Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen

RA Dr. Benedikt Walker

doi:10.5771/9783845283852

Zusammenfassung

Die Steigerung der Energieeffizienz ist ein zentraler Baustein für die Schaffung eines nachhaltigen Energiesystems. In den föderalen Mehrebenensystemen Europäische Union und USA hat sich in den letzten Jahrzehnten ein komplexer energieeffizienzrechtlicher Normbestand mit sektorspezifischen und -übergreifenden Regelungen herausgebildet, der die notwendige Energieeffizienzwende bislang allerdings nicht herbeizuführen vermochte.

Wie aber kann Klimaschutz in föderalen Mehrebenensystemen gelingen? Wie können die Regelungen zur nachfrageorientierten Energieeffizienzförderung in föderalen Mehrebenensystemen zu einem wohlgeordneten Recht entwickelt werden?

Diese Arbeit bietet eine umfassende Darstellung und Bewertung des amerikanischen und kalifornischen Endenergieeffizienzrechts, stellt diesem das europäische und deutsche Endenergieeffizienzrecht gegenüber und untersucht die jeweiligen Lösungsmodelle auf ihre Vor- und Nachteile im Hinblick auf die Herausbildung eines wohlgeordneten Rechts.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2017
Erscheinungsdatum: 02.05.2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4076-5
ISBN-Online: 978-3-8452-8385-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band: 13
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. A. Sachproblematik Kein Zugriff
2. B. Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
3. 1. I. Der Begriff der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die sektorale Ausgestaltung des Endenergieeffizienzrechts Kein Zugriff
    2. 1. a) Technische Änderungen Kein Zugriff
      2. b) Wirtschaftliche Änderungen Kein Zugriff
      3. c) Verhaltensbedingte Änderungen Kein Zugriff
    3. 3. Der Einsatz verschiedener Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
  3. III. Die Endenergieeffizienzförderung in föderalen Mehrebenensystemen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Beachtung der primär- und verfassungsrechtlichen Ziele, Werte und Rechtsprinzipien Kein Zugriff
    2. 2. Kohärenzgebot Kein Zugriff
    3. 3. Prinzipien der Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
    4. 4. Transparenzgrundsatz Kein Zugriff
    5. 5. Nachhaltigkeitsprinzip Kein Zugriff
    6. 6. Die Umsetzung des Leitbildes eines wohlgeordneten Rechts in der Gesetzgebungspraxis Kein Zugriff
  5. V. Der Rechtsvergleich zwischen der EU und den USA Kein Zugriff
4. D. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Energieeffizienzkompetenz der EU Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsatz der Subsidiarität Kein Zugriff
      2. b) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. II. Die Kompetenzen des Bundesgesetzgebers zum Erlass energieeffizienzfördernder Regelungen Kein Zugriff
2. 1. I. Der europarechtliche Begriff der Energieeffizienz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Festlegung indikativer nationaler Energieeffizienzziele Kein Zugriff
    2. 2. Das Endenergieeffizienzziel nach Art. 7 EnEff-RL Kein Zugriff
    3. 3. Energieeinsparziel der Energiedienstleistungs-RL Kein Zugriff
    4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Mindestenergieeffizienzstandards für energieverbrauchsrelevante Produkte Kein Zugriff
      2. aa) Verpflichtende Energieverbrauchskennzeichnung Kein Zugriff
        bb) Freiwillige Energieverbrauchskennzeichnung Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Energieeffizienz als Grundpflicht und beste verfügbare Technik Kein Zugriff
      2. b) Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung Kein Zugriff
      3. aa) Der Grundmechanismus des Emissionszertifikatehandels Kein Zugriff
        bb) Der Emissionshandel als Energieeffizienzinstrument Kein Zugriff
        cc) Die Entwicklung des Rechtsrahmens Kein Zugriff
        dd) Das Verhältnis des Emissionshandels zu ordnungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
