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Monographie Kein Zugriff

Die Abtretung von Darlehensforderungen durch Banken zu Refinanzierungszwecken

Eine Untersuchung nach deutschem und amerikanischem Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Bei der Abtretung von Darlehensforderungen durch Banken handelt es sich um ein weiterhin unerlässliches Instrument zur Refinanzierung, Risikodiversifizierung und Eigenkapitalentlastung. Davon ausgehend untersucht der Verfasser die rechtlichen Grundlagen und Grenzen der freien Übertragbarkeit. Dabei wird der Beitrag der Abtretung von Krediten zur Finanzkrise untersucht. Ebenso erörtert der Autor, ob die Möglichkeit der Forderungsabtretung einen Beitrag zur Überwindung der Krise leisten kann.

Die Untersuchung vergleicht die Rechtslage in Deutschland mit dem Recht der Vereinigten Staaten. Auf diese Weise werden Gemeinsamkeiten und Unterschiede dargestellt und Möglichkeiten der Harmonisierung herausgearbeitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6425-2
ISBN-Online
978-3-8452-3084-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
714
Sprache
Deutsch
Seiten
283
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 16
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20
  4. Einleitung Kein Zugriff 21 - 26
    1. Übersicht Kein Zugriff 27 - 28
          1. Grundlegende Transaktionsstruktur Kein Zugriff
            1. Bilanzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            2. Insolvenzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
            3. Wirtschaftliche Anforderungen Kein Zugriff
            4. Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
          3. Weitere Unterarten Kein Zugriff
          1. Grundstruktur Kein Zugriff
            1. Bilanzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
              1. Aussonderungsrecht der Zweckgesellschaft Kein Zugriff
              2. Anfechtbarkeit der Forderungsübertragung Kein Zugriff
              3. Risiko einer Umdeutung der Forderungsübertragung Kein Zugriff
              4. Wahlrecht des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
              5. Commingling Risk Kein Zugriff
            3. Wirtschaftliche Anforderungen Kein Zugriff
            4. Sonstige Anforderungen Kein Zugriff
          3. Weitere Unterarten Kein Zugriff
          1. Veräußerung und Übertragung von Forderungen Kein Zugriff
          2. Übertragung gesamter Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
          3. Syndizierung und Ausplatzierung Kein Zugriff
          4. Übertragungen nach dem Umwandlungsgesetz Kein Zugriff
          5. Refinanzierung über die Deutsche Bundesbank / Federal Reserve Kein Zugriff
      2. Allgemeine Anreize und Motivationen Kein Zugriff 65 - 70
      3. Spezielle Anreize der Forderungsübertragung in der Krise Kein Zugriff 70 - 71
      4. Inhärente Probleme Kein Zugriff 71 - 74
      1. Regulatorische Rahmenbedingungen in den USA Kein Zugriff 74 - 79
        1. Kreditrisikoermittlung mittels Standardansatz Kein Zugriff
        2. Kreditrisikoermittlung mittels IRB-Ansatz Kein Zugriff
        3. Eigenkapitalerleichterung durch Forderungsübertragung oder Derivate Kein Zugriff
    4. Verursachungsbeitrag der Übertragung von Kreditforderungen zur Finanzkrise Kein Zugriff 85 - 87
      1. Tatsächliche Befunde Kein Zugriff 87 - 87
      2. Rechtliche Strukturen und sonstige Anforderungen in den Vergleichsrechtsordnungen Kein Zugriff
      3. Risiken der Abtretbarkeit und Reformüberlegungen Kein Zugriff 89 - 89
        1. Allgemein Kein Zugriff
        2. Übergang von Sicherheiten Kein Zugriff
        1. Vorliegen eines vertraglichen Abtretungsverbots Kein Zugriff
          1. Behandlung von Abtretungsverboten nach allgemeinem Vertragsrecht (Law of Contracts) Kein Zugriff
              1. Accounts Kein Zugriff
              2. Chattel Paper Kein Zugriff
              3. Payment Intangibles Kein Zugriff
              4. Die Regelung des § 9-406 U.C.C. Kein Zugriff
            2. Wirksamkeit von Abtretungsbeschränkungen bei Promissory Notes Kein Zugriff
          1. Synthetische Strukturen Kein Zugriff
          2. Unterbeteiligungsstrukturen Kein Zugriff
        1. Geschäftspolitische Abtretungshemmnisse Kein Zugriff
          1. Wucher Kein Zugriff
          2. Vorzeitige Tilgungen Kein Zugriff
          3. Abtretungsrechtliche Schuldnerschutzvorschriften Kein Zugriff
        1. Allgemein Kein Zugriff
          1. Akzessorische Sicherheiten Kein Zugriff
            1. Zweckbindung der Grundschuld nach einer Übertragung Kein Zugriff
            2. Einwendungsverlust des Schuldners Kein Zugriff
          1. Kündigungsrecht Kein Zugriff
          2. Recht zur sofortigen Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
          3. Abstraktes Schuldanerkenntnis Kein Zugriff
        4. Forderungen, für die eine Einzugsermächtigung erteilt ist Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Zweifel an der grundsätzlichen Abtretbarkeit von Performing Loans Kein Zugriff
          1. § 354 a HGB a.F. Kein Zugriff
          2. § 354 a HGB nach dem Risikobegrenzungsgesetz Kein Zugriff
          1. Ziel der Neuregelung Kein Zugriff
