Korrespondenzregelungen zur Neutralisierung von Besteuerungsinkongruenzen aufgrund hybrider Gestaltungen

Dr. Vitaliy Kaminskiy LL.M.

doi:10.5771/9783748906278

Zusammenfassung

Hybride Gestaltungen gehören zu den wichtigsten Aufbauelementen von grenzüberschreitenden Steuergestaltungsmodellen und sind eines der komplexesten Themen des Internationalen Steuerrechts. Mit der Anti Tax Avoidance Directive (ATAD) hat der Unionsgesetzgeber den Mitgliedstaaten die rechtliche Verpflichtung auferlegt, die mit hybriden Gestaltungen einhergehenden Besteuerungsinkongruenzen durch Korrespondenzregelungen zu neutralisieren.

Das Werk durchdringt die einschlägigen Richtlinienvorschriften grundlegend und greift dabei die OECD-Regelungsempfehlungen zu BEPS-Aktionspunkt 2 auf. Dabei werden bedeutsame Divergenzen aufgezeigt und Zweifelsfragen diskutiert. Die Vorarbeiten dienen als Beurteilungsrahmen für den nachfolgend durchgeführten Abgleich mit dem deutschen Rechtsrahmen. Auf dieser Grundlage wird der verbleibende gesetzgeberische Umsetzungsbedarf identifiziert. Zum Abschluss wird der Entwurf des ATAD-Umsetzungsgesetzes kritisch gewürdigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6541-6
ISBN-Online: 978-3-7489-0627-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 71
Sprache: Deutsch
Seiten: 294
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 26
Einleitung Kein Zugriff Seiten 27 - 29
Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. 1. I. Fehlende Harmonisierung der Steuerrechtsordnungen Kein Zugriff
  2. II. Kollisionen von Besteuerungsansprüchen und die Folgen Kein Zugriff
  3. III. Defizite bei der Beseitigung von Besteuerungsinkongruenzen Kein Zugriff
2. 1. I. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ebene der Tatsachenermittlung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Begriffsbestimmung, Erscheinungsformen und Einsatzmotive Kein Zugriff
        bb) Handelsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
        cc) Steuerrechtliche Einordnung Kein Zugriff
      2. b) Steuersubjektqualifikation am Beispiel hybrider Rechtsträger Kein Zugriff
    3. 1. a) Materiellrechtliche Würdigung bei hybriden Finanzinstrumente Kein Zugriff
      2. b) Materiellrechtliche Würdigung bei hybriden Rechtsträgern Kein Zugriff
    4. 1. a) Originäre Qualifikationskonflikte Kein Zugriff
      2. b) Derivative Qualifikationskonflikte Kein Zugriff
  3. III. Schlussfolgerung auf hybride Gestaltungen Kein Zugriff
3. 1. I. Nicht- und Minderbesteuerung aufgrund negativer Qualifikationskonflikte Kein Zugriff
  2. II. Doppelbesteuerung aufgrund positiver Qualifikationskonflikte Kein Zugriff
4. D. Ergebnis des ersten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Entstehung und Entwicklung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeine Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Spezifische Korrespondenzregelungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Doppelt ansässige Rechtsträger Kein Zugriff
      2. b) Abkommensbestimmungen zu transparenten Rechtsträgern Kein Zugriff
      3. c) Zusammenspiel der Regelungsempfehlungen zum nationalen Recht mit dem Abkommensrecht Kein Zugriff
    3. 3. Ergänzende Regelungsempfehlungen zur Abwehr hybrider Betriebsstätten Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Hintergrund und Entwicklungshistorie Kein Zugriff
  2. II. Zielsetzung der ATAD II Kein Zugriff
  3. 1. 1. Grundsätze zur Auslegung des europäischen Sekundärrechts Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zum Abschlussbericht zu BEPS Aktionspunkt 2 Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung nachträglicher Änderungen oder Ergänzungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Körperschaftsteuersubjekte Kein Zugriff
      2. b) Verbundene Unternehmen Kein Zugriff
      3. c) Strukturierte Gestaltung Kein Zugriff
      4. d) Berührung von mindestens zwei Steuerhoheiten Kein Zugriff
    2. 1. a) Hybride Gestaltung Kein Zugriff
