Parlamentarische Opposition zwischen Effektivität und Egalität

Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Peter Schneider; Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz

doi:10.5771/9783845281551

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Parlamentarische Opposition zwischen Effektivität und Egalität

Dokumentation des Verfahrens über Oppositions- und Minderheitenrechte vor dem Bundesverfassungsgericht

Herausgeber:innen:
Reihe:: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 115
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Effektive Opposition ist ein zentrales Element des demokratischen Verfassungsstaates. Das Grundgesetz setzt diese voraus, ohne sich indes ihrer explizit anzunehmen. Das Werk dokumentiert ein Grundsatzverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, das die Stellung und Bedeutung der Opposition im Parlament zum Gegenstand hatte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3826-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8155-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 115
Sprache: Deutsch
Seiten: 259
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 6
Einführung Kein Zugriff Seiten 7 - 10
1. Begründung Kein Zugriff
2. 1. I. Vorgeschichte Kein Zugriff
  2. 1. 1. Erste Vorlagen aus der Opposition Kein Zugriff
    2. 2. Vorschlag des Bundestagspräsidenten Kein Zugriff
    3. 3. Vorlage der Koalitionsfraktionen Kein Zugriff
    4. 4. Erste Beratung im Bundestag Kein Zugriff
    5. 5. Beratungen im Geschäftsordnungsausschuss Kein Zugriff
    6. 6. Der Entwurf der Antragstellerin zur Änderung des Grundgesetzes Kein Zugriff
    7. 7. Abschließende Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses Kein Zugriff
    8. 8. Beschlussempfehlung und Bericht des Geschäftsordnungsausschusses Kein Zugriff
    9. 9. Zweite und Dritte Beratung (Schlussabstimmung) im Bundestag Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsweg Kein Zugriff
  2. II. Parteifähigkeit Kein Zugriff
  3. III. Antragsbefugnis Kein Zugriff
  4. IV. Form und Frist Kein Zugriff
  5. V. Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Oppositionsregelungen in den Landesverfassungen Kein Zugriff
      2. b) Oppositionszuschläge in den Abgeordnetengesetzen Kein Zugriff
      3. c) Oppositionsstatus und Oppositionsrechte in der Verfassungsjudikatur Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahmen zu „Oppositionsrechten“ in der Literatur Kein Zugriff
      5. e) Sonderfälle: Minderheitsregierung, Allparteienregierung und „entrechtende“ Koalition Kein Zugriff
    2. 2. Die parlamentarische Opposition als institutionalisierte Kontrolleurin von Regierung und Parlamentsmehrheit Kein Zugriff
    3. 3. Oppositionseffektivität als Voraussetzung für die Repräsentations- und Funktionsfähigkeit des Parlaments Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Subsidiaritätsklage nach Art. 23 Abs. 1a Satz 2 GG (Nummer 1 des Gesetzentwurfs) Kein Zugriff
      2. b) Einberufung des Bundestages zu Sondersitzungen nach Art. 39 Abs. 3 Satz 3 GG (Nummer 2 des Gesetzentwurfs) Kein Zugriff
      3. c) Einsetzung von Untersuchungsausschüssen nach Art. 44 Abs. 1 Satz 1 GG (Nummer 3 des Gesetzentwurfs) Kein Zugriff
      4. d) Der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsausschuss (Art. 45a Abs. 2 GG) (Nummer 4 des Gesetzentwurfs) Kein Zugriff
      5. e) Zugang der Opposition zur abstrakten Normenkontrolle nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 2 GG (Nummer 5 des Gesetzentwurfs) Kein Zugriff
    2. 1. a) Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes (PUAG) Kein Zugriff
      2. b) Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (BVerfGG) Kein Zugriff
      3. c) Änderung des Zusammenarbeitsgesetzes (EUZBBG) Kein Zugriff
      4. d) Änderung des ESM-Finanzierungsgesetzes (ESMFinG) [Nr. 4] und des Stabilitätsmechanismusgesetzes (StabMechG) [Nr. 5] Kein Zugriff
      5. e) Änderung des Integrationsverantwortungsgesetzes (IntVG) Kein Zugriff
