Notwehr und Notstand im deutsch-türkischen Rechtsvergleich

Özdem Özaydin

doi:10.5771/9783845242699

Zusammenfassung

Seit 1858 erfolgt die Reformierung des türkischen Strafgesetzbuches (tStGB) infolge von Einflüssen aus dem Westen. Während bereits das 3. Strafgesetzbuch aus der Zeit des osmanischen Reiches im Jahre 1858 nach dem Vorbild des französischen StGB von 1810 entstand, wurde das tStGB von 1926 nach dem Vorbild des italienischen StGB von 1889 entwickelt. Das am 01.06.2005 in Kraft getretene neue tStGB entstand demgegenüber unter dem starken Einfluss des deutschen Strafgesetzbuches (dStGB).

Interessant erscheint insbesondere der Vergleich des türkischen und deutschen Notwehrrechts. Schließlich stellt die Notwehr ein in allen Kulturstaaten anerkanntes Instrument dar, wobei freilich Einzelheiten kulturspezifisch unterschiedlich verstanden werden.

Festzustellen ist, dass die türkische Notwehrnorm nach Art. 25 I des neuen tStGB gegenüber der Regelung im alten tStGB nach Art. 49 I Ziff. 2 erhebliche Änderungen aufweist und diese insbesondere unter dem Einfluss des dStGB erfolgten. Ob der türkische Gesetzgeber es dabei aber auch geschafft hat, sich von eigenen kulturellen Wertvorstellungen komplett zu lösen, bleibt fraglich.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7771-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4269-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Internationalen und Europäischen Strafrecht
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 284
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. 1. Terminologie (Terim) Kein Zugriff
    2. Definition (Tan?m) Kein Zugriff
    3. 1. Die alte naturrechtliche Schule Kein Zugriff
      2. Der deutsche Idealismus Kein Zugriff
      3. Dualistische Notwehrlehre Kein Zugriff
        Monistisch überindividualistische Notwehrlehre Kein Zugriff
        Monistisch individualistische Notwehrlehre Kein Zugriff
      4. Würdigung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Straftaten, die sich gegen Gottes Rechte richteten Kein Zugriff
        Straftaten, die sich gegen die Rechte von Gottes Menschen richteten Kein Zugriff
        Straftaten, die nach dem Ermessen des Richters bestraft wurden Kein Zugriff
        Die Zeit vor dem „Tanzimat“-Erlass Kein Zugriff
        Die Zeit nach dem „Tanzimat“-Erlass Kein Zugriff
      2. Das alte tStGB (Gesetz Nr.?765) Kein Zugriff
        Änderungen am alten tStGB (Gesetz Nr.?765) Kein Zugriff
        Reformbedürftigkeit des alten tStGB (Gesetz Nr.?765) Kein Zugriff
        Die Entstehung des neuen tStGB (Gesetz Nr.?5237) Kein Zugriff
    2. 1. Die Notwehr im islamischen Recht Kein Zugriff
      2. Die Notwehr in der Zeit des osmanischen Reiches Kein Zugriff
    3. 1. Die Notwehrregelung im alten tStGB Gesetz Nr.?765 Kein Zugriff
      2. Die Notwehrregelung im neuen tStGB Gesetz Nr.?5237Das neue tStGB bestehend aus zwei Büchern, nämlich aus dem Allgemeinen Teil sowie dem Besonderen Teil, enthält insgesamt 345 Artikel, wobei die ersten 75 Artikel dem Allgemeinen Teil gewidmet sind. Kein Zugriff
  3. Die Notwehrregelung im französischen Strafrecht Kein Zugriff Seiten 56 - 60
  4. 1. Die Notwehrregelung im italienischen StGB von 1889 Kein Zugriff
    2. Die Notwehrregelung im italienischen StGB von 1930 Kein Zugriff
  5. 1. 1. Allgemeines zum Notstand Kein Zugriff
      2. Fallbeispiele Kein Zugriff
      3. Die Voraussetzungen des Art.?25 II des tStGB Gesetz Nr.?5237 Kein Zugriff
