Das Durchsetzungsverfahren des Bundesverfassungsgerichts

Dr. Christoph Schröder

doi:10.5771/9783748962793

Zusammenfassung

Das Werk widmet sich der Frage, wie das Bundesverfassungsgericht seinen Entscheidungen zur optimalen Wirkkraft verhilft. Die Frage stellt sich insbesondere deswegen, weil der Gesetzgeber dem ersten Anschein nach dem Gericht kaum Mittel zur Vollstreckung seiner Entscheidungen an die Hand gegeben hat. Tatsächlich steht dem Bundesverfassungsgericht aber ein ausdifferenziertes Instrumentarium an Durchsetzungsmechanismen zur Verfügung. Diese gehen über normierte Mittel hinaus und kombinieren formelle und informelle Instrumente. Die Untersuchung bezieht dabei interne Eindrücke über den durchsetzungsverfahrensrechtlichen Normsetzungsprozess mit ein, indem Leitfadeninterviews ehemaliger Verfassungsrichter verwertet werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-3410-9
ISBN-Online: 978-3-7489-6279-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien und Materialien zur Verfassungsgerichtsbarkeit
Band: 119
Sprache: Deutsch
Seiten: 400
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

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1. Vorwort und Danksagung
2. Abkürzungsverzeichnis
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1. A. Problemaufriss und Erkenntnisziel
2. B. Gang der Untersuchung
3. 1. 1. 1. Charakteristika von Leitfadeninterviews
    2. 2. Möglichkeiten und Grenzen
  2. 1. 1. Inhalt des Fragebogens
    2. 2. Auswahl der Befragten und Durchführung der Befragung
    3. 3. Analysemethode der Antworten
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1. A. Akzeptanz als Grundlage der Befolgung
2. 1. 1. 1. Der Statusstreit als historischer Grundstein der Autorität
    2. 1. a. Politische Neutralität
      2. b. Hüter der Grundrechte
      3. c. Stabilitätsfaktor des Staatswesens
      4. d. Schutz der Grundrechte und des Staatswesens als selbstgezeichnetes Bild
    3. 3. Zwischenbilanz – Selbstbild des Gerichts
  2. 1. 1. a. Drohende Akzeptanzerosionen durch politische Aktivierungsversuche
      2. b. Mögliche Akzeptanzerhöhung durch die Richterwahl
      3. c. Schutz der Verfassung durch Minderheitenschutz
      4. d. Zusammenfassung: Akzeptanz durch politisch neutrale Verfassungssicherung
    2. 1. a. Die Ordnung einer pluralen Gesellschaft
      2. b. Staatsorganisatorische Ordnungsfunktion
      3. c. Selbstbeschränkung auf normative Vorgaben
    3. 3. Triebkraft für politischen Fortschritt?
    4. 4. Zusammenfassende Folgerung: Umgang mit enttäuschten Rollenerwartungen
  3. III. Abgeleitete Autorität als Resultat der Verfassungsakzeptanz
3. C. Der Rahmen durchsetzungsverfahrensrechtlicher Regelungen
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1. 1. I. Gesellschaftliche Werte und Institutionenakzeptanz
  2. II. Diffizile Ermittlung der Wertvorstellungen
  3. III. Formale Pluralitätsabsicherung statt materieller Wertermittlung
  4. IV. Absicherung der Befolgung durch organisatorisches Prozessrecht
2. 1. I. Das Bundesverfassungsgericht und die sonstigen Verfassungsorgane
  2. II. Das Bundesverfassungsgericht und die Fachgerichtsbarkeit
  3. III. Zusammenfassung
3. 1. I. Selbstdarstellung durch Symbolik
  2. II. Positive und negative Wirkung des öffentlichen Auftretens
  3. III. Autonomie der Selbstdarstellung
4. D. Verfahrensunabhängige Akzeptanzsicherung im verfahrensrechtlichen Rahmen
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1. 1. 1. 1. Dienende Funktion oder Eigenwert des Prozesses?
    2. 2. Der Prozess als selbstkontrollierter Filter und Multiplikator des BVerfG
    3. 3. Zwischenergebnis
  2. 1. 1. Legitimationsfunktion des Prozesses
    2. 2. Verfassungsprozessrecht als Kommunikationsrahmen?
    3. 3. Zwischenergebnis
  3. 1. 1. Umfassender Rechtsschutz durch subjektive Funktion
    2. 2. Legitimationsstiftende Wirkung durch objektive Funktion der Durchsetzung
