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Monographie Kein Zugriff
Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht
Verfassungsrechtliche Grundlagen und Reformperspektiven- Autor:innen:
- Reihe:
- Steuerwissenschaftliche Schriften, Band 10
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die außergewöhnliche Belastung ist ein „Klassikertatbestand“ des geltenden Einkommensteuerrechts. Atypische Sonderbelastungen des Steuerpflichtigen außerhalb seiner Erwerbssphäre finden Berücksichtigung unter den Voraussetzungen der §§ 33 ff. EStG. Die außergewöhnliche Belastung gilt als Ausprägung des verfassungsrechtlich fundierten subjektiven Nettoprinzips. Vor dem Hintergrund der andauernden Steuerreformdiskussion und der verschiedenen Reformentwürfe zur Einkommensteuer stellt dieses Werk die Frage, inwieweit die außergewöhnliche Belastung als steuerpolitische Verfügungsmasse zur Disposition des Gesetzgebers steht oder aber dem Schutz der Verfassung unterfällt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3488-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0817-6
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Steuerwissenschaftliche Schriften
- Band
- 10
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 243
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 13Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 16Autor:innen:
- „Steuerchaos“ und Steuerreform Kein Zugriff Seiten 17 - 19Autor:innen:
- Steuerreform und außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Außergewöhnliche Belastung, Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Vorgehen dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 23Autor:innen:
- Funktionsweise und dogmatische Einordnung der außergewöhnlichen Belastung Kein Zugriff Seiten 24 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aufwendungen des Steuerpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Belastung des Steuerpflichtigen („Belastungsprinzip“) und „Gegenwertlehre“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergewöhnlichkeit der Aufwendungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeine Anforderungen an die Zwangsläufigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche, tatsächliche oder sittliche Gründe der Zwangsläufigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwangsläufigkeit der Höhe nach Kein ZugriffAutor:innen:
- Zumutbare Belastung, § 33 Abs. 3 EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 33a EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- § 33b EStG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krankheitskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflegekosten und Aufwendungen für Unterbringung in einem Altenheim Kein ZugriffAutor:innen:
- Geburt und Tod Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ehegattenunterhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kindesunterhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Verwandte in gerader Linie Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwandte in Seitenlinie (z. B. Geschwister) Kein ZugriffAutor:innen:
- Gleichgeschlechtliche Lebenspartner i. S. d. Lebenspartnerschaftsgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichteheliche Lebensgemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufwendungen zugunsten Dritter Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozesskosten und Kosten der Ehescheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ereignisse höherer Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick: In der Zukunft bedeutsame Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Begriff der außergewöhnlichen Belastung Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Paul Kirchhof: Entwurf eines Einkommensteuergesetzbuchs Kein Zugriff Seiten 54 - 56Autor:innen:
- Michael Elicker: Entwurf einer proportionalen Netto-Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 56 - 57Autor:innen:
- Joachim Mitschke: Erneuerung des deutschen Einkommensteuerrechts Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Joachim Lang: Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes Kein Zugriff Seiten 59 - 60Autor:innen:
- Sachverständigenrat: Duale Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen:
- Manfred Rose: Einfachsteuer Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Kein Zugriff Seiten 63 - 65Autor:innen:
- Gesetzentwurf der FDP Kein Zugriff Seiten 65 - 65Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konkretisierungsbedarf des Verfassungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrecht und Strukturelemente des einfachen Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage: Kritik an gesetzgeberischen Fehlleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansatzpunkt 1: Das aus Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansatzpunkt 2: Freiheitsrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Klaus Tipke: Idee eines Steuersystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Systemgedanke in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsauslegung und Rechtspolitik – der Grundsatz der Gewaltenteilung als Grenze der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundposition 1: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als ein Art. 3 Abs. 1 GG konkretisierendes Prinzip mit verfassungsrechtlicher Wirkkraft Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundposition 2: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als eigenständiges Verfassungsprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundposition 3: Ablehnung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Position des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Eigene Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des objektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrang und Reichweite des objektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des subjektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik des subjektiven Nettoprinzips durch die Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrang und Reichweite des subjektiven Nettoprinzips Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundpositionen in der Literatur Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Freiheitsrechte für das subjektive Nettoprinzip Kein ZugriffAutor:innen:
- Leistungsfähigkeitsprinzip und Systemgedanke Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen:
- Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungsfähigkeitsprinzip als Ausgangspunkt Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrang und Reichweite des Leistungsfähigkeitsprinzips und seiner Unterprinzipien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Spielraum des Gesetzgebers und zum Systemgedanken Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorteile dieser Sichtweise Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Argument 1: Außergewöhnliche Belastung als erhöhtes Existenzminimum Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorrang der Steuerverschonung vor der Sozialleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachrang der Steuerverschonung gegenüber der Sozialleistung i. S. d. Sozialversicherungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Argument 3: Sozialstaatsgebot fordert Hilfe bei Rückkehr in die Normalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis: Freiheitsrechtliche Prägung des Begriffs der „Indisponibilität“ von Einkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenargument 1: Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen im Falle eines geringen Steuersatzes nicht notwendig Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenargument 2: Hoher Grundfreibetrag anstelle eines besonderen Tatbestands der außergewöhnlichen Belastung ausreichend Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenargument 3: Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen widerspricht dem Schutz der Privatsphäre Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenargument 4: Unterschiedliche Entlastungswirkungen außergewöhnlicher Belastungen durch den progressiven Tarif Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Krankheitskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Behinderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pflegekosten und Aufwendungen für Unterbringung in einem Altenheim Kein ZugriffAutor:innen:
- Geburt und Tod Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ehegatten und Kinder des Steuerpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Unterhaltspflicht des Steuerpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kürzung der Sozialhilfe aufgrund einer Haushaltsgemeinschaft mit dem Steuerpflichtigen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Fälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Prozesskosten und Kosten der Ehescheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ereignisse höherer Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Spannungsfeld zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Praktikabilität Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösungsalternativen: Generalklausel, Härteklausel oder typisierte Fallgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Typisierung außergewöhnlicher Belastungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Lösung verbleibender Sonderfälle über die Billigkeitstatbestände der Abgabenordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Autor:innen:
- Kürze eines Steuergesetzes als Maßstab seiner Qualität? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Allgemeiner Gesetzesvorbehalt und Parlamentsvorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand und Rechtsfolgen des Parlamentsvorbehalts – die Wesentlichkeitstheorie des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung der Wesentlichkeitstheorie auf den Bereich der außergewöhnlichen Belastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung der Delegation durch den Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Steuerliche Berücksichtigung in realitätsgerechter Höhe Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalierung und Höchstbeträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer zumutbaren Eigenbelastung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Jahresprinzip des geltenden Rechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Außergewöhnliche Belastung und Besteuerungsgleichheit in der Zeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Paul Kirchhof: Entwurf eines Einkommensteuergesetzbuchs und Manfred Rose: Einfachsteuer Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Michael Elicker: Entwurf einer proportionalen Netto-Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Joachim Mitschke: Erneuerung des deutschen Einkommensteuerrechts Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Joachim Lang: Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Sachverständigenrat: Duale Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 200 - 201Autor:innen:
- CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Kein Zugriff Seiten 201 - 201Autor:innen:
- Gesetzentwurf der FDP Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 203 - 214Autor:innen:
- Anhang: Reformentwürfe Kein Zugriff Seiten 215 - 221Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 222 - 243Autor:innen:
