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Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit in Georgien

Autor:innen:
Verlag:
 2017

Zusammenfassung

Das Werk untersucht das „institutionelle Design” und die Funktionsträgerschaft der Rechtsinstrumente des Menschenrechtsschutzes in Georgien durch die Beschreibung der rechtskulturell und rechtspolitisch kategorisierenden Faktoren der Rechts- und Verfassungsentwicklung. In diesem Kontext sind relevant: Kompetenzspektrum des georgischen Verfassungsgerichts (Justiziabilität der Menschenrechte) und der georgischen Ombudsmann-Einrichtung (nichtjustizförmiges Verfahren); Effektivität der letzteren bei der Wahrnehmung ihrer Kompetenzen.

Die Untersuchung basiert grundsätzlich auf den rechtsvergleichenden (nach dem klassischen Konzeptualismus – de lege lata und de lege ferenda) und systematisch-logischen Untersuchungsmethoden. Um die „verfassungsrechtlichen Aspekte der kulturellen Identität“ nicht außer Acht zu lassen, nimmt die rechtshistorische Untersuchungsmethode außerdem bei der Beschreibung des rechtkulturellen Kontextes einen besonderen Platz ein.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2017
ISBN-Print
978-3-8487-3223-4
ISBN-Online
978-3-8452-7583-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band
116
Sprache
Deutsch
Seiten
464
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Kontext und Dynamik der staatlichen Reinstitutionalisierung Kein Zugriff
    2. B. Eingrenzung der Thematik (Gegenstand), Gang, Methoden und Zweck der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Typologie der Quellen der Rechtsgeschichte Kein Zugriff
      2. II. Allgemein zur rechtskulturellen Identität Kein Zugriff
        1. 1. „Recht des Königs Bagrat Kuropalat” Kein Zugriff
        2. 2. „Regulierungen der Königlichen Throne“ Kein Zugriff
        3. 3. Die Gesetze von Beka und Agbuga und das Gesetzbuch des Königs Georg V. – „Dzeglis Dadeba“ Kein Zugriff
        4. 4. Das Rechtbuch (Codex) von Wachtang VI Kein Zugriff
        5. 5. Die übersetzten und ergänzten Versionen der ausländischen Rechtsquellen Kein Zugriff
        6. 6. Die Regulierungen der Königlichen Krone – „Dasturlamali“ Kein Zugriff
      4. IV. Gerichtliche Institutionen und Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Regulierungen der Sitzung der kirchlichen Synode von Ruis-Urbnisi Kein Zugriff
        2. 2. „Recht der Katholikos“ Kein Zugriff
    2. B. Vertrag von Georgijewsk vom 24. Juli 1783 und die russische Annexion Kein Zugriff
    3. C. Unter der Herrschaft des Zarismus im 19. Jahrhundert Kein Zugriff
      1. I. Die Unabhängigkeitsbewegung und die erste demokratische Republik Georgiens Kein Zugriff
      2. II. Erste Verfassung Georgiens vom 21. Februar 1921 Kein Zugriff
      3. III. Die Unabhängigkeitsbewegungen und die Georgische sozialistische Sowjetrepublik (GSSR) Kein Zugriff
      4. IV. Zweite demokratische Republik Georgiens Kein Zugriff
      5. V. Zweite Verfassung Georgiens vom 24. August 1995 (GV) Kein Zugriff
    5. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Die Würde des Menschen als Legitimationsgrundlage für das Grundrechtsschema in der GV Kein Zugriff
      2. II. Normativer Gehalt des Grundrechtekatalogs der GV Kein Zugriff
      3. III. Die Normenhierarchie nach der GV Kein Zugriff
      1. I. Europarat Kein Zugriff
      2. II. Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Kein Zugriff
      3. III. Weitere Institutionen und Monitoring-Organe des Europarates Kein Zugriff
        1. 1. Politische und rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
        2. 2. Menschenrechtspolitik im Rahmen der östlichen Partnerschaft (EaP) Kein Zugriff
      5. V. Georgien in den VN Kein Zugriff
      6. VI. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Kein Zugriff
      7. VII. Internationale Nichtregierungsorganisationen in Georgien Kein Zugriff
      1. I. Die Fachgerichtsbarkeiten und der Einfluss des EGMR Kein Zugriff
      2. II. Das Parlament und sein Petitionsverfahren, Gesetzesinitiativrecht und Legislativvorschlag Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Ideelle Vorwürfe und „globaler Siegeszug“ der Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. B. Postsowjetisches Ära in Georgien – Transitionsphase und Rezeption des Rechtsinstituts des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
