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Lebensmittelqualität im wohlgeordneten Agrar- und Ernährungswirtschaftsrecht

Autor:innen:
Verlag:
 26.08.2022

Zusammenfassung

Dieses Werk vermittelt das regulative Umfeld sowie grundlegende Strukturen, Rechtsprechung und aktuelle Entwicklungen des digitalen Zeitalters für die Vermarktung von Qualitätslebensmitteln im Schnittfeld von öffentlichem Recht und Privatrecht. Es beleuchtet dabei Handelsbeziehungen B2B und B2C entlang integrierter Wertschöpfungsketten und arbeitet rechtliche Strukturen der Qualitätskennzeichnung heraus, die unterschiedlichen Ausprägungen des Lebensmittelmarketings zugrunde liegen. Zugleich bietet es eine juristische Aufbereitung von Qualitätsmanagementsystemen, Branchenleitlinien sowie eine instruktive Zusammenschau markenrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten.

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2022
Erscheinungsdatum
26.08.2022
ISBN-Print
978-3-8487-8997-9
ISBN-Online
978-3-7489-3461-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
583
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
    1. A. Sachproblematik Kein Zugriff
      1. I. Lebensmittel und Agrarerzeugnisse Kein Zugriff
      2. II. Lebensmittelqualität Kein Zugriff
      3. III. Produkteigenschaften und Prozesseigenschaften Kein Zugriff
      4. IV. Qualitätslabels und Qualitätskommunikation Kein Zugriff
      5. V. Qualitätssicherung und Qualitätsmanagement Kein Zugriff
      1. I. Stand der einschlägigen Sachwissenschaft Kein Zugriff
      2. II. Stand der einschlägigen Rechtswissenschaft Kein Zugriff
      1. I. Orientierung an primär- und verfassungsrechtlichen Zielen, Werten und Prinzipien Kein Zugriff
      2. II. Kohärenz Kein Zugriff
      3. III. Transparenz Kein Zugriff
      4. IV. Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
      5. V. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
    5. E. Erkenntnisleitende Fragestellungen Kein Zugriff
    6. F. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Pariser Verbandsübereinkunft Kein Zugriff
        2. 2. Madrider Markenabkommen Kein Zugriff
        3. 3. Lissabonner Ursprungsabkommen Kein Zugriff
        4. 4. TRIPS-Abkommen Kein Zugriff
            1. aa) Relevanz der Codex Alimentarius Standards Kein Zugriff
            2. bb) Relevanz der UNECE-Normen Kein Zugriff
            3. cc) Relevanz der ISO-Normen Kein Zugriff
            4. dd) Relevanz der privaten Normen Kein Zugriff
            5. ee) Künftig zu schaffende Normen Kein Zugriff
          2. b) Anforderungen an Konformitätsbewertungsverfahren Kein Zugriff
        6. 6. Landwirtschaftsabkommen Kein Zugriff
        7. 7. Subventionsübereinkommen Kein Zugriff
        8. 8. Abkommen über Ursprungsregeln Kein Zugriff
        9. 9. GATT Kein Zugriff
        10. 10. SPS-Übereinkommen Kein Zugriff
        11. 11. Bilaterale Abkommen Kein Zugriff
        12. 12. Materiell-rechtliche Zusammenschau Kein Zugriff
            1. aa) Geschützte Ursprungsbezeichnung Kein Zugriff
            2. bb) Geschützte geographische Angabe Kein Zugriff
            3. cc) Garantiert traditionelle Spezialitäten Kein Zugriff
              1. (1) Fakultative Qualitätsangaben Kein Zugriff
              2. (2) Bergerzeugnisse Kein Zugriff
              3. (3) Erzeugnisse der Insellandwirtschaft Kein Zugriff
            1. aa) Zweistufigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Qualitätswesentliche Essentialien Kein Zugriff
              2. (2) Warenverkehrsfreiheit als legislative Grenze Kein Zugriff
            3. cc) Eintragungsverfahren für fakultative Qualitätsangaben Kein Zugriff
            1. aa) Positive Schutzdimension Kein Zugriff
