Plattformarbeit

RA Dr. Martin Söller

doi:10.5771/9783828850385

Zusammenfassung

Martin Söller strukturiert und systematisiert in diesem Band die bisweilen unübersichtliche Fülle von Informationen zur Plattformarbeit. Insbesondere beleuchtet er die dieser neuen Arbeitsform immanenten multilateralen sowie mehrschichtigen Vertragsverhältnisse und den arbeitsrechtlichen Status von Plattformarbeitern. Dabei thematisiert er den Arbeitnehmerbegriff und gelangt zur zentralen Frage, wann die mit Plattformarbeit einhergehende Diskontinuität der Arbeitsleistung ein so großes Maß erreicht, dass die Arbeitnehmereigenschaft des Leistungserbringers verloren geht. Gleichzeitig verdeutlicht er zahlreiche bislang im Verborgenen gebliebene Zusammenhänge, sodass der Band auch als umfängliches Handbuch zur Plattformarbeit dienen kann.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-8288-4910-5
ISBN-Online: 978-3-8288-5038-5
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Reihe: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft
Band: 210
Sprache: Deutsch
Seiten: 498
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. 1. 1. Historischer Ursprung Kein Zugriff
  2. 1. a) Traditionelle Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Arbeitnehmer als Antonym des Selbstständigen (Alternativmodell) Kein Zugriff
        (2) Vertragsrechtliche Festlegung des Arbeitnehmerbegriffs Kein Zugriff
      2. bb) Exkurs: Metrisierung der traditionellen Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  3. 3. Arbeitnehmerbegriff im bisherigen Gesetzesrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. Gescheiterte Gesetzesvorschläge Kein Zugriff
  2. 1. a) Erster Referentenentwurf Kein Zugriff
    2. b) Zweiter Referentenentwurf Kein Zugriff
    3. c) Gesetzesentwurf der Bundesregierung Kein Zugriff
3. 1. 1. Privatrechtlicher Vertrag als Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Arbeit als Leistungsgegenstand Kein Zugriff
  3. 1. a) Abgrenzung von Weisungsgebundenheit und Fremdbestimmung Kein Zugriff
    2. b) Eingliederung – das vergessene Merkmal? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Dualismus von Weisungsrecht und arbeitsvertraglicher Determinierung Kein Zugriff
      2. (1) Inhalt und Durchführung Kein Zugriff
        (a) Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
        (b) Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
        (3) Ort Kein Zugriff
      3. cc) Tätigkeits- und Arbeitszeitgestaltung, § 611a Abs. 1 S. 3 BGB Kein Zugriff
    4. d) Fremdbestimmung, § 611a Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    5. e) Grad der persönlichen Abhängigkeit, § 611a Abs. 1 S. 4 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Arbeitnehmerbegriff als Typusbegriff Kein Zugriff
      2. bb) Kritik an der typologischen Methode Kein Zugriff
      3. (1) Persönliche Abhängigkeit als Typusbegriff Kein Zugriff
        (2) Gesetzliche Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Arbeitsrechtlicher Rechtsformzwang Kein Zugriff
      2. bb) Rechtsformverfehlung und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      3. (1) Auslegung Kein Zugriff
        (2) (Teil-)Nichtigkeit und Umdeutung Kein Zugriff
        (3) Inhaltskontrolle Kein Zugriff
        (4) Gesetzliche Anordnung Kein Zugriff
      4. dd) Vertragstypenwahl Kein Zugriff
      5. ee) Vereinbarung eines Arbeitsvertrags Kein Zugriff
4. IV. Synthese Kein Zugriff
1. I. Kontinuität als Kern des analogen Arbeitsprozesses Kein Zugriff
2. II. Diskontinuität als Kern digitaler Arbeitsmodelle Kein Zugriff
3. 1. 1. Festlegung der zu untersuchenden Toleranzgrenzen Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Darstellung der Entscheidungen Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    5. 1. aa) Darstellung der Entscheidungen Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    6. 1. (1) Rahmenverträge als Indiz gegen die Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
