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Die kartellrechtlichen Sanktionssysteme der USA und der EU vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Sanktionsumfelder

Eine rechtsvergleichende Betrachtung
Autor:innen:
Verlag:
 2016

Zusammenfassung

Zur Sanktionierung von Kartellrechtsverstößen bedienen sich die USA und die EU zum Teil gemeinsamer, zum Teil unterschiedlicher Methoden. Die Sanktionierungspraxis wird dabei nicht nur von den Sanktionsmitteln als solchen, sondern auch von den zwischen diesen bestehenden Wechselwirkungen und der Einbettung in das sanktionsrechtliche Gesamtgefüge geprägt.

Die Arbeit stellt die beiden Sanktionssysteme unter Berücksichtigung der Entscheidungspraxis und der Bedeutung der jeweiligen Normenkonstrukte dar und vergleicht diese funktional. Sie deutet auf die teils erheblichen Unterschiede hin und zeigt auf, dass auch scheinbar gleiche Sanktionsmittel innerhalb des jeweiligen Gesamtsystems voneinander abweichende Auswirkungen haben können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
ISBN-Print
978-3-8487-3076-6
ISBN-Online
978-3-8452-7219-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik
Band
286
Sprache
Deutsch
Seiten
348
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 26
  2. Einleitung Kein Zugriff 27 - 34
        1. Kurzdarstellung § 1 Sherman Act Kein Zugriff
        2. Kurzdarstellung § 4 Clayton Act Kein Zugriff
          1. Die Federal Trade Commission Kein Zugriff
          2. Die Antitrust Division des Department of Justice Kein Zugriff
          3. Zuständigkeit der Gerichte für privatrechtliche Klagen Kein Zugriff
      2. Einführung in die Anwendung des kartellrechtlichen Sanktionsverfahrens der USA Kein Zugriff
        1. Strafrechtliche Kartellrechtsdurchsetzung ab 1890 Kein Zugriff
        2. United States v. Alexander & Reid Co. (1922) Kein Zugriff
        3. Protective Fur Dressers Corp. (1933) Kein Zugriff
        4. Electrical-Equipment-Fälle (1960) Kein Zugriff
        5. Kurzüberblick über die Sanktionierungspraxis bis 1974 Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Standardstrafmaß: 18 Monate Kein Zugriff
          2. Erschwerende und mildernde Umstände Kein Zugriff
          3. Stellungnahme: Die Auswirkungen der Bewährungsvorschriften auf Freiheitsstrafen Kein Zugriff
        3. Geldstrafen für natürliche Personen Kein Zugriff
        4. Geldstrafen für Unternehmen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung: Guidelines 1977 Kein Zugriff
        1. Die Einsetzung der United States Sentencing Commission Kein Zugriff
        2. Rechtscharakter und Bindungswirkung der USSG Kein Zugriff
        3. Einführung in die USSG, das Punktsystem der USSG Kein Zugriff
          1. Unterscheidung zwischen Sanktionen für natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
            1. Einführung in das Berechnungsschema Kein Zugriff
            2. Der Ausgangswert (base offense level) Kein Zugriff
            3. Tatspezifische Anpassungen (specific offense characteristics) Kein Zugriff
              1. Rolle des Täters (§ 3B USSG) Kein Zugriff
              2. Behinderung der Justiz (§ 3C USSG) Kein Zugriff
              3. Berücksichtigung mehrerer Anklagepunkte (§ 3D USSG) Kein Zugriff
              4. Schuldeingeständnis Kein Zugriff
            5. Besonderheiten der Strafzumessung im Hinblick auf Freiheitsstrafen Kein Zugriff
            6. Besonderheiten der Strafzumessung im Hinblick auf Geldstrafen Kein Zugriff
            1. Einleitung und Übersicht Kein Zugriff
            2. Festlegung des Grundbetrags Kein Zugriff
            3. Anpassung des Grundbetrags Kein Zugriff
