Die vorzeitige Beendigung von Immobiliarkreditverträgen

Tobias Stuppi

doi:10.5771/9783845296098

Zusammenfassung

Bei der „vorzeitigen Beendigung von Immobiliarkreditverträgen“ handelt es sich um eine Grundsatzstudie, die eine umfassende Analyse des geltenden Rechts vorzeitiger Immobiliarkreditbeendigung im Lichte der historischen, wirtschaftlichen und dogmatischen Grundlagen bietet. Sowohl die relevanten Vorschriften des überkommenen Schuld- und Darlehensrechts als auch des europarechtlich geprägten Verbraucherkreditrechts werden in allen Einzelheiten auf Konsistenz und Praktikabilität überprüft. Schwachstellen und gesetzgeberischer Handlungsbedarf werden aufgezeigt, erläutert und mit eigenen Lösungsvorschlägen verbunden. Die Studie ist damit zugleich Beitrag und Aufruf dazu, die rechtsdogmatischen Grundvorstellungen von nationalem und europäischem Gesetzgeber unter Wahrung der Parteiinteressen de lege lata et ferenda konzise umzusetzen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 29.05.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5453-3
ISBN-Online: 978-3-8452-9609-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht
Band: 181
Sprache: Deutsch
Seiten: 523
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. 1. A. Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
  2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. A. Konstitutive Elemente Kein Zugriff
  2. 1. I. Aufsichtsrechtliche Definitionsansätze Kein Zugriff
    2. II. Immobiliardarlehensverträge gem. § 503 BGB a.F. Kein Zugriff
    3. III. Konsumentenkredite Kein Zugriff
    4. IV. Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge Kein Zugriff
  3. C. Abschließende Begriffsbestimmung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Private Immobilienfinanzierung Kein Zugriff
    2. II. Gewerbliche Immobilienfinanzierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Der private Bankensektor Kein Zugriff
      2. 2. Die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute Kein Zugriff
      3. 3. Genossenschaftlicher Bankensektor Kein Zugriff
    2. II. Bausparkassen Kein Zugriff
    3. III. Versicherer Kein Zugriff
    4. IV. „New Arrivals“ Kein Zugriff
  3. 1. I. Einlagengeschäft Kein Zugriff
    2. II. Bankschuldverschreibungen Kein Zugriff
    3. III. Gedeckte Schuldverschreibungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Funktionsweise und Erscheinungsformen Kein Zugriff
      2. 2. Pfandbriefgeschäft im Wandel der Zeit Kein Zugriff
    5. 1. 1. Die verbrieften Aktiva Kein Zugriff
      2. 2. Funktionsweise Kein Zugriff
      3. 3. Verbriefungsmarkt Kein Zugriff
  4. D. Die Diversität moderner Immobilienfinanzierung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Kritik an der etablierten Definition und typologischen Einordnung Kein Zugriff
    2. II. Stellungnahme und Definitionsvorschlag Kein Zugriff
  2. 1. I. Das „Zur-Verfügung-Stellen“ der Valuta Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsnatur Kein Zugriff
      2. 2. Entstehung des Anspruchs Kein Zugriff
    3. III. Die Abnahme der Valuta Kein Zugriff
    4. 1. 1. Zinsrechtliche Vorgaben des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. 2. Zinsen als synallagmatische Gegenleistung Kein Zugriff
      3. 3. Abschließende zinsrechtliche Beurteilung Kein Zugriff
  3. 1. I. Die Pflicht des Darlehensnehmers zur Grundschuldbestellung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Sicherungszweckabrede Kein Zugriff
      2. 2. Zahlungs- und Verwertungsmodalitäten Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Begriff und Struktur des Dauerschuldverhältnisses Kein Zugriff
    2. II. Der Darlehensvertrag als Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Ordentliche Kündigung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Der wichtige Grund Kein Zugriff