        (2) Vorliegen eines Rahmenvertrags Kein Zugriff
        (3) Maßgebliche Kriterien für die Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    7. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    8. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    9. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    10. 1. aa) Darstellung der Entscheidung Kein Zugriff
      2. bb) Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Toleranzgrenze gegenüber fehlender Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
    2. b) Toleranzgrenze gegenüber fachlicher Diskontinuität Kein Zugriff
    3. 1. aa) Lage der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. bb) Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
      3. cc) Korrelation von Lage und Dauer der Arbeitszeit Kein Zugriff
      4. dd) Bindung durch Dritte Kein Zugriff
    4. d) Toleranzgrenze gegenüber örtlicher Diskontinuität Kein Zugriff
    5. 1. aa) Gewährung eines Ablehnungsrechts oder einer Ersetzungsbefugnis Kein Zugriff
      2. bb) Vereinbarung eines Rahmenvertrags Kein Zugriff
    6. f) Toleranzgrenze gegenüber arbeitsorganisatorischer Diskontinuität Kein Zugriff
  4. 4. Synthese Kein Zugriff
1. 1. 1. Einseitige und mehrseitige Plattformen Kein Zugriff
  2. 2. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands und Abgrenzung von anderen Erscheinungsformen Kein Zugriff
2. 1. 1. Plattformarbeitsprozess Kein Zugriff
  2. 1. a) Leistungsempfänger Kein Zugriff
    2. b) Leistungserbringer Kein Zugriff
    3. c) Plattformbetreiber Kein Zugriff
  3. 1. a) Arbeit als Leistungsgegenstand Kein Zugriff
    2. b) Entgeltlichkeit Kein Zugriff
    3. c) Fremdvergabe Kein Zugriff
    4. d) Flexibilität Kein Zugriff
    5. e) Aufgabenfragmentierung Kein Zugriff
    6. f) Bestimmtheit des Leistungsgegenstands Kein Zugriff
  4. 4. Eigener Definitionsansatz Kein Zugriff
3. 1. 1. Notwendigkeit einer einheitlichen Verwendung von Begrifflichkeiten Kein Zugriff
  2. 1. a) Individualvermittlung Kein Zugriff
    2. 1. (a) Crowdfunding Kein Zugriff
        (b) Crowdvoting Kein Zugriff
        (c) Crowdcreation Kein Zugriff
        (d) Crowdsourcing im engeren Sinne Kein Zugriff
        (2) Crowd als nicht näher spezifizierter Leistungserbringer Kein Zugriff
        (3) Vermittlung durch einen (eingeschränkt) offenen Aufruf Kein Zugriff
        (4) Tätigkeit in der Werkschöpfungskette eines profitorientierten Unternehmens Kein Zugriff
        (5) Eigener Definitionsansatz Kein Zugriff
      2. (a) Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
        (aa) Aufgabenbasiertes Durchführungsprinzip Kein Zugriff
        (bb) Wettbewerbsbasiertes Durchführungsprinzip Kein Zugriff
        (aa) Passive Mitwirkung Kein Zugriff
        (bb) Aktive Mitwirkung Kein Zugriff
        (2) Internes Crowdsourcing Kein Zugriff
      3. (a) ESP-Spiel Kein Zugriff
        (b) reCAPTCHA Kein Zugriff
        (2) Crowdsifting Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Durchführungsprinzip Kein Zugriff
      2. (a) Exkurs: Verstöße gegen das Personenbeförderungsrecht Kein Zugriff
        (b) Aktuelle Funktionsweise der Applikation „Uber“ Kein Zugriff
        (aa) Personenbeförderungsrechtlicher Unternehmerbegriff Kein Zugriff
        (bb) Personenbeförderungsrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
        (cc) Arbeitsrechtliche Bedeutung Kein Zugriff
        (d) Reform des Personenbeförderungsrechts Kein Zugriff
        (a) Lieferdienste Kein Zugriff
        (b) KEP-Dienste Kein Zugriff
        (3) Haushaltsnahe und persönliche Dienste Kein Zugriff
      3. cc) Mitwirkung des Plattformbetreibers Kein Zugriff
      4. dd) Eigener Definitionsansatz Kein Zugriff
    2. b) Kollektivvermittlung Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 4. Systematisierung des Plattformarbeitsbegriffs Kein Zugriff
4. IV. Synthese Kein Zugriff
