170 - 170
        1. Normative Vereinbarungsbefugnis der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
        2. Schuldrechtliche Vereinbarungsbefugnis der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff
          1. Orientierung der Tarifmacht an gesetzlichen Verstößen Kein Zugriff
          2. Orientierung der Tarifmacht nach Art der Einwirkung auf Nichtorganisierte Kein Zugriff
            1. Das Verhältnis von Gewerkschaft und Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberverband Kein Zugriff
            2. Das Verhältnis von Koalition und Mitglied Kein Zugriff
          4. Orientierung der Tarifmacht am Gerechtigkeitsempfinden Kein Zugriff
        4. Stärkung der Gewerkschaft als Gegenstand der Tarifmacht Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit der Allgemeinverbindlicherklärung des § 5 I TVG Kein Zugriff 181 - 184
      3. Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit dem Prinzip der Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen gem. § 4 III TVG Kein Zugriff 184 - 185
      4. Ergebnis der tarifrechtlichen Bewertung Kein Zugriff 185 - 186
      1. Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit dem betriebsverfassungsrechtlichen Differenzierungsverbot des § 75 I BetrVG Kein Zugriff 186 - 186
      2. Zur Vereinbarkeit von Differenzierungsklauseln mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz Kein Zugriff
    4. Fazit Kein Zugriff 187 - 188
    1. Die defensive und die aggressive Meistbegünstigungsklausel Kein Zugriff 189 - 191
    2. Zur Wirkung der Meistbegünstigungsklausel auf die Parteien des Primärvertrages und potentielle Dritte Kein Zugriff 191 - 191
      1. Fremdbestimmung und Mitgliederinteressenausgleich Kein Zugriff 191 - 192
      2. Problem der dynamischen Verweisung Kein Zugriff 192 - 193
      3. Erzwungene Tarifeinheit als sachwidrige Gleichbehandlung Kein Zugriff 193 - 193
      4. Eingriff in die Tarif- und Privatautonomie von potentiellen Vertragspartnern Kein Zugriff 193 - 194
      5. Das Prinzip der Gegnerunabhängigkeit Kein Zugriff 194 - 194
      1. Zur Tarifverantwortung der Tarifvertragsparteien Kein Zugriff 194 - 196
      2. Die Tarifautonomie des Einzelarbeitgebers Kein Zugriff 196 - 197
      3. Nichtigkeit von Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff 197 - 197
    5. Fazit Kein Zugriff 197 - 198
        1. Sonderzahlung zur Minderung firmentariflicher Zugeständnisse Kein Zugriff
        2. Kündigungsschutzklauseln Kein Zugriff
        3. Errichtung von Betriebs-Tarifkommissionen Kein Zugriff
        1. Tarifliche Sonderzahlungen für Gewerkschaftsmitglieder Kein Zugriff
        2. Abwicklung von Sonderzahlungen über eine Gemeinsame Einrichtung Kein Zugriff

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