      4. d) Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Mindestanforderungen an die Gesamtenergieeffizienz neuer Gebäude Kein Zugriff
        (2) Neue Gebäude als Niedrigstenergiegebäude Kein Zugriff
        bb) Anforderungen an bestehende Gebäude Kein Zugriff
      2. b) Anforderungen an gebäudetechnische Systeme Kein Zugriff
      3. c) Der Energieausweis Kein Zugriff
      4. d) Inspektionen von Heizungs- und Klimaanlagen Kein Zugriff
      5. e) Investitionsförderung Kein Zugriff
      6. aa) Umfang der Renovierungspflicht Kein Zugriff
        bb) Anforderungen an die Renovierung Kein Zugriff
        cc) Flexibilisierungsmöglichkeiten und alternative Maßnahmen Kein Zugriff
      7. aa) Die geringe Regelungstiefe im Bereich der Mindestanforderungen Kein Zugriff
        bb) Die Sanierungspflicht für Gebäude öffentlicher Einrichtungen Kein Zugriff
    4. 1. (1) Anrechnung von vorfristigen Maßnahmen Kein Zugriff
        (2) Grenzen der Anrechnungsmöglichkeit Kein Zugriff
        bb) Verpflichtete Parteien Kein Zugriff
        (a) Dauer der Kundenbeziehung Kein Zugriff
        (b) Kundenspektrum Kein Zugriff
        (c) Kostentransparenz Kein Zugriff
        (d) Datenerhebung Kein Zugriff
        (e) Neutralität Kein Zugriff
        (a) Systemwandel – vom Energielieferant zum Energiedienstleister Kein Zugriff
        (b) Partnerschaft statt Konkurrenz Kein Zugriff
        (c) Umweltrechtliches Verantwortungsprinzip Kein Zugriff
        (d) Kundennähe Kein Zugriff
        (3) Verpflichtung beider Akteure? Kein Zugriff
        (1) Die Energiedienstleistung Kein Zugriff
        (2) Sonstige Energieeffizienzmaßnahmen Kein Zugriff
        ee) Die nähere Ausgestaltung des Systems Kein Zugriff
        (1) Der Begriff der „anderen strategischen Maßnahme“ Kein Zugriff
        (2) Wesentlichkeitstest Kein Zugriff
        (3) Zeitpunkt der Einführung der alternativen strategischen Maßnahmen Kein Zugriff
        (4) Verbot der doppelten Anrechnung Kein Zugriff
        (1) Steuerungstheoretische Einordnung Kein Zugriff
        (a) Die Erbringung von Energiedienstleistungen durch die Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
        (b) Die Durchführung von sonstigen Energieeffizienzmaßnahmen durch die Verteilernetzbetreiber Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Eingriff in den Schutzbereich Kein Zugriff
        (bb) Rechtfertigung Kein Zugriff
        (b) Die Verpflichtung von Energieverteilernetzbetreibern Kein Zugriff
        (c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (4) Transparenz und Effektivität Kein Zugriff
      2. (1) Der Begriff der Unabhängigkeit in der EnEff-RL Kein Zugriff
        (2) Verschiedene Endnutzergruppen als Adressaten eines Energieaudits Kein Zugriff
        bb) Energiemanagementsysteme Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      3. aa) Verbrauchsfeedback durch individuelle Verbrauchszähler Kein Zugriff
        bb) Verbrauchsfeedback durch intelligente Messsysteme Kein Zugriff
        cc) Verbrauchsfeedback durch Abrechnungsinformationen Kein Zugriff
        dd) Bewertung Kein Zugriff
      4. aa) Energieeffizienz als Kriterium bei der Vergabe öffentlicher Aufträge Kein Zugriff
        bb) Die energieeffiziente Beschaffungspraxis als Energieeffizienzinstrument Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      5. e) Informationen über Energieeffizienzmaßnahmen Kein Zugriff
      6. f) Energiesteuern Kein Zugriff
      7. g) Finanzielle Förderung Kein Zugriff
    5. 1. a) Die EnEff-RL – Anspruch und Wirklichkeit Kein Zugriff
      2. b) Abgestimmte Instrumentierung im Bereich der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
      3. c) Das europäische Endenergieeffizienzrecht als Beispiel einer modernen staatlichen Zukunftsvorsorge Kein Zugriff
3. 1. I. Der Begriff der Energieeffizienz im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. II. Selbstgestecktes Einsparziel Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Mindestenergieeffizienzstandards Kein Zugriff
      2. aa) Kennzeichnungspflicht Kein Zugriff
