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Monographie Kein Zugriff

Der Schutz der Persönlichkeit vor Kritik an professionellen Leistungen

Autor:innen:
Verlag:
 2014

Zusammenfassung

Trotz einer Vielzahl von Urteilen, die sich mit öffentlicher Kritik an professionellen Leistungen beschäftigen, ist es der Rechtsprechung nicht gelungen, ein dogmatisch überzeugendes Konzept zur Bestimmung der Grenzen freier Kritik zu entwickeln. Der Verfasser kritisiert den durch die „Sozialsphärentheorie“ stark zurückgenommenen Schutz professioneller Leistungen und die dahinterstehende Zuordnung der beruflichen Sphäre zum Öffentlichkeitsbereich. Unter Hinweis auf die besonderen Kommunikationsbedingungen in der Marktöffentlichkeit lehnt er die Übernahme des meinungsfreundlichen, für Auseinandersetzungen in der politischen Öffentlichkeit entwickelten Maßstabs auf Fälle öffentlicher Kritik an professionellen Leistungen ab. Stattdessen wird ein Katalog abwägungsrelevanter Aspekte entwickelt, die einen gerechten und vorhersehbaren Ausgleich zwischen den Kommunikationsfreiheiten und dem Persönlichkeitsrecht ermöglichen sollen.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2014
ISBN-Print
978-3-8487-1043-0
ISBN-Online
978-3-8452-5167-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Materialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
274
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
  3. Gegenstand und Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 22
    1. Ausgangspunkt: Der Gesetzestext Kein Zugriff Seiten 23 - 27
    2. Rechtsprechung des Reichsgerichts Kein Zugriff Seiten 27 - 29
      1. Die frühe Phase: Geltung der Constanze-Doktrin Kein Zugriff Seiten 29 - 31
        1. Das Lüth-Urteil Kein Zugriff
        2. Reaktion des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        1. BGH NJW 1981, 1366 – Der Aufmacher II Kein Zugriff
          1. BGH, Beschluss vom 01.04.2003 – VI ZR 366/02 Kein Zugriff
          2. BGHZ 161, 266 Kein Zugriff
        2. BGH GRUR 2007, 350 – Klinik-Geschäftsführer Kein Zugriff
        3. BGH NJW 2009, 2888 – Spickmich.de Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. Die Intimsphäre Kein Zugriff Seiten 48 - 53
    2. Die Geheimsphäre Kein Zugriff Seiten 53 - 54
    3. Die Privatsphäre Kein Zugriff Seiten 54 - 55
    4. Die Öffentlichkeitssphäre Kein Zugriff Seiten 55 - 55
      1. Stellungnahme der Literatur Kein Zugriff Seiten 55 - 58
        1. BVerfG GRUR 2010, 544 Kein Zugriff
        2. BVerfG NJW 2011, 47 – 1 BvR 1745/06 – Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 62 - 63
    5. Allgemeine Kritik an der Sphärentheorie Kein Zugriff Seiten 63 - 72
      1. Indiskretionsschutz und informationelles Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff Seiten 72 - 75
      2. Ausmaß der Persönlichkeitsrechtsverletzung Kein Zugriff Seiten 75 - 79
      3. Notwendigkeit einer Unterscheidung zwischen verschiedenen Teilöffentlichkeiten Kein Zugriff Seiten 79 - 82
      1. Beweisbarkeit der Äußerung Kein Zugriff Seiten 83 - 91
      2. Sachverhaltsprinzip Kein Zugriff Seiten 91 - 94
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 94 - 95
      1. Einheitslösung Kein Zugriff Seiten 95 - 99
      2. Trennungslösung Kein Zugriff Seiten 99 - 100
      3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 100 - 102
          1. BVerfGE 61,1 – NPD von Europa Kein Zugriff
          2. BVerfGE 85, 1 – Bayer-Aktionäre Kein Zugriff
          1. Interesse an ungehinderter Diskussion Kein Zugriff
          2. Erleichterter Zugang zu den Medien Kein Zugriff
          3. Keine Richtigkeitsmaßstäbe in politischen Fragen Kein Zugriff
          4. Schutz durch Diskussion Kein Zugriff
          5. Möglichkeit einer „Rückverweisung“ Kein Zugriff