    3. 1. a) Öffentliche Anhörungen nach § 70 Abs. 1 GOBT Kein Zugriff
      2. b) Plenarberatung statt erweiterter öffentlicher Ausschusssitzung nach § 69a Abs. 5 GOBT Kein Zugriff
      3. c) Einsetzung von Enquetekommissionen Kein Zugriff
      4. d) Oppositionsfraktionen als Trägerinnen von Oppositionsrechten Kein Zugriff
5. D. Schlussantrag Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorbringen der Antragstellerin Kein Zugriff
  2. 1. a) Unzulässiges Verfahrensziel Kein Zugriff
    2. b) Fehlende Antragsbefugnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlende Antragsbefugnis in Bezug auf das Demokratieprinzip Kein Zugriff
    2. b) Fehlende Antragsbefugnis mangels Verletzung oder unmittelbarer Gefährdung Kein Zugriff
    3. c) Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis der Antragstellerin Kein Zugriff
2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeine Aussagen Kein Zugriff
    2. b. Die Rechte der Opposition nach dem Grundgesetz Kein Zugriff
    3. c) Effektivität parlamentarischer Opposition Kein Zugriff
    4. d. Zuerkennung bestimmter Kontrollrechte zur Wahrung formalisierter Gleichheit? Kein Zugriff
  3. 1. a) Verfassungspolitische Optionen Kein Zugriff
    2. b) Gesetzgebungspflichten zum Schutz der Opposition? Kein Zugriff
    3. 1. aa) Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten als Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. bb) Der erfüllte Schutzauftrag Kein Zugriff
    4. d) Die abstrakte Normenkontrolle als Mittel der Opposition? Kein Zugriff
3. III. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Vorbemerkung Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Gebot der Oppositionseffektivität als institutionelle Gewährleistung Kein Zugriff
  2. 2. Das Gebot der Oppositionseffektivität als „ungeschriebenes Verfassungsrecht“ Kein Zugriff
  3. 3. Das Gebot der Oppositionseffektivität als Stärkung des Parlaments gegenüber der Regierung Kein Zugriff
  4. 4. Das Gebot der Oppositionseffektivität als „Nebenprodukt“ der Fünfprozentklausel Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Zulässiges Verfahrensziel (entgegen AE, S. 2 f.) Kein Zugriff
    2. b) Keine fehlende Antragsbefugnis Kein Zugriff
    3. c) Kein fehlendes Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
  2. 1. a) Sonderlage („übergroße Koalition“): keine Folge des Wahlergebnisses Kein Zugriff
    2. b) „Heterogenität der Opposition“: keine Gefahr, sondern Missbrauchsschutz Kein Zugriff
    3. c) Kein „Überspielen“ des verfassungsändernden Gesetzgebers durch das BVerfG Kein Zugriff
    4. d) Die Opposition: Keine Zielvorgabe, sondern verfassungsrechtliche Institution Kein Zugriff
    5. e) Oppositionsrechte: kein Ersatz durch quorenabhängige Minderheitsrechte Kein Zugriff
    6. f) Opposition: keine „optimierungsbedürftige Zielvorgabe“ Kein Zugriff
    7. g) Kontrollrechte der Opposition als Ausnahme vom Grundsatz der Fraktionsgleichheit Kein Zugriff
    8. h) Die Opposition im 18. Deutschen Bundestag: keine beliebige Minderheit Kein Zugriff
    9. i) Stärkung der Oppositionsrechte: keine „nur“ verfassungspolitische Aufgabe Kein Zugriff
    10. j) Kein Minderheitsschutz, sondern Garantenstellung des AG für eine Stärkung der Opposition Kein Zugriff
    11. k) Nicht erfüllter „Schutzauftrag“ Kein Zugriff
    12. l) Hauptstreitpunkt: Zugang der Opposition zur abstrakten Normenkontrolle Kein Zugriff
4. IV. Nachbemerkung Kein Zugriff
1. 1. Pflicht zur Absicherung von Oppositionsrechten Kein Zugriff
2. 1. a) Allgemein zur Qualität der Regelungen in der Geschäftsordnung Kein Zugriff
  2. b) Abweichungsfestigkeit der getroffenen Regelung Kein Zugriff
  3. c) Kein Vorrang einer gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
  4. d) Zur Zuordnung der Rechtsposition Kein Zugriff
1. 1. Leitsätze Kein Zugriff
2. 2. Urteilsgründe Kein Zugriff

Parlamentarische Opposition zwischen Effektivität und Egalität

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