            4. Strafbarkeitswert, Minimal- und Maximalmultiplikatoren und Festlegung der Geldstrafe Kein Zugriff
            5. Hohe Geldstrafen und das Alternative Fine Statute Kein Zugriff
            6. Leistungsfähigkeit des Unternehmens (inability to pay) Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung: Kartellstrafen nach den USSG Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung: Das kartellrechtliche Sanktionssystem der USA Kein Zugriff
        1. Kurzdarstellung des Verfahrens Kein Zugriff
        2. Abweichungen von der Berechnung nach den USSG Kein Zugriff
        3. Stellungnahme: Die Bedeutung der plea agreements für das US-Kartellsanktionssystem Kein Zugriff
        1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        2. Regelungsgehalt Kein Zugriff
        3. Weiterentwicklungen der Kronzeugenprogramme: Amnesty Plus, Penalty Plus und die Eingrenzung möglicher Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
        4. Stellungnahme: Die Bedeutung des Kronzeugenprogramms für das US-Kartellsanktionssystem Kein Zugriff
        1. § 4 Clayton Act als Anspruchsgrundlage Kein Zugriff
          1. Dreifacher Schadensersatz (treble damages) Kein Zugriff
          2. Erstattung von Gerichts- und Anwaltsgebühren, Anwaltliche Erfolgshonorare Kein Zugriff
          3. Keine passing on defense (Klagen nachgelagerter Käufer) Kein Zugriff
          4. Verfahrenserleichterungen durch discovery, class actions und die Anscheinsbeweisregel für follow-on-Klagen Kein Zugriff
          1. Erhöhte Durchsetzungsdichte durch Privatkläger Kein Zugriff
          2. Verhältnis von privatrechtlichen zu öffentlichrechtlichen Sanktionen Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Zusammenfassung: Weitere Bestandteile des Sanktionsumfelds Kein Zugriff
        1. Kurzdarstellung Art. 101 AEUV Kein Zugriff
          1. Grundkonzeption Kein Zugriff
          2. Unternehmen bzw. juristische Personen als Sanktionsadressaten Kein Zugriff
          3. Geldbußen als nicht-strafrechtliche Sanktion Kein Zugriff
          4. Sinn und Zweck von Art. 23 Abs. 2 VO 1/2003 und Art. 15 Abs. VO 17/1962 Kein Zugriff
      2. Einführung in die Anwendung des kartellrechtlichen Sanktionsverfahrens – das weite Ermessen der Kommission: Problemaufriss Kein Zugriff
        1. Internationales Chininkartell (1969) Kein Zugriff
        2. Europäische Zuckerindustrie (1973) Kein Zugriff
        3. Chiquita (1975) Kein Zugriff
        4. Miller International Schallplatten (1978) Kein Zugriff
        5. Pioneer / Musique Diffusion Française (1979) Kein Zugriff
        6. Soda Ash (1990) Kein Zugriff
        7. Karton (1994) Kein Zugriff
        8. Zement (1994) Kein Zugriff
        9. Tréfilunion (1995) Kein Zugriff
        10. Stellungnahme: Die Bußgeldpraxis vor Erlass der Bußgeldleitlinien 1998 Kein Zugriff
          1. Bindungswirkung für die Europäische Kommission Kein Zugriff
          2. Überprüfbarkeit von Kommissionsentscheidungen durch die europäischen Gerichte Kein Zugriff
        2. Geldbußenberechnung nach den Bußgeldleitlinien 1998 – Überblick Kein Zugriff
            1. Schwere des Verstoßes Kein Zugriff
            2. Dauer des Verstoßes Kein Zugriff
            3. Berechnungsmethode des Grundbetrags Kein Zugriff
          2. Erschwerende/Mildernde Umstände Kein Zugriff
          3. Anwendung der Kronzeugenregelung Kein Zugriff
          4. Abschließende Erwägungen Kein Zugriff
          5. Zusammenfassung: Die Berechnungsmethode der Bußgeldleitlinien 1998 Kein Zugriff
        4. Stellungnahme: Die Bußgeldleitlinien 1998 Kein Zugriff