              1. (1) Zweigleisige Realisierung des Schutzgehaltes Kein Zugriff
                1. (a) Direkte oder indirekte kommerzielle Verwendung Kein Zugriff
                2. (b) Aneignung, Anspielung, Nachahmung Kein Zugriff
                3. (c) Sonstige falsche und irreführende Angaben Kein Zugriff
                4. (d) Auffangtatbestand: Sonstige Praktiken Kein Zugriff
              3. (3) Flankierende Instrumente und lebensmittelstrafrechtliche Implikationen Kein Zugriff
          4. d) Qualitätspolitik der EU de lege ferenda Kein Zugriff
          1. a) Herkunftskennzeichnung für alkoholische Getränke Kein Zugriff
            1. aa) Irreführungsprävention, Art. 26 Abs. 2 lit. a) LMIV Kein Zugriff
            2. bb) Bestimmte Fleischsorten, Art. 26 Abs. 2 lit. b) LMIV Kein Zugriff
            3. cc) Primäre Zutaten, Art. 26 Abs. 3 LMIV Kein Zugriff
            4. dd) Regelungsoption zur Einführung weiterer Herkunftsangaben de lege ferenda, Art. 26 Abs. 5 bis 9 LMIV Kein Zugriff
            1. aa) Gemeinsame Agrarpolitik Kein Zugriff
            2. bb) Gemeinsame Fischereipolitik Kein Zugriff
            3. cc) Sektorspezifische vertikale Regelungen Kein Zugriff
            4. dd) Ökoprodukte Kein Zugriff
            5. ee) Rindfleisch Kein Zugriff
          4. d) Öffnungsklausel für obligatorische qualifizierte Herkunftsangaben Kein Zugriff
        3. 3. Regulierte Selbstregulierung innerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik Kein Zugriff
        4. 4. System der unionsrechtlichen Herkunftsindikationen Kein Zugriff
            1. aa) Vereinbarkeit mit primärrechtlichen und globalrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
            2. bb) Funktionskonstitutive Elemente Kein Zugriff
          2. b) Anforderungen an Zertifizierer Kein Zugriff
          3. c) Rechtsdogmatische Funktion der Leitlinien Kein Zugriff
          1. a) Art. 36, 37 LMIV – Irreführung bei fakultativen Angaben Kein Zugriff
          2. b) Art. 7 LMIV – Allgemeines lebensmittelkennzeichnungsrechtliches Irreführungsverbot Kein Zugriff
            1. aa) Konstitutive Elemente eines bundesweiten Regionallabels Kein Zugriff
            2. bb) Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
            3. cc) Gestaltungsmöglichkeiten Kein Zugriff
          2. b) Lebensmittelspezialitätengesetz Kein Zugriff
          3. c) Relevanz des LFGB Kein Zugriff
          1. a) Gütezeichen Schleswig-Holstein Kein Zugriff
          2. b) Regionalmarke Uckermark Kein Zugriff
              1. (1) Herkunftsbezogene Anforderungskomponente Kein Zugriff
                1. (a) Grundanforderungen Kein Zugriff
                2. (b) Zusatzanforderungen Kein Zugriff
            2. bb) Rechtliches Arrangement Kein Zugriff
            3. cc) Kontrolle und Vollzug Kein Zugriff
            4. dd) Transfer des Qualitätszeichens Kein Zugriff
            5. ee) Gastronomielabel „Schmeck den Süden“ Kein Zugriff
            6. ff) Markenqualität Baden-Württemberg Kein Zugriff
            7. gg) Übergreifendes Qualitätskonzept Kein Zugriff
        3. 3. Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
          1. a) Rechtsnatur Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbar / mittelbar Kein Zugriff
            2. bb) Einfach / qualifiziert Kein Zugriff
            1. aa) Positive Dimension Kein Zugriff
                1. (a) § 127 Abs. 1 MarkenG – Einfache geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
                2. (b) § 127 Abs. 2 MarkenG – Qualifizierte geographische Herkunftsangaben Kein Zugriff
                3. (c) § 127 Abs. 3 MarkenG – Rufschutz Kein Zugriff
                4. (d) Erweiterung des Schutzumfanges durch § 127 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