      2. 2. Die weiteren Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
      3. 3. Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. 1. 1. Der Begriff der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      2. 2. Störung der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      3. a. Das Verhältnis auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
        b. Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
    4. 1. 1. Vorrang spezialgesetzlicher Regelungen Kein Zugriff
      2. a. Anpassungsbestimmungsrechte Kein Zugriff
        b. Leistungsbestimmungsrechte und Änderungsvorbehalte Kein Zugriff
        c. Neuverhandlungsbestimmungen Kein Zugriff
      3. 3. Ergänzende Vertragsauslegung Kein Zugriff
      4. 4. § 242 BGB Kein Zugriff
      5. 5. Anfechtung Kein Zugriff
      6. 6. Rücktritt Kein Zugriff
    5. V. Erfüllung Kein Zugriff
1. § 6 Das beiderseitige Recht zur „Ordentlichen Kündigung“ Kein Zugriff
2. 1. A. Normhistorie und telos Kein Zugriff
  2. 1. I. § 489 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
    2. II. § 489 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a. Die vereinzelte Befürwortung einer Unanwendbarkeit für institutionelle Kreditgeber Kein Zugriff
        b. Die treffende Argumentation der herrschenden Gegenmeinung Kein Zugriff
        c. Der „vollständige Empfang“ der Valuta Kein Zugriff
      2. 2. Der unbegründete Vorwurf „sinnloser Überregulierung“ Kein Zugriff
      3. a. Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
        b. Vereinbarkeit mit Privatautonomie und Vertragsfreiheit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Dogmatische Grundlage Kein Zugriff
      2. 2. Verhältnis zu §§ 313, 314 BGB und § 321 BGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Verschlechterung der Vermögensverhältnisse Kein Zugriff
      2. 2. Verschlechterung in der Werthaltigkeit der Sicherheit Kein Zugriff
      3. 3. Gefährdung der Rückzahlung Kein Zugriff
    3. III. Schranken Kein Zugriff
    4. IV. Kündigungswirkungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Individualvertraglich Kein Zugriff
    2. II. Nr. 19 Abs. 3 AGB-Banken Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Die Grundsatzentscheidungen des BGH vom 1.7.1997 Kein Zugriff
    2. II. Die Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
    3. III. Die Kodifikation im Zuge der Schuldrechtsmodernisierung Kein Zugriff
    4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
      2. 2. Vertragsanpassung kraft Wegfalls der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      3. 3. Außerordentliches Kündigungsrecht aus wichtigem Grund Kein Zugriff
    2. 1. 1. Keine Deutung als ordentliches Kündigungsrecht Kein Zugriff
      2. a. Kein „wichtiger Grund“ auf Tatbestandsebene Kein Zugriff
        b. Die entgegenstehende Rechtsfolgenkombination Kein Zugriff
      3. 3. Keine Deutung als Vertragsanpassung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
      4. 4. Die eigene Meinung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Das treuwidrige Beharren auf unveränderter Vertragsfortführung (§ 242 BGB) Kein Zugriff
      2. 2. Die Begründung von Neuverhandlungspflichten Kein Zugriff
      3. 3. Die analoge Anwendung von § 649 BGB Kein Zugriff
      4. 4. Außerordentliche Kündigung wegen Unzumutbarkeit unveränderter Vertragsfortführung Kein Zugriff
      5. 5. Unmöglichkeit qua Zweckvereitelung Kein Zugriff
    2. 1. a. Rücksichtnahmegebot Kein Zugriff
        b. Rechtsmissbrauchsverbot Kein Zugriff
      2. 2. Keine Pflicht zur Neuverhandlung Kein Zugriff
      3. 3. Keine analoge Anwendung von § 649 BGB Kein Zugriff
      4. a. Die beschränkte Relevanz grundrechtlicher Implikationen Kein Zugriff