      2. b) Besteuerungsinkongruenz Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Tatbestand Kein Zugriff
        (1) Vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        (2) Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
        (1) Vortrag der überschießenden Betriebsausgaben Kein Zugriff
        (2) Doppelt berücksichtigte Einnahmen Kein Zugriff
        (3) Nicht ausgeglichene Verluste Kein Zugriff
      2. aa) Tatbestand Kein Zugriff
        (1) Vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        (2) Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
        cc) Abgleich mit den OECD-Regelungsempfehlungen Kein Zugriff
      3. c) Mitunternehmerschaften Kein Zugriff
    2. 1. (1) Finanzinstrument Kein Zugriff
        (2) Hybride Übertragung Kein Zugriff
        (3) Nicht angemessener Zeitraum Kein Zugriff
        (1) Vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        (2) Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
        (1) Zeitliche Divergenzen bei steuerlicher Erfassung Kein Zugriff
        (2) Substitutionszahlungen Kein Zugriff
        (3) Vorgelagerte Maßnahme Kein Zugriff
      2. aa) Tatbestand Kein Zugriff
        (1) Vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        (2) Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
        (1) Doppelt berücksichtigte Einnahmen Kein Zugriff
        (2) Vortrag der überschießenden Betriebsausgaben Kein Zugriff
    3. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. aa) Vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        bb) Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
      3. aa) Steuerliche Nichtberücksichtigung im Staat des Zahlungsempfängers Kein Zugriff
        bb) Wirksamkeit der Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
    4. 1. aa) Zuordnungskonflikte bei Zahlungen Kein Zugriff
        bb) Zahlungen an eine unberücksichtigte Betriebsstätte Kein Zugriff
        cc) Fiktive Zahlungen Kein Zugriff
      2. aa) Vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        bb) Abwehrregel Kein Zugriff
      3. aa) Zahlungen hybrider Betriebsstätten an ausländisches Stammhaus Kein Zugriff
        bb) Weitestgehend leerlaufende Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
    5. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Ausnahmetatbestand Kein Zugriff
      4. (1) Regel für strukturierte importierte Besteuerungsinkongruenzen Kein Zugriff
        (2) Regel für direkt importierte Besteuerungsinkongruenzen Kein Zugriff
        (3) Regel für indirekt importierte Besteuerungsinkongruenzen Kein Zugriff
        bb) Verringerung des hybriden Betriebsausgabenabzugs um doppelt berücksichtigte Einnahmen Kein Zugriff
        cc) Intertemporale Übertragung hybrider Betriebsausgabenabzüge Kein Zugriff
        dd) Weiterleitung der Besteuerungsinkongruenzen an Drittstaaten Kein Zugriff
        ee) Unbestimmte Rechtsbegriffe des Ausnahmetatbestands Kein Zugriff
    6. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Rangverhältnis zu Art. 9 Abs. 2 ATAD Kein Zugriff
      4. d) Abgleich mit den OECD-Regelungsempfehlungen Kein Zugriff
    7. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Abgleich mit den OECD-Regelungsempfehlungen Kein Zugriff
    8. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Ausnahmeregelung für OGA Kein Zugriff
      4. d) Rangverhältnis zu Art. 9 Abs. 2 ATAD Kein Zugriff
      5. (1) Verhältnis zum Zahlenden Kein Zugriff
        (2) Adressaten der Korrekturverpflichtung Kein Zugriff
        (1) Besteuerung als eigenständiges Steuersubjekt Kein Zugriff
        (2) Partielle Nichtbesteuerung der Einkünfte Kein Zugriff
    9. 1. a) Tatbestand Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. aa) Verrechnung mit nicht doppelt berücksichtigten Einnahmen Kein Zugriff
        bb) Periodenübergreifende Betrachtung Kein Zugriff
        cc) Kein doppeltes Abzugsverbot Kein Zugriff
  6. VI. Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