                5. (e) Einschränkung des Schutzumfanges durch § 127 Abs. 4 MarkenG Kein Zugriff
                1. (a) § 128 MarkenG – Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
                2. (b) §§ 143 ff. MarkenG – Strafrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
          4. d) Systematischer Überblick über die Schutzinstrumente der §§ 126 ff. MarkenG Kein Zugriff
            1. aa) QualitätsVO als Vollharmonisierung Kein Zugriff
            2. bb) Zur Auslegung des § 127 Abs. 1 MarkenG: Kein Qualitätskonnex Kein Zugriff
            3. cc) Eintragungsfähige qualifizierte Herkunftsangaben Kein Zugriff
          1. a) Struktur und Regelungsgehalt Kein Zugriff
          2. b) Verhältnis zu den anderen Schutzsystemen Kein Zugriff
            1. aa) Entstehungstatbestände Kein Zugriff
            2. bb) Schutzhindernisse Kein Zugriff
            3. cc) Schutz Kein Zugriff
            4. dd) Lizenzen Kein Zugriff
            5. ee) Regionalmarken des Lebensmitteleinzelhandels Kein Zugriff
              1. (1) Herkunftsbezogene Anforderungskomponente Kein Zugriff
              2. (2) Traditionsbezogene Anforderungskomponente Kein Zugriff
              3. (3) Qualitätsbezogene Anforderungskomponente Kein Zugriff
              4. (4) Rechtliches Arrangement Kein Zugriff
              5. (5) Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
              1. (1) Rechtliche Grundlage Kein Zugriff
              2. (2) Herkunftsbezogene Anforderungskomponente Kein Zugriff
              3. (3) Fairhandelsbezogene Anforderungskomponente Kein Zugriff
            8. hh) Verhältnis zu den anderen Schutzsystemen Kein Zugriff
            1. aa) Gütezeichen Kein Zugriff
            2. bb) Entstehungstatbestände Kein Zugriff
            3. cc) Markensatzung und Lizenzierung Kein Zugriff
            4. dd) Schutz Kein Zugriff
              1. (1) Dachmarke Spreewald Kein Zugriff
              2. (2) Dachmarke Rhön Kein Zugriff
            6. ff) Verhältnis zu den anderen Schutzsystemen Kein Zugriff
          3. c) Gewährleistungsmarken Kein Zugriff
            1. aa) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
            2. bb) Registrierungsverfahren Kein Zugriff
            3. cc) Schutz Kein Zugriff
            4. dd) Lizenzierung Kein Zugriff
            5. ee) Verfall Kein Zugriff
              1. (1) Unionskollektivmarken Kein Zugriff
              2. (2) Unionsgewährleistungsmarken Kein Zugriff
            7. gg) Zusammenschau und Verhältnis zu anderen Gestaltungsinstrumenten Kein Zugriff
          5. e) Internationale Registrierung Kein Zugriff
          6. f) Verhältnis der privatrechtlichen Schutzsysteme zueinander Kein Zugriff
          1. a) Qualitätskonzept Kein Zugriff
          2. b) Rechtliches Arrangement Kein Zugriff
          3. c) Kontrolle Kein Zugriff
        5. 5. Onlinebasiertes Food Tracking Kein Zugriff
        1. 1. Das Kriterium der Regionalität Kein Zugriff
        2. 2. Agrartourismus Kein Zugriff
        3. 3. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
        4. 4. Personengebundene Herkunftsangaben Kein Zugriff
        5. 5. Effizienzdefizite Kein Zugriff
      6. VI. Verortung im System des Agrar- und Ernährungswirtschaftsrechts Kein Zugriff
      7. VII. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Berechtigte Akteure Kein Zugriff
        2. 2. Angemessenheit des Nutri-Score Kein Zugriff
        3. 3. Kollektivmarkenrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
        4. 4. Registrierung Kein Zugriff
        5. 5. Obligatorisches Monitoring: Food Quality Oberservatory Kein Zugriff
        6. 6. Restriktion der Qualitätskommunikation Kein Zugriff
      2. II. Kontrollaudits Kein Zugriff