        1. Geldbußenberechnung nach den Bußgeldleitlinien 2006 – Überblick Kein Zugriff
            1. Schwere des Verstoßes Kein Zugriff
            2. Dauer des Verstoßes Kein Zugriff
            3. Eintrittsgebühr Kein Zugriff
            4. Berechnungsmethode des Grundbetrags Kein Zugriff
            1. Erschwerende Umstände Kein Zugriff
            2. Mildernde Umstände Kein Zugriff
            3. Aufschlag zur Gewährleistung einer abschreckenden Wirkung und Gewinnabschöpfung Kein Zugriff
            4. Rechtliche Obergrenze Kein Zugriff
            5. Mitteilung über den Erlass und die Ermäßigung von Geldbußen in Kartellsachen Kein Zugriff
            6. Leistungsfähigkeit der Unternehmen Kein Zugriff
          3. Abschließende Erwägungen Kein Zugriff
        3. Stellungnahme: Die Bußgeldpraxis der Kommission und der europäischen Gerichte nach den Bußgeldleitlinien 2006 Kein Zugriff
      6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        2. Regelungsgehalt Kein Zugriff
        3. Stellungnahme: Die Bedeutung des Vergleichsverfahrens für das EU-Kartellsanktionssystem Kein Zugriff
        1. Sinn und Zweck Kein Zugriff
        2. Regelungsgehalt Kein Zugriff
        3. Stellungnahme: Die Bedeutung des Kronzeugenprogramms für das EU-Kartellsanktionssystem Kein Zugriff
        1. Kurzdarstellung der Ausgangslage Kein Zugriff
        2. Die Schaffung eines effektiven Systems privater Geltendmachung von kartellbedingten Schäden in der EU – Die EuGH-Urteile Courage und Manfredi und Maßnahmen der Kommission zur Schaffung einer effektive... Kein Zugriff
          1. Recht auf vollständigen Schadensersatz Kein Zugriff
            1. Gesamtschuldnerische Haftung der an einem Wettbewerbsrechtsverstoß beteiligten Unternehmen Kein Zugriff
            2. Die Behandlung der passing-on-defense Kein Zugriff
            3. Wirkung einzelstaatlicher Entscheidungen Kein Zugriff
            4. Verjährung Kein Zugriff
            5. Einvernehmliche Streitbeilegung Kein Zugriff
            6. Keine Verrechnung von Schadensersatzzahlungen mit Geldbußen Kein Zugriff
        4. Bedeutung der privaten Geltendmachung von kartellrechtlichen Schadensersatzansprüchen für das EU-Kartellsanktionssystem Kein Zugriff
        1. Die Zusammenarbeit im ECN Kein Zugriff
        2. Sanktionsumfeld in den Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Stellungnahme: Die Bedeutung der Sanktionen in den Mitgliedstaaten und der Zusammenarbeit im ECN für das EU-Kartellsanktionssystem Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung: Weitere Bestandteile des Sanktionsumfelds Kein Zugriff
    1. Grundsätzliche Vergleichbarkeit des kartellrechtlichen Sanktionsrechts der EU und der USA Kein Zugriff
      1. Vergleichung der rechtlichen Grundlagen und der Verankerung der Sanktionssysteme Kein Zugriff
        1. Übersicht und Einleitung Kein Zugriff
        2. Geldbußen bzw. Geldstrafen für Unternehmen/juristische Personen Kein Zugriff
        3. Sanktionen für natürliche Personen Kein Zugriff
        1. Übersicht Kein Zugriff
        2. Plea bargainingund Vergleichsverfahren Kein Zugriff
        3. Kronzeugenprogramme Kein Zugriff
        4. Private Geltendmachung von kartellbedingten Schäden Kein Zugriff
        5. Auswirkungen weiterer Faktoren Kein Zugriff
    3. Ergebnis der Vergleichung und Ausblick Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung in Thesenform Kein Zugriff 321 - 326
  7. Anhang: Die Straftabelle (sentencing table) der USSG Kein Zugriff 327 - 328
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 329 - 348

Literaturverzeichnis (279)

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