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Monographie Kein Zugriff

Das internationale Privatrecht der Unternehmensübernahme

Deutsches und europäisches Übernahmekollisionsrecht im Spannungsfeld zwischen internationalem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht
Autor:innen:
Verlag:
 04.01.2008

Zusammenfassung

Unternehmensübernahmen börsennotierter Gesellschaften haben ganz überwiegend grenzüberschreitenden Charakter und werfen deshalb regelmäßig die Frage nach dem räumlich anwendbaren Recht auf. Meist wird diese Frage als Problem des internationalen Aufsichtsrechts diskutiert. Zu kurz gekommen ist dagegen bisher die kollisionsrechtliche Behandlung der privatrechtlichen Regelungen des Übernahmerechts, die in der Praxis zunehmend an Bedeutung gewinnen. Sonja Ackermann geht dieser Fragestellung im europäischen und deutschen Recht nach. Dabei entwickelt sie das internationale Privatrecht der Unternehmensübernahme auf der Grundlage einer umfassenden kollisionsrechtlichen Interessenbewertung, die sowohl den ökonomischen Einsichten der modernen Kapitalmarkttheorie als auch den normativen Prämissen der Grundfreiheiten des EG-Vertrags Rechnung trägt. Vor diesem Hintergrund zeigt das Werk die komplexen kollisionsrechtlichen Vorgaben der europäischen Übernahmerichtlinie auf und löst Auslegungsprobleme des deutschen Übernahmekollisionsrechts. Der Leser erhält klare Handreichungen für die internationale Anwendbarkeit des WpÜG und ausländischer Übernahmerechte.