          6. Chancengleichheit im Kommunikationsprozess Kein Zugriff
          7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptung und Meinungsäußerung in der Unterhaltungsöffentlichkeit Kein Zugriff Seiten 120 - 127
        1. Kein Schutz durch Diskussion Kein Zugriff
        2. „exit“ statt „voice“ Kein Zugriff
        3. Zugang zu den Medien Kein Zugriff
        4. Existenz von Richtigkeitsansprüchen Kein Zugriff
        5. Sonderfall: Regimekollisionen Kein Zugriff
        6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. Schutz vor unwahren Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff Seiten 143 - 143
        1. Systematische Einordnung der Prangerwirkung Kein Zugriff
            1. Schwere persönliche Nachteile Kein Zugriff
            2. Breitenwirkung der Mitteilung Kein Zugriff
            3. Ungewollte Öffentlichkeit Kein Zugriff
            4. Verfolgter Zweck Kein Zugriff
            5. Kritik Kein Zugriff
          1. Abweichende Ansicht Kein Zugriff
      1. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 157 - 159
        1. Menschenwürdeverstoß Kein Zugriff
        2. Formalbeleidigung Kein Zugriff
        3. Schmähkritik Kein Zugriff
      1. Kritik an der Rechtsfigur der „Schmähkritik“ Kein Zugriff Seiten 164 - 168
        1. Grundsatz: Keine Begründungspflicht Kein Zugriff
        2. Ausnahme: Begründungszwang für herabsetzende Urteile an professionellen Leistungen Kein Zugriff
        3. Einschränkungen einer Begründungspflicht für Urteile über professionelle Leistungen Kein Zugriff
        1. Ablehnende Ansicht Kein Zugriff
        2. Bejahende Ansicht Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
      1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 184 - 187
      1. Öffentliches Informationsinteresse an unternehmerisch erbrachten Leistungen Kein Zugriff Seiten 188 - 198
      2. Kein Informationsinteresse an nicht-unternehmerisch erbrachten Leistungen Kein Zugriff Seiten 198 - 199
      1. Lehrer Kein Zugriff Seiten 199 - 201
      2. Beamte und Richter Kein Zugriff Seiten 201 - 203
      3. (Medien-)Anwälte Kein Zugriff Seiten 203 - 203
        1. AG Hamburg, Urteil vom 18.08.2011 Kein Zugriff
        2. LG Köln, Urteil vom 10.06.2010 und OLG Köln, Urteil vom 03.05.2011 Kein Zugriff
        3. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. OLG Frankfurt, Urteil vom 08.03.2012 – jameda.de Kein Zugriff
        2. LG Berlin, ZUM 2012, 712 – google.maps Kein Zugriff
      1. Grundsatz Kein Zugriff Seiten 218 - 220
      2. Bestehen eines sachlichen Anlasses Kein Zugriff Seiten 220 - 222
      3. Verbot der zielgerichteten Kritik bei fehlender Verbundenheit des Kritisierten zum Gegenstand der Kritik Kein Zugriff Seiten 222 - 224
      1. Marktführer Kein Zugriff
      2. Keine Marktführer Kein Zugriff Seiten 227 - 227
      1. Differenzierung nach Unternehmensgröße Kein Zugriff Seiten 227 - 230
      2. Freiberufler und Angestellte Kein Zugriff Seiten 230 - 232
    1. Selbstdarstellung und das Vorverhalten des Kritisierten Kein Zugriff Seiten 232 - 232
      1. Wirkungsmacht einer Äußerung Kein Zugriff Seiten 232 - 234
      2. Kongruenz von tatsächlicher und behaupteter Aussagekraft einer abwertenden Kritik Kein Zugriff Seiten 234 - 239
      1. Wahl des richtigen Forums Kein Zugriff Seiten 239 - 243
      2. Singuläre Verstöße Kein Zugriff Seiten 243 - 244
      3. Namensnennung Kein Zugriff Seiten 244 - 245
      4. Beachtlichkeit des kritisierten Verhaltens Kein Zugriff Seiten 245 - 246
      5. Verantwortungsträger eines Unternehmens Kein Zugriff Seiten 246 - 248
  4. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 249 - 254
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 274

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