        b. Keine Risikoverschiebung unter „Einbeziehung der Sekundärebene“ Kein Zugriff
      5. 5. Die untaugliche Anknüpfung am Unmöglichkeitsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a. Die tatbestandliche Erfassung von Immobiliarkreditverhältnissen Kein Zugriff
        b. Die „Usurpation“ des § 1136 BGB durch den BGH Kein Zugriff
        c. Die geboten restriktive Auslegung des § 1136 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Die Unzumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff
      3. 3. Die Grenze zum Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
      4. a. Wortlautgetreue Interpretation Kein Zugriff
        b. Systemkonforme Interpretation Kein Zugriff
        c. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Rechtliche Einordnung als Schadenersatzanspruch Kein Zugriff
        b. Rechtliche Einordnung als bürgerlich-rechtlicher Aufopferungsanspruch Kein Zugriff
        c. Rechtliche Einordnung als modifizierter Erfüllungsanspruch Kein Zugriff
      2. a. Vertragsanpassung als dogmatische Grundlage Kein Zugriff
        b. Die Systemwidrigkeit eines modifizierten Erfüllungsanspruchs Kein Zugriff
      3. a. Die zu weitreichende Annahme eines abstrakten Schuldversprechens Kein Zugriff
        b. Gesetzlicher Schadenersatzanspruch nach Vorbild einer Schadlosgarantie Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ersatzkreditnehmerstellung Kein Zugriff
      2. 2. Stellung ersatzweiser Sicherheit Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a. Der maßgebliche Zeitraum rechtlich geschützter Zinserwartung Kein Zugriff
        aa. Zinsmargenschaden Kein Zugriff
        bb. Zinsverschlechterungsschaden Kein Zugriff
        c. Die Aktiv-Passiv-Methode (Zinsverschlechterungsrate) Kein Zugriff
        d. Rückerstattungsansprüche des Darlehensnehmers Kein Zugriff
      2. a. Die Ursachen überhöhter Vorfälligkeitsentschädigung auf Basis geltender Methodik Kein Zugriff
        aa. Der Vorwurf fiktiver Schadensberechnung Kein Zugriff
        bb. Der Vorwurf unzulässiger Kumulation von Zinsmargen- und Zinsverschlechterungsschaden Kein Zugriff
      3. a. Die entschädigungsfreie Ablösung des Immobiliarkredits Kein Zugriff
        b. Begrenzung der Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff
        c. Die mittelfristige Etablierung eines „Marktpreismodells“ nach dänischem Vorbild Kein Zugriff
        d. Begrenzung auf Aktiv-Aktiv-Vergleich Kein Zugriff
      4. a. Aktiv-Passiv-Vergleich Kein Zugriff
        b. Aktiv-Aktiv-Vergleich Kein Zugriff
      5. a. Die drohenden Fehlallokationen übermäßiger Regulierung Kein Zugriff
        b. Die Stärken und Schwächen des „Dänischen Modells“ Kein Zugriff
      6. 6. Zwischenfazit Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. 1. Unanwendbarkeit des § 271 Abs. 2 BGB auf verzinsliche Darlehen Kein Zugriff
      2. 2. Vorzeitige Erfüllung durch Kapitalrückzahlung Kein Zugriff
      3. 3. Vorzeitige Erfüllung der Darlehensgesamtverbindlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a. Systematische Erwägungen Kein Zugriff
        b. Teleologische Erwägungen Kein Zugriff
      2. a. Die rechtstheoretische Möglichkeit zur vorfälligen Erfüllung verzinslicher Darlehen Kein Zugriff
        b. Keine vorfällige Erfüllung von Immobiliarkreditverträgen Kein Zugriff
  2. 1. I. Die These vorzeitiger Darlehensablösung durch Grundschuldtilgung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Berechtigung zur Zahlung auf die Grundschuld Kein Zugriff
      2. 2. Die Wirkung der Grundschuldtilgung vor Fälligkeit der Forderung Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. 1. Die Vertragsmodifizierungsthese Kein Zugriff
      2. 2. Verortung als autonomer Vertrag Kein Zugriff
