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Monographie Kein Zugriff

Corporate Governance im Recht der Verwertungsgesellschaften

Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

In urheberrechtlichen Verwertungsgesellschaften findet sich eine sehr heterogene Gruppe von Rechtsinhabern zusammen, um gemeinsam ihre Rechte wahrnehmen zu lassen. Wie der langjährige Streit in der Rechtssache „Verlegeranteil“ belegt, divergieren die Interessen zwischen den einzelnen Rechtsinhabern zum Teil stark. Innerhalb der als GmbH oder Verein organisierten Verwertungsgesellschaften entstehen zusätzlich strukturelle Interessenkollisionen zwischen den Rechtsinhabern und den Organen der Gesellschaft. Das zum 1. Juni 2016 in Kraft getretene Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) adressiert die daraus folgenden Konflikte zwar teilweise, belässt den Verwertungsgesellschaften jedoch auch in diesen Fällen große Gestaltungsspielräume. Unter Rückgriff auf die vorwiegend aus dem Kapitalmarktrecht bekannte Corporate-Governance-Forschung zeigt die vorliegende Untersuchung auf, wie die Konflikte gelöst oder zumindest entschärft werden können.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6403-7
ISBN-Online
978-3-7489-0494-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht
Band
288
Sprache
Deutsch
Seiten
339
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 16
      1. 1. Die Funktion von Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
      2. 2. Marktmacht als Folge Kein Zugriff
      3. 3. Pluralität der Rechtsinhaber Kein Zugriff
      4. 4. Treuhänderische Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
      5. 5. Binnenorganisation der Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
      6. 6. Aufsicht anstelle von Wettbewerb Kein Zugriff
      1. 1. Principal-Agent-Theorie Kein Zugriff
        1. a. Unvollständige Verträge Kein Zugriff
        2. b. Begrenzte Rationalität Kein Zugriff
        3. c. Homo oeconomicus und Verhaltensökonomie Kein Zugriff
      3. 3. Principal-Principal-Konflikt Kein Zugriff
    3. III. Problemstellung und Forschungsfrage Kein Zugriff
    4. IV. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    5. V. Begrenzung der Untersuchung Kein Zugriff
    6. VI. Stand der Forschung Kein Zugriff
      1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. 2. Normatives Verständnis Kein Zugriff
      3. 3. Corporate-Governance-Prinzipien Kein Zugriff
        1. a. Vermeidung von Fehlanreizen Kein Zugriff
        2. b. Abbau von Informationsasymmetrien Kein Zugriff
        3. c. Direktive Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
      5. 5. Vertretungskosten Kein Zugriff
        1. a. Grundsätze der OECD Kein Zugriff
        2. b. Deutscher Corporate Governance Kodex Kein Zugriff
        3. c. Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
        4. d. Grünbuch Europäischer Corporate-Governance-Rahmen Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Verein und GmbH als Rechtsform Kein Zugriff
      2. 2. Keine (Eigen-)Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
      3. 3. Keine gleichmäßige Partizipation an den Erträgen Kein Zugriff
        1. a. Rechtsinhaber Kein Zugriff
        2. b. Berechtigte Kein Zugriff
          1. (1) Keine Rechtsinhaber als Mitglieder Kein Zugriff
          2. (2) Mitgliedschaft sämtlicher Rechtsinhaber Kein Zugriff
          3. (3) Mitgliedschaft für ausgewählte Rechtsinhaber Kein Zugriff
          4. (4) Nichtmitglieder als Shareholder Kein Zugriff
          1. (1) GEMA Kein Zugriff
          2. (2) VG Musikedition Kein Zugriff
          3. (3) Alternativer Lösungsansatz Kein Zugriff
      5. 5. Fehlende Marktkontrolle Kein Zugriff
