Die Fremdanzeige im Recht der Selbstanzeige und ihr Verhältnis zu Verbandssanktionen

Dr. Sören Brauer

doi:10.5771/9783828851498

Zusammenfassung

Das Steuerstrafrecht und die Sanktionierung juristischer Personen sind in den letzten Jahren zunehmend in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. In diesem Zusammenhang ist es Leitungspersonen ein Anliegen, sowohl eine individuelle als auch eine unternehmensbezogene Sanktionierung auszuschließen. Hierfür wird derzeit in erster Linie auf die Selbstanzeige zurückgegriffen, während die Fremdanzeige aufgrund ihrer mangelnden Praxistauglichkeit weniger Beachtung findet. Dies versucht der Autor zu ändern. Dazu werden zunächst die Defizite der Regelung aufgezeigt. Sodann wird ein Novellierungsvorschlag unterbreitet, der die Fremdanzeige praktikabel machen soll. Abschließend wird das Verhältnis zur Verbandsstrafe und zum Einziehungsrecht beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-8288-5148-1
ISBN-Online: 978-3-8288-5149-8
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 220
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. A. Bedeutung und Anwendungsbereich der Fremdanzeige Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Stand der Wissenschaft Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Entstehungsgeschichte von § 153 AO Kein Zugriff
      2. aa) Gesetzlich Verpflichtete Kein Zugriff
        (1) Bisheriger Meinungsstand Kein Zugriff
        (2) Stellungnahme Kein Zugriff
        cc) Einbeziehung von Insolvenzverwaltern Kein Zugriff
      3. aa) Grundsätzliches Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (b) Sinn und Zweck Kein Zugriff
        (2) Gegen eine Anzeige- und Berichtigungspflicht Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. aa) Unverzüglichkeit sowohl der Anzeige als auch der Berichtigung Kein Zugriff
        bb) Unverzüglichkeit der Anzeige Kein Zugriff
      2. aa) Unverzüglichkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
        (1) § 138 StGB Kein Zugriff
        (2) § 142 StGB Kein Zugriff
        (3) § 266a StGB Kein Zugriff
        (4) § 53 OWiG Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Herrschende Meinung: keine Richtigstellung Kein Zugriff
      2. b) Argumente für eine Richtigstellung Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Ordnungsgemäßheit der Anzeige Kein Zugriff
    5. 5. Nachentrichtungserfordernis gemäß § 371 Abs. 4 S. 2 AO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Keine Teilnahme an der die Berichtigungspflicht auslösenden Steuerhinterziehung Kein Zugriff
    2. 2. Keine Bekanntgabe der Einleitung eines Straf- oder Bußgeldverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Offene Stellvertretung Kein Zugriff
    2. 1. a) Bekanntgabe der Vertretung im Rahmen des § 371 Abs. 3 AO Kein Zugriff
      2. aa) Mindermeinung: Ausschluss der verdeckten Stellvertretung Kein Zugriff
        bb) Herrschende Meinung: Bekanntgabekriterien analog zu § 371 Abs. 3 AO Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. II. Selbstanzeige ohne Vertretungsmacht nach Franzen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 2. Sonderfall der koordinierten Selbstanzeige Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. A. Problemdarstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Geltung des Strafverfolgungshindernisses ausschließlich für den Ursprungstäter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auffassung des LG Bremen Kein Zugriff
    2. 1. a) Wortlaut und Systematik der Regelung Kein Zugriff
      2. aa) Strafrechtliche Interpretation Kein Zugriff
        bb) Fiskalische Interpretation Kein Zugriff
      3. c) Bedürfnis einer analogen Anwendung nach Samson Kein Zugriff
      4. d) Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    3. 3. Auffassung von Boelsen Kein Zugriff
    4. 4. Auffassung von Joecks Kein Zugriff
    5. 5. Auffassung von Hüls und Reichling Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Wortlaut und Systematik (zu § 153 AO) der Regelung Kein Zugriff
      2. b) Systematik (zu § 371 Abs. 1 bis 3 AO) der Regelung Kein Zugriff
      3. c) Urteil des BGH vom 27. April 1988 Kein Zugriff
    2. 2. Auffassung des KG Kein Zugriff
    3. 3. Auffassung von Schauf Kein Zugriff
    4. 4. Auffassung von Beckemper Kein Zugriff
    5. 5. Auffassung von Muhler Kein Zugriff
    6. 1. a) Systematik der Regelung Kein Zugriff
      2. b) Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff
    7. 7. Auffassung von Jarke Kein Zugriff
    8. 8. Auffassung von Wassmann Kein Zugriff
  4. 1. 1. Wortlaut der Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Systematik der Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff
    4. 4. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    5. 5. Missbräuchliche Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    6. 6. Analoge Anwendbarkeit von § 371 Abs. 4 AO Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
4. 1. I. Erstreckung auf die prozessuale Tat Kein Zugriff
  2. II. Beschränkung auf Steuerstraftaten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wortlaut und Historie der Regelung Kein Zugriff
    2. 2. Systematik der Regelung Kein Zugriff
    3. 3. Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
1. A. Novellierungsvorschlag von § 371 Abs. 4 AO Kein Zugriff
2. 1. I. Adressat der Vorschrift Kein Zugriff
  2. II. Richtigstellung der bisherigen Erklärung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 a) AO Kein Zugriff
      2. b) § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 c) AO Kein Zugriff
      3. c) § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 d) AO Kein Zugriff
      4. d) § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 e) AO Kein Zugriff
    2. 2. Ausschlussgrund des § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AO Kein Zugriff
    3. 3. Ausschlussgrund des § 371 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 und Nr. 4 AO Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. IV. Tatbegriff Kein Zugriff
1. A. Verhältnis zum Verbandssanktionengesetz Kein Zugriff
2. 1. I. Verbandsgeldbuße gemäß § 30 OWiG Kein Zugriff
  2. II. Verbandsgeldbuße gemäß §§ 30, 130 OWiG Kein Zugriff
3. C. Verhältnis zur strafrechtlichen Einziehung gemäß §§ 73 ff. StGB Kein Zugriff
Kapitel 6: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen Kein Zugriff Seiten 247 - 248
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 249 - 260