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Die Gesellschafterstellung von Miterben an GmbH-Geschäftsanteilen

Autor:innen:
Verlag:
 10.06.2016

Zusammenfassung

Die Arbeit beleuchtet die Stellung einer Erbengemeinschaft an einem GmbH-Geschäftsanteil. Im Zentrum steht die Frage, auf welche Weise innerhalb der Erbengemeinschaft über die Ausübung von Verwaltungsrechten aus dem Geschäftsanteil entschieden werden kann. Schwerpunkt der Untersuchung bildet damit das Innenverhältnis der Miterben untereinander. Die Arbeit zeigt auf, wie die Erbengemeinschaft in Gesellschaftsangelegenheiten zur Entscheidung gelangt und welche Probleme auftreten können. Darüber hinaus wird herausgestellt, welche Besonderheiten bestehen, wenn die Miterben einen gemeinsamen Vertreter bestellt haben oder der Erblasser einen Testamentsvollstrecker ernannt hat. Die Arbeit legt dar, an welchen Stellen Bedarf für gestaltende Regelungen besteht.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
10.06.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3079-7
ISBN-Online
978-3-8452-7222-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
160
Sprache
Deutsch
Seiten
286
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
    2. II. Ziel der Arbeit Kein Zugriff
    3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. I. Rechtsgemeinschaft an einem GmbH-Anteil Kein Zugriff
          1. aa) Die Regelung des § 15 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
          2. bb) Kein Ausschluss der Vererblichkeit Kein Zugriff
          3. cc) Keine Geltung von Vinkulierungsklauseln bei der Vererbung Kein Zugriff
          1. aa) Übergang auf den Erben Kein Zugriff
          2. bb) Keine Sondererbfolge Kein Zugriff
          3. cc) Übergang der mitgliedschaftlichen Rechte und Pflichten Kein Zugriff
            1. (1) Voraussetzung für die Rechtsausübung Kein Zugriff
            2. (2) Mitteilung und Nachweis Kein Zugriff
            3. (3) Inhalt der Eintragung Kein Zugriff
          1. aa) Nachfolgeklauseln Kein Zugriff
          2. bb) Sonderfall: Vinkulierungsklauseln Kein Zugriff
          3. cc) Die Vorschrift des § 2302 BGB Kein Zugriff
        1. a) Gründung und Beteiligung an Gründung Kein Zugriff
        2. b) Kapitalerhöhung Kein Zugriff
        3. c) Erwerb durch Rechtsgeschäft Kein Zugriff
          1. aa) Gründung einer GmbH durch den Testamentsvollstrecker Kein Zugriff
          2. bb) Kapitalerhöhung Kein Zugriff
          3. cc) Erwerb durch Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Ebene der GmbH Kein Zugriff
        1. a) Allgemein Kein Zugriff
        2. b) Interessen Kein Zugriff
      1. 1. Geschäftsanteil Kein Zugriff
        1. a) Mitgliedschaft als Rechtsverhältnis Kein Zugriff
        2. b) Mitgliedschaft als subjektives Recht Kein Zugriff
        3. c) Mitgliedschaft als Gegenstand Kein Zugriff
        1. a) Abgrenzung Kein Zugriff
        2. b) Die Erbengemeinschaft als Ganzes Kein Zugriff
        3. c) Der einzelne Miterbe Kein Zugriff
        4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. V. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Rechtsausübung gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
      1. 1. Zweck der Vorschrift Kein Zugriff
      2. 2. Abgrenzung zur aktienrechtlichen Regelung in § 69 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
        1. a) Alle Miterben Kein Zugriff
        2. b) Gemeinsamer Vertreter Kein Zugriff
        3. c) Sonderfall: Teilnahmerecht Kein Zugriff
        4. d) Folge der Uneinigkeit der Miterben Kein Zugriff
        1. a) Gesamt-, Mehrheits-, Einzelverwaltung Kein Zugriff
        2. b) Abgrenzung zur Verfügung nach § 2040 BGB Kein Zugriff
      1. 2. Reichweite des Mehrheitsbeschlusses Kein Zugriff
        1. a) Vorrang des § 18 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
