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Wohlgeordnetes Mobilitätsrecht im Mehrebenensystem

Klimaschutz, Smart City, Stadtverkehrsplanung in Deutschland und Frankreich
Autor:innen:
Verlag:
 16.11.2022

Zusammenfassung

Angesichts der Klimanotstandes muss die Stadtverkehrsplanung, die sich bisher auf das Auto konzentriert hat, neu konzipiert werden, um die Ziele der Reduzierung der Treibhausgasemissionen zu erreichen und den Übergang zur Klimaneutralität rechtzeitig einzuleiten.

In ihrem Buch untersucht die Autorin Lösungsansätze für ein Bundesgesetz zur sektorübergreifenden Stadtverkehrsplanung, die den Verkehr in den Städten effizient und klimagerecht gestaltet. Erörtert werden internationale, europäische, nationale Strategien, aber vor allem auch die in Frankreich und Berlin geltenden Gesetzesvorschriften einer solchen Planung.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2022
Erscheinungsdatum
16.11.2022
ISBN-Print
978-3-8487-7532-3
ISBN-Online
978-3-7489-3381-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band
21
Sprache
Deutsch
Seiten
352
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
    1. A. Sachproblematik Kein Zugriff
    2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
    3. C. Ziel, erkenntnisleitende Fragestellung und Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      1. I. Materielle Anforderungen Kein Zugriff
        1. 1. Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
        2. 2. Kohärenz Kein Zugriff
    5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Antriebswende, die Energiewende im Verkehrssektor Kein Zugriff
        1. 1. Verkehrsvermeidung und Siedlungswende Kein Zugriff
        2. 2. Verlagern Kein Zugriff
        3. 3. Verbessern Kein Zugriff
      1. I. Kommune, Gemeinde, Stadt Kein Zugriff
      2. II. Smart City Kein Zugriff
      1. I. Klimawandel Kein Zugriff
      2. II. Klimaschutzrecht Kein Zugriff
          1. a) Inhalt der Agenda 2030 Kein Zugriff
          2. b) Kontrolle der Umsetzung der Agenda 2030 Kein Zugriff
          1. a) Klimarahmenkonvention Kein Zugriff
          2. b) Pariser Abkommen Kein Zugriff
          1. a) Erste Strategien für die Stadtentwicklung Kein Zugriff
          2. b) New Urban Agenda Kein Zugriff
      2. II. Die Städte als Akteure auf der internationalen Ebene Kein Zugriff
      3. III. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Die Kommission und der Rat als Impulsgeber Kein Zugriff
      2. II. Querschnittklausel Kein Zugriff
        1. 1. Primärrecht und Kompetenz der Union Kein Zugriff
        2. 2. Europa 2020 Kein Zugriff
          1. a) Energiefahrplan 2050 Kein Zugriff
          2. b) Ein sauberer Planet für alle Kein Zugriff
          3. c) Der europäische Grüne Deal Kein Zugriff
        4. 4. Mittelfristige Strategie bis 2030 Kein Zugriff
        1. 1. Horizont 2020 Kein Zugriff
        2. 2. Infrastrukturpolitik Kein Zugriff
        1. 1. Unionskompetenz Kein Zugriff
        2. 2. Mitteilungen der Kommission Kein Zugriff
        3. 3. Sustainable Urban Mobility Plan Kein Zugriff
        1. 1. Urban Agenda for the EU, Pact of Amsterdam Kein Zugriff
        2. 2. Europäische Innovationspartnerschaft: Intelligente Städte und Gemeinschaften Kein Zugriff
      7. VII. Bewertung Kein Zugriff
      1. I. Nachhaltigkeitsstrategie Deutschland Kein Zugriff
        1. 1. Aktionsprogramm Klimaschutz 2020 Kein Zugriff
        2. 2. Klimaschutzplan 2050 Kein Zugriff
        3. 3. Klimaschutzprogramm 2030 Kein Zugriff
          1. a) Inhalt des Gesetzes vom Dezember 2019 Kein Zugriff