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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2008
Erscheinungsdatum
04.01.2008
ISBN-Print
978-3-8329-3060-8
ISBN-Online
978-3-8452-0560-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Europäisches Wirtschaftsrecht
Band
51
Sprache
Deutsch
Seiten
341
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
    1. Anliegen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 24
    2. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
    3. Rechtliche Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 26 - 27
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 28
        1. Einführung Kein Zugriff
        2. Der Anwendungsbereich der Übernahmerichtlinie (Art. 1) Kein Zugriff
            1. Art. 4 Abs. 2 Kein Zugriff
              1. Art. 6 Abs. 2 S. 2 Kein Zugriff
              2. Art. 12 Abs. 1 und 2 Kein Zugriff
              3. Art. 8 Abs. 2 Kein Zugriff
          1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            1. Der »Sitz« der Zielgesellschaft in Art. 4 Abs. 2 Kein Zugriff
            2. Internationalprivatrechtlicher Regelungsgehalt Kein Zugriff
            3. Abgrenzung marktbezogen und an den Sitz der Zielgesellschaft anzuknüpfender Fragen in Art. 4 Abs. 2 lit. e Kein Zugriff
          2. Bewertung von Art. 4 Abs. 2 im Schrifttum Kein Zugriff
        1. Einführung Kein Zugriff
          1. Die übernahmekollisionsrechtliche Diskussion vor Erlass des WpÜG Kein Zugriff
            1. Anknüpfungssystem von § 1 WpÜG a.F. Kein Zugriff
            2. Internationalprivatrechtlicher Regelungsgehalt Kein Zugriff
            1. Anknüpfungssystem von § 1 WpÜG Kein Zugriff
              1. Der »Sitz« der Zielgesellschaft in § 2 Abs. 3 WpÜG Kein Zugriff
              2. Internationalprivatrechtlicher Regelungsgehalt von § 1 WpÜG Kein Zugriff
              3. Abgrenzung marktbezogen und an den Sitz der Zielgesellschaft anzuknüpfender Fragen Kein Zugriff
          1. Drittstaatensachverhalte Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
          2. Übernahmekollisionsrecht vor Umsetzung der Übernahmerichtlinie Kein Zugriff
          3. Übernahmekollisionsrecht de lege lata Kein Zugriff
        1. Schweiz Kein Zugriff
          1. Einführung Kein Zugriff
              1. Registrierungspflicht der Wertpapiere gemäß Sec. 12 SEA Kein Zugriff
              2. Veröffentlichung des Übernahmeangebots unter Einsatz von »jurisdictional means« Kein Zugriff
            1. Betrugsverbote: Subject matter jurisdiction US-amerikanischer Gerichte Kein Zugriff
            2. Implikationen der Cross-Border-Rules Kein Zugriff
          2. Anwendbarkeit einzelstaatlichen Übernahmerechts Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 89 - 91
      1. Ökonomische Prämissen des Übernahmerechts Kein Zugriff Seiten 91 - 93
          1. Regelungsprinzipien Kein Zugriff
            1. Beseitigung von Marktfunktionsstörungen im Vorfeld freiwilliger Übernahmeangebote Kein Zugriff
              1. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
              2. Übernahmerechtliches pressure to tender-Dilemma Kein Zugriff
              3. Opportunistisches Managementverhalten Kein Zugriff
            2. Beseitigung von Marktfunktionsstörungen bei privaten Kontrollerwerben Kein Zugriff
        1. Aktien(konzern)rechtlicher Minderheitenschutz Kein Zugriff
        2. Interessenausgleich zwischen Zielgesellschaftsmanagement und Aktionären Kein Zugriff
        1. Übernahmerichtlinie Kein Zugriff
            1. Durchsetzung der Bieterpflichten bei freiwilligen Übernahmeangeboten Kein Zugriff
            2. Durchsetzung der Pflichtangebotsbestimmungen Kein Zugriff
            3. Durchsetzung der Verhaltenspflichten des Zielgesellschaftsmanagements Kein Zugriff
          1. Zusammenspiel mit aufsichtsrechtlichen Regelungsinstrumenten Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 115 - 117
        1. Bestimmung von Eingriffsnormen Kein Zugriff
          1. Inländische Eingriffsnormen Kein Zugriff
          2. Ausländische Eingriffsnormen Kein Zugriff
      1. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 126 - 130
      2. Zusammenfassung und Folgerungen für das internationale Übernahmeprivatrecht Kein Zugriff Seiten 130 - 132
          1. Begründung Kein Zugriff
            1. Anknüpfung an den Börsenort der Zielgesellschaftswertpapiere Kein Zugriff
            2. Anlegerbezogene Anknüpfung Kein Zugriff
            3. Anknüpfung an den Satzungs- oder Hauptverwaltungssitz der Zielgesellschaft Kein Zugriff
          1. Fragestellung Kein Zugriff
          2. Die Bedingungen eines funktionierenden Regelungswettbewerbs im Überblick Kein Zugriff
            1. Subjektive Anknüpfung freiwilliger Übernahmeangebote Kein Zugriff
                1. Das Beispiel des US-amerikanischen »interstate charter competition« Kein Zugriff
                2. Übernahmerechtlicher Regelungswettbewerb im Binnenmarkt Kein Zugriff
              1. Anknüpfung an den Hauptverwaltungssitz der Zielgesellschaft Kein Zugriff
                1. Zur Bedeutung kapitalmarktrechtlicher Faktoren im Rahmen internationaler Börsenplatzentscheidungen Kein Zugriff
                2. Folgerungen für den übernahmerechtlichen Regelungswettbewerb Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Subjektive Anknüpfung Kein Zugriff
          1. Anlegerbezogene Anknüpfung Kein Zugriff
            1. Drittstaatensachverhalte Kein Zugriff
            2. Binnenmarktsachverhalte Kein Zugriff
            1. Anknüpfung an den Angebotsort Kein Zugriff
            2. Anknüpfung an den für den Erwerb der Zielgesellschaftswertpapiere in Anspruch genommenen Kapitalmarkt Kein Zugriff
            3. Anknüpfung an den Börsenort der Zielgesellschaftswertpapiere Kein Zugriff
        2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Rechtssicherheit Kein Zugriff
        2. Innerer Entscheidungseinklang Kein Zugriff
        3. Internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff
          1. Implikationen des deutschen internationalen Zuständigkeitsrechts Kein Zugriff
            1. Ausschließlicher Gerichtsstand für gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten (Art. 22 Nr. 2 EuGVVO) Kein Zugriff
            2. Allgemeiner Gerichtsstand (Art. 2 Abs. 1 EuGVVO) Kein Zugriff
            3. Besondere Gerichtsstände Kein Zugriff
          1. Begründung des Gleichlaufinteresses Kein Zugriff
            1. Übereinstimmende Rechtsanwendungsinteressen Kein Zugriff
