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Monographie Kein Zugriff

Compliance in der Aktiengesellschaft

Mysterium Compliance vor dem Hintergrund der Vorstands- und Aufsichtsratsverantwortung
Autor:innen:
Verlag:
 26.02.2019

Zusammenfassung

Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Bedeutung des Bereichs Compliance im deutschen Aktienrecht

untersucht die Arbeit das Zusammenspiel von Vorstand und Aufsichtsrat im Rahmen der Aufklärung potentieller Compliance-Verstöße sowie Möglichkeit und Reichweite vorstandsunabhängiger Informationsbeschaffung.

Das Hauptaugenmerk der Untersuchung liegt hierbei auf der Fragestellung, welche Vorstands- sowie Aufsichtsratspflichten sich angesichts möglicher Compliance-Verstöße konkret aus Leitungspflicht des Vorstands

und Überwachungsaufgabe des Aufsichtsrats ergeben. Während die Kompetenzverteilung theoretisch eindeutig definiert zu sein scheint, sind Zweifelsfälle und Kompetenzkonflikte im Rahmen der Aufklärung möglicher Compliance-Verstöße die Regel und bilden daher – ebenso wie die Gestaltungsmöglichkeiten vorstandsunabhängiger Informationsbeschaffung durch den Aufsichtsrat – einen weiteren Schwerpunkt der Untersuchung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
Erscheinungsdatum
26.02.2019
ISBN-Print
978-3-8487-5449-6
ISBN-Online
978-3-8452-9605-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band
180
Sprache
Deutsch
Seiten
276
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. I. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands Mysterium Compliance Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung und methodische Vorgehensweise Kein Zugriff
    1. I. Compliance – Ursprung der rechtswissenschaftlichen Diskussion Kein Zugriff
      1. 1. Schadenspräventions- und Schutzfunktion Kein Zugriff
      2. 2. Beratungs- und Informationsfunktion Kein Zugriff
      3. 3. Überwachungs- und Frühwarnfunktion Kein Zugriff
      4. 4. Marketingfunktion Kein Zugriff
      1. 1. Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Verantwortlichkeit Kein Zugriff
      2. 2. Steuer- und vergaberechtliche Nachteile Kein Zugriff
      3. 3. Zivilrechtliche Haftung Kein Zugriff
      4. 4. Reputationsschäden Kein Zugriff
      1. 1. Herleitung der Legalitätspflicht im deutschen Aktienrecht Kein Zugriff
        1. a) Vertragliche Pflichten der Gesellschaft Kein Zugriff
        2. b) Unklare Rechtslage Kein Zugriff
        3. c) Nützliche Gesetzesverstöße – Bagatellverstöße Kein Zugriff
        1. a) § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
        2. b) Gesamtanalogie zu spezialgesetzlich geregelten Compliance-Pflichten Kein Zugriff
        3. c) § 130 OWiG Kein Zugriff
        4. d) Deutscher Corporate Governance Kodex und IDW-Prüfungsstandard Kein Zugriff
        5. e) Rechtsvergleichende Ansätze Kein Zugriff
        6. f) Leitungs- und Organisationsverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
          1. aa) „Ob“ des Compliance-Systems Kein Zugriff
          2. bb) „Wie“ des Compliance-Systems Kein Zugriff
        2. b) Repressive Sanktionierung von Fehlverhalten Kein Zugriff
        3. c) Interne Aufklärungspflichten des Vorstands im Rahmen von Verdachtsmomenten und Verstößen Kein Zugriff
          1. aa) Interne Untersuchungen durch Unternehmensangehörige Kein Zugriff
          2. bb) Interne Untersuchungen mithilfe externer Berater Kein Zugriff
          3. cc) Durchführung sowie rechtliche Anforderungen und Grenzen interner Untersuchungen Kein Zugriff
        2. b) Weitere Aufklärungsmethoden des Vorstands Kein Zugriff
