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Monographie Kein Zugriff
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Qualitätsberichterstattung über Pflegeeinrichtungen
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Sozialrecht, Band 35
- Verlag:
- 2015
Zusammenfassung
Die Autorin behandelt die Pflege-Transparenzberichte, die in der Öffentlichkeit auch unter der Bezeichnung „Pflege-TÜV“ bekannt sind und seit Beginn ihrer Veröffentlichung kontrovers bewertet wurden. Diese Berichte sind in der heutigen Zeit, in der verstärkt auf Transparenz und Verbraucherinformation gesetzt wird, ein anschauliches Zeugnis für staatliche Informationstätigkeit.
Die Autorin untersucht, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an Informationen dieser Art zu stellen sind und ob diese vorliegend eingehalten wurden. Diskutiert wird etwa die Frage, wie mit bestehenden wissenschaftlichen Unsicherheiten im Rahmen der Veröffentlichung der Bewertungen umzugehen ist. Hiervon losgelöst widmet sich die Autorin auch der für die Gemeinsame Selbstverwaltung typischen Problematik der Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen, wobei sie insbesondere den Fokus auf die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene legt.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2015
- ISBN-Print
- 978-3-8487-2435-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-6594-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Sozialrecht
- Band
- 35
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 372
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 21
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
- A) Die Entstehungsgeschichte der bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen Kein Zugriff Seiten 24 - 26
- B) Das Interesse an Transparenz über die Qualität der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen Kein Zugriff Seiten 26 - 29
- C) Die rechtliche Ausgestaltung der Prüfung der Pflegeeinrichtungen Kein Zugriff Seiten 29 - 36
- D) Reaktionen auf die Erzeugung von Pflegetransparenz Kein Zugriff Seiten 36 - 38
- E) Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 16.05.2013 zur Zulässigkeit der Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte Kein Zugriff Seiten 38 - 40
- F) Einfach-rechtliche Grundlagen der Transparenzerzeugung auf Landesebene Kein Zugriff Seiten 40 - 46
- A) Sinn und Zweck der Veröffentlichung der Pflege-Transparenzberichte Kein Zugriff Seiten 46 - 54
- 1) Bestimmung des Eingriffs Kein Zugriff
- 2) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgerichts zur Frage der Eingriffsqualität staatlicher Informationstätigkeit Kein Zugriff
- a) Negative Beeinflussung der Marktchancen Kein Zugriff
- b) Negative Beeinflussung des Rechts auf unternehmerische Selbstdarstellung Kein Zugriff
- c) Durchbrechung der Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
- II) Eingriffsintensität Kein Zugriff
- I) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- 1) Die grundsätzliche Bedeutung der inhaltlichen Richtigkeit und Sachlichkeit und ihre Anforderungen Kein Zugriff
- 2) Einschränkbarkeit der Anforderungen unter Heranziehung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu privaten Warentests ? Kein Zugriff
- III) Prüfungsbeschreibung Kein Zugriff
- 1) Prozess-, Struktur-, Ergebnis- und Lebensqualität Kein Zugriff
- 2) Probleme bei der Entwicklung der Bewertungskriterien Kein Zugriff
- aa) Durchführungsobjektivität Kein Zugriff
- bb) Interpretationsobjektivität Kein Zugriff
- cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
- b) Reliabilität Kein Zugriff
- aa) Inhaltsvalidität Kein Zugriff
- bb) Kriteriums- und Konstruktvalidität Kein Zugriff
- cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- 4) Primäre Darstellung der Ergebnis- und Lebensqualität Kein Zugriff
- a) Die Gefahrenprognose im Polizei- und Sicherheitsrecht Kein Zugriff
- aa) Ausschöpfung verfügbarer Informationsquellen Kein Zugriff
- bb) Hinweis auf bestehende Unsicherheiten Kein Zugriff
- cc) Bestehen eines öffentlichen Interesses Kein Zugriff
