Gläubigerschutz durch Information im Recht der Aktiengesellschaft

RA Dr. Marcus C. Funke LL.M.

doi:10.5771/9783845229089

Zusammenfassung

Der Gläubigerschutz als eines der Leitmotive des Kapitalgesellschaftsrechts steht seit geraumer Zeit im Zentrum einer kritischen Diskussion. Traditionell wird der Schutz der Gesellschaftsgläubiger mit einem Dreiklang aus realer Kapitalaufbringung, nomineller Kapitalerhaltung und vorsichtiger, primär am Ausschüttungsbemessungszweck orientierter Bilanzierung verfolgt. Ob allerdings dieses tradierte Instrumentarium effektiv und ausreichend ist, erscheint in immer stärkerem Maße fraglich.

Vor diesem Hintergrund haben unternehmensbezogene Informationen als komplementäres Element des Gläubigerschutzes fortlaufend an Bedeutung gewonnen. Insbesondere mit Blick auf börsennotierte bzw. kapitalmarktorientierte Aktiengesellschaften unternimmt es die Untersuchung, die im geltenden Recht vorhandenen Informations- und Publizitätspflichten unter dem Gesichtspunkt eines primär informationsbasierten privatautonomen Selbstschutzes der Gesellschaftsgläubiger zu analysieren und den durch den Gesetzgeber insbesondere im Konzernrechnungslegungs- und Kapitalmarktrecht schrittweise vollzogenen Paradigmenwechsel zu einem informationellen Gläubigerschutz als komplementärem Element zu belegen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6334-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2908-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Band: 60
Sprache: Deutsch
Seiten: 451
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. 1. Notwendigkeit des Gläubigerschutzes im Kapitalgesellschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 33 - 33
  2. Grenzen des institutionellen Gläubigerschutzes und aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 33 - 38
  3. Anliegen der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 38 - 41
  4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 41 - 43
2. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 43 - 44
  2. 1. Einzelgesellschaft Kein Zugriff
    2. Haftungssegmentierung im Konzern Kein Zugriff
  3. 1. Gläubigerschutz als Korrelat der beschränkten Haftung Kein Zugriff
    2. 1. Schutz der Gläubiger in ihrer Gesamtheit Kein Zugriff
        Schutz der Gläubiger durch zwingendes Gesetzesrecht Kein Zugriff
      2. Kapitalsicherung als Substitut der persönlichen Haftung Kein Zugriff
        Schutzlücken im System der Kapitalsicherung Kein Zugriff
      3. Bedingungen eines informationsbasierten Gläubigerschutzes Kein Zugriff
        Rechnungslegungs- und Publizitätspflichten als Substitut persönlicher Haftung Kein Zugriff
  4. 1. Entwicklung des deutschen Aktienrechts Kein Zugriff
    2. 1. Gemeinschaftsrechtliche Rechtsangleichung Kein Zugriff
      2. Erste (Publizitäts-) Richtlinie Kein Zugriff
        Zweite (Kapital-) Richtlinie Kein Zugriff
        Vierte (Jahresabschluss-), Siebente (Konzernabschluss-) und Achte (Abschlussprüfungs-) Richtlinie Kein Zugriff
      3. Institutioneller und informationeller Gläubigerschutz im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Veränderte Bedingungen der Unternehmensfinanzierung Kein Zugriff
      2. Kapitalmarktrechtliche Informations- und Publizitätspflichten Kein Zugriff
    2. 1. Marktkonformität informationellen Gläubigerschutzes und Privatautonomie Kein Zugriff
      2. Neue Rechnungslegungsstrategie der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      3. Deregulierung des Rechts der Rechnungslegung Kein Zugriff
    3. Moderne Techniken der Datenübertragung und Datenverarbeitung Kein Zugriff
  6. Interdisziplinäre Ansätze der rechtswissenschaftlichen Analyse Kein Zugriff Seiten 70 - 72
3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Einteilung in Gläubigergruppen Kein Zugriff
    3. Schutz der Vertragsgläubiger Kein Zugriff
  2. 1. 1. Systemimmanentes Risiko der beschränkten Haftung Kein Zugriff
      2. Kein effektiver verbandsrechtlicher Schutz deliktischer Gläubiger Kein Zugriff