2. 1. I. Methodik der Prozessrechtsgestaltung durch das Bundesverfassungsgericht
  2. 1. 1. Positivierte Normen
    2. 2. Nicht positivierte Normen
    3. 3. Das BVerfG als abhängiger Herr des Durchsetzungsverfahrens
  3. III. Zwischenergebnis
3. 1. I. § 31 BVerfGG als Ausgangspunkt der Durchsetzung
  2. II. Gemeinsame Grenzen der Durchsetzungsinstrumente
  3. 1. 1. Diffuser Anwendungsbereich aufgrund der Informalität
    2. 2. Inhaltliche Ausgestaltung informeller Instrumente
  4. 1. 1. a. Mittelbare und unmittelbare Wirkungen der einstweiligen Anordnung
      2. b. Bestimmung des Inhalts unter dem Aspekt der Gebotenheit
    2. 1. a. Vollstreckungsfähigkeit jeder verfassungsgerichtlichen Wertung
      2. b. Negativbestimmung des zulässigen Inhalts
    3. 3. Zwischenfazit: Wechselseitiges Zusammenspiel mit informellen Instrumenten
  5. 1. 1. Rechtsfolgenmanagement eines Normwegfalls durch Tenorierung
    2. 2. Inhaltliche Selbstbeschränkung zur Kompetenzwahrung
    3. 1. a. Intertemporaler Ansatzpunkt der Verfassungswidrigkeit
      2. b. Zeitliche Wirkung der Rechtsfolgenregelung
      3. c. Determinationskraft von Rechtsfolgenregelungen
      4. aa. Die Fachrechtsprechung als normatives Korrektiv
        bb. Auslegungsbasierte Befolgung versus inhaltliche Auseinandersetzung
        cc. Durchsetzung durch Dialog
      5. e. Zusammenfassung: Prozessuale Folgerungen
    4. 4. Fazit: Tenorierungsvarianten als komplexes Durchsetzungsinstrument
  6. VI. Bedürfnis normativer Anreicherung
4. D. Zwischenergebnis: Der Rahmen des Durchsetzungsrechts
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1. 1. 1. 1. Tatsachenbasis und verfassungsgerichtliche Einschätzungsprärogative
    2. 2. Prognosemethode
    3. 3. Modifikationserfordernis nach Prognoserichtung
  2. II. Prognose der Betroffenenakzeptanz
  3. III. Prognose späterer Durchsetzbarkeit des Entscheidungsgehalts
  4. IV. Erforderliche Feststellung der Quantifizierbarkeit
2. 1. 1. 1. a. Anerkennungsfähigkeit der Entscheidung
      2. b. Gewährleistung einer multiperspektivischen Entscheidungsgrundlage
    2. 1. a. Die mündliche Verhandlung als Faktor transparenter Diskursivität
      2. b. Diskurs durch Beweismittel
      3. c. Grenzen diskursiver Verfahrensgestaltung
    3. 3. Steuerungsmöglichkeiten des Gerichts
    4. 4. Zusammenfassung: Befolgung durch Input-Möglichkeiten
  2. 1. 1. Feststellung der Notwendigkeit einer Tenorierungsvariante
    2. 2. Inhaltliche Ausgestaltung befolgungsfähiger Tenorierungsvarianten
    3. 3. Kommunikativ-autoritative Elemente ohne Tenorierungsvarianten
  3. III. Zusammenfassung: Zusammenspiel von Diskursivität und Autorität
3. 1. 1. 1. Möglichkeiten des gerichtlichen Monitorings
    2. 1. a. Selektion des Überwachungsgegenstands
      2. b. Handlungsformen gerichtsseitigen Monitorings
      3. c. Eingeschränkte Steuerungsmöglichkeiten
    3. 3. Die Mobilisierung Dritter zum Monitoring
    4. 4. Monitoring als Zusammenspiel formeller und informeller Instrumente
  2. 1. 1. Relevanz von Vollstreckungsanordnungen nach § 35 BVerfGG
    2. 1. a. Die Presse als institutionalisierter Informationsmittler
      2. b. Entscheidungserläuterung durch die Richter
      3. c. Zusammenfassung
    3. 1. a. Unmittelbare Kommunikation bei politischer Brisanz
      2. b. Offene Konfrontation bei offensichtlicher Überordnung
      3. c. Zusammenfassung
    4. 4. Die kommunikative Konfliktlösung eines abhängigen BVerfG
  3. III. Schlussfolgerung: Informell-kommunikative Durchsetzungsmechanismen statt formeller Vollstreckung
4. D. Zusammenfassung: Das Gericht in institutionalisierter Abhängigkeit
§ 6 SchlussSeiten 351 - 360 Download Kapitel (PDF)
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1. Verwendete Literatur
2. Quellen
3. Nicht gedruckte Quellen
4. Sonstige Quelle
Anhang ISeiten 397 - 398 Download Kapitel (PDF)
Anhang IISeiten 399 - 400 Download Kapitel (PDF)

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