      4. Die Unterschiede zwischen der Notwehr und dem Notstand Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines zur rechtswidrigen Provokation Kein Zugriff
      2. Die Voraussetzungen des Art.?29 des tStGB Gesetz Nr.?5237 Kein Zugriff
      3. Fallbeispiele Kein Zugriff
      4. Die rechtswidrige Provokation im Vergleich zur Notwehr Kein Zugriff
2. 1. Die Einteilung der Voraussetzungen der Notwehr nach Abschnitten Kein Zugriff Seiten 77 - 78
  2. 1. Angriff Kein Zugriff
    2. Gegenwärtiger oder ein Angriff, dessen Verwirklichung oder Wiederholung sicher zu erwarten ist (Gerçekle?en, Gerçekle?mesi veya Tekrar? Muhakkak Olan Sald?r?) Kein Zugriff
    3. 1. Zustand im alten tStGB Kein Zugriff
      2. Zustand nach dem neuen tStGB Kein Zugriff
      3. Exkurs: Angriffe gegen das Eigentum in der Zeit des alten tStGB Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. 1. Ansicht: Erzwungener Geschlechtsverkehr durch den Ehemann ist beschränkt rechtswidrig Kein Zugriff
        2. Ansicht: Erzwungener Geschlechtsverkehr durch den Ehemann ist immer rechtswidrig Kein Zugriff
        Ansicht des Yarg?tay: Erzwungener Geschlechtsverkehr durch den Ehemann ist beschränkt rechtswidrig Kein Zugriff
        Würdigung / Heutiger Stand Kein Zugriff
        Der Missbrauch des Züchtigungsrechts durch die Eltern (Ana Baban?n Tedip Hakk?n? Kötüye Kullanmas?) Kein Zugriff
      3. Die Auslösung eines Angriffs Kein Zugriff
  3. 1. 1. Notwendigkeit des Einsatzes anderer Abwehrmittel vor der Anwendung von Gewalt Kein Zugriff
      2. Ältere Ansicht im italienischen Schrifttum: Beurteilung nach Gesellschaftsschicht Kein Zugriff
        Herrschende Meinung: Grundsätzliche Unbeachtlichkeit der Fluchtmöglichkeit Kein Zugriff
        Dritte Ansicht: Bewertung nach der Schuldfähigkeit des Angreifers Kein Zugriff
        Vierte Ansicht: Beurteilung nach der Berücksichtigung eines eventuellen Schadens Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      3. Die Möglichkeit der Herbeiholung staatlicher Hilfe (Güvenlik Kuvetlerine Müracaat ?mkani) Kein Zugriff
      4. Eingeschränktes Notwehrrecht Kein Zugriff
    2. Ausführung der Verteidigungshandlung gegenüber Angriff und Angreifer (Savunman?n Sald?r?ya ve Sad?rana Kar?? Yap?lmas?) Kein Zugriff
    3. 1. Verhältnismäßigkeit des Verteidigungsmittels zum Angriffsmittel (Savunmada Kullan?lan Araç ile Sald?r?da Kullan?lan Araç Aras?nda Oran Bulunmas?) Kein Zugriff
      2. Verhältnismäßigkeit zwischen dem durch die Verteidigung geschützten Recht und dem Recht des Angreifers (Savunma Yoluyla Korunan Hak ile Sald?rgana ait Hak Aras?nda Oran Bulunmas?) Kein Zugriff
    4. Verteidigungswille (Savunma ?radesi) Kein Zugriff
3. Notwehr zugunsten einer dritten Person (Üçüncü Ki?i Lehine Me?ru Müdafaa) Kein Zugriff Seiten 115 - 117
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 117 - 121
  2. Die rechtliche Bedeutung der Überschreitung der Grenze (S?n?r?n A??lmas?n?n Hukuki Niteli?i) Kein Zugriff Seiten 121 - 122
  3. 1. Die Überschreitung der Grenze bei der Wahl der Mittel (Araçta S?n?r?n A??lmas?) Kein Zugriff
    2. 1. Die zeitliche Überschreitung der Notwehrgrenze ist möglich Kein Zugriff
      2. Die zeitliche Überschreitung der Notwehrgrenze ist nicht möglich Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. Das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes Kein Zugriff
