Die außergewöhnliche Belastung im Steuerrecht

RA Dr. Christian Philipp Steger

doi:10.5771/9783845208176

Zusammenfassung

Die außergewöhnliche Belastung ist ein „Klassikertatbestand“ des geltenden Einkommensteuerrechts. Atypische Sonderbelastungen des Steuerpflichtigen außerhalb seiner Erwerbssphäre finden Berücksichtigung unter den Voraussetzungen der §§ 33 ff. EStG. Die außergewöhnliche Belastung gilt als Ausprägung des verfassungsrechtlich fundierten subjektiven Nettoprinzips. Vor dem Hintergrund der andauernden Steuerreformdiskussion und der verschiedenen Reformentwürfe zur Einkommensteuer stellt dieses Werk die Frage, inwieweit die außergewöhnliche Belastung als steuerpolitische Verfügungsmasse zur Disposition des Gesetzgebers steht oder aber dem Schutz der Verfassung unterfällt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3488-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0817-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 243
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 13
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 16
1. „Steuerchaos“ und Steuerreform Kein Zugriff Seiten 17 - 19
2. Steuerreform und außergewöhnliche Belastung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
3. Außergewöhnliche Belastung, Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und subjektives Nettoprinzip Kein Zugriff Seiten 20 - 21
4. Vorgehen dieser Arbeit Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. 1. Funktionsweise und dogmatische Einordnung der außergewöhnlichen Belastung Kein Zugriff Seiten 24 - 28
  2. 1. 1. Aufwendungen des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
      2. Belastung des Steuerpflichtigen („Belastungsprinzip“) und „Gegenwertlehre“ Kein Zugriff
      3. Außergewöhnlichkeit der Aufwendungen Kein Zugriff
      4. Allgemeine Anforderungen an die Zwangsläufigkeit Kein Zugriff
        Rechtliche, tatsächliche oder sittliche Gründe der Zwangsläufigkeit Kein Zugriff
        Zwangsläufigkeit der Höhe nach Kein Zugriff
      5. Zumutbare Belastung, § 33 Abs. 3 EStG Kein Zugriff
    2. § 33a EStG Kein Zugriff
    3. § 33b EStG Kein Zugriff
  3. 1. Krankheitskosten Kein Zugriff
    2. Behinderung Kein Zugriff
    3. Pflegekosten und Aufwendungen für Unterbringung in einem Altenheim Kein Zugriff
    4. Geburt und Tod Kein Zugriff
    5. 1. Ehegattenunterhalt Kein Zugriff
      2. Kindesunterhalt Kein Zugriff
      3. Sonstige Verwandte in gerader Linie Kein Zugriff
      4. Verwandte in Seitenlinie (z. B. Geschwister) Kein Zugriff
      5. Gleichgeschlechtliche Lebenspartner i. S. d. Lebenspartnerschaftsgesetzes Kein Zugriff
      6. Nichteheliche Lebensgemeinschaft Kein Zugriff
      7. Sonstige Personen Kein Zugriff
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. Aufwendungen zugunsten Dritter Kein Zugriff
    7. Prozesskosten und Kosten der Ehescheidung Kein Zugriff
    8. Ereignisse höherer Gewalt Kein Zugriff
    9. Sonstige Fälle Kein Zugriff
    10. Ausblick: In der Zukunft bedeutsame Fallgruppen Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung: Begriff der außergewöhnlichen Belastung Kein Zugriff Seiten 53 - 54
2. 1. Paul Kirchhof: Entwurf eines Einkommensteuergesetzbuchs Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  2. Michael Elicker: Entwurf einer proportionalen Netto-Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 56 - 57
  3. Joachim Mitschke: Erneuerung des deutschen Einkommensteuerrechts Kein Zugriff Seiten 57 - 59
  4. Joachim Lang: Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes Kein Zugriff Seiten 59 - 60
  5. Sachverständigenrat: Duale Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 60 - 62
  6. Manfred Rose: Einfachsteuer Kein Zugriff Seiten 62 - 63
  7. CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Kein Zugriff Seiten 63 - 65
  8. Gesetzentwurf der FDP Kein Zugriff Seiten 65 - 65
  9. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 65 - 66
1. 1. 1. Konkretisierungsbedarf des Verfassungsrechts Kein Zugriff
    2. Verfassungsrecht und Strukturelemente des einfachen Rechts Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangslage: Kritik an gesetzgeberischen Fehlleistungen Kein Zugriff
    2. 1. Ansatzpunkt 1: Das aus Art. 3 Abs. 1 GG abgeleitete Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
      2. Ansatzpunkt 2: Freiheitsrechte Kein Zugriff
      3. Klaus Tipke: Idee eines Steuersystems Kein Zugriff
        Der Systemgedanke in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Verfassungsauslegung und Rechtspolitik – der Grundsatz der Gewaltenteilung als Grenze der Auslegung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 93
2. 1. 1. Inhalt des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
    2. 1. Grundposition 1: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als ein Art. 3 Abs. 1 GG konkretisierendes Prinzip mit verfassungsrechtlicher Wirkkraft Kein Zugriff
      2. Grundposition 2: Das Leistungsfähigkeitsprinzip als eigenständiges Verfassungsprinzip Kein Zugriff
      3. Grundposition 3: Ablehnung des Leistungsfähigkeitsprinzips Kein Zugriff
      4. Position des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