      3. Entwicklung der Rechtsstellung des Geschädigten Kein Zugriff
        Anerkennung des Direktanspruches Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen für den Schutz der Deliktsgläubiger Kein Zugriff
    2. 1. Grundlagen der Portfoliotheorie Kein Zugriff
        Keine Diversifikationsmöglichkeit für Lohnrisiko Kein Zugriff
      2. Fehlende Möglichkeit der Risikokompensation Kein Zugriff
      3. Insolvenzgeld nach §§ 183 ff. SGB III Kein Zugriff
        Sozialplan und Interessenausgleich Kein Zugriff
        Pensionssicherungsverein Kein Zugriff
    3. 1. Schutzbedürftigkeit der Träger der gesetzlichen Sozialversicherungen Kein Zugriff
      2. Strafrechtlicher Schutz der Träger der gesetzlichen Sozialversicherungen Kein Zugriff
      3. Insolvenzrechtliche Privilegierung der Träger der gesetzlichen Sozialversicherungen Kein Zugriff
    4. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Effektiver Selbstschutz durch zeitnahe Krisensignale Kein Zugriff
      3. Effektiver Selbstschutz durch Diversifikation Kein Zugriff
    5. Endverbraucher als Gläubiger Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. 1. Materielle Staatsaufsicht durch Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Kein Zugriff
      2. Gesetzlicher Ausschluss der Drittgerichtetheit der Amtspflicht Kein Zugriff
        Vereinbarkeit mit Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
        Mittelbarer Schutz der Gläubiger Kein Zugriff
      3. Aufsicht über Kreditinstitute Kein Zugriff
        Aufsicht über Versicherungen Kein Zugriff
    3. 1. Funktion von Einlagensicherungseinrichtungen Kein Zugriff
        Komplementärer Schutz durch Prüfungsverbände Kein Zugriff
      2. Sicherungsfonds der Versicherungsunternehmen Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff
4. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 98 - 98
  2. 1. Begriff der Information Kein Zugriff
    2. 1. Informationsnutzen Kein Zugriff
      2. Informationskosten Kein Zugriff
    3. 1. Kategorisierung von Gütern Kein Zugriff
      2. Veröffentlichte Information als öffentliches Gut Kein Zugriff
      3. Parallelität der Informationsinteressen von Aktionären und Gläubigern Kein Zugriff
      4. Teilweise Parallelität der Interessen von Rechnungslegenden und Gläubigern Kein Zugriff
    4. Rechtliche Einordnung als Informationsprimär- oder Informationssekundärregeln Kein Zugriff
  3. 1. Finanzintermediäre Kein Zugriff
    2. 1. Begriff und Eigenschaften von Informationsintermediären Kein Zugriff
      2. Bedeutung von Informationsintermediären für Märkte Kein Zugriff
      3. Gesetzliche Rezeption von Konzepten der Informationsintermediation Kein Zugriff
      4. Journalistische Informationsintermediäre und Finanzanalysten Kein Zugriff
        Begriff und Funktion des Ratings Kein Zugriff
        Berücksichtigung quantitativer und qualitativer Faktoren Kein Zugriff
        Emissions- und Emittentenrating Kein Zugriff
        Ratingagenturen als Informationsintermediäre Kein Zugriff
        Rechtliche Rahmenbedingungen für Ratingagenturen Kein Zugriff
        Neue Baseler Eigenkapitalvereinbarung Kein Zugriff
        Risikogewichtete Eigenkapitalunterlegung und Ratings Kein Zugriff
        Gläubigerschutz durch Ratings Kein Zugriff
        Nichtanwendbarkeit der Heberger Bau-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Wirtschaftsauskunfteien Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 120 - 121
1. 1. 1. 1. Rechtsangleichung statt Rechtsetzungswettbewerb im Gemeinschaftsrecht Kein Zugriff
      2. Aktienrechtliche Satzungsstrenge Kein Zugriff
        Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen Kein Zugriff
    2. 1. Grundkapital als Mindesthaftungsmasse Kein Zugriff
      2. Grundkapital als gebundenes Betriebskapital Kein Zugriff
      3. Grundkapital als Seriositätsschwelle Kein Zugriff
      4. Funktion des Grundkapitals als Insolvenzpuffer Kein Zugriff
      5. Warnfunktion des Grundkapitals Kein Zugriff