        bb) Freiwillige Energieverbrauchskennzeichnung Kein Zugriff
      3. c) Beschaffung energieeffizienter Produkte durch die öffentliche Hand Kein Zugriff
      4. d) Finanzielle Förderung Kein Zugriff
      5. e) Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Energieeffizienz als Grundpflicht für Anlagenbetreiber und beste verfügbare Technik Kein Zugriff
      2. b) Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung Kein Zugriff
      3. c) Emissionshandel Kein Zugriff
      4. d) Finanzielle Anreize Kein Zugriff
      5. e) Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Mindestanforderungen an die Energieeffizienz neu zu errichtender Gebäude Kein Zugriff
        (2) Neue Gebäude als Niedrigstenergieeffizienzgebäude Kein Zugriff
        bb) Bestandsgebäude Kein Zugriff
      2. b) Die Pflicht zur Ausstellung und Vorlage eines Energieausweises Kein Zugriff
      3. c) Mindestanforderungen an die Anlagentechnik Kein Zugriff
      4. d) Inspektionen von Klima- und Heizungsanlagen Kein Zugriff
      5. e) Finanzielle Anreize und nationale Strategie zur Investitionsförderung Kein Zugriff
      6. f) Beratungs- und Informationsangebote Kein Zugriff
      7. g) Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude Kein Zugriff
      8. aa) Geringe Effektivität des Energieverbrauchsausweises Kein Zugriff
        bb) Mangelndes Engagement des Bundes bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude Kein Zugriff
        cc) Unübersichtlichkeit der Regelungsstruktur Kein Zugriff
    4. 1. a) Energieaudits und Energiemanagementsysteme Kein Zugriff
      2. aa) Individuelle Verbrauchserfassung und intelligente Messsysteme Kein Zugriff
        bb) Abrechnungsinformationen Kein Zugriff
      3. c) Finanzielle Förderung Kein Zugriff
      4. d) Strom- und Energiesteuern Kein Zugriff
      5. e) Informationen Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. a) Die Umsetzung der EnEff-RL im deutschen Recht Kein Zugriff
      2. b) Unambitionierte Endenergieeffizienzrechtsetzung Kein Zugriff
      3. c) Das Effektivitäts-Transparenz-Dilemma Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Die Interstate Commerce Clause Kein Zugriff
    2. 2. Die Abgaben- und Ausgabengewalt des Bundes Kein Zugriff
    3. 3. Die Preemption-Doktrin Kein Zugriff
    4. 4. Das Verbot mittelbarer Rechtsetzung als Kompetenzausübungsschranke Kein Zugriff
    5. 5. Handlungsmöglichkeiten des Bundes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Police Power Kein Zugriff
    2. 2. Die dormant Commerce Clause als Kompetenzausübungsschranke Kein Zugriff
  3. III. Dualer und kooperativer Föderalismus in den USA Kein Zugriff
2. 1. I. Energieeffizienzziele Kein Zugriff
  2. II. Der Begriff der Energieeffizienz im amerikanischen Recht Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Mindestenergieeffizienzstandards Kein Zugriff
      2. b) Produktkennzeichnung Kein Zugriff
      3. c) Energieeffiziente Beschaffungspraxis Kein Zugriff
      4. d) Finanzielle Unterstützung einzelstaatlicher Rabattprogramme Kein Zugriff
      5. e) Aufklärung von Verbrauchern Kein Zugriff
      6. aa) Zurückhaltung und Konzeptionslosigkeit des Bundesgesetzgebers Kein Zugriff
        bb) Einheitlichkeit vs. Effektivität Kein Zugriff
    2. 1. a) Energieeffizienz als Aspekt bei der Bestimmung der „best available control technology“ Kein Zugriff
      2. b) Umweltaudits und -managementsysteme Kein Zugriff
      3. c) Die Förderung industriespezifischer Energieaudits Kein Zugriff
      4. d) Informationen und Weiterbildung Kein Zugriff
      5. e) Energieeffizienzsteigerungen im Rahmen des Acid Rain Programs Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) Mindestanforderungen Kein Zugriff
      2. b) Energieeffizienzkennzeichnung für Gebäude Kein Zugriff
      3. c) Steuerliche Anreize Kein Zugriff
      4. d) Informationen Kein Zugriff
      5. aa) Mindestenergieeffizienzstandards für bundesstaatliche Gebäude Kein Zugriff
