Die energetische Gebäudemodernisierung im Mietwohnungsbestand

Christian Osthus

doi:10.5771/9783845249575

Zusammenfassung

Das Buch enthält erste Interpretationslinien des neuen Rechts zur energetischen Modernisierung im Wohnraummietrecht. Vor allem die neuen Begriffe der End- und Primärenergieeinsparung, die für die Modernisierungsumlage, die Duldungspflicht und den umstrittenen Mietminderungsausschluss von entscheidender Relevanz sind, wurden vom Autor, der das Gesetzgebungsverfahren eng begleitet hat, untersucht.

Ferner widmet sich die Publikation weiteren Elementen der Reform wie dem sogenannten Contracting. Zugleich erfolgt eine Darstellung der energierechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie des hohen Energieeinsparpotenzials bei Bestandsgebäuden unter Berücksichtigung der technischen Entwicklung des energetischen Bauens.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0718-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4957-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 816
Sprache: Deutsch
Seiten: 249
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
1. 1. Der Begriff der Energieeinsparung als zentrales Tatbestandsmerkmal Kein Zugriff Seiten 15 - 21
  2. Die Ankündigung einer Modernisierungsmaßnahme Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  3. Die Abwägung mit öffentlichen Interessen Kein Zugriff Seiten 22 - 23
  4. Mieterhöhung infolge unterlassener Modernisierungsankündigung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
2. Fragestellung und Aufbau Kein Zugriff Seiten 23 - 25
1. Völkerrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 26 - 30
2. Europäische Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 30 - 31
3. Nationale Rahmenbedingungen Kein Zugriff Seiten 31 - 35
1. 1. Die Sanierungsquote als Leitlinie in der politischen Diskussion Kein Zugriff Seiten 36 - 38
  2. Der Wohngebäudebestand Kein Zugriff Seiten 38 - 43
  3. Bisherige Sanierungen im Bestand Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  4. Modernisierungstrend Kein Zugriff Seiten 44 - 44
2. Zusammenfassung der Ergebnisse für den Mietwohnungsbestand Kein Zugriff Seiten 44 - 46
1. 1. Wärmeschutz durch Dämmung der Gebäudehülle Kein Zugriff Seiten 47 - 54
  2. Heizungs- und Anlagentechnik Kein Zugriff Seiten 54 - 56
  3. Einsatz erneuerbarer Energien im Gebäudebereich Kein Zugriff Seiten 56 - 58
2. Sozialpolitisch Kein Zugriff Seiten 58 - 62
3. 1. 1. Wärmeschutzverordnung (WSchV) Kein Zugriff
    2. Heizanlagenverordnung (HeizAnlV) Kein Zugriff
    3. 1. Entwicklung der EnEV Kein Zugriff
      2. Anforderungen an Bestandsgebäude Kein Zugriff
    4. Heizkostenverordnung (HeizkV) Kein Zugriff
    5. Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) Kein Zugriff
  2. Fazit Kein Zugriff Seiten 76 - 78
4. Aktuelle Kosten einer energetischen Sanierung Kein Zugriff Seiten 78 - 81
1. 1. Förderprogramme auf Bundesebene (MAP und KfW) Kein Zugriff Seiten 82 - 84
  2. Förderprogramme auf Landesebene und sonstige regionale Förderprogramme Kein Zugriff Seiten 84 - 85
2. 1. Gebäudeabschreibung und sofortabzugsfähiger Erhaltungsaufwand Kein Zugriff Seiten 85 - 87
  2. Gesetz zur steuerlichen Förderung energetischer Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden – §§ 7 e, 10 k EStG-E Kein Zugriff Seiten 87 - 88
  3. Steuerermäßigung bei Handwerkerleistungen – § 35 a EStG Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  4. Anrechnung steuerlicher Förderungen als Drittmittel – § 559 a BGB Kein Zugriff Seiten 89 - 91
1. Erhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 92 - 93
2. 1. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. Auslegung des Begriffs der Energieeinsparung – § 554 Abs. 2 BGB a. F. Kein Zugriff
    3. Behandlung von erneuerbaren Energien Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 101 - 102
3. Duldungspflicht aus § 242 BGB Kein Zugriff Seiten 102 - 103
4. Klimaschützende Maßnahmen zur „Verbesserung der Mietsache“ Kein Zugriff Seiten 103 - 104
5. Das Ankündigungsverfahren und Sonderkündigungsrecht Kein Zugriff Seiten 104 - 108
6. 1. Härtefallprüfung Kein Zugriff Seiten 108 - 112
  2. Maßnahmen aufgrund gesetzlicher Pflicht Kein Zugriff Seiten 112 - 113
7. Inhalt und Rechtsfolge der Duldungspflicht Kein Zugriff Seiten 113 - 113
8. Fazit Kein Zugriff Seiten 113 - 113
1. 1. Sondermieterhöhung ohne Modernisierungsankündigung Kein Zugriff Seiten 114 - 117
  2. Sondermieterhöhung bei gesetzlich verpflichtenden Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  3. Keine Anwendung des § 559 BGB a. F. auf Gewerberaummietverhältnisse Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  4. Keine Anwendung des § 559 BGB a. F. bei Festmieten und auf Staffel- und Indexmietverträgen Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  5. Bauliche Maßnahme als unterschiedliche Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 118 - 119