        2. b) Geltung des § 2038 BGB auch gegenüber der GmbH Kein Zugriff
        3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Höchstpersönliche Ausübung bestimmter Rechte Kein Zugriff
          1. aa) Verpflichtung zur Vertreterbestellung Kein Zugriff
          2. bb) Vorgaben für Person des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
          3. cc) Vorgaben für Ausübung der Rechte? Kein Zugriff
          4. dd) Ausschluss einer Rechtsausübung durch die Miterben Kein Zugriff
        2. c) Teilnahmerecht Kein Zugriff
          1. aa) Erbengemeinschaft Kein Zugriff
          2. bb) Mehrheit der Miterben Kein Zugriff
          3. cc) Gemeinsamer Vertreter Kein Zugriff
        1. a) Anordnung der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
        2. b) Auflage: Bestellung eines gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
        3. c) Auflage: Übertragung der Verwaltung auf einen Miterben oder Dritten Kein Zugriff
        4. d) (Voraus-) Vermächtnis: Verwaltung des Geschäftsanteils Kein Zugriff
          1. aa) Art und Weise der Rechtsausübung Kein Zugriff
          2. bb) Person des Ausübenden Kein Zugriff
        5. f) Teilungsanordnung Kein Zugriff
        6. g) Vermächtnis oder Vorausvermächtnis Kein Zugriff
        7. h) Vollmacht über den Tod hinaus Kein Zugriff
      1. 3. Geschäftsordnung Kein Zugriff
      1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 2. Konflikt zu § 51 Abs. 1 GmbHG? Kein Zugriff
      3. 3. Problem: Keine Weiterleitung der Einladung an die Miterben Kein Zugriff
      4. 4. Problem: Zusammenwirken eines Miterben und des Geschäftsführers gegen die übrigen Miterben Kein Zugriff
      5. 5. Miterbe hält noch einen weiteren Geschäftsanteil Kein Zugriff
      1. 1. Erbengemeinschaft hält mehrere GmbH-Geschäftsanteile Kein Zugriff
      2. 2. Erbengemeinschaft hält alle GmbH-Geschäftsanteile Kein Zugriff
      3. 3. Erbengemeinschaft in der Erbengemeinschaft? Kein Zugriff
    2. VII. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Willensbildung in der Erbengemeinschaft Kein Zugriff
      1. 1. Grundsatz: Gemeinschaftliche Verwaltung, § 2038 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
        1. a) Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung Kein Zugriff
        2. b) Begrenzung durch § 745 Abs. 3 Satz 1 BGB Kein Zugriff
        3. c) Mitwirkungspflicht Kein Zugriff
        4. d) Berechnung der Mehrheit Kein Zugriff
        1. a) Notwendige Erhaltungsmaßnahme Kein Zugriff
        2. b) Verhältnis zur Mehrheitsverwaltung Kein Zugriff
        1. a) Gemeinschaftsverwaltung Kein Zugriff
        2. b) Mehrheitsverwaltung Kein Zugriff
        3. c) Einzelverwaltung Kein Zugriff
          1. aa) Verhältnis des Geschäftsanteils zum Gesamtnachlass Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzlich Mehrheitsbeschluss Kein Zugriff
          2. bb) Abgrenzung nach Inhalt des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
          3. cc) Zweistufige Prüfung Kein Zugriff
          4. dd) Anlehnung an die Kriterien des § 116 HGB Kein Zugriff
          5. ee) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. aa) Ursprung der Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung Kein Zugriff
          2. bb) Bedeutung der Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung im Gesetz Kein Zugriff
            1. (1) Der Begriff „ordnungsmäßige Verwaltung“ Kein Zugriff
            2. (2) Konkretisierung durch § 745 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              1. (a) Parallele Verwaltungsstruktur Kein Zugriff
                1. (aa) Konkretisierung Kein Zugriff
                2. (bb) Beispielkatalog des § 21 Abs. 5 WEG Kein Zugriff
              2. (c) Übertragung der Grundsätze auf die Erbengemeinschaft Kein Zugriff