          2. Rechtsfolgen bei Verwendung eines Refinanzierungsregisters Kein Zugriff
          3. Wirkungen der Eintragung Kein Zugriff
          4. Konsequenzen für Abtretungsverbote Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Fehlende Amtsträgereigenschaft der Vorstände und Verwaltungsräte Kein Zugriff
          3. Verstoß gegen Art. 63 AEUV Kein Zugriff
          4. Datenweitergabe berührt kein fremdes Geheimnis Kein Zugriff
          5. Datenweitergabe ist gerechtfertigt Kein Zugriff
          6. Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
          7. Stellungnahme Kein Zugriff
          8. Geltung auch für Performing Loans Kein Zugriff
          1. Synthetische Strukturen Kein Zugriff
          2. Unterbeteiligungen Kein Zugriff
          3. Ausgliederung und Abspaltung Kein Zugriff
        1. Geschäftspolitische Abtretungshindernisse Kein Zugriff
          1. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Kein Zugriff
            1. Hintergrund Kein Zugriff
            2. Keine überraschende Klausel gemäß § 305 c Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            3. Keine unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
              1. Keine Unangemessenheit aufgrund fehlender Aufsicht über den Erwerber Kein Zugriff
              2. Keine Benachteiligung des Schuldners durch beschleunigte Abwicklung Kein Zugriff
              3. Keine Benachteiligung durch Einschränkung der Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
              4. Keine einseitige Bevorzugung des Kreditinstituts Kein Zugriff
          3. Wirksamkeit der formularmäßigen Erteilung eines abstrakten Schuldanerkenntnisses Kein Zugriff
          1. Wucher Kein Zugriff
          2. Vorzeitige Tilgungen Kein Zugriff
          3. Widerrufsrechte der Darlehensnehmer Kein Zugriff
    3. Beitrag der Forderungsübertragung zur Überwindung der Finanzkrise Kein Zugriff 195 - 197
      1. Tatsächliche Befunde Kein Zugriff 197 - 198
        1. Allgemeine Systematik Kein Zugriff
        2. Behandlung vertraglicher Abtretungsbeschränkungen Kein Zugriff
        3. Vorliegen und Folgen gesetzlicher Beschränkungen Kein Zugriff
        4. Konsequenzen wirtschaftlicher Einschränkungen Kein Zugriff
      1. Einfluss des Bankgeheimnisses auf Forderungsübertragungen nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff 201 - 204
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Dogmatische Herleitung des Bankgeheimnisses Kein Zugriff
          1. Verletzung des Bankgeheimnisses bei Kredittransaktionen Kein Zugriff
            1. Stillschweigende oder mutmaßliche Einwilligung der Schuldner Kein Zugriff
            2. Vorrang des § 402 BGB Kein Zugriff
            3. Entsprechende Anwendung des § 25 a Abs. 2 KWG Kein Zugriff
            4. Überwiegendes Interesse des Kreditinstituts Kein Zugriff
          1. Nichtigkeit einer Abtretung gemäß § 134 BGB Kein Zugriff
            1. Hintergrund – Auffassung des OLG Frankfurt a. Main Kein Zugriff
              1. Systematische Bedenken Kein Zugriff
              2. Tatsächliche Bedenken Kein Zugriff
              3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Schadensersatzansprüche der Darlehensnehmer Kein Zugriff
          2. Kündigungsrechte der Darlehensnehmer Kein Zugriff
          3. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Kein Zugriff
        1. Gramm-Leach-Bliley Act und Datenschutzgesetze der Bundesstaaten Kein Zugriff
        2. Datenschutzrichtlinien der Kreditinstitute Kein Zugriff
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. Verhältnis zwischen Bundesdatenschutzgesetz und Bankgeheimnis Kein Zugriff
        2. Verletzung des Datenschutzgesetzes durch Kredittransaktionen Kein Zugriff
          1. Verstoß der Datenübertragung gegen § 28 BDSG Kein Zugriff
            1. Meinungsstand Kein Zugriff
            2. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Datenschutzgesetz Kein Zugriff
    3. Sonstige Beschränkungen, die aus Datenschutz und Bankgeheimnis resultieren Kein Zugriff 246 - 247
      1. Strukturen nach US-amerikanischem Recht Kein Zugriff 247 - 248
          1. Synthetische Strukturen und Unterbeteiligungen Kein Zugriff
          2. Übertragungen nach dem Umwandlungsgesetz Kein Zugriff
          1. Verschwiegenheitsverpflichtungen / Ausschluss des § 402 BGB Kein Zugriff
          2. Weitergabe lediglich anonymisierter oder statistischer Daten Kein Zugriff
            1. Anforderungen an eine Einwilligung Kein Zugriff
            2. Zulässigkeit einer formularmäßigen Einwilligung Kein Zugriff
      1. Tatsächliche Befunde Kein Zugriff
      2. Rechtliche Strukturen des Geheimnisschutzes Kein Zugriff 256 - 256
  8. Ergebnisse Kein Zugriff 257 - 261
  9. wesentliche Passagen des Uniform Commercial Code Kein Zugriff 262 - 265
  10. wesentliche Passagen des Federal Bankruptcy Code Kein Zugriff 266 - 266
  11. wesentliche Passagen des Investment Company Act Kein Zugriff 267 - 267
  12. wesentliche Passagen des Restatement (Second) of Contracts Kein Zugriff 268 - 268
  13. wesentliche Passagen des Gramm-Leach-Bliley-Act Kein Zugriff 269 - 270
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 283

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