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Monographie Kein Zugriff
Informationsfreiheit im parlamentarischen Bereich
Eine Untersuchung zu Anwendungsbereich und Reichweite des allgemeinen Informationsanspruchs nach dem IFG- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit, Band 117
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
Die Dissertation widmet sich der Frage nach Anwendungsfeldern und Reichweite des allgemeinen Informationszugangsanspruchs nach dem IFG des Bundes im parlamentarischen Bereich. Sie arbeitet sich dabei vom Allgemeinen zum Besonderen vor und bietet zunächst einen generellen Überblick über Grundlagen und Ziele des Informationsrechts sowie Struktur und Inhalte des IFG, bevor es sich spezifischer mit Funktionen und Organstruktur des Bundestages und schließlich mit der konkreten Anwendung des Gesetzes in Fallgestaltungen mit Parlamentsbezug befasst. Mit Blick auf die Kernfrage, inwieweit mit dem IFG des Bundes dem Bürger nunmehr auch im parlamentarischen Bereich ein adäquates Mittel zur Verfügung steht, um Zugang zu staatlichen Informationen zu erlangen, zeigt die Untersuchung dabei ein gemischtes Ergebnis auf: Das IFG birgt insoweit zwar durchaus gute Ansätze, letztlich hält sich der erreichte Zugewinn an individueller Informationszugangsfreiheit aber doch in einem überschaubaren Rahmen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8487-5413-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-9581-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
- Band
- 117
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 272
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
- Das Bürger-Staat-Verhältnis in der Informationsgesellschaft Kein Zugriff
- Ausgangspunkt: Die überkommene Lehre der arcana imperii Kein Zugriff
- Der Grundsatz der beschränkten Aktenöffentlichkeit als Türöffner Kein Zugriff
- Hin zu einem allgemeinen Informationszugangsrecht Kein Zugriff
- Förderung von Akzeptanz durch Ermöglichung von Kontrolle Kein Zugriff
- Förderung der Demokratie durch Ermöglichung effektiver Partizipation des Einzelnen Kein Zugriff
- Ermöglichung der frühzeitigen Wahrnehmung und effektiven Wahrung von (anderweitigen) Bürgerrechten Kein Zugriff
- Vermeidung selektiver Informationsvermittlung durch die Medien Kein Zugriff
- Notwendige Grenzen eines Informationszugangsrechts – Abwägung zwischen freiem Informationsfluss und Informationsrestriktionen Kein Zugriff
- Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
- Demokratieprinzip Kein Zugriff
- Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
- Grundrechte des Art. 5 GG: Informationsfreiheit, Pressefreiheit und Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
- Sonstige Grundrechte Kein Zugriff
- Überblick über die Entstehungsgeschichte des IFG des Bundes Kein Zugriff
- Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
- Bundesbehörden Kein Zugriff
- Sonstige Bundesorgane und -einrichtungen Kein Zugriff
- Private Kein Zugriff
- Aufzeichnung Kein Zugriff
- Amtlichen Zwecken dienend Kein Zugriff
- Vorhandensein der Information Kein Zugriff
- Keine bloßen Entwürfe und Notizen Kein Zugriff
- Verfahren des Informationszugangs Kein Zugriff
- Internationale Beziehungen Kein Zugriff
- Militärische und sonstige sicherheitsempfindliche Belange der Bundeswehr Kein Zugriff
- Belange der inneren oder äußeren Sicherheit Kein Zugriff
- Kontroll- und Aufsichtsaufgaben der Finanz-, Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden Kein Zugriff
- Schutzgut externe Finanzkontrolle Kein Zugriff
- Schutz vor unerlaubtem Außenwirtschaftsverkehr Kein Zugriff
- Schutz der Durchführung eines laufenden Gerichtsverfahrens und bestimmter Ermittlungen Kein Zugriff
- Öffentliche Sicherheit Kein Zugriff
- Vertraulichkeit von Verhandlungen und Beratungen Kein Zugriff
- Besonderer Geheimnis- und Vertraulichkeitsschutz Kein Zugriff
- Beigezogene Akten Kein Zugriff
- Wahrung der fiskalischen Interessen des Bundes im Wirtschaftsverkehr Kein Zugriff
- Vertraulich übermittelte Informationen Kein Zugriff
- Nachrichtendienste und Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
- Ausnahmen zum Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
- Schutz personenbezogener Daten Kein Zugriff
- Erstveröffentlichungsrecht des Urhebers und Informationszugang Kein Zugriff