              1. Einseitigkeit der internationalen Übernahmeaufsicht Kein Zugriff
              2. Regelungsinteresse nur bei Beeinträchtigung inländischer öffentlicher Interessen Kein Zugriff
              3. Effektivität der internationalen Übernahmeaufsicht Kein Zugriff
              4. Wahrnehmung inländischer Regelungsinteressen durch ausländische Aufsichtsstellen Kein Zugriff
          2. Folgerungen für die Interessenlage im internationalen Übernahmeprivatrecht Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung und Folgerungen Kein Zugriff Seiten 192 - 195
        1. Niederlassungsfreiheit (Art. 43 EG) Kein Zugriff
          1. Schutz grenzüberschreitender Unternehmensübernahmen Kein Zugriff
          2. Schutz grenzüberschreitender Anlagetätigkeit Kein Zugriff
          3. Schutz grenzüberschreitender Eigenkapitalnachfrage Kein Zugriff
        1. Zum Beschränkungsbegriff der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          1. Diskriminierende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
          2. Beschränkende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
            1. Diskriminierende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
            2. Beschränkende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
            1. Diskriminierende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
            2. Beschränkende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
            1. Diskriminierende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
            2. Beschränkende Übernahmerechtsanwendung Kein Zugriff
        1. Vorgaben Kein Zugriff
          1. Minderheitenschutz als legitimes Regelungsinteresse des Inkorporationsstaates Kein Zugriff
            1. Rechtfertigung von Beschränkungen grenzüberschreitender Unternehmensübernahmen und Anlagetätigkeit Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung von Beschränkungen grenzüberschreitender Eigenkapitalnachfrage Kein Zugriff
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Marktfunktions- und Anlegerschutz als legitimes Regelungsinteresse des Börsenstaates Kein Zugriff
          2. Rechtmäßige Wahrnehmung durch zwingende marktbezogene Anknüpfung Kein Zugriff
        2. Anknüpfung an den Hauptverwaltungssitz Kein Zugriff
      1. Sachrechtliches Herkunftslandsprinzip im Übernahmerecht? Kein Zugriff Seiten 224 - 226
      2. Förderung der Grundfreiheiten als kollisionsrechtliches Interesse Kein Zugriff Seiten 226 - 227
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 227 - 229
          1. Internationalprivatrechtliche Interessenlage Kein Zugriff
          2. Aufsichtsrechtliche Interessenlage Kein Zugriff
          3. Interessenkoordinierung Kein Zugriff
        1. Ergebnis: Gesellschaftsrechtliche Anknüpfung als Grundsatz Kein Zugriff
            1. Generelle hilfsweise Anknüpfung an die Börsenzulassung der Zielgesellschaftswertpapiere Kein Zugriff
            2. Sonderanknüpfung der Informationspflichten des WpÜG an die deutsche Börsenzulassung Kein Zugriff
            3. Übernahmerechtliches »Opt-In«-System Kein Zugriff
              1. Zusätzliche Publizitäts- und Gleichbehandlungspflichten des Bieters und der Zielgesellschaft Kein Zugriff
              2. Zusätzliche Publizitätspflichten drittstaatlicher Emittenten Kein Zugriff
          1. Berücksichtigung übernahmerechtlicher Normenhäufungen Kein Zugriff
            1. Sachnormzweckindiziertes Interesse an marktbezogener Anknüpfung Kein Zugriff
              1. Internationaler Entscheidungseinklang Kein Zugriff
              2. Effektivität Kein Zugriff
              3. Interner Entscheidungseinklang Kein Zugriff
              4. Konkretisierungsproblem Kein Zugriff
          1. Ergebnis Kein Zugriff
        2. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. Internationalprivatrechtliche Interessenlage Kein Zugriff
          2. Aufsichtsrechtliche Interessenlage Kein Zugriff
          3. Interessenkoordinierung Kein Zugriff
        1. Ergebnis: Gesellschaftsrechtliche Anknüpfung als Grundsatz Kein Zugriff
          1. Vermeidung eines übernahmerechtlichen Normenmangels Kein Zugriff
          2. Berücksichtigung übernahmerechtlicher Normenhäufungen Kein Zugriff
        2. Verweisungsumfang des Übernahmestatuts: Qualifikation der Angebotsunterlagenhaftung als Beispiel Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Der »Sitz« der Zielgesellschaft in Art. 4 Abs. 2 Kein Zugriff
          1. Fragestellung Kein Zugriff
          2. Pflicht zur allseitigen internationalprivatrechtlichen Umsetzung von Art. 4 Abs. 2 Kein Zugriff
            1. Regelungen übernahmerechtlicher Rechte und Pflichten Kein Zugriff
              1. Anknüpfung den Erfolg der Übernahme unmittelbar beeinträchtigender Sanktionen Kein Zugriff
              2. Anknüpfung sonstiger Sanktionen am Beispiel der Angebotsunterlagenhaftung Kein Zugriff
            2. Vorgaben für Sachverhalte mit Drittstaatenbezug Kein Zugriff
        2. Abgrenzung der Regelungskompetenzen von Markt- und Sitzstaat Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Würdigung Kein Zugriff Seiten 285 - 288
          1. Der »Sitz« der Zielgesellschaft in § 2 Abs. 3 WpÜG Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit deutschen Übernahmerechts Kein Zugriff
              1. Mitgliedstaatliches Übernahmerecht Kein Zugriff
              2. Drittstaatliches Übernahmerecht Kein Zugriff
          2. Abgrenzung marktbezogen und gesellschaftsrechtlich anzuknüpfender Regelungen in der WpÜG-Anwendbarkeitsverordnung Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Anwendbarkeit deutschen Übernahmerechts Kein Zugriff
        2. Anwendbarkeit ausländischen Übernahmerechts Kein Zugriff
          1. Bestimmung des Vertragsstatuts Kein Zugriff
          2. Abgrenzung zum Übernahmestatut Kein Zugriff
            1. Teleologische Reduktion von § 1 WpÜG Kein Zugriff
            2. Anknüpfung gemäß Art. 40 ff. EGBGB Kein Zugriff
          1. Deliktsrechtliche Anknüpfung der Haftung wegen fehlerhafter Stellungnahmen der Zielgesellschaft Kein Zugriff
            1. Anwendbarkeit der deliktsrechtlichen Sanktionen des WpÜG Kein Zugriff
            2. Anknüpfung spezialgesetzlich nicht geregelter Haftungsfragen Kein Zugriff
            3. Anknüpfung sonstiger deliktsrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
        1. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Würdigung Kein Zugriff Seiten 317 - 320
  3. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 341

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