              3. (d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Ansatzpunkt in der Literatur Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. c) Einfluss erbrechtlicher Anordnungen? Kein Zugriff
        2. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 4. Sonderfall: Einzelverwaltung Kein Zugriff
      1. 1. Recht zur Einberufung der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
      2. 2. Recht auf Ankündigung von Gegenständen zur Beschlussfassung Kein Zugriff
      3. 3. Recht auf Teilnahme an der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
      4. 4. Informationsrecht Kein Zugriff
        1. a) Allgemein Kein Zugriff
        2. b) Zwei Stufen der Abstimmung Kein Zugriff
        3. c) Beschlussfassung zur Ausübung des Stimmrechts Kein Zugriff
        4. d) Uneinheitliche Abstimmung aus einem Geschäftsanteil Kein Zugriff
          1. aa) Abstimmung in der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
          2. bb) Abstimmung in der Erbenversammlung Kein Zugriff
        5. f) Poolvereinbarung Kein Zugriff
        6. g) Mitteilung der Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
        7. h) Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
        1. a) Allgemein Kein Zugriff
        2. b) Beschlussfassung zur Ausübung des Anfechtungsrechts Kein Zugriff
          1. aa) Prozessführungsbefugnis und Prozessführung Kein Zugriff
          2. bb) Parteistellung Kein Zugriff
          3. cc) Anfechtungsbefugnis/Aktivlegitimation Kein Zugriff
          4. dd) Notwendige Streitgenossenschaft Kein Zugriff
          5. ee) Rechtskraft Kein Zugriff
          6. ff) Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      5. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. a) Keine formellen Anforderungen Kein Zugriff
        2. b) Konkludente Beschlussfassung durch Ausübung des Verwaltungsrechts Kein Zugriff
        3. c) Konkludente Beschlussfassung durch Handeln eines Miterben und Genehmigung durch die anderen Miterben Kein Zugriff
        4. d) Zäsur zwischen Beschlussfassung und Rechtsausübung? Kein Zugriff
        5. e) Genügt die Anwesenheit der Mehrheit in der Gesellschafterversammlung? Kein Zugriff
          1. aa) § 2038 Abs. 1 Satz 2 Hs. 1 BGB Kein Zugriff
          2. bb) § 2038 Abs. 2 Satz 1 BGB i.V.m. § 745 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
          1. aa) Treuepflicht? Kein Zugriff
          2. bb) § 242 BGB? Kein Zugriff
        1. a) Uneinigkeit der Miterben Kein Zugriff
        2. b) Minderjährigkeit eines Miterben Kein Zugriff
        3. c) Tod eines Miterben Kein Zugriff
        4. d) Personelle Ungeeignetheit eines Miterben Kein Zugriff
        5. e) Nicht nachfolgeberechtigter Miterbe Kein Zugriff
        6. f) Ein Miterbe verfügt über seinen Anteil am Nachlass Kein Zugriff
    2. VI. Sonderfall: Ein-Mann-GmbH Kein Zugriff
      1. 1. Die Vorschrift des § 2042 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Auswirkung auf die Rechtsausübung Kein Zugriff
          1. aa) Ausschluss der Auseinandersetzung Kein Zugriff
          2. bb) Auflage für Zeitpunkt der Auseinandersetzung Kein Zugriff
          3. cc) Erfordernis eines Mehrheitsbeschlusses Kein Zugriff
        1. b) Vereinbarung der Erben Kein Zugriff
        2. c) § 242 BGB? Kein Zugriff
      1. 1. Keine Einflussnahme durch die Satzung Kein Zugriff
      2. 2. Erblasser Kein Zugriff
      3. 3. Erben Kein Zugriff
      1. 1. Rechtsstellung der Erbenmehrheit Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsstellung des Minderheitserben gegenüber Mehrheitsbeschlüssen Kein Zugriff
    3. X. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Grundsatz: Keine Verpflichtung Kein Zugriff
        2. b) Keine formellen Anforderungen Kein Zugriff