    2. 1. 1. Keine reine „Vorverlegung des Erfüllungszeitpunktes“ Kein Zugriff
      2. 2. Annahme vorzeitiger Rückzahlung nach vorfälliger Zinszahlung Kein Zugriff
      3. 3. Annahme vorzeitiger Tilgung gegen Kompensationszahlung Kein Zugriff
  2. 1. I. Lösungsansätze in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Konsensfindung in der Praxis Kein Zugriff
      2. 2. Folgen fehlender Einigkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Inhaltskontrolle nach § 138 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Angemessenheitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB analog Kein Zugriff
    2. 1. 1. Keine Angemessenheitskontrolle nach § 315 Abs. 3 BGB analog Kein Zugriff
      2. 2. Keine Angemessenheitsprüfung auf Grundlage von § 242 BGB Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Verwirklichung „materieller Vertragsgerechtigkeit“ anhand von § 138 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Die sachgerechte Handhabung auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  4. 1. 1. a. Die einhellige Charakterisierung des § 490 Abs. 2 S. 3 BGB als zwingendes Recht Kein Zugriff
        b. Die umstrittene Charakterisierung von § 490 Abs. 2 S. 1, 2 BGB Kein Zugriff
      2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. 1. Repayment, Prepayment and Cancellation nach LMA-Standard Kein Zugriff
      2. a. Möglichkeit zur dépeçage Kein Zugriff
        b. Keine Einschränkung durch die „Rosinentheorie“ Kein Zugriff
7. 1. A. Die nach BFH und BMF geltenden Grundsätze Kein Zugriff
  2. 1. I. Grundsätzliche Abzugsfähigkeit als nachträgliche Werbungskosten Kein Zugriff
    2. II. Ausnahmsweise Abzugsfähigkeit als Werbungskosten bei steuerrelevantem Neuerwerb Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassende Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Prolongation und Novation Kein Zugriff
    2. 1. 1. Abtretung gem. §§ 398 ff. BGB Kein Zugriff
      2. 2. Befreiende Schuldübernahme gem. §§ 414 ff. BGB Kein Zugriff
      3. a. Die Gewährung eines originären Widerrufsrechts gem. § 495 BGB analog Kein Zugriff
        b. Kein derivativer Erwerb eines fortbestehenden Widerrufsrechts Kein Zugriff
    3. 1. 1. Bürgschaft Kein Zugriff
      2. 2. Schuldbeitritt Kein Zugriff
      3. 3. Garantie Kein Zugriff
      4. a. Keine unmittelbare Anwendung der §§ 491 ff. BGB Kein Zugriff
        b. Die gebotene Analogie Kein Zugriff
    4. IV. Mehrheit von Kreditnehmern Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Die Regelfrist gem. §§ 355 Abs. 2, 356b Abs. 1 BGB Kein Zugriff
      2. a. Die lex lata Kein Zugriff
        b. Die Genese der Musterbelehrungsgesetzgebung Kein Zugriff
        c. Die höchstrichterliche „Aufarbeitung“ Kein Zugriff
        d. Der „Widerrufsjoker“ Kein Zugriff
    2. 1. a. Differenzierung nach der Qualität der Belehrung Kein Zugriff
        b. Differenzierung nach dem Stadium des Vertrages Kein Zugriff
      2. a. Kenntnis des Verbrauchers Kein Zugriff
        b. Der schutzzweckwidrige Widerruf Kein Zugriff
        c. Die Negativabgrenzung des BGH Kein Zugriff
        d. Institutioneller Rechtsmissbrauch Kein Zugriff
    3. 1. a. Der fehlende Gehalt der Annahme eines institutionellen Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff
        b. Die Voraussetzungen einer Verwirkung des „ewigen“ Widerrufsrechts Kein Zugriff
        c. Rechtsmissbrauch aus sonstigen Gründen Kein Zugriff
      2. 2. Abschließende Bewertung der Gesetzesgenese Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Die Rückzahlung der Valuta Kein Zugriff
      2. a. Die unterschiedlichen Ansätze zur Ermittlung des Gebrauchsvorteilswertes Kein Zugriff
        b. Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 3. Aufwendungsersatz Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zinserstattungsanspruch Kein Zugriff
