Erfinderprinzip vs. Innovationsschutz

Dr. Thomas Schwieters

doi:10.5771/9783748919407

Zusammenfassung

Die Arbeit beleuchtet eingehend das komplexe Verhältnis zwischen dem traditionellen Erfinderprinzip und dem Innovationsschutz mit Blick auf die Schutzfähigkeit von KI-generierten Erfindungen. Die umfangreiche Analyse der geltenden Rechtslage offenbart, dass nur eine natürliche Person als Erfinder in Betracht kommt. Die Frage nach der Notwendigkeit eines Patentschutzes für „erfinderlose“ KI-generierte Erfindungen beantwortet der Autor unter Berücksichtigung historischer, gesellschaftspolitischer, rechtlicher und ökonomischer Erwägungen. Auf dieser Grundlage werden verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten der Rechtslage de lege ferenda diskutiert und ein konkreter Vorschlag zum Schutz dieser Erfindungen unterbreitet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1399-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1940-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Datenrecht und neue Technologien
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 330
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. I. Problemstellung Kein Zugriff
  2. II. Methodik und Erkenntnisinteresse Kein Zugriff
  3. III. Stand der Forschung Kein Zugriff
  4. IV. Vorgehensweise der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. I. Überblick: Historische Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verschiedene Definitionsansätze Kein Zugriff
    2. 2. Grundannahme der vorliegenden Arbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Musteranalyse und Mustererkennung Kein Zugriff
    2. 2. Wissensbasierte Systeme Kein Zugriff
    3. 3. Maschinelles Planen und Handeln Kein Zugriff
    4. 1. a) Heutige Bedeutung des maschinellen Lernens Kein Zugriff
      2. aa) Überwachtes Lernen (»supervised learning«) Kein Zugriff
        bb) Unüberwachtes Lernen (»unsupervised learning«) Kein Zugriff
        cc) Verstärkendes Lernen (»reinforcement learning«) Kein Zugriff
        dd) Mischformen Kein Zugriff
      3. aa) Lernphase Kein Zugriff
        bb) Optimierungsphase Kein Zugriff
        cc) Anwendungsphase Kein Zugriff
      4. aa) Struktur Kein Zugriff
        bb) Funktionsweise Kein Zugriff
        cc) Trainingsphase Kein Zugriff
        dd) Trainingsergebnis Kein Zugriff
        ee) Vorteile und Grenzen Kein Zugriff
      5. e) Evolutionäre Algorithmen Kein Zugriff
    5. 1. a) Komplexität als Faktor der Verunsicherung Kein Zugriff
      2. b) Anknüpfungspunkte für die Erklärbarkeit Kein Zugriff
  4. IV. Entscheidende Besonderheiten von KI-Systemen für das Patentrecht Kein Zugriff
  5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. I. Künstliche Intelligenz und der »klassische« Autonomiebegriff Kein Zugriff
  2. II. Der »technische« Autonomiebegriff Kein Zugriff
2. 1. I. Praktische Anwendungsbeispiele und technischer Einfluss Kein Zugriff
  2. 1. 1. Fehlende Untersuchung der Autonomisierung durch KI-Systeme Kein Zugriff
    2. 1. a) Phasen des Erfindungsprozesses Kein Zugriff
      2. b) Substituierung menschlicher Prozesse durch autonome KI-Systeme Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Art des angewandten Lernverfahrens Kein Zugriff
      2. b) Art des angewandten Lernvorgangs Kein Zugriff
      3. c) Konzeption des Leistungsergebnisses Kein Zugriff
      4. d) Prognostizierbarkeit des Leistungsergebnisses Kein Zugriff
    2. 1. a) Teilautonom generierte KI-Erfindungen Kein Zugriff
      2. b) Hochautonom generierte KI-Erfindungen Kein Zugriff
      3. c) Vollautonom generierte KI-Erfindungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Inhaltliche Skizzierung durch Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhalt der beanspruchten Lehre – Abgrenzung zur Entdeckung Kein Zugriff
        (1) Künstliche Intelligenz und Realisierbarkeit Kein Zugriff