          2. b) Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und Gesetzesänderung Kein Zugriff
      3. III. Verkehrspolitik und Klimaschutz Kein Zugriff
      4. IV. Smart City Kein Zugriff
      5. V. Bewertung Kein Zugriff
    4. D. Bewertung der Strategien Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein zum Mobilitätsgesetz Berlin Kein Zugriff
        2. 2. Vorrang des Umweltverbunds und der Vorrangnetze Kein Zugriff
        3. 3. Gesetzliche Ziele Kein Zugriff
        4. 4. Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr als Hauptinstrument des Mobilitätsgesetzes Kein Zugriff
          1. a) ÖPNV Kein Zugriff
          2. b) Radverkehr Kein Zugriff
          1. a) Fußverkehr Kein Zugriff
          2. b) Wirtschaftsverkehr und neue Mobilität Kein Zugriff
          3. c) Planwerke Kein Zugriff
          1. a) Rechtsverbindlichkeit als Entwicklungskonzept Kein Zugriff
          2. b) Erhöhte Verbindlichkeit im Vergleich zu anderen Entwicklungskonzepten Kein Zugriff
          3. c) Bewertung Kein Zugriff
        2. 2. Fehlende quantitative Ziele Kein Zugriff
        3. 3. Vollstreckungsdefizit Kein Zugriff
        4. 4. Besonderheit eines Stadtstaates Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Ein kodifiziertes Recht Kein Zugriff
          1. a) Einheitsstaat Kein Zugriff
            1. aa) Regionen Kein Zugriff
            2. bb) Departements Kein Zugriff
            3. cc) Gemeinde Kein Zugriff
          1. a) Grundsätze des Städtebaurechts Kein Zugriff
          2. b) Konformität, Kompatibilität und Berücksichtigung Kein Zugriff
            1. aa) Schema der territorialen Kohärenz Kein Zugriff
            2. bb) Lokaler Bauplan Kein Zugriff
          4. d) Sektorale Pläne Kein Zugriff
        1. 1. Rahmengesetz über den inländischen Verkehr Kein Zugriff
        2. 2. Gesetz über die Luftqualität und die rationelle Energienutzung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Beiträge des SRU-Gesetzes Kein Zugriff
          2. b) Beiträge für den Plan für den urbanen Verkehr Kein Zugriff
        4. 4. Grenelle-Gesetze Kein Zugriff
        1. 1. Geschichte und Ziele des Mobilitätsrahmengesetzes Kein Zugriff
          1. a) Die neue Kompetenzverteilung im Mobilitätsbereich Kein Zugriff
          2. b) Sondernutzungserlaubnis für Free Floating Kein Zugriff
          3. c) Mobilitätsrahmengesetz im Dienst der Umwelt Kein Zugriff
          4. d) Citymaut aufgegeben Kein Zugriff
            1. aa) Geltungsbereich der „Sozialcharta“ der Onlineplattformen Kein Zugriff
            2. bb) Umweltschutz als Ziel von verfassungsmäßigem Wert Kein Zugriff
        3. 3. Mobilitätsrahmengesetz und Mobilitätsplan Kein Zugriff
        4. 4. Kritik des Mobilitätsrahmengesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Inhalt Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsverbindlichkeit Kein Zugriff
      5. V. Mobilitätspläne: ein durchwachsener Erfolg Kein Zugriff
      6. VI. Anwendung im deutschen Recht Kein Zugriff
      1. I. Ziel und Inhalt eines Bundesmobilitätsgesetzes Kein Zugriff
        1. 1. Unzureichende bestehende Verkehrsgestaltungsinstrumente Kein Zugriff
        2. 2. Stadtverkehrsplanung als Ausdruck der Schutzpflicht? Kein Zugriff
        3. 3. Schutzpflichten und intertemporale Freiheitssicherung als Maßstab Kein Zugriff
        4. 4. Bundesebene als geeignete Ebene Kein Zugriff
          1. a) Kompetenztitel Luftreinhaltung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG) Kein Zugriff