      3. III. Labellingrecht des berechtigten Verwenders Kein Zugriff
        1. 1. Gestaltungsschranken Kein Zugriff
        2. 2. Konflikt mit HCVO Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtliches Arrangement der Gütezeichen Kein Zugriff
        1. 1. Sensorische Prüfung Kein Zugriff
        2. 2. Laborprüfung Kein Zugriff
        3. 3. Zubereitungsprüfung Kein Zugriff
        4. 4. Kennzeichnungsprüfung Kein Zugriff
          1. a) Orientierungsmaßstab: ASTM-E 1958–20 Standard Kein Zugriff
          2. b) Orientierungsmaßstab: FSA-Standard Kein Zugriff
          3. c) Orientierungsmaßstab: ASA-Standard Kein Zugriff
          4. d) Sachwissenschaftliche Annäherungen Kein Zugriff
          5. e) DIN 10977 Kein Zugriff
          6. f) Systemische Analogie zu Health Claims Kein Zugriff
        2. 2. Bezugspunkt: Geschmacksprofil Kein Zugriff
      4. IV. Rechtsdogmatische Bewertung Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Träger Kein Zugriff
      2. II. Rechtliche Konstruktion Kein Zugriff
      3. III. Zertifizierungskriterien Kein Zugriff
      4. IV. Zertifizierungsverfahren Kein Zugriff
      5. V. Systematische Verortung Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Überblick Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgrundlage und Regelungsstruktur Kein Zugriff
        2. 2. Inhaber Kein Zugriff
        3. 3. Markensatzung und konstitutive Elemente Kein Zugriff
        4. 4. Schutz und Kontrolle Kein Zugriff
        5. 5. Unionsgewährleistungsmarken Kein Zugriff
        6. 6. Verhältnis zu den anderen Gestaltungsinstrumenten Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Vermarktungsnorm Kein Zugriff
        2. 2. Spezielle Vermarktungsnormen Kein Zugriff
        3. 3. Verzahnung mit internationalen Normen Kein Zugriff
        4. 4. Qualitätsbezug Kein Zugriff
        5. 5. Fakultative vorbehaltene Angaben Kein Zugriff
      3. III. Vermarktungsnormen im Verbund: Qualitätsstufen bei Butter Kein Zugriff
      4. IV. Bezeichnungsschutz Kein Zugriff
      5. V. Rechtspolitische Diskussion Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Genuine Frischeregelungen Kein Zugriff
          1. a) Hygienerechtliche Normen Kein Zugriff
          2. b) Implikationen aus Vermarktungsnormen Kein Zugriff
      2. II. Judikative Gestaltungsleitplanken Kein Zugriff
      3. III. Rückgriff auf Best Practice Leitlinien Kein Zugriff
        1. 1. Zeitliche Komponente Kein Zugriff
        2. 2. Produktspezifische Komponente Kein Zugriff
      5. V. Regelungssystem der Frischekennzeichnung Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Fruchtsaft Kein Zugriff
        2. 2. Direktsaft Kein Zugriff
        3. 3. Fruchtnektar Kein Zugriff
        4. 4. Normative Struktur Kein Zugriff
      2. II. Qualitätsstufen für Schokolade Kein Zugriff
        1. 1. Milchgüte und Preis-Anreiz-System Kein Zugriff
        2. 2. Milchumlage Kein Zugriff
        3. 3. Staatliches Milchgütezeichen Kein Zugriff
        4. 4. Weidemilch Kein Zugriff
        5. 5. Heumilch Kein Zugriff
      4. IV. Regulative Charakteristika Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Regelungssystematik Kein Zugriff
      2. II. Urheber Kein Zugriff
      3. III. Verfahren Kein Zugriff
        1. 1. Verkehrsübliche Bezeichnung, Art. 17 LMIV Kein Zugriff
        2. 2. Verkehrsauffassung, Art. 7 Abs. 1 LMIV Kein Zugriff
        1. 1. Partiell fehlende Subsumtionsschärfe Kein Zugriff
        2. 2. Regelungstechnische Defizite Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    5. E. Health Claims Kein Zugriff
      1. I. Kongruente Qualitätskennzeichnung Kein Zugriff
      2. II. Fehlende Entsprechung auf dem Zielmarkt Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Umsetzungsmodi Kein Zugriff