1. I. Multilateralität der Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
2. II. Abgrenzung von Plattformbenutzung und Plattformarbeit im engeren Sinne Kein Zugriff
3. 1. 1. Qualifikation als Vertrag Kein Zugriff
  2. 1. a) Angebot Kein Zugriff
    2. b) Annahme Kein Zugriff
  3. 1. a) Inhalt und Zweck Kein Zugriff
    2. b) Nutzungsbedingungen Kein Zugriff
    3. 1. aa) Hauptleistungspflicht des Plattformbetreibers Kein Zugriff
      2. bb) Hauptleistungspflicht des Nutzers Kein Zugriff
  4. 1. a) Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
    2. 1. (1) Mietvertrag Kein Zugriff
        (2) Pachtvertrag Kein Zugriff
        (3) Dienst- und Werkvertrag Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (1) Leihvertrag Kein Zugriff
        (2) Dienstvertrag Kein Zugriff
        (3) Auftrag Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. c) Nutzungsvertrag eigener Art Kein Zugriff
    4. d) Rahmenvertrag Kein Zugriff
    5. e) Arbeitsvertrag für Plattformarbeiter? Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. aa) Direkte Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. bb) Indirekte Ausgestaltung Kein Zugriff
    2. b) Bestimmung der Beteiligten in praktischer Hinsicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. (a) Verfahren der Auslegung Kein Zugriff
        (b) Auslegungsbedürftigkeit Kein Zugriff
        (c) invitatio ad offerendum Kein Zugriff
        (d) Berücksichtigung von Vertragsschlussklauseln in Nutzungsbedingungen Kein Zugriff
        (e) offerta ad incertas personas Kein Zugriff
        (f) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (2) Wettbewerbsbasierte Crowdwork-Plattformen Kein Zugriff
        (3) Gigwork-Plattformen Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. bb) Annahme Kein Zugriff
    2. 1. (1) Kontroverse zwischen Vertrags- und Versprechenstheorie Kein Zugriff
        (2) Funktion der öffentlichen Bekanntmachung der Auslobung Kein Zugriff
      2. (a) Bindendes Versprechen Kein Zugriff
        (b) Inhalt des Versprechens Kein Zugriff
        (c) Öffentliche Bekanntmachung Kein Zugriff
        (2) Zustandekommen des Plattformarbeitsschuldverhältnisses Kein Zugriff
        (3) Typologische Einordnung Kein Zugriff
        (4) Exkurs: Kein zwingender Preisentscheid Kein Zugriff
      3. cc) Auswirkungen auf die Zuordnung der Arbeitnehmereigenschaft Kein Zugriff
    3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Dienst-, Arbeits- oder Werkvertrag Kein Zugriff
    2. b) Einordnung des Status der Plattformarbeiter in der Praxis Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Arbeitsrechtliche Bedeutung der Plattformarbeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Mehrschichtigkeit der Rechtsverhältnisse Kein Zugriff
  2. 2. Leistungsgegenstand des Plattformarbeitsschuldverhältnisses Kein Zugriff
  3. 3. Flexibilität und Selbststeuerung Kein Zugriff
  4. 4. Anreiz- und Verstärkungssysteme sowie Qualifizierungssysteme (Motivationssysteme) Kein Zugriff
  5. 5. Kontroll-, Koordinations- und Bewertungsmechanismen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Literatur Kein Zugriff
    2. 1. aa) Hessisches Landesarbeitsgericht, Beschluss vom 14. Februar 2019 – 10 Ta 350/18 Kein Zugriff
      2. bb) Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 4. Dezember 2019 – 8 Sa 146/19 Kein Zugriff
      3. (1) Wesentliche Aspekte der Begründung Kein Zugriff
        (aa) Weisungsgleiche Wirkung von Motivationssystemen Kein Zugriff
        (bb) Mangelnde zeitliche Bindung Kein Zugriff
        (aa) Rahmenverträge in arbeitsvertraglichen Beziehungen Kein Zugriff
        (bb) Konkludente Verklammerung von Einzelarbeitsverträgen Kein Zugriff
        (3) Rechtstatsächliche Bedeutung Kein Zugriff
      4. dd) Zusammenfassung der bisherigen Entscheidungen und Ausblick Kein Zugriff
    3. 1. aa) Nationaler Gesetzgeber Kein Zugriff
      2. (1) Begriffsbestimmungen (Art. 2 RL-E) Kein Zugriff