        3. c) Person des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
        1. a) Maßnahme ordnungsmäßiger Verwaltung Kein Zugriff
        2. b) Erteilung der Vollmacht Kein Zugriff
        3. c) Keine Anzeige/Legitimation Kein Zugriff
      1. 3. Ausschluss der Befugnis zur Vertreterbestellung Kein Zugriff
      2. 4. Regelung in der Satzung Kein Zugriff
      3. 5. Regelung durch letztwillige Verfügung Kein Zugriff
          1. aa) Reichweite der Stimmrechtsvollmacht Kein Zugriff
          2. bb) Recht auf Einberufung und Ankündigung Kein Zugriff
          3. cc) Informationsrecht Kein Zugriff
          4. dd) Teilnahmerecht Kein Zugriff
        1. b) Verhältnis zu Handlungen der Miterben Kein Zugriff
        2. c) Reichweite der Befugnisse des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
        3. d) Stimmverbot des gemeinsamen Vertreters Kein Zugriff
      1. 2. Auswirkungen auf das Innenverhältnis Kein Zugriff
      1. 1. Abberufung Kein Zugriff
      2. 2. Widerruf der Vollmacht Kein Zugriff
      3. 3. Keine Anzeige Kein Zugriff
    1. IV. Einführung einer Pflicht zur Vertreterbestellung? Kein Zugriff
    2. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. 1. Hintergrund Kein Zugriff
      2. 2. Zulässigkeit der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
      3. 3. Anordnung der Testamentsvollstreckung Kein Zugriff
      4. 4. Befugnisse des Testamentsvollstreckers Kein Zugriff
        1. a) Ausübung der Verwaltungsrechte Kein Zugriff
          1. aa) Allgemein Kein Zugriff
            1. (1) Geltungsbereich des Stimmverbots Kein Zugriff
                1. (aa) Stimmrechtsausübung durch die Erben Kein Zugriff
                2. (bb) Befugnis zur Vertreterbestellung? Kein Zugriff
                1. (aa) Urteil des Bundesgerichtshofs vom 13.05.2014 – II ZR 250/12 Kein Zugriff
                2. (bb) Stellungnahme Kein Zugriff
                  1. i. Testamentsvollstrecker unterlässt Einberufung Kein Zugriff
                  2. ii. Teilnahmerecht zur Ausübung des Stimmrechts? Kein Zugriff
                  3. iii. Informationsrecht zur Ausübung des Stimmrechts? Kein Zugriff
                  4. iv. Anfechtung des gegenständlichen Beschlusses Kein Zugriff
            2. (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. c) Anfechtungsrecht Kein Zugriff
      1. 2. Kein Testamentsvollstreckervermerk in der Gesellschafterliste Kein Zugriff
      2. 3. Auswirkungen auf das Innenverhältnis Kein Zugriff
        1. a) Keine unentgeltlichen Verfügungen, § 2205 Satz 3 BGB Kein Zugriff
        2. b) Keine persönliche Verpflichtung der Erben, § 2206 Abs. 1 Satz 1 BGB Kein Zugriff
      1. 2. Kernbereich Kein Zugriff
          1. aa) Allgemein Kein Zugriff
          2. bb) Aufteilung der Mitgliedschaftsrechte? Kein Zugriff
            1. (1) Ersatztestamentsvollstrecker Kein Zugriff
            2. (2) Erweiterung des Ausübungsverbots auf andere Verwaltungsrechte Kein Zugriff
            3. (3) Erweiterung der Ausübungsbefugnisse der Erben Kein Zugriff
            4. (4) Ausschluss auch der Erben von der Stimmrechtsausübung Kein Zugriff
          1. aa) Allgemeine Beschränkungen Kein Zugriff
          2. bb) Beschränkungen hinsichtlich der Ausübung von Verwaltungsrechten Kein Zugriff
          3. cc) Beschränkungen für den Fall des Stimmverbots Kein Zugriff
        1. c) Differenzen zwischen Satzung und letztwilliger Verfügung Kein Zugriff
      2. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. IV. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Sechster Teil: Gestaltungsbedarf? Kein Zugriff Seiten 261 - 264
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 265 - 270
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 286

Literaturverzeichnis (258 Einträge)

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