      6. 6. Schwächere interne Kontrolle Kein Zugriff
      7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. III. Modifizierter Maßstab einer guten Corporate Governance Kein Zugriff
      1. 1. Corporate Governance als Ziel der Richtlinie Kein Zugriff
        1. a. Informations- und Publizitätspflichten Kein Zugriff
        2. b. Vermeidung von ex-post-Opportunismus Kein Zugriff
        3. c. Interne Kontrolle Kein Zugriff
        4. d. Externe Kontrolle Kein Zugriff
      3. 3. Das Verhältnis zum Handels- und Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        1. a. Rechtfertigung von zwingenden Vorgaben Kein Zugriff
        2. b. Fehlende Satzungsstrenge im VGG Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
        1. a. Besonderheiten beim Verein Kein Zugriff
        2. b. Besonderheiten bei der GmbH Kein Zugriff
        3. c. Kompetenzen Kein Zugriff
        4. d. Kontrollfunktion Kein Zugriff
        5. e. Übertragung auf das Aufsichtsgremium Kein Zugriff
        6. f. Versammlung der Rechtsinhaber Kein Zugriff
        1. a. Abweichung vom aktienrechtlichen Aufsichtsrat Kein Zugriff
        2. b. Aufweichung der Gewaltenteilung Kein Zugriff
        3. c. Wiederherstellung der Gewaltenteilung Kein Zugriff
          1. (1) Fair und ausgewogen Kein Zugriff
          2. (2) Verwertungsgesellschaften ohne Mitgliederkategorien Kein Zugriff
          3. (3) Berechtigte und Dritte als Organmitglieder Kein Zugriff
          4. (4) Entsenderechte Kein Zugriff
        5. e. Rechte des Aufsichtsgremiums Kein Zugriff
        6. f. Pflichten des Aufsichtsgremiums Kein Zugriff
      3. 3. Aufsichtsrat Kein Zugriff
        1. a. Begriffsverständnis außerhalb des VGG Kein Zugriff
        2. b. Der Verwaltungsrat als monistisches Verwaltungsorgan Kein Zugriff
        3. c. Der Verwaltungsrat als fakultatives Überwachungsorgan Kein Zugriff
        4. d. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Reichweite des § 21 Abs. 1 VGG Kein Zugriff
        2. b. Zusammensetzung Kein Zugriff
        3. c. Kompetenzen Kein Zugriff
        4. d. Art und Weise der Aufgabenerfüllung Kein Zugriff
        5. e. Kontrolle Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Kein Problem begrenzter Rationalität Kein Zugriff
        2. b. Interessensdivergenzen Kein Zugriff
        3. c. Entschärfung des Principal-Agent-Konflikts durch Delegierte Kein Zugriff
        1. a. Umsetzung in den Vereinen Kein Zugriff
        2. b. Umsetzung in den Gesellschaften mit beschränkter Haftung Kein Zugriff
        3. c. Unzureichende Umsetzung in beiden Fällen Kein Zugriff
            1. aa. Vereinbarkeit mit der Privatautonomie Kein Zugriff
            2. bb. Mitgliedschaftsbedingungen Kein Zugriff
            3. cc. Reichweite des Aufnahmezwangs Kein Zugriff
            4. dd. Rechtsformabhängige Hürden der Aufnahme neuer Mitglieder Kein Zugriff
            1. aa. Stellvertretung Kein Zugriff
            2. bb. Elektronische Teilnahme Kein Zugriff
          3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
          1. (1) Vereinbarkeit mit BGB und GmbHG Kein Zugriff
          2. (2) Spürbarkeitserfordernis Kein Zugriff
          3. (3) Verwertungsgesellschaften mit Nichtrechtsinhabern Kein Zugriff
          4. (4) Ergebnis Kein Zugriff
        3. c. Modifizierte Abstimmung nach Köpfen Kein Zugriff
          1. (1) Vereinbarkeit mit Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
          2. (2) Vereinbarkeit mit Unionsrecht Kein Zugriff
            1. aa. Wortlaut Kein Zugriff
            2. bb. Systematik der Norm Kein Zugriff
            3. cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa. Zusammensetzung des Beirats Kein Zugriff
            2. bb. Abstimmungsverfahren Kein Zugriff