          2. b) Kompetenztitel Straßenverkehr (Art. 74 Abs. 1 Nr. 22 GG) Kein Zugriff
          3. c) Kompetenztitel Bodenrecht (Art. 74 Abs. 1 Nr. 18 GG) Kein Zugriff
          4. d) Kompetenztitel Wirtschaft (Art. 74 Nr. 11 GG) Kein Zugriff
          1. a) Erforderlichkeitskompetenzen Kein Zugriff
          2. b) Kernkompetenzen Kein Zugriff
        1. 1. Städtische Verkehrsplanung als Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
        2. 2. Kein Eingriff in das Recht der kommunalen Selbstverwaltung Kein Zugriff
          1. a) Durchgriffsverbot Kein Zugriff
          2. b) Art. 28 Abs. 2 GG als Lex specialis zu Art. 84 Abs. 1 S. 7 GG Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Planungsverbände Kein Zugriff
        3. 3. Bewertung Kein Zugriff
          1. a) Einschätzungsprärogative und Kontrolldichte Kein Zugriff
          2. b) Anwendung der Rechtsprechung am Beispiel des Mobilitätsgesetzes Berlin Kein Zugriff
          1. a) Mindestmaß an Klimaschutz Kein Zugriff
          2. b) Auftrag aus Art. 20a GG und Kohärenz des Rechts Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
          1. a) Aarhus-Konvention und Umweltverbandsklage Kein Zugriff
          2. b) Anwendungsbereich des Umweltrechtsbehelfsgesetzes Kein Zugriff
              1. i. Die Entscheidung Trianel Kein Zugriff
              2. ii. Die Entscheidung Altrip Kein Zugriff
                1. (1) Die Entscheidung „Slowakischer Braunbär“ Kein Zugriff
                2. (2) Die Entscheidung Protect Kein Zugriff
              4. iv. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. i. Klimaschutzziele als Unionsumweltrecht Kein Zugriff
                1. (1) Uneinigkeit der Verwaltungsgerichte Kein Zugriff
                2. (2) Entscheidung des BVerwG Kein Zugriff
              3. iii. Unerheblichkeit der Ausschlussklausel des Bundes-Klimaschutzgesetzes Kein Zugriff
              4. iv. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. i. Umweltverbandsklage und SUP-Pflicht Kein Zugriff
                1. (1) Entscheidung D´Oultremont u. a./ Région Wallonne Kein Zugriff
                2. (2) Anwendung der EuGH-Rechtsprechung im deutschen Recht Kein Zugriff
                3. (3) Quid einer SUP-Pflicht für die Mobilitätsplanwerke Kein Zugriff
                4. (4) Mobilitätsgesetz Berlin und SUP-Pflicht Kein Zugriff
              3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. d) Begrenzung des Prüfungsumfangs Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Kein Rechtsgrundsatz des Anspruchsausschlusses Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsprechung zu Luftreinhalteplänen Kein Zugriff
            2. bb) Anwendung der Rechtsprechung auf Verkehrsplanwerke Kein Zugriff
            3. cc) Kritik an der deutschen Rechtsprechung Kein Zugriff
          3. c) Durchsetzbarkeit aufgrund der Rechtsschutzvorgaben der Aarhus-Konvention auch für Einzelnen? Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung Kein Zugriff
    1. I- Synthese Kein Zugriff
    2. II- Ausblick Kein Zugriff
    1. A. Literaturverzeichnis Kein Zugriff
      1. I. Oberste Deutsche Gerichte Kein Zugriff
      2. II. Deutsche Landesgerichte Kein Zugriff
      3. III. Europäische Gerichte Kein Zugriff
      4. IV. Ausländische Gerichte Kein Zugriff
    3. C. Gutachten, Strategien und Studie Kein Zugriff
    4. D. Internetquellen Kein Zugriff
    5. E. Rechtsquelle französisches Recht Kein Zugriff
  9. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 351 - 352

Literaturverzeichnis (362)

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