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Das europäische Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Eine rechtsökonomische Untersuchung
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Wie die seiner deutschen Vorgängerregelung wurde die Schaffung des in Art. 15 der Richtlinie (EU) 2019/790 geregelten europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger von einer intensiven Debatte begleitet. Der Gesetzgeber intendierte damit insbesondere den Erhalt der Tragfähigkeit des Verlagswesens sowie die Steigerung der wirtschaftlichen Attraktivität der Erzeugung qualitätsjournalistischer Presseprodukte. Die in dieser Arbeit durchgeführte Untersuchung der Regelung erfolgt in Anbetracht dessen aus ökonomischer Perspektive. In ihrem Mittelpunkt steht die Bewertung der ökonomischen Rechtfertigung der Implementierung des europäischen Leistungsschutzrechts für Presseverleger.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2022
Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8547-6
ISBN-Online
978-3-7489-2908-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
998
Sprache
Deutsch
Seiten
267
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. I. Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
    2. II. Untersuchungsverlauf Kein Zugriff
      1. 1. Ökonomisches Verhaltensmodell Kein Zugriff
        1. a) Das Pareto-Kriterium Kein Zugriff
        2. b) Das Kaldor/Hicks-Kriterium Kein Zugriff
        1. a) Public Good-Charakter von Immaterialgütern Kein Zugriff
          1. aa) Gewährung urheberrechtlichen Schutzes als Anreiz zur Produktion von Werken Kein Zugriff
          2. bb) Neoklassischer Property Rights-Ansatz Kein Zugriff
            1. (1) Wohlfahrtssteigernde Wirkung der Schaffung urheberrechtlichen Schutzes Kein Zugriff
            2. (2) Volkswirtschaftliche Kosten der Implementierung von Urheber- und verwandten Schutzrechten Kein Zugriff
            3. (3) Ermittlung des Grenzwertes Kein Zugriff
        3. c) Bestehen eines (drohenden) Marktversagens und weitere Voraussetzungen für die Schaffung eines Urheber- oder verwandten Schutzrechts Kein Zugriff
        1. a) Eignung von Liability Rules zur Herbeiführung von Verhandlungen Kein Zugriff
        2. b) Bedienung der wirtschaftlichen Interessen der Urheber durch die Implementierung von Liability Rules Kein Zugriff
        3. c) Volkswirtschaftliche Kosten der Implementierung von Liability Rules Kein Zugriff
        4. d) Fazit Kein Zugriff
      1. 1. Abhängigkeit vom urheberrechtlichen Schutz der Beiträge Kein Zugriff
      2. 2. Literarische Werke journalistischer Art Kein Zugriff
      3. 3. Wissenschaftliche Periodika und Blogs Kein Zugriff
    2. II. Adressatenkreis und Nutzungsmodalität Kein Zugriff
    3. III. Schutzinhaber Kein Zugriff
    4. IV. Den Presseverlagen zugewiesene Verwertungsrechte Kein Zugriff
      1. 1. Hyperlinks Kein Zugriff
        1. a) Einheitlichkeit der Auslegung des Tatbestandes Kein Zugriff
        2. b) Umfang der durch den Ausnahmetatbestand gestatteten Nutzung Kein Zugriff
    6. VI. Dauer des Schutzes Kein Zugriff
    7. VII. Beteiligung der Urheber Kein Zugriff
    1. I. Tätigkeit der Presse als Leistung im Allgemeininteresse Kein Zugriff
          1. aa) Rückläufige Entwicklung des Printmarkts Kein Zugriff
          2. bb) Wachsende, aber verhältnismäßig geringe Umsätze mit digitalen Presseprodukten Kein Zugriff
          3. cc) Gesamtbetrachtung Kein Zugriff
        2. b) Prognose der zukünftigen Entwicklung Kein Zugriff
        3. c) Diversifikation und Investitionen auf anderen Geschäftsfeldern als Schlüssel zur Umsatzsteigerung Kein Zugriff
        4. d) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. a) Definition von Qualitätsjournalismus Kein Zugriff
              1. (a) Ökonomische Grundlagen Kein Zugriff
              2. (b) Ausmaß der Übernahme fremder Rechercheergebnisse Kein Zugriff
              3. (c) Steigerung der Reputation sowie Erhöhung der Seitenbesuchszahlen aufgrund der Quellenangabe Kein Zugriff
              4. (d) Fazit Kein Zugriff
            2. (2) Konkurrenz durch gebührenfinanzierte Telemedienangebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten Kein Zugriff
            3. (3) Technische Möglichkeiten zur Umgehung von Bezahlschranken Kein Zugriff
            4. (4) Fazit Kein Zugriff
              1. (a) Migration des Anzeigenmarktes und Konkurrenz neuer Akteure Kein Zugriff
              2. (b) Erhöhte Konkurrenz auf dem Werbemarkt und damit einhergehende Reduktion des Marktwerts der Werbeflächen Kein Zugriff
              3. (c) Zunehmender Konsum von Nachrichten auf mobilen Endgeräten Kein Zugriff
              4. (d) Extensive Nutzung von Werbeblockern durch Rezipienten Kein Zugriff
              5. (e) Zerteilung des Gesamtprodukts Zeitung im Internet („Unbundling“) Kein Zugriff
              6. (f) Fazit Kein Zugriff
              1. (a) Darstellung der Tätigkeit von Aggregationsdiensten Kein Zugriff