      6. Grundkapital zum Schutz von Kleingläubigern Kein Zugriff
  2. 1. 1. Tatsächliche Leistung der Einlagen Kein Zugriff
      2. Beschränkung der Sacheinlagefähigkeit Kein Zugriff
        Bewertung von Sacheinlagen Kein Zugriff
        Verdeckte Sacheinlagen Kein Zugriff
        Nachgründungsvorschriften Kein Zugriff
      3. Prüfung durch das Registergericht Kein Zugriff
      4. Vorbelastungsverbot und Vorbelastungshaftung Kein Zugriff
      5. Gesetzliche Rücklage und Kapitalrücklage Kein Zugriff
    2. 1. Umfassende Vermögensbindung im Aktienrecht Kein Zugriff
        Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
      2. Beschränkung des Erwerbs eigener Aktien Kein Zugriff
      3. Unzulässigkeit von Interimsdividenden Kein Zugriff
      4. Kapitalherabsetzung Kein Zugriff
        Auflösung der Gesellschaft Kein Zugriff
    3. Rechtspolitischer Ausblick: Gläubigerschutz durch situative Ausschüttungssperren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung des Haftungsdurchgriffs für Gläubiger der Gesellschaft Kein Zugriff
        Abgrenzung zu anderen Haftungstatbeständen Kein Zugriff
      2. Grundprobleme des Tatbestandes des Haftungsdurchgriffs Kein Zugriff
      3. Vermögensvermischung Kein Zugriff
        Materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
        Abhängigkeits- und Konzernverhältnisse außerhalb von Vertragskonzernen Kein Zugriff
        Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs Kein Zugriff
    2. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Verbot widersprüchlichen Verhaltens Kein Zugriff
        Finanzierungsverantwortung Kein Zugriff
        Finanzierungsfolgenverantwortung Kein Zugriff
      3. Neuregelung des Rechts der Gesellschafterdarlehen im Zuge des MoMiG Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeine Verpflichtung des Organhandelns im Aktienrecht Kein Zugriff
    2. Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
    3. Verlustanzeige- und Einberufungspflicht Kein Zugriff
    4. Verpflichtung zur Einrichtung eines Überwachungssystems Kein Zugriff
  5. 1. Gläubigerschutz durch Firmenpublizität Kein Zugriff
    2. Firmenpublizität in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 171 - 173
2. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Rechnungslegungsadressaten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ermittlung der Rechnungslegungszwecke durch Auslegung Kein Zugriff
      2. Weitere Rechnungslegungszwecke Kein Zugriff
    2. 1. Ausschüttungssperre Kein Zugriff
      2. Bemessung des unbedenklich ausschüttbaren Periodengewinns Kein Zugriff
    3. 1. Rechenschaft gegenüber Aktionären Kein Zugriff
      2. Information gegenüber anderen Rechnungslegungsadressaten Kein Zugriff
    4. 1. Beschränkung auf monetär erfassbare quantitative Sachverhalte Kein Zugriff
      2. Objektivierung und Informationsgehalt Kein Zugriff
        Gesetzliche Aktivierungsverbote Kein Zugriff
  3. 1. Systematische Inkompatibilität der Rechnungslegungszwecke Kein Zugriff
    2. 1. Systematik der stillen Reserven Kein Zugriff
      2. Kodifizierte GoB Kein Zugriff
        Nicht-kodifizierte GoB Kein Zugriff
      3. Vorsichtsprinzip als Bewertungsregel Kein Zugriff
        Funktion der Ausschüttungsbemessung Kein Zugriff
        Funktion der periodengerechten Ergebnisermittlung Kein Zugriff
        Spannungsverhältnis von Ausschüttungsbemessung und Information Kein Zugriff
        Imparitätsprinzip Kein Zugriff
    3. Einschränkung des aktienrechtlichen Auskunftsrechts nach § 131 Abs. 1 AktG Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Traditionelles Verständnis der Hierarchie der Rechnungslegungszwecke Kein Zugriff
      3. Die Abkoppelungsthese Kein Zugriff
      4. Vereinbarkeit der Abkoppelungsthese mit deutschem Handelsbilanzrecht Kein Zugriff
        Grundsatz der richtlinienkonformen Auslegung Kein Zugriff
        Richtlinienkonforme Auslegung des § 264 Abs. 2 S. 1 HGB Kein Zugriff
      5. Schlussfolgerungen zur Hierarchie der Rechnungslegungszwecke Kein Zugriff