      1. I. GVerfG als Gericht und als Verfassungsorgan Kein Zugriff
      2. II. Das Einsetzungsverfahren und die interne Organisation des GVerfG Kein Zugriff
      3. III. Die Immunität, Inkompatibilität und Unabhängigkeitsgarantien der Richter des GVerfG Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Charakteristik der Verfahrensarten des GVerfG Kein Zugriff
      2. II. Antrags- und Beschwerdefähigkeit Kein Zugriff
        1. 1. Prüfungsgegenstand bei der materiellen Normenkontrolle Kein Zugriff
        2. 2. Prüfungsgegenstand bei der formellen Normenkontrolle Kein Zugriff
        3. 3. Beschwerdebefugnis, Prüfungsmaßstab, Spruchpraxis Kein Zugriff
        1. 1. Antragsbefugnis, Prüfungsgegenstand, Prüfungsmaßstab und Verfahren bei der präventiven Normenkontrolle (a priori review) Kein Zugriff
        2. 2. Beschwerdeberechtigung, Prüfungsgegenstand, Prüfungsmaßstab und Verfahren bei der nachträglichen Normenkontrolle (a posteriori review) Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein zur horizontalen und vertikalen Gewaltenteilung in Georgien Kein Zugriff
        2. 2. Beschwerdebefugnis, Prüfungsmaßstab, Prüfungsgegenstand und Spruchpraxis Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein zum Verfassungsgesetz Kein Zugriff
        2. 2. Beschwerdebefugnis, Prüfungsmaßstab, Prüfungsgegenstand, Spruchpraxis Kein Zugriff
      7. VII. Fragen der Vereinbarkeit der Normativakte des höchsten Rates der Adjarischen Autonomen Republik mit der GV und den anderen Normativakten Kein Zugriff
        1. 1. Novation für die GV Kein Zugriff
        2. 2. Antragsbefugnis, Prüfungsmaßstab, Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
        1. 1. Novation für die GV Kein Zugriff
        2. 2. Beschwerdefähigkeit, Prüfungsmaßstab, Prüfungsgegenstand Kein Zugriff
        1. 1. Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten und andere Amtsträger Kein Zugriff
        2. 2. Verfassungsmäßigkeit der Neugründung politischer Vereinigungen und deren Tätigkeit Kein Zugriff
      11. XI. Verfahren bei der Wahlen und Referenden Kein Zugriff
      12. XII. Fragen der Anerkennung oder vorzeitigen Aberkennung der Befugnisse eines Abgeordneten Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsantrag eines Gerichts – Richtervorlage Kein Zugriff
        2. 2. Die grundrechtsschützende Individualverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
      14. XIV. actio popularis– grundrechtsschützende Verfassungsbeschwerde des Ombudsmanns Kein Zugriff
      15. XV. Verfassungsauslegung – Interpretation der Normen Kein Zugriff
        1. 1. Gerichte mit Verfassungsorganqualität Kein Zugriff
        2. 2. Spruchkörper der Verfassungsgerichte Kein Zugriff
        3. 3. Wahlverfahren, Dauer der Amtszeit und Inkompatibilität der Verfassungsrichter Kein Zugriff
        1. 1. Zuständigkeitstabelle des GVerfG und des BVerfG Kein Zugriff
          1. a) Organstreitigkeiten Kein Zugriff
          2. b) Abstrakte Normenkontrolle Kein Zugriff
          3. c) Konkrete Normenkontrolle Kein Zugriff
          4. d) Individualbeschwerdeverfahren Kein Zugriff
          5. e) Verfassungsbeschwerde zur Sicherung der Selbstverwaltung (Kommunalverfassungsbeschwerde) Kein Zugriff
          6. f) Parteiverbotverfahren Kein Zugriff
          7. g) Verfassungsrechtliche Überprüfung der Referenden und Wahlen Kein Zugriff
          8. h) Mandatsprüfung eines Abgeordneten Kein Zugriff
          9. i) Amtsenthebungsverfahren Kein Zugriff
    6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Generell zu Prinzipien des Verfassungsgerichtsverfahrens Kein Zugriff
      1. I. Parteien und ihre Vertreter Kein Zugriff
      2. II. Andere Teilnehmer des Verfahrens Kein Zugriff
      3. III. Eine Novation – Amicus Curiae im Verfassungsgerichtsverfahren Kein Zugriff
    3. C. Dauer, Fristen und Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
      1. I. Der Ablauf des Zulassungsverfahrens Kein Zugriff
        1. 1. Vorbereitung zum Hauptverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Ablauf des Hauptverfahrens Kein Zugriff
    5. E. Einstellung und Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
      1. I. Klassifikation der Gerichtsakte Kein Zugriff
      2. II. Einzelne formelle und inhaltliche Komponenten der Gerichtsakte Kein Zugriff
      3. III. Bindungswirkung und Vollstreckung der Entscheidungen des GVerfG Kein Zugriff