- dd) Grundsätzliche Fragen zur Übertragbarkeit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auf Veröffentlichungen der vorliegenden Art Kein Zugriff
- c) Vorübergehende Zulässigkeit der Veröffentlichung unsicherer Sachverhalte aufgrund eines weiten Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers? Kein Zugriff
- d) Fazit Kein Zugriff
- 1) Stichprobenauswahl Kein Zugriff
- 2) Ablauf der Stichprobenauswahl nach § 2 PTVS/PTVA Kein Zugriff
- 3) Die Auswirkung der Stichprobenauswahl auf die Frage der Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
- 1) Darstellung der Bewertungssystematik Kein Zugriff
- 2) Die Auswirkung der an der Bewertungssystematik geäußerten wissenschaftlichen Kritik auf die Frage der Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
- a) Nachprüfbarkeit/Verständlichkeit der Notenbildung Kein Zugriff
- b) Verständlichkeit der Bewertungen Kein Zugriff
- 1) Die Informationspflichten nach dem WBVG Kein Zugriff
- 2) Transparenzerzeugung mittels der Veröffentlichung heimaufsichtlicher Prüfberichte am Beispiel des Art. 6 II PfleWoqG a.F. / Art. 6 Nr. 3, Art. 17 b II PfleWoqG n.F. Kein Zugriff
- 3) Fazit Kein Zugriff
- VIII) Die Problematik der Momentaufnahme Kein Zugriff
- IX) Das Erfordernis einer Aussetzung der Veröffentlichungen durch den Gesetzgeber Kein Zugriff
- aa) „Abstrakt - generell“ versus „konkret - individuell“ Kein Zugriff
- bb) Abstraktheit und Generalität der PTVS und PTVA? Kein Zugriff
- aa) Die normative Verbindlichkeit Kein Zugriff
- aaa) Freiwillige Unterwerfung als Verbindlichkeitshindernis? Kein Zugriff
- bbb) Erfordernis einer ausdrücklichen gesetzlichen Verbindlichkeitsanordnung? Kein Zugriff
- (1) Auslegung nach dem Wortsinn Kein Zugriff
- (2) Auslegung nach dem Zusammenhang Kein Zugriff
- (3) Auslegung nach der Geschichte Kein Zugriff
- (4) Auslegung nach dem Normzweck Kein Zugriff
- 2) Fazit Kein Zugriff
- 1) Der Begriff des Normenvertrages und seine Definition Kein Zugriff
- 2) Das Zustandekommen von Normenverträgen am Beispiel der PTVS und PTVA Kein Zugriff
- 1) Die PTVS und PTVA als Rechtsverordnungen? Kein Zugriff
- 2) Die PTVS und PTVA als Satzungen? Kein Zugriff
- 3) Die PTVS und PTVA als Rechtsnormen sui generis Kein Zugriff
- 1) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungs- und des Bundessozialgerichts Kein Zugriff
- 2) Der Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
- 3) Stellungnahme Kein Zugriff
- 4) Fazit Kein Zugriff
- 1) Die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene und ihre Rolle an den Vereinbarungen nach § 115 I a 8 SGB XI Kein Zugriff
- a) Die Ausübung von Staatsgewalt – Legitimationsobjekt im Sinne von Art. 20 II 1 GG Kein Zugriff
- b) Das Volk – Legitimationssubjekt im Sinne von Art. 20 II 1 GG Kein Zugriff
- aaa) Das Erfordernis der parlamentarischen Verantwortung Kein Zugriff
- bbb) Das Erfordernis der hinreichenden Bestimmtheit der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
- bb) Die personell-demokratische Legitimation der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene Kein Zugriff
- aaa) Kompensation durch mitgliedschaftliche Legitimation? Kein Zugriff
- bbb) Rechtfertigung über Art. 87 II GG? Kein Zugriff
- ccc) Legitimation durch Sachverstand? Kein Zugriff
- ddd) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – die Wasserverbandsentscheidung vom 05.12.2002 Kein Zugriff
- eee) Die Problematik der Einflussnahme der anderen Vertragsparteien oder die Besonderheit der „gemeinsamen Selbstverwaltung“ Kein Zugriff
- fff) Fazit Kein Zugriff
- dd) Zusammenfassung und Schlussfolgerung für die seitens des Gesetzgebers gewählte Art der Herstellung der Verbindlichkeit der PTVS/PTVA Kein Zugriff
- d) Wertung des § 115 I a 8 SGB XI als Verweisungsnorm als Ausweg aus der Legitimationsproblematik? Kein Zugriff
- III) Verstoß gegen das Publizitätsgebot? Kein Zugriff
- I) Genehmigung der Vereinbarungen in Form einer Allgemeinverbindlichkeitserklärung mit Parallelen zum Tarifvertragsrecht? Kein Zugriff
- II) Regelung durch Rechtsverordnung? Kein Zugriff
- III) Fazit Kein Zugriff
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 343 - 349
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 372