      2. a. Nutzungsersatz bei Konsumentenkrediten Kein Zugriff
        b. Nutzungsersatz bei Immobiliardarlehen Kein Zugriff
        c. Der Wegfall des Nutzungsersatzanspruchs de lege lata Kein Zugriff
    3. 1. a. Die höchstrichterlichen Vorgaben Kein Zugriff
        b. Kritische Stimmen in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
      2. a. Rückzahlung nach Widerrufsfolgenrecht Kein Zugriff
        b. Rückzahlung des Vorfälligkeitsentgelts nach § 313 Abs. 1, 3 i.V.m. § 346 BGB Kein Zugriff
      3. a. Die vorzugswürdige Ablehnung der Widerruflichkeitsprämisse Kein Zugriff
        aa. Kein Anspruch auf Rückgewähr von Vorfälligkeitsentschädigungszahlungen Kein Zugriff
        bb. Kein Anspruch auf Rückgewähr von Vorfälligkeitsentgeltzahlungen Kein Zugriff
        c. Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. a. Die fehlende Schadensursächlichkeit pflichtwidriger Belehrung Kein Zugriff
        b. Keine Pflichtwidrigkeit durch unterbliebene Nachbelehrung Kein Zugriff
        c. Die schadenersatzpflichtige Aufklärungspflichtverletzung Kein Zugriff
        d. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Widerrufsfolgen Kein Zugriff
      2. 2. Schadenersatz Kein Zugriff
    2. II. Prozessual Kein Zugriff
2. 1. A. Die verzugsbedingte Kündigung gem. § 314 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
  2. 1. I. Die tatbestandlichen Mindestvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. II. Die systematische Verortung im Lichte des Normzwecks Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Alternativität von Verzugszins und Nichterfüllungsschaden Kein Zugriff
      2. 2. Nebeneinander von Verzugszins und Nichterfüllungsschaden Kein Zugriff
      3. 3. Die Spezialität von Verzugszins gegenüber Nichterfüllungsschaden Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die kritischen Stimmen Kein Zugriff
      2. 2. Die Stimmen im Sinne des BGH Kein Zugriff
    3. 1. 1. Die Konkurrenz der Schadenspositionen im bürgerlichen Recht Kein Zugriff
      2. 2. Die Entwicklung im Verbraucherkreditrecht – ein Spekulationsbeitrag Kein Zugriff
      3. 3. Die wünschenswerte Klarstellung auf Grundlage teleologischer Erwägungen Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Genese Kein Zugriff
    2. II. Dogmatische Verortung Kein Zugriff
  2. B. Die Vorfälligkeitsentschädigung nach § 502 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Die taugliche Anknüpfung am „Berechtigten Interesse“ de lege lata Kein Zugriff
      2. 2. Die zweifelhafte Notwendigkeit des § 500 Abs. 2 S. 2 BGB de lege ferenda Kein Zugriff
    2. II. Die paternalistische Überregulierung auf Rechtsfolgenseite Kein Zugriff
  4. D. Abschließende Erwägungen Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Immobilienfinanzierung in Deutschland Kein Zugriff
    2. II. Darlehens- und kreditsicherungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    3. III. Der Immobiliarkredit als Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Das Recht zur „Ordentlichen Kündigung“ Kein Zugriff
    2. II. „Außerordentliches Kündigungsrecht“ des Darlehensgebers Kein Zugriff
    3. III. „Außerordentliches Kündigungsrecht“ des Darlehensnehmers Kein Zugriff
    4. IV. Die vorzeitige Erfüllung Kein Zugriff
    5. V. Die einvernehmliche Vertragsaufhebung Kein Zugriff
    6. VI. Die steuerrechtliche Handhabung von Vorfälligkeitsentschädigung und Vorfälligkeitsentgelt Kein Zugriff
  3. 1. I. Widerruf Kein Zugriff
    2. II. Schuldnerverzug Kein Zugriff
    3. III. Vorzeitige Erfüllung Kein Zugriff
2. § 17 Resümee und Ausblick Kein Zugriff
3. § 18 Die wichtigsten Erkenntnisse in Thesenform Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 495 - 523