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Monographie Kein Zugriff
Die abfallwirtschaftliche Betätigung der Gemeinden
Eine vergleichende Untersuchung zum deutschen Kommunalrecht- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 633
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Privatisierungs- bzw. Rekommunalisierungsdebatte wird die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden am Beispiel des Abfallrechts behandelt. Dabei skizziert das Werk zunächst das kommunale Wirtschaftsrecht in historischer Perspektive. Sodann untersucht die Autorin die kommunalrechtlichen Grenzen der abfallwirtschaftlichen Betätigung der Gemeinden, wobei sie zwischen der „Privilegierungslösung“ und der „Rechtfertigungslösung“ differenziert. Ein Kapitel ist dem Örtlichkeitsprinzip gewidmet, das aufgrund des verstärkten gemeindlichen Expansionsdrangs stetig an Bedeutung gewinnt. Abschließend erfolgt ein Vorschlag für die Neugestaltung der einschlägigen kommunalrechtlichen Vorschriften.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4600-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1731-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 633
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 265
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 18Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 24 - 25Autor:innen:
- Die Deutsche Gemeindeordnung 1935 Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Baden-Württemberg Kein ZugriffAutor:innen:
- Bayern Kein ZugriffAutor:innen:
- Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Niedersachsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rheinland-Pfalz Kein ZugriffAutor:innen:
- Saarland Kein ZugriffAutor:innen:
- Schleswig-Holstein Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Brandenburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Mecklenburg-Vorpommern Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachsen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sachsen-Anhalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Thüringen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Berlin, Bremen und Hamburg Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis und Eingrenzung des weiteren Untersuchungsgegenstands Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 55 - 58Autor:innen:
- Wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Abfallgruppen nach Anhang I Kein ZugriffAutor:innen:
- Entledigungshandlung, Entledigungswille, Entledigungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entsorgungspflicht für Abfälle aus privaten Haushaltungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entsorgungspflicht für Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Entsorgungspflicht für Kraftfahrzeuge und Anhänger ohne gültiges amtliches Kennzeichen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Entsorgungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schleswig-Holstein Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privilegierung von Pflichtaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Begriff der Abfallentsorgung im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschränkende Tatbestandsvoraussetzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifizierung als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht 1: Abschließende Kompetenzerschöpfung durch den Bund Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht 2: Gestaltungsspielraum für die Länder Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Originäre Kompetenz der Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine abschließende Regelung durch Bundesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsstaatliches Gebot der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beziehung zwischen »Einrichtungen des Umweltschutzes« und solchen der »Abfallentsorgung« Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die besondere Förderungswürdigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Mittel der Fiktion Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegung des Begriffs der Abfallbeseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grammatikalische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Historische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teleologische Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfassungsrechtlicher Rahmen der Auslegung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einrichtungen ähnlicher Art Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 103 - 109Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Das reine Gewinnstreben Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Gewinnmitnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Randnutzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Annextätigkeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebentätigkeiten im Bereich der Abfallwirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die Voraussetzung des »Rechtfertigens« bzw. »Erforderns« Kein ZugriffAutor:innen:
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- Leistungsfähigkeit und Bedarf Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Geeignetheit Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
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- Unterschiedliche Ausprägungen von Subsidiaritätsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfache Subsidiaritätsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kernbereich Kein ZugriffAutor:innen:
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- Bestimmtheitsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vergleichsmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichsgegenstand Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleichszeitpunkt Kein ZugriffAutor:innen:
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- Grundsatz des Vorrangs privaten Wirtschaftens Kein ZugriffAutor:innen:
- Konturenlosigkeit der Subsidiaritätsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 153 - 155Autor:innen:
- Überblick Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
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- Restriktive Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vermittelnde Ansicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Problemaufriss Kein ZugriffAutor:innen:
- Objekt und Subjekt demokratischer Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Mittel demokratischer Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
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- Das Gemeindevolk der »exportierenden« Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Gemeindevolk der »importierenden« Gemeinde Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Expansionsklausel als gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierungsklausel als gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslegung des Verweises auf die Schrankentrias Kein ZugriffAutor:innen:
- Der öffentliche Zweck Kein ZugriffAutor:innen:
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- Garantie kommunaler Selbstverwaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Prinzip demokratischer Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Umfang überörtlicher Wirtschaftstätigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Völker- und EG-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Erfordernis einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vereinbarkeit mit der Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit dem Gemeinschaftsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Materieller Inhalt der Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtzeitige Unterrichtung der Kommunalaufsichtsbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 193 - 194Autor:innen:
- Zur Notwendigkeit einer Reform des Gemeindewirtschaftsrechts Kein Zugriff Seiten 195 - 198Autor:innen:
- Politische Reformbestrebungen Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung des Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiterentwicklung des Ansatzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Reform in Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Seiten 203 - 204Autor:innen:
- Reform in Sachsen-Anhalt Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Reform in Brandenburg Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 205 - 206Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 206 - 206Autor:innen:
- Grundkonzept Kein Zugriff Seiten 206 - 207Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung von sogenannten Wettbewerbsunternehmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Privilegierung der Abfallentsorgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfügen von Expansionsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfügen von Auslandsklauseln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine Sonderrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Organisatorische Konsequenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Einschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 218 - 220Autor:innen:
- Zusammenfassung (Thesen) Kein Zugriff Seiten 221 - 226Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 227 - 247Autor:innen:
- Übersicht 1: Erfüllungsgrad der Kriterien für eine Einteilung der die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden regelnden Normen Kein Zugriff Seiten 248 - 248Autor:innen:
- Übersicht 2: Einteilung der die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden regelnden Normen in vier Gruppen Kein Zugriff Seiten 249 - 249Autor:innen:
- Übersicht 3: Gesetzliche Normierung der abfallwirtschaftlich relevanten Privilegierungstatbestände Kein Zugriff Seiten 250 - 250Autor:innen:
- Übersicht 4: Einteilung der abfallwirtschaftlich relevanten Privilegierungstatbestände in vier Gruppen Kein Zugriff Seiten 251 - 251Autor:innen:
- Übersicht 5: Die kommunalen Wirtschaftsklauseln der Flächenbundesländer (Schrankentrias bzw. -quadriga) Kein Zugriff Seiten 252 - 252Autor:innen:
- Übersicht 6: Normierung der Voraussetzungen für die überörtliche Betätigung im Inland in den Expansionsklauseln Kein Zugriff Seiten 253 - 253Autor:innen:
- Gesetzestexte der Gemeindeordnungen zum Kommunalwirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 254 - 265Autor:innen:
