Steuerliche Verlustnutzung im Rückwirkungszeitraum

Dr. Caroline Schrepp

doi:10.5771/9783748924302

Zusammenfassung

Die Gestaltungsfreiheit des Steuerpflichtigen steht in einem Spannungsverhältnis zu einer effektiven Missbrauchsbekämpfung durch den Gesetzgeber. Besonders ausgeprägt ist dieses im Bereich der steuerlichen Verlustnutzung. Dabei gerät die verfassungsrechtliche Verankerung der Verlustnutzung zunehmend aus dem Blick. Am Beispiel des § 2 Abs. 4 UmwStG untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Grenzen von Verlustverrechnungsbeschränkungen. Es wird die enge Verknüpfung zu § 8c KStG herausgearbeitet und die Vorschrift vor dem Hintergrund der europäischen Missbrauchskonzeption beleuchtet. Die gewonnenen Ergebnisse münden in einen Vorschlag für eine Neufassung des § 2 Abs. 4 UmwStG, der nationalen und europäischen Vorgaben Rechnung trägt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-8039-6
ISBN-Online: 978-3-7489-2430-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Steuerwissenschaftliche Schriften
Band: 75
Sprache: Deutsch
Seiten: 215
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
1. I. Problemaufriss und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. Umwandlungen nach dem Umwandlungsgesetz Kein Zugriff
  2. 2. Ablauf eines Umwandlungsvorgangs Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Grundsatz: Rückwirkungsverbot Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme: Fallgruppen und gesetzliche Regelung Kein Zugriff
  2. 1. a) Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. (1) Erfasste Umwandlungsarten Kein Zugriff
        (2) Erfasste Steuerarten Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenspiel von Handelsrecht und Steuerrecht Kein Zugriff
  3. 3. § 2 UmwStG im Rahmen der verfassungsrechtlichen Konzeption zur Rückwirkung von Gesetzen Kein Zugriff
1. 1. 1. Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
  2. 2. Objektives Nettoprinzip Kein Zugriff
  3. 3. Periodizitätsprinzip Kein Zugriff
  4. 4. Grundsatz der Individualbesteuerung Kein Zugriff
  5. 5. Exkurs: Vererbbarkeit von Verlusten Kein Zugriff
2. II. Verlustnutzung im Umwandlungssteuerrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Interdependenz von Legalitätsprinzip und Freiheitsphäre des Steuerpflichtigen Kein Zugriff
    2. b) Grenzen der Gestaltungsfreiheit: Missbrauch Kein Zugriff
  2. 1. a) Verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
      2. (1) Reine Öffnungsklauseln Kein Zugriff
        (a) Missbrauchsdefinition Kein Zugriff
        (b) Art. 1 Abs. 2 und 3 MTRL und Art. 6 ATAD I im Lichte der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Kein Zugriff
        (c) Umsetzung in nationales Recht Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 3. Missbrauchsbekämpfungsvorschriften im Umwandlungssteuergesetz Kein Zugriff
1. I. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Wortlautgetreue Tatbestandsauslegung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zeitpunktbezogenes Normverständnis Kein Zugriff
      2. bb) Periodenübergreifendes Normverständnis Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Reichweite der teleologischen Reduktion Kein Zugriff
  2. 1. a) Wortlautgetreue Tatbestandsauslegung Kein Zugriff
    2. b) Teleologische Tatbestandsauslegung Kein Zugriff
    3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Finanzgerichtliches Ausgangsverfahren – Sachverhalt Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. (1) Missbrauchsvermeidung Kein Zugriff
        (2) Änderung der wirtschaftlichen Identität – sachliches und persönliches Substrat Kein Zugriff
        (3) Unternehmeridentität – Abkehr vom Trennungsprinzip Kein Zugriff
        (4) Staatliche Einnahmenerhöhung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. (1) Missbrauchsvermeidung Kein Zugriff