    2. 1. Bilanzrechtsreformgesetz (BilReG) Kein Zugriff
      2. Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) Kein Zugriff
  5. 1. Möglichkeiten und Grenzen der Abschlussanalyse Kein Zugriff
    2. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Verfälschung des Informationsgehalts durch den Grundsatz der Maßgeblichkeit Kein Zugriff
      3. Keine weitere Verfälschung des Informationsgehalts durch den früheren Grundsatz der umgekehrten Maßgeblichkeit Kein Zugriff
      4. Rechtspolitische Entkoppelung von Handels- und Steuerbilanzrecht Kein Zugriff
    3. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Sachverhaltsgestaltung Kein Zugriff
        Ermessensspielräume Kein Zugriff
        Ansatz- und Bewertungswahlrechte Kein Zugriff
      3. Ermessensbindung der Bilanzpolitik und Anhangsangaben Kein Zugriff
        Historische Ursprünge der Ergebnispolitik Kein Zugriff
        Gläubigerschutz als Rechtfertigung der Bilanzpolitik Kein Zugriff
        Selbstfinanzierung als Rechtfertigung der Bilanzpolitik Kein Zugriff
        Überindividuelle Interessen als Rechtfertigung der Bilanzpolitik Kein Zugriff
        Dividendenkontinuität als Rechtfertigung der Bilanzpolitik Kein Zugriff
      4. Gläubigergefährdung durch materielle Bilanzpolitik Kein Zugriff
    4. 1. Trennung von Ausschüttungsbemessung und Information Kein Zugriff
      2. Abschlussergänzende Informationen Kein Zugriff
      3. Multidimensionale Rechnungslegung Kein Zugriff
  6. 1. Erhöhung der Richtigkeitsgewähr durch Pflichtprüfungen Kein Zugriff
    2. 1. Zweckpluralismus der Abschlussprüfung Kein Zugriff
      2. Problem der Erwartungslücke Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 246 - 248
3. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Ergänzungs- und Kompensationsfunktion im Verhältnis zum Jahresabschluss Kein Zugriff
      2. Vom Jahresabschluss unabhängige Ausübung von Wahlrechten Kein Zugriff
        Keine Anwendung steuerlicher Ansatz- und Bewertungsvorschriften Kein Zugriff
    3. Konzernabschluss als Ansatzpunkt für Fortentwicklung des Rechnungslegungsrechts Kein Zugriff
  2. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. 1. Hintergrund der Öffnung für international anerkannte Rechnungslegungsstandards Kein Zugriff
      2. Konzept des befreienden Konzernabschlusses Kein Zugriff
      3. Institutionelle Grundlagen der IAS/IFRS Kein Zugriff
        Auswirkungen auf den Ansatz von Vermögenswerten Kein Zugriff
        Auswirkungen auf die Bildung von Rückstellungen Kein Zugriff
        Fehlender Zweckpluralismus der IFRS Kein Zugriff
        Institutionelle Grundlagen der US-GAAP Kein Zugriff
        Entscheidungsnützlichkeitsansatz der US-GAAP Kein Zugriff
        Fehlender Zweckpluralismus der US-GAAP Kein Zugriff
        Paradigmenwechsel des Gesetzgebers Kein Zugriff
    3. 1. Sukzessive Einführung zusätzlicher Informationsinstrumente in die Konzernrechnungslegung Kein Zugriff
      2. Funktion der Segmentberichterstattung Kein Zugriff
        Grundlagen der Segmentierung Kein Zugriff
      3. Funktion der Kapitalflussrechnung Kein Zugriff
        Grundlagen der Kapitalflussrechnung Kein Zugriff
      4. Eigenkapitalspiegel Kein Zugriff
      5. Deregulierung als komplementäres Element der Reform des Rechnungslegungsrechts Kein Zugriff
    4. 1. Einführung Kein Zugriff
      2. Verpflichtung zur Rechnungslegung nach IFRS Kein Zugriff
        Gemeinschaftsrechtliches Anerkennungsverfahren für IFRS Kein Zugriff
        Durchsetzung der IFRS Kein Zugriff
      3. Fair-Value-Konzepte nach IFRS Kein Zugriff
        Entscheidungsnützlichkeit und Fair Value Kein Zugriff
        Modernisierungs-Richtlinie Kein Zugriff
        Abänderungsrichtlinie Kein Zugriff
  3. 1. Bedeutung des Konzernlagebericht für den Gläubigerschutz Kein Zugriff
    2. 1. Geschäft und Rahmenbedingungen Kein Zugriff
      2. Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage Kein Zugriff
      3. Nachtragsbericht Kein Zugriff