        bb) Energieaudits in öffentlichen Gebäuden Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. a) Verbrauchsfeedback durch eine moderne Messinfrastruktur Kein Zugriff
      2. b) Informationen Kein Zugriff
      3. c) Energieeffizienzförderung im ländlichen Raum Kein Zugriff
    5. 1. a) Elemente kooperativen Föderalismus Kein Zugriff
      2. b) Ineffektive Ausgestaltung der Endenergieeffizienzförderung Kein Zugriff
3. 1. I. Der Begriff der Energieeffizienz im kalifornischen Recht Kein Zugriff
  2. II. Selbstgesteckte Einsparziele Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Mindestenergieeffizienzstandards Kein Zugriff
      2. b) Energieeffiziente Beschaffungspraxis Kein Zugriff
      3. c) Bewertung Kein Zugriff
    2. 2. Das Treibhausgas-Emissionshandelssystem als Energieeffizienzinstrument im Industriesektor Kein Zugriff
    3. 1. a) Mindestanforderungen Kein Zugriff
      2. b) Energieaudit und Energieeffizienzzertifikat für Wohngebäude Kein Zugriff
      3. c) Pflicht zur Offenlegung des Energieverbrauchs von Gewerbegebäuden Kein Zugriff
      4. d) Finanzielle Unterstützung Kein Zugriff
      5. e) Die Steigerung der Energieeffizienz im öffentlichen Gebäudebestand Kein Zugriff
      6. f) Bewertung Kein Zugriff
    4. 1. (1) Energieversorgungsunternehmen als „Public Utilities“ Kein Zugriff
        (a) Erzeugungsebene Kein Zugriff
        (b) Übertragungs- und Verteilungsebene Kein Zugriff
        (1) Die „loading order“ als gesetzgeberisches Leitbild für die kalifornische Energieversorgung Kein Zugriff
        (2) Verpflichtete Akteure Kein Zugriff
        (a) Die verbindliche Vorgabe quantitativer Einsparziele Kein Zugriff
        (aa) Produktsektor Kein Zugriff
        (bb) Industriesektor Kein Zugriff
        (cc) Gebäudesektor Kein Zugriff
        (aa) Die Korrektur negativer Anreizeffekte Kein Zugriff
        (bb) Positiver Anreizmechanismus Kein Zugriff
        (4) Die Verpflichtung der POUs zur Endenergieeffizienzförderung Kein Zugriff
        cc) Bewertung Kein Zugriff
      2. aa) Moderne Messinfrastruktur Kein Zugriff
        bb) Ex post-Verbrauchsfeedback durch Strom- und Gasrechnung Kein Zugriff
      3. c) Allgemeine Informationen und finanzielle Unterstützung von Haushalten und kleinen Unternehmen Kein Zugriff
    5. 5. Bewertung der kalifornischen Endenergieeffizienzinstrumente Kein Zugriff
1. 1. I. Die Kompetenzverteilung zwischen den Ebenen Kein Zugriff
  2. II. Kompetenzausübungsschranken für die oberen Ebenen Kein Zugriff
  3. III. Handlungsmöglichkeiten der oberen Ebenen Kein Zugriff
  4. IV. Handlungsmöglichkeiten der unteren Ebenen Kein Zugriff
2. 1. I. Die Handlungsformen im Bereich der Endenergieeffizienzförderung Kein Zugriff
  2. II. Das Zusammenspiel der Ebenen bei Gesetzgebung und Vollzug Kein Zugriff
  3. III. Impulsgeber für die Endenergieeffizienzförderung – Top-Down vs. Bottom-Up Kein Zugriff
  4. IV. Energieeffizienz- oder Einsparziele Kein Zugriff
  5. V. Der Einsatz eines Instrumentenmix zur Steigerung der Endenergieeffizienz Kein Zugriff
  6. 1. 1. Energieeffizienzinstrumente im Produktsektor Kein Zugriff
    2. 2. Energieeffizienzinstrumente im Industriesektor Kein Zugriff
    3. 3. Energieeffizienzinstrumente im Gebäudesektor Kein Zugriff
    4. 4. Sektorübergreifende Steuerungsinstrumente Kein Zugriff
  7. VII. Die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand Kein Zugriff
3. 1. I. Beachtung der Grundrechte sowie der primär- und verfassungsrechtlichen Werte und Ziele Kein Zugriff
  2. II. Kohärenz Kein Zugriff
  3. III. Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
  4. 1. 1. Regelungsstrukturen Kein Zugriff
    2. 2. Akzeptanzförderung durch Nachvollziehbarkeit gesetzgeberischer Entscheidungen Kein Zugriff
  5. V. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
1. A. Ergebnis Kein Zugriff
2. B. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 352
Register Kein Zugriff Seiten 353 - 354

Literaturverzeichnis (223 Einträge)

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