        (2) Änderung der wirtschaftlichen Identität – sachliches und persönliches Substrat Kein Zugriff
        (3) Unternehmeridentität – Abkehr vom Trennungsprinzip Kein Zugriff
        (4) Staatliche Einnahmenerhöhung Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. (1) Legitimer Differenzierungszweck Kein Zugriff
        (2) Geeignetheit Kein Zugriff
        (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
        (a) Definitive Belastungswirkung als Verstoß gegen das Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
        (b) Parallelität zur Rechtsfigur der sog. finalen Verluste Kein Zugriff
        (c) Vereinbarkeit mit dem Folgerichtigkeitsgebot Kein Zugriff
        (d) Vereinbarkeit mit der europäischen Missbrauchsdogmatik Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) § 2 Abs. 4 S. 1, 2 UmwStG und quotaler Verlustuntergang gem. § 8c Abs. 1 S. 1 KStG a.F. Kein Zugriff
    2. 1. aa) Aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
      2. bb) Der Vorlagebeschluss des Finanzgerichts Hamburg vom 29. August 2017 Kein Zugriff
      3. cc) Auffassung der Finanzverwaltung Kein Zugriff
      4. dd) Auswirkung auf § 2 Abs. 4 S. 1, 2 UmwStG Kein Zugriff
    3. c) § 2 Abs. 4 S. 1, 2 UmwStG im Lichte des § 8d KStG Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Gesetzgeberische Intention Kein Zugriff
2. 1. 1. Weiter Tatbestand Kein Zugriff
  2. 2. Rechtsfolge: rein „temporärer Charakter“? Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. b) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    3. 1. (a) Urteil des Thüringer Finanzgerichts vom 28. September 2011 Kein Zugriff
        (b) Revisionsentscheidung des Bundesfinanzhofs vom 18. Dezember 2013 Kein Zugriff
        (c) Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 29. November 2017 Kein Zugriff
        (d) Übertragung auf § 2 Abs. 4 S. 3 UmwStG Kein Zugriff
        (2) Parallele zum Regelungsgedanken der umwandlungssteuerlichen Sperrfristen? Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. bb) Änderung der wirtschaftlichen Identität Kein Zugriff
      3. cc) Unternehmeridentität – Abkehr vom Trennungsprinzip Kein Zugriff
      4. dd) Staatliche Einnahmenerhöhung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. „Fiktiv originäre“ Einkünfte vs. „echt originäre“ Einkünfte Kein Zugriff
  3. 1. a) Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. b) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    3. 1. aa) Missbrauchsvermeidung Kein Zugriff
      2. bb) Änderung der wirtschaftlichen Identität Kein Zugriff
      3. cc) Unternehmeridentität – Abkehr vom Trennungsprinzip Kein Zugriff
      4. dd) Staatliche Einnahmenerhöhung Kein Zugriff
      5. ee) Verwaltungsvereinfachung Kein Zugriff
    4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. I. Tatbestand Kein Zugriff
2. II. Rechtsfolge Kein Zugriff
3. 1. 1. Vergleich zu § 8c Abs. 1 S. 4 KStG Kein Zugriff
  2. 1. a) Inkongruenter zeitlicher und systematischer Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
    2. b) Ungleichbehandlung von „fiktiv originären“ positiven Einkünften und „echt originären“ positiven Einkünften Kein Zugriff
    3. c) Konzernklausel gilt nicht für beide Umwandlungsrichtungen Kein Zugriff
    4. d) Differenzierung zwischen konzerninternen und konzernexternen Umwandlungen als zulässiges Typisierungskriterium? Kein Zugriff
    5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
§ 6 Vorschlag einer Neuregelung Kein Zugriff Seiten 195 - 197
1. I. Folgerungen Kein Zugriff
2. 1. § 1 Kein Zugriff
  2. § 2 Kein Zugriff
  3. § 3 Kein Zugriff
  4. § 4 Kein Zugriff
  5. § 5 Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 215

Steuerliche Verlustnutzung im Rückwirkungszeitraum

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