- Verwertungsrechte des Urhebers und Informationszugang Kein Zugriff
- Kein urheberrechtlicher Schutz von amtlichen Werken nach § 5 UrhG Kein Zugriff
- Nutzungsrecht und Informationszugang Kein Zugriff
- Schutz von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
- Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung Kein Zugriff
- Rechtsmissbräuchlicher Antrag auf Informationszugang Kein Zugriff
- Interessenabwägung im Rahmen der Entscheidung über den Informationszugang Kein Zugriff
- Der Bundestag als Volksvertretung Kein Zugriff
- Der Bundestag als Staats- und oberstes Bundesorgan Kein Zugriff
- Selbstorganisation und Diskontinuität des Bundestages Kein Zugriff
- Der Bundestag und die politischen Parteien Kein Zugriff
- Bundestag und Bundesregierung Kein Zugriff
- Einleitungsphase: Gesetzesinitiative Kein Zugriff
- Drei Lesungen im Plenum Kein Zugriff
- Mitwirkung des Bundesrates Kein Zugriff
- Abschlussphase: Ausfertigung und Verkündung Kein Zugriff
- Die Regierungskontrollfunktion Kein Zugriff
- Die Kreationsfunktion/Wahlfunktion Kein Zugriff
- Öffentlichkeitsfunktion Kein Zugriff
- Status und Aufgaben der Abgeordneten Kein Zugriff
- Das freie Mandat der Abgeordneten Kein Zugriff
- Mandatsrechte und Mandatspflichten Kein Zugriff
- Fraktionen Kein Zugriff
- Ausschüsse Kein Zugriff
- Der Präsident des Deutschen Bundestages Kein Zugriff
- Präsidium und Ältestenrat Kein Zugriff
- Der Direktor beim Deutschen Bundestag Kein Zugriff
- Die Wissenschaftlichen Dienste als besonderer parlamentarischer Hilfsdienst Kein Zugriff
- Verwaltung im Grundgesetz Kein Zugriff
- Staatliche Verwaltung im organisatorischen Sinne Kein Zugriff
- Staatliche Verwaltung im formellen Sinne Kein Zugriff
- Positive Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- Negative Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- Kombination positiver und negativer Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
- Keine Anwendung des IFG auf (parlamentarische) Gesetzgebungstätigkeit Kein Zugriff
- Frühere Rechtsprechungstendenzen Kein Zugriff
- Die entscheidungserheblichen Rechtsfragen und insoweit wesentlichen Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Wortlaut Kein Zugriff
- Gesetzesbegründung Kein Zugriff
- Systematik Kein Zugriff
- Objektiver Sinn und Zweck Kein Zugriff
- Besonderer Geheimnis- und Vertraulichkeitsschutz Kein Zugriff
- Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses Kein Zugriff
- Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung Kein Zugriff
- Konsequenzen der Entscheidungen Kein Zugriff
- Tatbestand und Entscheidungsgründe der Entscheidungen Kein Zugriff
- Gesetzessystematische und entstehungsgeschichliche Auslegung Kein Zugriff
- Auslegung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
- Verpasste Chance effektiver Kontrolle staatlichen Handelns durch die Öffentlichkeit? Kein Zugriff
- Abgrenzung von Informationszugang und Informationsbeschaffung Kein Zugriff
- Tatbestand und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Unterscheidung zwischen der Zuarbeit der Wissenschaftlichen Dienste und der Mandatsausübung der Abgeordneten Kein Zugriff
- Ausnahme nach § 5 Abs. 2 IFG für Informationen im Zusammenhang mit dem Mandatsverhältnis Kein Zugriff
- Die Sicht des BVerwG auf die Tätigkeit der Wissenschaftlichen Dienste Kein Zugriff
- Unterliegen die Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste dem Urheberrecht? Kein Zugriff
- Amtliche Werke bzw. amtliches Interesse an allgemeiner Kenntnisnahme Kein Zugriff
- Erstveröffentlichungsrecht nach § 12 UrhG Kein Zugriff
- Einräumung der Nutzungsrechte an den Bundestag Kein Zugriff
- Grundrecht des Urhebers aus Art. 14 GG Kein Zugriff
- Tatbestand und Entscheidungsgründe Kein Zugriff
- Verfügungsberechtigung im IFG Kein Zugriff
- Die Berufung auf § 3 Nr. 4 IFG: Besonderer Geheimnis- und Vertraulichkeitsschutz Kein Zugriff
- Die Berufung auf § 3 Nr. 3 lit. b IFG: Vertraulichkeit behördlicher Beratungen Kein Zugriff
- Kernbereich der exekutiven Eigenverantwortung Kein Zugriff
- Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 246 - 254
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 264
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 266
- Anhang: Text des IFG Kein Zugriff Seiten 267 - 272