        (2) Korrekte Bestimmung des Beschäftigungsstatus (Art. 3 RL-E) Kein Zugriff
        (a) Persönlicher und sachlicher Geltungsbereich Kein Zugriff
        (b) Praktische Handhabung des Kriterienkatalogs Kein Zugriff
        (c) Diffuse Rechtsfolge Kein Zugriff
        (4) Widerlegung der gesetzlichen Vermutung (Art. 5 RL-E) Kein Zugriff
      3. cc) Ausblick Kein Zugriff
    4. d) Status quo Kein Zugriff
  2. 2. Einbeziehung der ermittelten Diskontinuitätstoleranz des Typus der persönlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Verpflichtung zur Übernahme von Arbeitsaufgaben Kein Zugriff
        (2) Abbruch der Bearbeitung Kein Zugriff
      2. (1) Aufgaben- und Leistungsbeschreibung Kein Zugriff
        (2) Vorgegebene Bearbeitungszeit Kein Zugriff
        (3) Arbeitsort Kein Zugriff
        (4) Angewiesenheit auf die Plattforminfrastruktur Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
      2. (1) Fachliche Bindung aus vertraglicher Determinierung Kein Zugriff
        (2) Örtliche Bindung aus vertraglicher Determinierung Kein Zugriff
        (3) Eingebundenheit in die Arbeitsorganisation und Angewiesenheit auf Arbeitsmittel Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    4. d) Tatsächliche Vertragsdurchführung Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Literatur Kein Zugriff
    2. b) Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. c) Rechtspolitik Kein Zugriff
    4. d) Status quo Kein Zugriff
  2. 2. Einbeziehung der ermittelten Diskontinuitätstoleranz des Typus der persönlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Verpflichtung zur Verfügbarkeit und zur Übernahme von einzelnen Arbeitsaufgaben Kein Zugriff
        (2) Ablehnungsrecht Kein Zugriff
      2. (1) Qualitätsstandards und Verhaltensregeln Kein Zugriff
        (2) Kontroll-, Koordinations- und Bewertungsmechanismen Kein Zugriff
        (3) Vorgaben mittels Software und Algorithmen Kein Zugriff
        (4) Konkretisierung der Aufgaben- und Leistungsbeschreibung durch Weisungen Kein Zugriff
        (5) Bestimmter zeitlicher Leistungsumfang Kein Zugriff
        (6) Arbeitsort Kein Zugriff
        (7) Angewiesenheit auf die Plattforminfrastruktur Kein Zugriff
        (8) Angewiesenheit auf weitere Arbeitsmittel Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Algorithmus als Weisungsgeber Kein Zugriff
        (2) Fachliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        (3) Zeitliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        (4) Örtliche Weisungsgebundenheit Kein Zugriff
        (5) Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. (1) Zeitliche Bindung aus vertraglicher Determinierung Kein Zugriff
        (2) Eingebundenheit in die Arbeitsorganisation Kein Zugriff
        (3) Angewiesenheit auf Arbeitsmittel Kein Zugriff
        (4) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
    4. d) Tatsächliche Vertragsdurchführung Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. V. Synthese Kein Zugriff
1. I. Statusklage nach § 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. b ArbGG Kein Zugriff
2. 1. 1. Schriftformerfordernis, § 14 Abs. 4 TzBfG i.V.m. § 126 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 2. Rechtstatsächliche Formunwirksamkeit Kein Zugriff
  3. 3. Modalitäten der Geltendmachung Kein Zugriff
3. III. Fortbestand des Arbeitsverhältnisses als Rechtsfolge Kein Zugriff
1. 1. 1. Gegenwärtiges und zukünftiges Potenzial des § 611a BGB als Grundlage des Arbeitnehmerbegriffs Kein Zugriff
  2. 2. Toleranzgrenzen des Typus der persönlichen Abhängigkeit gegenüber diskontinuierlicher Arbeit Kein Zugriff
  3. 1. a) Vertragsverhältnisse im Zusammenhang mit Plattformarbeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Crowdworker Kein Zugriff
      2. bb) Gigworker Kein Zugriff
2. II. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 457 - 482
Anhang Kein Zugriff Seiten 483 - 498