            3. cc. Gefahr von Blockaden Kein Zugriff
            4. dd. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
        5. e. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Grundsätzliche Orientierung an der Ausschüttungsbeteiligung Kein Zugriff
        2. b. Vereinbarkeit mit dem Demokratieprinzip Kein Zugriff
          1. (1) Mitgliedschaft als Stellvertretermerkmal Kein Zugriff
          2. (2) Anpassung des Stimmgewichts Kein Zugriff
            1. aa. Unvereinbarkeit mit den gesetzlichen Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb. Keine Anknüpfung an die repräsentierten Rechtsinhaber Kein Zugriff
            3. cc. Pauschaler Stimmenanteil für die Mitglieder Kein Zugriff
          2. (2) Verwertungsgesellschaften mit Mitgliedern i.S.v. § 7 Nr. 1 und Nr. 2 VGG Kein Zugriff
          3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
        5. e. Abstimmungsverfahren Kein Zugriff
        6. f. Minderheiten- und Mehrheitsschutz Kein Zugriff
      5. 5. Wahl der Delegierten Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Principal-Principal-Konflikte Kein Zugriff
        2. b. Verfolgung von Gruppeninteressen Kein Zugriff
        3. c. Überproportionaler Einfluss Kein Zugriff
        4. d. Verleger als Sonderfall Kein Zugriff
        1. a. § 16 VGG als Maßstab Kein Zugriff
        2. b. Ausnahme bei Sonderrechten Kein Zugriff
        3. c. Ergebnis Kein Zugriff
      3. 3. Zweckmäßigkeit des Kuriensystems Kein Zugriff
        1. a. Minderheitenschutz Kein Zugriff
        2. b. Schutz der Mehrheit Kein Zugriff
        3. c. Kontrolle durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
        4. d. Keine Umgehungsgefahr durch Kompetenzverlagerung Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
      1. 1. Ziel der Regelung Kein Zugriff
      2. 2. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        1. a. Interessenkonflikt i.S.v. § 21 Abs. 2 S. 1 VGG Kein Zugriff
          1. (1) Offenlegungspflicht Kein Zugriff
          2. (2) Konkretisierung der Reichweite Kein Zugriff
          3. (3) Zuständiges Organ Kein Zugriff
          1. (1) Konkrete Interessenkonflikte Kein Zugriff
          2. (2) Abstrakte Interessenkonflikte Kein Zugriff
          3. (3) (Un-)wesentliche Konflikte Kein Zugriff
          4. (4) Unvermeidbare Interessenkonflikte Kein Zugriff
          1. (1) Offenlegung Kein Zugriff
          2. (2) Überwachung Kein Zugriff
          3. (3) Beendigung Kein Zugriff
      4. 4. Ausweitung auf die Mitglieder weiterer Organe Kein Zugriff
      5. 5. Verankerung des Verfahrens Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. (1) Einnahmen aus der Rechtewahrnehmung Kein Zugriff
          2. (2) Verwaltungskosten Kein Zugriff
          3. (3) Kombination in Form der Verwaltungskostenquote Kein Zugriff
        2. b. Vermeidung von Fehlanreizen Kein Zugriff
        1. a. Entwicklung der Vergütung ohne Say on Pay Kein Zugriff
        2. b. Gestaltungsmöglichkeiten eines Say-on-Pay-Beschlusses Kein Zugriff
          1. (1) Zeitpunkt der Beschlussfassung Kein Zugriff
          2. (2) Rechtsverbindlichkeit Kein Zugriff
          3. (3) Beschlussgegenstand Kein Zugriff
          4. (4) Häufigkeit Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Weisungserteilung durch den Vertretenen Kein Zugriff
          1. (1) Externe Dritte Kein Zugriff
          2. (2) Interne Rechtsinhaber Kein Zugriff
          3. (3) Keine Ausnahme beim weisungsgebundenen Vertreter Kein Zugriff
        2. b. Anzahl der vertretenen Mitglieder Kein Zugriff
      3. 3. Zeitliche Beschränkung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. 1. Die Ausgangssituation bei Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