      5. Eigene Ansicht Kein Zugriff
  2. 1. Inhalt des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
    2. Verfassungsrang und Reichweite des objektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
  3. 1. Inhalt des subjektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
    2. Kritik des subjektiven Nettoprinzips durch die Literatur Kein Zugriff
    3. Verfassungsrang und Reichweite des subjektiven Nettoprinzips Kein Zugriff
  4. 1. Grundpositionen in der Literatur Kein Zugriff
    2. Bedeutung der Freiheitsrechte für das subjektive Nettoprinzip Kein Zugriff
  5. Leistungsfähigkeitsprinzip und Systemgedanke Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  6. Leistungsfähigkeitsprinzip und Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  7. 1. Leistungsfähigkeitsprinzip als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. Verfassungsrang und Reichweite des Leistungsfähigkeitsprinzips und seiner Unterprinzipien Kein Zugriff
    3. Verhältnis zum Spielraum des Gesetzgebers und zum Systemgedanken Kein Zugriff
    4. Vorteile dieser Sichtweise Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Argument 1: Außergewöhnliche Belastung als erhöhtes Existenzminimum Kein Zugriff
      2. Vorrang der Steuerverschonung vor der Sozialleistung Kein Zugriff
        Nachrang der Steuerverschonung gegenüber der Sozialleistung i. S. d. Sozialversicherungsrechts Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen Kein Zugriff
      3. Argument 3: Sozialstaatsgebot fordert Hilfe bei Rückkehr in die Normalität Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis: Freiheitsrechtliche Prägung des Begriffs der „Indisponibilität“ von Einkommen Kein Zugriff
    2. 1. Gegenargument 1: Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen im Falle eines geringen Steuersatzes nicht notwendig Kein Zugriff
      2. Gegenargument 2: Hoher Grundfreibetrag anstelle eines besonderen Tatbestands der außergewöhnlichen Belastung ausreichend Kein Zugriff
      3. Gegenargument 3: Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen widerspricht dem Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
      4. Gegenargument 4: Unterschiedliche Entlastungswirkungen außergewöhnlicher Belastungen durch den progressiven Tarif Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Krankheitskosten Kein Zugriff
    2. Behinderung Kein Zugriff
    3. Pflegekosten und Aufwendungen für Unterbringung in einem Altenheim Kein Zugriff
    4. Geburt und Tod Kein Zugriff
    5. Unterhalt Kein Zugriff
    6. 1. Ehegatten und Kinder des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Unterhaltspflicht des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
      3. Kürzung der Sozialhilfe aufgrund einer Haushaltsgemeinschaft mit dem Steuerpflichtigen Kein Zugriff
      4. Sonstige Fälle Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    7. Prozesskosten und Kosten der Ehescheidung Kein Zugriff
    8. Ereignisse höherer Gewalt Kein Zugriff
    9. 1. Spannungsfeld zwischen Einzelfallgerechtigkeit und Praktikabilität Kein Zugriff
      2. Lösungsalternativen: Generalklausel, Härteklausel oder typisierte Fallgruppen Kein Zugriff
      3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Typisierung außergewöhnlicher Belastungen Kein Zugriff
      4. Lösung verbleibender Sonderfälle über die Billigkeitstatbestände der Abgabenordnung Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 171 - 172
4. 1. 1. Kürze eines Steuergesetzes als Maßstab seiner Qualität? Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeiner Gesetzesvorbehalt und Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
        Gegenstand und Rechtsfolgen des Parlamentsvorbehalts – die Wesentlichkeitstheorie des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Anwendung der Wesentlichkeitstheorie auf den Bereich der außergewöhnlichen Belastung Kein Zugriff
      2. Begrenzung der Delegation durch den Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Steuerliche Berücksichtigung in realitätsgerechter Höhe Kein Zugriff
    2. Pauschalierung und Höchstbeträge Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer zumutbaren Eigenbelastung Kein Zugriff
  3. 1. Das Jahresprinzip des geltenden Rechts Kein Zugriff
    2. Außergewöhnliche Belastung und Besteuerungsgleichheit in der Zeit Kein Zugriff
1. Paul Kirchhof: Entwurf eines Einkommensteuergesetzbuchs und Manfred Rose: Einfachsteuer Kein Zugriff Seiten 196 - 197
2. Michael Elicker: Entwurf einer proportionalen Netto-Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 197 - 198
3. Joachim Mitschke: Erneuerung des deutschen Einkommensteuerrechts Kein Zugriff Seiten 198 - 199
4. Joachim Lang: Kölner Entwurf eines Einkommensteuergesetzes Kein Zugriff Seiten 199 - 200
5. Sachverständigenrat: Duale Einkommensteuer Kein Zugriff Seiten 200 - 201
6. CDU/CSU: Gemeinsames steuerpolitisches Programm Kein Zugriff Seiten 201 - 201
7. Gesetzentwurf der FDP Kein Zugriff Seiten 201 - 202
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 203 - 214
Anhang: Reformentwürfe Kein Zugriff Seiten 215 - 221
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 222 - 243

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