        (a) Erzeugnispatente Kein Zugriff
        (b) Verfahrenspatente Kein Zugriff
      2. b) Einsatz beherrschbarer Naturkräfte Kein Zugriff
      3. c) Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolges Kein Zugriff
    3. 3. Fazit: Technische Erfindung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundsätze des Neuheitsbegriffs Kein Zugriff
    2. 2. Beurteilungsmaßstab: Die »Neuheit« aus der Sicht des »Durchschnittsfachmanns« Kein Zugriff
    3. 3. Neuheit von KI-generierten Erfindungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung und Zweck des Erfordernisses Kein Zugriff
    2. 1. a) »Stand der Technik« als Beurteilungsgrundlage Kein Zugriff
      2. b) »Durchschnittsfachmann« als Beurteilungsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) »Naheliegen« als Schwelle zur erfinderischen Tätigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Erfinderische Tätigkeit bei KI-generierten Erfindungen Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsätze Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen auf KI-generierte Erfindungen Kein Zugriff
      2. aa) Grundsätze Kein Zugriff
        bb) Auswirkungen auf KI-generierte Erfindungen Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis und Erkenntnisse Kein Zugriff
  4. IV. Gewerbliche Anwendbarkeit Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Patentfähigkeit von KI-generierten Erfindungen Kein Zugriff
2. 1. I. Anreizwirkung und Mechanismus der Schutzrechtszuweisung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Programmierer des KI-Systems Kein Zugriff
      2. b) Trainer des KI-Systems Kein Zugriff
    2. 2. Einsatzphase des KI-Systems: Nutzungsverantwortlicher des KI-Systems Kein Zugriff
    3. 3. Eigentümer des KI-Systems Kein Zugriff
  3. 1. 1. Teilautonom generierte KI-Erfindungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Trennung von Erfinderschaft und erfinderischer Tätigkeit Kein Zugriff
      2. b) Vergleich zu Zufallserfindungen Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung für hochautonom generierte KI-Erfindungen Kein Zugriff
    3. 3. Vollautonom generierte KI-Erfindungen Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Erfindernennung Kein Zugriff
  2. II. Offenbarungsgrundsatz Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Research-Tools, Reach-Through- sowie Product by Process-Ansprüche Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbarer Erzeugnisschutz Kein Zugriff
  2. II. Geschäftsgeheimnisschutz Kein Zugriff
  3. III. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Ablehnende Haltung des EPA, UKIPO, USPTO, APO Kein Zugriff
    2. 2. Erfolg vor der CIPC in Südafrika Kein Zugriff
    3. 3. Auswirkungen der CIPC-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Misserfolg in Großbritannien, den USA und Europa Kein Zugriff
    2. 2. Sonderweg des Bundespatentgerichts Kein Zugriff
    3. 1. a) Entscheidung des APO Kein Zugriff
      2. b) Thaler v Commissioner of Patents [2021] FCA 879 Kein Zugriff
      3. c) Commissioner of Patents v Thaler [2022] FCAFC 62 Kein Zugriff
    4. 4. Auswirkungen der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einschätzung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff
    2. 2. Einschätzung der Europäischen Kommission Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. § 10 Zwischenergebnis: Schutzfähigkeit de lege lata Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Veränderungen der Fähigkeiten des Durchschnittsfachmanns Kein Zugriff
      2. aa) Konzept eines hybriden Fachmanns Kein Zugriff
        bb) »Machine Having Ordinary Skill in the Art« Kein Zugriff