                1. (aa) Steigerung der Seitenbesuchszahlen mittels der Präsentation von Presseartikeln durch Aggregationsdienste Kein Zugriff
                2. (bb) Auswirkung auf die Höhe der erzielten Werbeeinnahmen Kein Zugriff
                3. (cc) Fazit Kein Zugriff
                1. (aa) Lesertreue, Bekanntheit und Themengebiet Kein Zugriff
                2. (bb) Gestaltung und Umfang des Vorschautextes Kein Zugriff
              4. (d) Fazit Kein Zugriff
            3. (3) Verbreitung der Artikel von Presseerzeugnissen in sozialen Netzwerken Kein Zugriff
          1. aa) Vermehrter Einsatz von Klickködern („Clickbaiting“) Kein Zugriff
          2. bb) Wachsende Popularität der Werbeform des „native Advertising“ Kein Zugriff
          3. cc) Fazit und Ausblick Kein Zugriff
        1. a) Rückgang und/oder Mangel der Profitabilität und damit der Investitionsbereitschaft hinsichtlich der Herstellung qualitätsjournalistischer Presseprodukte Kein Zugriff
          1. aa) Aggregationsdienste profitieren von Externalitäten, sorgen aber nicht für ein Marktversagen Kein Zugriff
          2. bb) Vom Kernbereich journalistischer Tätigkeit ausgehende positive externe Effekte Kein Zugriff
          3. cc) Signifikante positive externe Effekte auf konkurrierende Nachrichtenangebote Kein Zugriff
          4. dd) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. a) Kausalität der Präsentation von Presseartikeln durch Aggregationsdienste für ein (drohendes) Marktversagen Kein Zugriff
          1. aa) Ausmaß der Steigerung des Schutzniveaus von Presseprodukten Kein Zugriff
          2. bb) Effektivität der Steigerung des Schutzniveaus Kein Zugriff
        3. c) Eignung zur Internalisierung der vom Kernbereich journalistischer Tätigkeit ausgehenden positiven Externalitäten oder zur Behebung der ihre Kompensation erschwerenden Umstände Kein Zugriff
            1. (1) Interessenkonstellation zwischen Anbietern von Aggregationsdiensten und Herausgebern von Presseerzeugnissen Kein Zugriff
            2. (2) Marktverhältnisse und Verhandlungsmacht Kein Zugriff
            3. (3) Kartellrechtliche Entscheidungen Kein Zugriff
            4. (4) Zunehmende Investitionen von Google, Facebook und Apple auf dem Pressemarkt Kein Zugriff
            5. (5) Fazit Kein Zugriff
          2. bb) Höhe potenzieller Lizenzgebühren Kein Zugriff
        2. b) Verteilung potenzieller mit Hilfe des Leistungsschutzrechts generierter Lizenzgebühren Kein Zugriff
        3. c) Steigerung der mit digitalen Presseangeboten erzielten Werbeeinnahmen durch die Geltendmachung des Leistungsschutzrechts Kein Zugriff
          1. aa) Einstufung der Größenordnung der Lizenzzahlungen von Google Kein Zugriff
          2. bb) Diskrepanz zum tatsächlichen wirtschaftlichen Wert Kein Zugriff
          3. cc) Kausalität der Implementierung des Leistungsschutzrechts für Googles Lizenzzahlungen Kein Zugriff
          4. dd) Zahlung von Lizenzgebühren im Rahmen von „Facebook News“ Kein Zugriff
      3. 3. Fazit Kein Zugriff
        1. a) Verbesserte Einnahmensituation von Presseverlagen Kein Zugriff
        2. b) Senkung von Transaktions- und Rechtsverfolgungskosten Kein Zugriff
          1. aa) Steigerung der Produktionskosten Kein Zugriff
          2. bb) Entstehung von Transaktionskosten Kein Zugriff
          1. aa) Entstehung von Transaktionskosten Kein Zugriff
          2. bb) Kosten aufgrund der Abnahme der Nutzung von Aggregationsdiensten Kein Zugriff
          3. cc) Wachsende Marktkonzentration hinsichtlich der Anbieter von Nachrichten-Aggregatoren Kein Zugriff
          4. dd) Wettbewerbsnachteil kleiner Presseerzeugnisse Kein Zugriff
          1. aa) Geringere Verbreitung von Wissen und Informationen Kein Zugriff
          2. bb) Rückgang der Vielfalt verfügbarer Presseprodukte Kein Zugriff
          3. cc) Steigerung der Suchkosten der Rezipienten Kein Zugriff
      3. 3. Abwägung und Bewertung Kein Zugriff
    1. I. Herstellung der ökonomischen Rechtfertigung der Schaffung des Leistungsschutzrechts im Wege der Modifikation seines Tatbestandes Kein Zugriff
      1. 1. Voraussetzungen der ökonomischen Vorzugswürdigkeit der Schaffung einer solchen Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Ausmaß der Reduktion von Transaktionskosten Kein Zugriff
      3. 3. Mit der Schaffung einer vergütungspflichtigen Schranke einhergehende volkswirtschaftliche Kosten Kein Zugriff
      4. 4. Bewertung und Ausblick Kein Zugriff
      1. 1. Geeignetheit von Lösungen auf dem Gebiet des Urheberrechts zur Behebung oder signifikanten Linderung eines drohenden Marktversagens Kein Zugriff
      2. 2. Reduktion der positiven Externalitäten zugunsten anderer Nachrichtenangebote mit Hilfe des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
      3. 3. Alternative Ansätze zur Linderung oder Behebung einer drohenden Unterversorgung Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Ausblick Kein Zugriff 249 - 254
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 255 - 267

Literaturverzeichnis (189)

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