      4. Risikobericht Kein Zugriff
      5. Prognoseberichterstattung und Gläubigerschutz Kein Zugriff
        Grundsätze und Inhalte der Prognoseberichterstattung Kein Zugriff
        Prüfung der Prognoseberichterstattung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 320 - 325
1. 1. Einführung Kein Zugriff Seiten 326 - 326
  2. 1. Begriff und Funktion von Publizität Kein Zugriff
    2. 1. Gläubigerschutz durch Handelsregisterpublizität Kein Zugriff
      2. Handelsregister, elektronisches Handelsregister und Unternehmensregister Kein Zugriff
      3. Abschlusspublizität und Publizitätsverweigerung Kein Zugriff
      4. Publizität durch privatwirtschaftliche Schattenregister Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätzliche Eignung kapitalmarktrechtlicher Informations- und Publizitätspflichten für Zwecke eines informationellen Gläubigerschutzes Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Anknüpfung von Informations- und Publizitätspflichten am Tatbestandsmerkmal der Börsennotierung oder Kapitalmarktorientierung Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit kapitalmarktrechtlicher Informations- und Publizitätspflichten Kein Zugriff
      4. Regelungszwecke des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
        Rechtsquellen des Kapitalmarktrechts Kein Zugriff
        Markteintrittspublizität, Regelpublizität und Anlasspublizität Kein Zugriff
    2. Kapitalmarktrechtliche Markteintrittspublizität Kein Zugriff
    3. 1. Jahresfinanzbericht Kein Zugriff
      2. Bedeutung unterjähriger Information Kein Zugriff
        Halbjahresfinanzbericht Kein Zugriff
        Zwischenmitteilungen der Geschäftsführung und Quartalsfinanzberichterstattung Kein Zugriff
        Zwischenberichterstattung nach BörsO Frankfurter Wertpapierbörse Kein Zugriff
      3. Jährliches Dokument Kein Zugriff
    4. 1. Ad hoc-Publizität und Gläubigerschutz Kein Zugriff
        Auswirkungen stiller Reserven auf die Ad hoc-Publizität Kein Zugriff
      2. Übernahmerechtliche Publizität Kein Zugriff
  4. 1. 1. Business Reporting als Fortentwicklung des Financial Accounting Kein Zugriff
      2. Ansätze des Business Reporting in der Unternehmenspraxis Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Investor Relations und Bedeutung für den Gläubigerschutz Kein Zugriff
      2. Rechtliche Grenzen der Informationsvermittlung durch Investor Relations Kein Zugriff
  5. 1. 1. Grundlagen der Efficient Capital Market Hypothesis Kein Zugriff
      2. Kritik an der Efficient Capital Market Hypothesis Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen für den Informationsgehalt von Aktienkursen Kein Zugriff
  6. 1. 1. Gläubigerschutz durch Covenants in Anleihebedingungen und Kreditverträgen Kein Zugriff
      2. Restriktive Ausschüttungsbemessung durch Accounting Covenants Kein Zugriff
    2. 1. Rechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
      2. Akzidendentieller Schutz anderer Gläubiger Kein Zugriff
  7. Zusammenfassung und Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 377 - 380
1. 1. 1. Unterscheidung von aktuellen und potentiellen Gläubigern Kein Zugriff
    2. Rechtliche Grenzen des informationsbasierten privatautonomen Selbstschutzes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Potentielle Anleihegläubiger Kein Zugriff
      2. Aktuelle Anleihegläubiger Kein Zugriff
    2. 1. Potentielle Kreditgläubiger Kein Zugriff
      2. Aktuelle Kreditgläubiger Kein Zugriff
    3. 1. Potentielle Gläubiger Kein Zugriff
      2. Aktuelle Gläubiger Kein Zugriff
    4. 1. Potentielle Gläubiger Kein Zugriff
      2. Aktuelle Gläubiger Kein Zugriff
    5. 1. Potentielle Großkunden Kein Zugriff
      2. Aktuelle Großkunden Kein Zugriff
2. – Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform – Kein Zugriff Seiten 392 - 398
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 399 - 446
Sachwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 447 - 451

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