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Wohlgeordnetes Agrarwettbewerbsrecht mit Blick auf Erzeugerorganisationen und unlautere Handelspraktiken

Autor:innen:
Verlag:
 09.07.2020

Zusammenfassung

Die Wertschöpfungskette für Lebensmittel ist geprägt durch eine stetig voranschreitende Konzentration von Ernährungsindustrie und Lebensmitteleinzelhandel. Hierdurch zutage tretende wirtschaftliche Ungleichgewichte in der Verhandlungsposition der an ihr partizipierenden Akteure gehen oftmals zu Lasten ihres schwächsten Gliedes - den Landwirten. Vor diesem Hintergrund geht die Arbeit der Frage nach, ob und inwieweit das Unionsrecht mit dem Instrument der Erzeugerorganisation sowie der Richtlinie (EU) 2019/633 über unlautere Handelspraktiken in den Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen in der Agrar- und Lebensmittelversorgungskette einen Beitrag zur Verbesserung der Marktstellung der Landwirte zu leisten vermag.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2020
Erscheinungsdatum
09.07.2020
ISBN-Print
978-3-8487-6795-3
ISBN-Online
978-3-7489-0899-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band
18
Sprache
Deutsch
Seiten
384
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
      1. I. Die Funktion von Leitbildern im Recht Kein Zugriff
        1. 1. Konzeption Kein Zugriff
          1. a) Achtung der primär- und verfassungsrechtlichen Ziele, Werte und Rechtsprinzipien Kein Zugriff
          2. b) Kohärenzgebot Kein Zugriff
          3. c) Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
          4. d) Transparenz Kein Zugriff
          5. e) Nachhaltigkeit Kein Zugriff
          6. f) Das Verhältnis der einzelnen Kriterien zueinander Kein Zugriff
    3. C. Erkenntnisleitende Fragestellung Kein Zugriff
    4. D. Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung Kein Zugriff
    5. E. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Rechtsbegriff und praktische Bedeutung Kein Zugriff
      1. I. Die Gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse von 1966 Kein Zugriff
      2. II. Entwicklung ab 1967 Kein Zugriff
      3. III. Eigenständige Marktorganisationen für einzelne Erzeugnisbereiche Kein Zugriff
      4. IV. Die Einheitliche Gemeinsame Marktorganisation von 2007 Kein Zugriff
      5. V. Das EU-Milchpaket von 2012 Kein Zugriff
      6. VI. Die Gemeinsame Marktorganisation von 2013 Kein Zugriff
        1. 1. Das Marktstrukturgesetz Kein Zugriff
        2. 2. Das Agrarmarktstrukturgesetz und die Agrarmarktstrukturverordnung Kein Zugriff
      8. VIII. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Primärrechtliche Grundlagen der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff
        2. 2. Die Zwei-Säulen-Struktur der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff
        3. 3. Reformpolitische Diskussionen zur GAP nach 2020 Kein Zugriff
      2. II. Die Gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            1. aa) AgrarMSG Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Anerkennungsvoraussetzungen Kein Zugriff
              2. (2) Besondere Anerkennungsvoraussetzungen für Erzeugerorganisationen Kein Zugriff
              3. (3) Anerkennungsverfahren und Wegfall der Anerkennung Kein Zugriff
          2. b) Spezielle Regelungen im Bereich Obst und Gemüse Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
          1. a) Sektorübergreifende Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Spezielle Regelungen im Bereich Obst und Gemüse Kein Zugriff
          1. a) Fördermöglichkeiten im Rahmen der 1. Säule der GAP Kein Zugriff
          2. b) Fördermöglichkeiten im Rahmen der 2. Säule der GAP Kein Zugriff
          1. a) Förderung in den Bereichen Hopfen und Obst und Gemüse Kein Zugriff
          2. b) Förderung im Bereich der Entwicklung des ländlichen Raums Kein Zugriff
      6. VI. Marktregulierung durch Erzeugerorganisationen Kein Zugriff
      7. VII. Kartellrechtliche Privilegierungen anerkannter Erzeugerorganisationen Kein Zugriff
      8. VIII. Erzeugerorganisationen als Kriseninstrument Kein Zugriff
        1. 1. Unionsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. 2. Nationale Umsetzung Kein Zugriff
        1. 1. Forstwirtschaft Kein Zugriff
        2. 2. Tierzucht Kein Zugriff
      11. XI. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Bezüge zum Unionsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bezüge zum deutschen Recht Kein Zugriff
          1. a) Notwendigkeit der Verwirklichung der Ziele der GAP Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zu Art. 209 Abs. 1 UAbs. 1 GMO-VO Kein Zugriff
            2. bb) Adressaten des Genossenschaftsprivilegs Kein Zugriff
            3. cc) Genossenschaften als Kartelle Kein Zugriff
            4. dd) Privilegierte Verhaltensweisen Kein Zugriff
              1. (1) Verbot der Preisbindung Kein Zugriff
              2. (2) Gefährdung der Ziele der GAP Kein Zugriff
              3. (3) Ausschluss des Wettbewerbs Kein Zugriff
        2. 2. Die Krisenermächtigung während schwerer Ungleichgewichte auf den Märkten Kein Zugriff
          1. a) Tätigkeitsbezogene Freistellung Kein Zugriff