2. Energieeinsparung als gemeinsame Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 119 - 120
3. Begründung des Mieterhöhungsverlangens – § 559 b BGB a. F. Kein Zugriff Seiten 120 - 122
4. Wirtschaftlichkeitsgrundsatz als Grenze Kein Zugriff Seiten 122 - 126
5. Sondermieterhöhung in der Praxis Kein Zugriff Seiten 126 - 126
1. Entstehung der Norm Kein Zugriff Seiten 127 - 134
2. 1. Duldung von Modernisierungsmaßnahmen – § 555 d Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  2. 1. 1. Endenergieeinsparung Kein Zugriff
      2. Einsparung in Bezug auf die Mietsache Kein Zugriff
      3. Merkmal der Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie – § 555 b Nr. 2 Var. 1 BGB Kein Zugriff
      2. Nachhaltiger Klimaschutz – § 555 b Nr. 2 Var. 2 BGB Kein Zugriff
      3. Ausnahmeregelung – § 555 b Nr. 2 BGB Kein Zugriff
      4. Thermische Ertüchtigung der Gebäudehülle Kein Zugriff
        Austausch einer konventionellen Heizungsanlage Kein Zugriff
        Fotovoltaik Kein Zugriff
        Windkraft Kein Zugriff
        Solarthermie Kein Zugriff
        Blockheizkraftwerke Kein Zugriff
        Umstellung auf Holzpelletheizung Kein Zugriff
        Fernwärme durch Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Nicht zu vertretende Maßnahmen – § 555 b Nr. 6 BGB Kein Zugriff
  4. 1. Instandhaltung und Instandsetzung Kein Zugriff
    2. Ersetzung und modernisierende Instandsetzung Kein Zugriff
    3. Die Ankündigung von Erhaltungsmaßnahmen – § 555 a Abs. 2 BGB Kein Zugriff
  5. 1. Die Modernisierungsankündigung im Überblick Kein Zugriff
    2. Einzuhaltende Formalien der Ankündigung Kein Zugriff
    3. Inhaltliche Anforderungen an die Ankündigung – Darlegung der Energieeinsparung Kein Zugriff
    4. Entbehrlichkeit der Ankündigung – § 555 c Abs. 4 BGB Kein Zugriff
  6. Sonderkündigungsrecht – § 555 e BGB Kein Zugriff Seiten 173 - 174
  7. 1. Härtefallabwägung – § 555 d Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. Ausschlussfrist – § 555 d Abs. 3, 4 BGB Kein Zugriff
  8. Fazit Kein Zugriff Seiten 178 - 180
1. Entstehung der Norm Kein Zugriff Seiten 181 - 181
2. 1. Mieterhöhung nach Modernisierung – § 559 BGB Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  2. 1. Absolute Ausschlussfrist – § 555 d Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
    2. Ausschluss einer Härtefallprüfung – § 559 Abs. 4 S. 2 BGB Kein Zugriff
  3. Beibehaltung der Höhe der Modernisierungsumlage Kein Zugriff Seiten 186 - 187
  4. Nichtberücksichtigung von Instandsetzungskosten – § 559 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Seiten 187 - 189
  5. Anrechnung von Drittmitteln – § 559 a BGB Kein Zugriff Seiten 189 - 190
  6. 1. Das allgemeine Verfahren zur Erhöhung der Miete Kein Zugriff
    2. Mieterhöhung trotz fehlerhafter oder unterlassener Modernisierungsankündigung – § 559 Abs. 2 S. 2 BGB Kein Zugriff
  7. Sonderkündigungsrechtdes Mieters nach Mieterhöhung – § 561 BGB Kein Zugriff Seiten 193 - 194
  8. VIII.Keine Anwendung bei Index und Staffelmieterträgen Kein Zugriff Seiten 194 - 194
  9. Fazit Kein Zugriff Seiten 194 - 194
– Prozessuale Umsetzung Kein Zugriff Seiten 195 - 197
1. 1. Entstehung der Norm Kein Zugriff Seiten 198 - 200
  2. 1. Energetische Modernisierung – § 555 b Nr. 1 BGB Kein Zugriff
    2. Abgrenzung zu anderen Maßnahmen Kein Zugriff
    3. Beginn des Mietminderungsausschlusses Kein Zugriff
    4. Verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
    5. Fazit Kein Zugriff
2. Die Modernisierungsvereinbarung – § 555 f BGB Kein Zugriff Seiten 207 - 207
3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 207 - 209
  2. Kostenneutralität als maßgebliche Voraussetzung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  3. Umstellungsankündigung und Verhältnis zur Modernisierung Kein Zugriff Seiten 210 - 213
  4. Folge einer Umstellung auf Contracting nach § 556 c BGB Kein Zugriff Seiten 213 - 214
4. Die ortsübliche Vergleichsmiete – § 558 BGB Kein Zugriff Seiten 214 - 216
1. 1. 1. Gebot der Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
    2. Zusicherung einer Eigenschaft Kein Zugriff
    3. Einhaltung allgemeiner Standards Kein Zugriff
    4. Vorgaben der EnEV Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Abzug eines Teils der Heizkosten – § 556 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 227 - 228
  3. Nebenleistungspflichten des Vermieters aufgrund der EnEV Kein Zugriff Seiten 228 - 230
2. Pflicht zur Vorlage des Energieausweises Kein Zugriff Seiten 230 - 231
– Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 232 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 246
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 249

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