        1. a. Einbehaltung von Mitteln Kein Zugriff
        2. b. Ausschüttungen an Nichtberechtigte, insbesondere Verleger Kein Zugriff
        3. c. Verteilungsmaßstab Kein Zugriff
          1. (1) Art der Einnahme Kein Zugriff
          2. (2) Gegenleistung als Bezugsgröße Kein Zugriff
          3. (3) Berücksichtigung des korporativen Status Kein Zugriff
          4. (4) Höhe der Abzüge Kein Zugriff
          5. (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. b. Objektive Kriterien für die Abzüge Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. I. Problemstellung Kein Zugriff
        1. a. Sachliche Reichweite Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung der Erklärung Kein Zugriff
        1. a. Sachliche Reichweite Kein Zugriff
        2. b. Bedeutung der Erklärung Kein Zugriff
        1. a. Reichweite Kein Zugriff
          1. (1) Hintergrund der Regelung Kein Zugriff
          2. (2) Angemessenheit Kein Zugriff
          3. (3) Orientierung an § 3 S. 3 Anl. 1 zur GO-BT Kein Zugriff
      4. 4. Interessenkonflikte Kein Zugriff
        1. a. Beteiligung an der Verwertungsgesellschaft Kein Zugriff
        2. b. Vergütung und sonstige Leistungen Kein Zugriff
        3. c. Ausschüttungen Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Abgrenzung zu § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        2. b. Verweis auf die Satzung und den Transparenzbericht Kein Zugriff
        3. c. Standardisiertes „Produktinformationsblatt“ Kein Zugriff
        1. a. Empfängerkreis Kein Zugriff
        2. b. Individuelle Abrechnung Kein Zugriff
        3. c. Angabe des Zeitraums der Nutzungen Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Gesamtverträge im Wortlaut Kein Zugriff
        2. b. Analoge Anwendung auf Einzelvereinbarungen Kein Zugriff
        3. c. Veröffentlichung im Internet Kein Zugriff
        4. d. Allgemeinheit als Adressat Kein Zugriff
        1. a. Anwendbarkeit von HGB-Vorschriften Kein Zugriff
        2. b. Lagebericht Kein Zugriff
        3. c. Prüfung Kein Zugriff
        4. d. Veröffentlichung Kein Zugriff
        1. a. An Organmitglieder gezahlte Leistungen Kein Zugriff
        2. b. Gesonderter Bericht über soziale und kulturelle Abzüge und Ausgaben Kein Zugriff
        3. c. Finanzinformationen Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a. Mitgliederhauptversammlung Kein Zugriff
        2. b. Aufsichtsgremium Kein Zugriff
        3. c. Aufsichts- und Verwaltungsrat Kein Zugriff
        4. d. Geschäftsführung Kein Zugriff
        1. a. Machtverteilung zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern in der Praxis Kein Zugriff
        2. b. Optimale Machtverteilung zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern Kein Zugriff
        3. c. Machtverteilung zwischen den Berufsgruppen (Kuriensystem) Kein Zugriff
        1. a. Rechtsinhaber – Geschäftsführung Kein Zugriff
        2. b. Mitglied – Stellvertreter Kein Zugriff
        3. c. Rechtsinhaber – Rechtsinhaber Kein Zugriff
        1. a. Informationen für die Rechtsinhaber Kein Zugriff
        2. b. Informationen für die Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. II. Fazit Kein Zugriff
        1. a. Norminterpretierungs- und Normkonkretisierungsfunktion Kein Zugriff
        2. b. Kommunikationsfunktion Kein Zugriff
        3. c. Maßstabsfunktion Kein Zugriff
        1. a. Kommissionszusammensetzung Kein Zugriff
        2. b. Homogener Adressatenkreis Kein Zugriff
        3. c. Vorteile Kein Zugriff
        1. a. Gesetzliche Verankerung Kein Zugriff
        2. b. Durchsetzung durch die Aufsichtsbehörde Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 317 - 339

Literaturverzeichnis (371)

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