    2. Die Überschreitung der Grenze des Rechtfertigungsgrundes (Hukuka Uygunluk Nedeninde S?n?r?n A??lmas?) Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Herrschende Meinung: Fahrlässige Überschreitung der Notwehrgrenze Kein Zugriff
        Ansicht des Yarg?tay: Auch bewusste Überschreitung der Notwehrgrenze Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Art.?55 des italienischen StGB als Vorbild Kein Zugriff
      5. Urteilsbeispiel 1 Kein Zugriff
        Urteilsbeispiel 2 Kein Zugriff
      6. Fälle der fahrlässigen Überschreitung der Notwehrgrenze Kein Zugriff
    4. Das Vorliegen eines gesetzlich geregelten Fahrlässigkeitstatbestandes (??lenen Suçun Taksirli Halinin Kanunda Düzenlenmi? Olmas?) Kein Zugriff
    5. Rechtsfolge Kein Zugriff
  5. Die Überschreitung der Grenze nach Art.?27 II des tStGB Gesetz Nr.?5237 im Vergleich zur alten Rechtslage Kein Zugriff Seiten 135 - 139
  6. Der feine Unterschied zwischen Art.?27 II und Art.?27 I des tStGB Gesetz Nr.?5237 Kein Zugriff Seiten 139 - 144
  7. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 144 - 145
5. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 145 - 145
  2. Der Tatbestandsirrtum (Fiili Hata) Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  3. 1. Exkurs 1: Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums im deutschen Recht und Entscheidung des türkischen Gesetzgebers Kein Zugriff
    2. Exkurs 2: Subjektiv nicht gegebener Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    3. Lösung in der Zeit des alten tStGB Kein Zugriff
  4. Der Verbotsirrtum (Hukuki Hata) Kein Zugriff Seiten 157 - 160
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 160 - 160
1. 1. 1. Germanisches Recht und mittelalterliches Recht Kein Zugriff
    2. Carolina 1532 Kein Zugriff
    3. Gemeinrechtliche Wissenschaft Kein Zugriff
    4. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten von 1794 Kein Zugriff
    5. Bayerisches StGB von 1813 Kein Zugriff
    6. Preußisches StGB von 1851 Kein Zugriff
    7. StGB des deutschen Reiches von 1871 sowie das geltende Recht Kein Zugriff
  2. Der Notwehrbegriff Kein Zugriff Seiten 165 - 165
  3. Der Notstand Kein Zugriff Seiten 165 - 168
2. 1. 1. Notwehrfähige Rechtsgüter Kein Zugriff
    2. Der Angriff Kein Zugriff
    3. Die Gegenwärtigkeit des Angriffs Kein Zugriff
    4. Die Rechtswidrigkeit des Angriffs Kein Zugriff
  2. 1. Gegenüber dem Angreifer Kein Zugriff
    2. Die Erforderlichkeit der Verteidigung Kein Zugriff
    3. 1. Die sozialethischen Notwehreinschränkungen und der Grundsatz „nullum crimen sine lege“ Kein Zugriff
      2. Zumutbarkeitserwägung Kein Zugriff
        Güterabwägungsgedanke Kein Zugriff
        Rechtsmissbrauchsgedanke Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Konkretisierung der Gebotenheitsklausel durch die Grundgedanken der Notwehr Kein Zugriff
      3. Entwicklung der Ansicht der Rechtsprechung im Laufe der Jahre Kein Zugriff
        Generelle Untersagung der Verteidigung von Sachwerten mit lebensgefährlichen Abwehrmaßnahmen aufgrund Art.?2 I 2 i.V.m. II a) EMRK Kein Zugriff
        Untersagung der Verteidigung von Sachwerten mit lebensgefährlichen Abwehrmaßnahmen bei Geringwertigkeit des geschützten Sachgutes Kein Zugriff
        Untersagung der Verteidigung von Sachwerten mit lebensgefährlichen Abwehrmaßnahmen bei Unerheblichkeit des Angriffs auf das Sachgut Kein Zugriff
        Andere Fälle des krassen Missverhältnisses Kein Zugriff
        Unfugabwehr Kein Zugriff
        Angriffe durch Kinder Kein Zugriff
        Angriffe durch Betrunkene Kein Zugriff