        cc) Wahrscheinlichkeitsansatz nach Shemtov Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen auf den Vergütungsanspruch des Arbeitnehmererfinders Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Fehlvorstellung über die Homogenität der Leistungsfähigkeit von KI-Systemen Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Transparenz über KI-Systeme und deren Leistungsdichte Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis: Schwierigkeiten des Durchschnittsfachmanns Kein Zugriff
    2. 1. a) »Infinite Artificial Intelligence Theorem« Kein Zugriff
      2. b) Schutzrechtanhäufung durch Trivialpatente Kein Zugriff
    3. 3. Kumulationseffekt: Gefahr der Entstehung von »intellectual debts« Kein Zugriff
  3. 1. 1. Wettbewerbsnachteile für KMU durch Datendisparität und »AI Divide« Kein Zugriff
    2. 1. a) Sozioökonomischer Verdrängungseffekt Kein Zugriff
      2. b) Kultur- bzw. sozialpolitischer Verdrängungseffekt Kein Zugriff
  4. IV. Zwischenergebnis und Erkenntnisse Kein Zugriff
2. 1. I. Status quo: Das Fehlen eines menschlichen Erfinders Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Eigentumstheorie Kein Zugriff
      2. b) Belohnungstheorie Kein Zugriff
      3. c) Offenbarungstheorie Kein Zugriff
      4. d) Anreiztheorie Kein Zugriff
      5. e) Erkenntnisse Kein Zugriff
    2. 2. Veränderungen im Erfindungsprozess Kein Zugriff
    3. 3. Entwicklung einer ökonomischen Betrachtungsweise Kein Zugriff
    4. 1. a) Vergleich zur anthropozentrischen Ausrichtung des Urheberrechts Kein Zugriff
      2. b) »Erfindung im subjektiven Sinn« Kein Zugriff
      3. c) Erkenntnisse Kein Zugriff
    5. 5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Erforderlichkeit der Wahrung eines persönlichkeitsrechtlichen Kerns Kein Zugriff
      2. b) Dichotomische Erfindungsentstehung Kein Zugriff
      3. c) Qualitative Unterscheidbarkeit von menschlichen und künstlichen Erfindungen Kein Zugriff
    2. 2. Technologieneutralität des Patentrechts Kein Zugriff
  4. 1. 1. Effizienz als Grundlagenkriterium einer Schutzbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ineffektivität der Anreizwirkung bei KI-Systemen Kein Zugriff
        (1) Anreize durch Entwicklung eines KI-Systems Kein Zugriff
        (2) Anreize durch Nutzung eines KI-Systems Kein Zugriff
      2. aa) Theoretisches Modell des Marktversagens Kein Zugriff
        (a) Vergünstigende Autonomieprozesse Kein Zugriff
        (b) Skaleneffekte durch KI-Entwicklung und KI-Einsatz Kein Zugriff
        (2) Marktpreis des Endproduktes Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis: Drohendes Marktversagen Kein Zugriff
      3. c) Erkenntnisse Kein Zugriff
    3. 1. a) »Tragedy of the Commons« bei Immaterialgütern Kein Zugriff
      2. b) Coase-Theorem und Transaktionskosten Kein Zugriff
      3. c) Interventionskosten Kein Zugriff
      4. d) Erkenntnisse Kein Zugriff
  5. V. Zwischenergebnis: Patentausschluss oder Schutzbedürftigkeit? Kein Zugriff
1. 1. I. Problematische Vorschriften de lege lata Kein Zugriff
  2. 1. 1. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Erfindernennung Kein Zugriff
      2. b) Recht auf das Patent Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Sui generis-Lösung: Sonderschutz für KI-generierte Erfindungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Umsetzbarkeit bisheriger Vorschläge Kein Zugriff
      2. aa) Stufe 1: Umfang der KI-Standardisierung im relevanten Fachgebiet Kein Zugriff
        bb) Stufe 2: Qualitative und quantitative Beitragserwartung Kein Zugriff
        (1) Erfolgserwartung durch KI-Einsatz Kein Zugriff
        (2) Berücksichtigung von Hilfskriterien Kein Zugriff
        dd) Verfahrensrechtliche und gerichtliche Besonderheiten Kein Zugriff
    2. 2. Erfordernis der Erfindernennung Kein Zugriff
    3. 3. Zuweisungsmechanismus des Rechts auf das Patent Kein Zugriff
    4. 4. Umsetzungsmöglichkeit des Lösungsvorschlages Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis Kein Zugriff
Teil VI – Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 311 - 314
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 330