      4. 4. Umfang und Grenzen der Aufklärungspflicht des Vorstands Kein Zugriff
        1. a) Aufklärungspflicht bezüglich eigenen Fehlverhaltens Kein Zugriff
        2. b) Offenlegung eigener Fehler Kein Zugriff
      1. 1. Compliance-Verantwortung im mehrköpfigen Vorstand (horizontale Arbeitsteilung) Kein Zugriff
      2. 2. Übertragung der Compliance-Verantwortung auf nachgeordnete Ebenen (vertikale Arbeitsteilung) Kein Zugriff
    1. I. Rechte und Pflichten des Aufsichtsrats Kein Zugriff
        1. a) Überwachung des Compliance-Systems Kein Zugriff
        2. b) Überwachung der laufenden Aufklärung bezüglich möglicher Compliance-Verstöße Kein Zugriff
        1. a) Vorstandsberichte Kein Zugriff
        2. b) Rechnungslegungsunterlagen, Abhängigkeitsbericht und Abschlussprüferbericht Kein Zugriff
        3. c) Einsichts- und Prüfungsrecht Kein Zugriff
          1. aa) Meinungsstand Kein Zugriff
          2. bb) Stellungnahme zur grundsätzlichen Zulässigkeit vorstandsunabhängiger Information Kein Zugriff
          3. cc) Stellungnahme zu Reichweite und Grenzen vorstandsunabhängiger Information Kein Zugriff
            1. (1) Anhörung von Sachverständigen gemäß § 111 Abs. 2 Satz 2 AktG Kein Zugriff
            2. (2) Personalkompetenz gemäß § 84 AktG Kein Zugriff
            3. (3) Hinzuziehung von Auskunftspersonen gemäß § 109 Abs. 1 Satz 2 AktG Kein Zugriff
            4. (4) Einsichts- und Prüfungsrecht gemäß § 111 Abs. 2 Satz 1 AktG Kein Zugriff
          5. ee) Auskunftspflicht der Mitarbeiter als Kehrseite Kein Zugriff
          6. ff) Sonderfall Compliance-Verantwortliche Kein Zugriff
          1. aa) Recht zur Beauftragung Kein Zugriff
          2. bb) Budgetrecht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      3. 3. Aufklärung und Offenlegung eigener Fehler des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      1. 1. Verantwortungsbereich des Aufsichtsratsvorsitzenden Kein Zugriff
      2. 2. Delegation auf einen Ausschuss Kein Zugriff
      3. 3. Einrichtung eines Aufsichtsratsbüros Kein Zugriff
    1. I. Überwachung der Sachverhaltsaufklärung des Vorstands durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
      1. 1. Unabhängige, zusätzliche Aufklärungsverantwortung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. 2. Am Unternehmenswohl orientiertes Kooperationsgebot Kein Zugriff
      1. 1. Aufklärungsprärogative des Aufsichtsrats Kein Zugriff
      2. 2. Einschaltung staatlicher Ermittlungsbehörden Kein Zugriff
      3. 3. Auswirkungen der Aufklärungsprärogative des Aufsichtsrats auf die Aufklärungsverantwortung des Vorstands Kein Zugriff
    4. IV. Überwachung des Aufsichtsrats durch den Vorstand Kein Zugriff
    5. V. Keine Durchbrechung aktienrechtlicher Grundsätze Kein Zugriff
      1. 1. Schadensabwendungspflicht Kein Zugriff
      2. 2. Rechtmäßigkeitskontrollpflicht Kein Zugriff
      3. 3. Von Rechtspflichten und Eigeninteresse unabhängige Rechtmäßigkeitskontrollpflicht Kein Zugriff
    2. II. Ausgestaltung der Compliance-Organisation im aktienrechtlichen Konzern Kein Zugriff
      1. 1. Gesellschaftsrechtliche Vorgaben im Vertrags- sowie Eingliederungskonzern Kein Zugriff
      2. 2. Gesellschaftsrechtliche Vorgaben im Falle faktischer Konzernierung Kein Zugriff
    4. IV. Umsetzung der konzernweiten Compliance in nachgeordneten Aktiengesellschaften Kein Zugriff
  8. G. Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff 224 - 232
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 233 - 276

Literaturverzeichnis (474)

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