        Angriffe durch Geisteskranke Kein Zugriff
        Die Auffassung des Bundesgerichtshofs Kein Zugriff
        Die Ansicht der Rechtslehre Kein Zugriff
        Die ältere Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die Ansicht der Rechtslehre Kein Zugriff
        Die Absichtsprovokation Kein Zugriff
        Allgemeines Kein Zugriff
        Die Rechtsfolge einer sonst vorwerfbaren Notwehrprovokation Kein Zugriff
        Die Voraussetzungen der Einschränkung des Notwehrrechts in diesen Fällen Kein Zugriff
        Die Richtigkeit der Tendenz zur Einschränkung des Notwehrrechts in diesen Fällen Kein Zugriff
        Würdigung Kein Zugriff
  3. Der Verteidigungswille Kein Zugriff Seiten 217 - 217
3. Die Notwehr zugunsten einer dritten Person Kein Zugriff Seiten 217 - 218
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 218 - 219
  2. Die rechtliche Bedeutung der Überschreitung der Grenzen der Notwehr Kein Zugriff Seiten 219 - 221
  3. 1. Der intensive Notwehrexzess Kein Zugriff
    2. 1. Nachzeitig-extensiver Notwehrexzess Kein Zugriff
      2. Vorzeitig-extensiver Notwehrexzess Kein Zugriff
  4. 1. Die Notwehrlage Kein Zugriff
    2. 1. Intensiver Notwehrexzess Kein Zugriff
      2. §?33 dStGB erfasst nur den intensiven Notwehrexzess Kein Zugriff
        §?33 dStGB erfasst auch den extensiven Notwehrexzess Kein Zugriff
        §?33 dStGB erfasst nur den vorzeitig-extensiven Notwehrexzess nicht Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Zusammentreffen von intensivem und extensivem Notwehrexzess Kein Zugriff
      4. Die Beeinträchtigung unbeteiligter Dritter Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Verwirrung Kein Zugriff
      3. Furcht Kein Zugriff
      4. Schrecken Kein Zugriff
    4. Ursächlichkeit Kein Zugriff
    5. Vorsatz oder Fahrlässigkeit Kein Zugriff
1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 234 - 234
2. Individualschutzgedanke als Fundament der Notwehr Kein Zugriff Seiten 234 - 235
3. Die Einteilung der Notwehrvoraussetzungen Kein Zugriff Seiten 235 - 236
4. Wesentliche Notwehrvoraussetzungen im Einzelnen Kein Zugriff Seiten 236 - 238
5. 1. Der Notstand Kein Zugriff Seiten 238 - 241
  2. Die rechtswidrige Provokation Kein Zugriff Seiten 241 - 243
6. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 243 - 244
  2. Die Überschreitung der Notwehrgrenzen aus einem asthenischen Affekt Kein Zugriff Seiten 244 - 249
  3. Die fahrlässige Überschreitung der Notwehrgrenze Kein Zugriff Seiten 249 - 251
  4. Die Feinheiten zwischen einer fahrlässigen Überschreitung der Notwehrgrenze und einer Notwehrüberschreitung aus einem asthenischen Affekt Kein Zugriff Seiten 251 - 251
  5. Überschriften der Notwehrexzessregelungen Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  6. Systematische Einordnung Kein Zugriff Seiten 252 - 253
7. Der Irrtum bei der Notwehr Kein Zugriff Seiten 253 - 255
8. 1. Die „Notwendigkeit“ beziehungsweise „Erforderlichkeit“ einer Verteidigung Kein Zugriff Seiten 255 - 257
  2. Das Kriterium der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff Seiten 257 - 258
  3. Die sozialethischen Notwehreinschränkungen nach deutschem Recht im Vergleich zum türkischen Recht Kein Zugriff Seiten 258 - 269
9. Schlussbemerkung Kein Zugriff Seiten 269 - 270
1. Deutsche Quellen Kein Zugriff Seiten 271 - 278
2. Italienische und französische Quellen Kein Zugriff Seiten 278 - 278
3. Türkische Quellen Kein Zugriff Seiten 278 - 284

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