      1. I. Die prozessualen Grundsätze Kein Zugriff
      2. II. Beteiligte des Verfassungsgerichtsverfahrens Kein Zugriff
      3. III. Dauer, Fristen und Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
      4. IV. Der Ablauf des Verfahrens Kein Zugriff
      5. V. Einstellung und Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
      6. VI. Klassifikation, Bindungswirkung und Vollstreckung der Entscheidungen Kein Zugriff
    8. H. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Die Individualverfassungsbeschwerde als individueller Typus der konkreten Verfassungskontrolle Kein Zugriff
      1. I. Allgemein zu den normativen Grundlagen Kein Zugriff
      2. II. Allgemein zur Funktion der Individualverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
          1. a) Kreis der Beschwerdeführer – die Beschwerdeberechtigung Kein Zugriff
          2. b) Andere Beteiligten des Verfahrens Kein Zugriff
            1. aa) Rügefähige Rechte Kein Zugriff
            2. bb) Möglichkeit einer Rechtsverletzung Kein Zugriff
            3. cc) Die Betroffenheitstrias Kein Zugriff
          4. d) Beschwerdegegenstand Kein Zugriff
          5. e) Die Rechtswegeerschöpfung und der Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
          6. f) Die Rechtsschutzbedürfnis Kein Zugriff
          7. g) Form und Frist Kein Zugriff
          8. h) Begründetheit Kein Zugriff
          9. i) Annahme der Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
          1. a) Verfahrensprinzipien und prozessrechtliche Einzelfragen Kein Zugriff
          2. b) Der Prüfungsumfang bei der Verfassungskontrolle Kein Zugriff
          3. c) Entscheidungsausspruch, Entscheidungsinhalt, Bindungswirkung und Vollstreckung der Entscheidungen Kein Zugriff
        3. 3. Die Statistik Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Allgemeines zur steigenden Skepsis Kein Zugriff
        1. 1. Zum Sachverhalt Kein Zugriff
        2. 2. Der Argumentationsteil Kein Zugriff
        3. 3. Die Verweisungen auf die Unvollkommenheit der innerstaatlichen Instrumentarien für den Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
      3. III. Gesamtbilanz der Kritikpunkte Kein Zugriff
      1. I. Von der Einführung der „echten Verfassungsbeschwerde“ Kein Zugriff
          1. a) Beschwerdebefugnis und Gegenstand der Urteilsverfassungsbeschwerde Kein Zugriff
          2. b) Der Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
          3. c) Barrieren zur Entlastung des Gerichts Kein Zugriff
        2. 2. Grenzen der „Grundrechtsgerichtsbarkeit“ – Unlösbarkeit des Problems Kein Zugriff
          1. a) Prozessuale Einzelfragen Kein Zugriff
          2. b) Folgen der Entscheidungen Kein Zugriff
          3. c) Vollstreckung der Entscheidungen Kein Zugriff
      3. III. Vorschläge zukünftiger Verfassungs- und Gesetzesänderungen Kein Zugriff
    1. A. EMRK und ihre Rolle in Georgien Kein Zugriff
    2. B. Zur aktuellen Statistik Kein Zugriff
    3. C. Das GVerfG über seine eigene Funktion im Bereich der Menschenrechte und über die Funktionen der EMRK/des EGMR-Fallrechts Kein Zugriff
      1. I. Prozessuale Grundrechte und die Judikatur des GVerfG Kein Zugriff
      2. II. Entscheidungen des GVerfG nach den einzelnen Grundrechten Kein Zugriff
    5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Begriff des Ombudsmannes Kein Zugriff
      2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      3. III. Institutionelle Plattform Kein Zugriff
      4. IV. Klassifikation nach den Modellen Kein Zugriff
      1. I. Die Rezeption Kein Zugriff
      2. II. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Verfassungsorganstatus und institutionelle Garantien Kein Zugriff
        2. 2. Der Kontrollmaßstab und der Kontrollgegenstand Kein Zugriff
        3. 3. Das Kompetenzspektrum Kein Zugriff
        4. 4. Der georgische Ombudsmann und das GVerfG – Kooperationsverhältnis eigener Art Kein Zugriff
        5. 5. Spezialisierte Ombudsmann-Einrichtungen in Georgien Kein Zugriff
    3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  10. Kapitel 9: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 414 - 420
      1. Artikel 43. Kein Zugriff
      2. Artikel 89. Kein Zugriff
      1. Artikel 19. Zuständigkeiten des Verfassungsgerichts Kein Zugriff
  12. Schrifftumverzeichnis Kein Zugriff 425 - 464

Literaturverzeichnis (728)

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