  7. VII. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  8. 1. 1. Überprüfung der sekundärrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    2. 2. Überprüfung der nationalen Umsetzungsakte Kein Zugriff
3. C. Ergebnis des zweiten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. I. Allgemeines Korrespondenzprinzip Kein Zugriff
  2. II. Einzelnormen mit interpersonalem Korrespondenzcharakter Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Anwendungsbereich und Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. aa) Spezielle Regelung für das deutsche Mitunternehmerkonzept Kein Zugriff
        bb) Fehlende vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        cc) Anderer Mechanismus bei intertemporaler Betrachtung Kein Zugriff
    2. 2. Verbleibender Handlungsbedarf des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anwendungsbereich und Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. aa) Keine Erfassung von Zahlungen im Rahmen hybrider Übertragungen Kein Zugriff
        bb) Keine vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich und Rechtsfolgen Kein Zugriff
      2. aa) Keine Erfassung von Zahlungen i.Z.m. hybriden Übertragungen Kein Zugriff
        bb) Keine vorrangige Maßnahme Kein Zugriff
        cc) Keine Anwendung auf Körperschaftsteuersubjekte Kein Zugriff
    3. 1. a) Grundtatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. b) Ergänzungstatbestand und Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. aa) Breiterer Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Keine Steuerfreistellung bei dem Verleiher Kein Zugriff
        cc) Keine Anwendung auf Repo-Geschäfte mit Nettoertrag Kein Zugriff
        dd) Keine Abwehrmaßnahme Kein Zugriff
        ee) Einnahmen bei dem Entleiher erforderlich Kein Zugriff
    4. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zu § 4i EStG Kein Zugriff
      4. aa) Spezielle Regelung für das deutsche Mitunternehmerkonzept Kein Zugriff
        bb) Nicht primär zur Verhinderung von D/NI-Ergebnissen konzipiert Kein Zugriff
    5. 5. Verbleibender Handlungsbedarf des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
  3. III. Regelungen in Bezug auf importierte Besteuerungsinkongruenzen i.S.d. Art. 9 Abs. 3 ATAD Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Doppelte Freistellung aufgrund von Qualifikationskonflikten Kein Zugriff
        bb) Fehlende Einbeziehung in die beschränkte Steuerpflicht Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. c) Würdigung im Hinblick auf Art. 9 Abs. 5 ATAD Kein Zugriff
    2. 2. Verbleibender Handlungsbedarf des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Anwendungsbereich und Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. b) Würdigung im Hinblick auf Art. 9 Abs. 6 ATAD Kein Zugriff
    2. 1. a) Anwendungsbereich und Rechtsfolge Kein Zugriff
      2. b) Würdigung im Hinblick auf Art. 9 Abs. 6 ATAD Kein Zugriff
    3. 3. Kein verbleibender Handlungsbedarf des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
  6. VI. Regelungen in Bezug auf umgekehrt hybride Gestaltungen i.S.d. Art. 9a ATAD Kein Zugriff
  7. 1. 1. a) Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. aa) Beschränkung auf Organschaftssachverhalte Kein Zugriff
        bb) Keine isolierte Betrachtung doppelt berücksichtigter Betriebsausgaben Kein Zugriff
        cc) Keine Verrechnung mit doppelt berücksichtigten positiven Einkünften Kein Zugriff
        dd) Keine korrespondierende Rechtsfolge Kein Zugriff
    2. 2. Verbleibender Handlungsbedarf des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
3. 1. I. Entwurf eines ATAD-Umsetzungsgesetzes im Überblick Kein Zugriff
  2. II. Würdigung des Entwurfs und Ausblick Kein Zugriff
4. D. Ergebnis des dritten Kapitels Kein Zugriff
4. Kapitel: Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 271 - 278
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 279 - 294

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