          2. b) Vertragsverhandlungen im Sektor Milch und Milcherzeugnisse Kein Zugriff
          1. a) Die Rechtssache Association des producteurs vendeurs dʼendives Kein Zugriff
          2. b) Rechtlicher Rahmen Kein Zugriff
          3. c) Die Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
          4. d) Bewertung und Folgen für Erzeugerorganisationen Kein Zugriff
      3. III. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Die Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2009 Kein Zugriff
      2. II. Die Einrichtung des hochrangigen Forums für die Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette Kein Zugriff
      3. III. Die Gründung der Supply Chain Initiative Kein Zugriff
      4. IV. Das Grünbuch der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2013 Kein Zugriff
      5. V. Die Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2014 Kein Zugriff
      6. VI. Die Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2016 Kein Zugriff
      7. VII. Der Bericht der Task Force Agrarmärkte Kein Zugriff
      8. VIII. Die Schlussfolgerungen des Rates aus dem Jahre 2016 Kein Zugriff
        1. 1. Optionen zur Bekämpfung unlauterer Handelspraktiken Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung der Optionen durch die Europäische Kommission Kein Zugriff
        3. 3. Vorschlag und Erlass einer Richtlinie über unlautere Handelspraktiken Kein Zugriff
      1. I. Der Begriff der unlauteren Handelspraktik Kein Zugriff
      2. II. Der Angstfaktor Kein Zugriff
      1. I. Sekundäres Unionsrecht Kein Zugriff
          1. a) Formen gesellschaftlicher Selbstregulierung Kein Zugriff
          2. b) Selbstverpflichtung der Wirtschaft durch Verhaltenskodizes Kein Zugriff
          1. a) Entstehung Kein Zugriff
          2. b) Struktur Kein Zugriff
            1. aa) Verhältnis zu bestehenden Vorschriften und anderen freiwilligen Systemen gesellschaftlicher Selbstregulierung Kein Zugriff
            2. bb) Verfahrensvorgaben für Mitglieder Kein Zugriff
            3. cc) Die Grundsätze für vorbildliche Verfahren Kein Zugriff
              1. (1) Verfahren bei individuellen Streitigkeiten Kein Zugriff
              2. (2) Verfahren bei verbundenen Streitigkeiten Kein Zugriff
              3. (3) Verfahren bei Verstößen gegen Verfahrensvorgaben Kein Zugriff
            1. aa) Sensibilisierung Kein Zugriff
              1. (1) Individuelle Streitigkeiten Kein Zugriff
              2. (2) Verbundene Streitigkeiten Kein Zugriff
              3. (3) Verstöße gegen Verfahrensvorgaben Kein Zugriff
            3. cc) Sanktionsregime Kein Zugriff
            1. aa) Erweiterung der Kompetenzen der Organe Kein Zugriff
            2. bb) Zusammensetzung der Steuerungsgruppe Kein Zugriff
            3. cc) Einführung eines Beitragsmodells Kein Zugriff
            4. dd) Stärkere Ausrichtung auf Landwirte Kein Zugriff
          6. f) Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Entstehung Kein Zugriff
        2. 2. Struktur und Funktionsweise Kein Zugriff
        3. 3. Überwachung und Durchsetzung Kein Zugriff
          1. a) Bindungswirkung Kein Zugriff
          2. b) Verfahren bei Streitigkeiten Kein Zugriff
          3. c) Durchsetzungsmechanismus Kein Zugriff
        5. 5. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Wohlverhaltenswidrige Geschäftspraktiken Kein Zugriff
        2. 2. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        3. 3. Schwarze Liste wohlverhaltenswidriger Geschäftspraktiken Kein Zugriff
        4. 4. Bewertung und Fazit Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. II. Regelungsgehalt Kein Zugriff
          1. a) Maßstab der Unlauterkeit Kein Zugriff
          2. b) Einseitiges Aufzwingen Kein Zugriff
          3. c) Ergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Durchsetzungsregime Kein Zugriff
          1. a) Vertragsfreiheit und Grundrechtecharta Kein Zugriff
          2. b) Gewährleistungsgehalt der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
          3. c) Eingriff oder Grundrechtsausgestaltung Kein Zugriff
              1. (1) Wesensgehalt der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
              2. (2) Kontrolldichte im Rahmen der Prüfung der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            2. bb) Wahrung des Wesensgehalts der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
              1. (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
              2. (2) Geeignetheit Kein Zugriff
              3. (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
              4. (4) Angemessenheit Kein Zugriff
            4. dd) Ergebnis Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
    1. A. Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse Kein Zugriff
      1. I. Die GAP nach 2020 und das Recht der Erzeugerorganisationen Kein Zugriff
      2. II. Umsetzung der UHP-Richtlinie in nationales Recht Kein Zugriff
      3. III. Direktvermarktung in der Plattformökonomie Kein Zugriff
  6. Quellenverzeichnis Kein Zugriff 353 - 382
  7. Stichwortverzeichnis Kein Zugriff 383 - 384

Literaturverzeichnis (391)

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