        1. 1. Vollzug der QualitätsVO Kein Zugriff
        2. 2. Vollzug der Vorschriften über alkoholische Getränke Kein Zugriff
        3. 3. Vollzug der obligatorischen Herkunftskennzeichnung Kein Zugriff
        4. 4. Vollzug der Vermarktungsnormen und Handelsklassen Kein Zugriff
        5. 5. Vollzug der ÖkoBasisVO Kein Zugriff
        6. 6. Vollzug der HCVO Kein Zugriff
        7. 7. Vollzug der sektorspezifischen Qualitätsregelungen Kein Zugriff
        8. 8. Vollzug der Frischeregelungen Kein Zugriff
        9. 9. Vollzug der lauterkeitsrechtlich konstruierten Qualitätskennzeichnungen Kein Zugriff
        10. 10. Vollzug drittstaatlicher Qualitätsstandards Kein Zugriff
        11. 11. Systematisierung der Vollzugsstrukturen Kein Zugriff
            1. aa) DIN EN ISO 9001 Kein Zugriff
            2. bb) IFS Kein Zugriff
            3. cc) Global G.A.P. Kein Zugriff
            4. dd) QS – Qualität und Sicherheit Kein Zugriff
            5. ee) Weitere Zertifizierungsstandards Kein Zugriff
          2. b) Systemische Relevanz von B2B-Zertifikaten Kein Zugriff
          3. c) Qualitätssicherungsvereinbarungen Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Vorgaben der KontrollVO Kein Zugriff
            1. aa) Vollzugsmodifikationen durch QualitätsVO Kein Zugriff
            2. bb) Vollzugsmodifikationen durch ÖkoBasisVO Kein Zugriff
            3. cc) Vollzugsmodifikationen bei Health Claims Kein Zugriff
            4. dd) Vollzugsmodifikationen im Rahmen der Vermarktungsnormen Kein Zugriff
            1. aa) Sektorspezifische Vollzugsmodifikationen Kein Zugriff
            2. bb) Vollzugsmodifikationen bei Frischeprodukten Kein Zugriff
            3. cc) Vollzugsmodifikationen im Bereich alkoholischer Getränke Kein Zugriff
          4. d) Amtliche Kontrollen der übrigen Qualitätskennzeichnungssysteme Kein Zugriff
        3. 3. Kommissionskontrollen Kein Zugriff
      3. III. Digitalisierung des administrativen Vollzuges Kein Zugriff
    3. C. Judikative Durchsetzungseffekte Kein Zugriff
    4. D. Privatrechtliche Durchsetzung und Rechtsschutz Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Unionale Qualitätsregelungen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine nationale Qualitätsregelungen Kein Zugriff
      2. II. Leitlinienorientierte nationale Qualitätsregelungen Kein Zugriff
    3. C. Rechtsdogmatische Dimension Kein Zugriff
    4. D. Förderkonzepte de lege ferenda Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Prototypisches System: Herkunftsindizierende Qualitätskommunikation Kein Zugriff
      2. II. Sonstige Formen der Qualitätskennzeichnung Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Modularisierbare Qualitätsstandards Kein Zugriff
      2. II. Gestaltungsinstrumente und Qualitätsmechanismen Kein Zugriff
      3. III. Mehrstufiges Kontrollsystem Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Gestaltungsgebote Kein Zugriff
        1. 1. Normative Verortung im Mehrebenensystem Kein Zugriff
        2. 2. Irreführung als tatbestandlicher Referenzpunkt Kein Zugriff
        3. 3. Regulativer Nukleus: Strukturierte Einzelfallabwägung Kein Zugriff
          1. a) Spezialgesetzlich vertypte Konstellationen Kein Zugriff
          2. b) Verbraucherleitbild und Verkehrsauffassung Kein Zugriff
            1. aa) Irreführungsquote Kein Zugriff
            2. bb) Quantitative Methoden Kein Zugriff
          4. d) Leitsätze als antizipierte Sachverständigengutachten Kein Zugriff
                1. (a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
                2. (b) Rückumwandlung Kein Zugriff
              2. (2) Aufklärende Hinweise Kein Zugriff
              3. (3) Zutatenverzeichnis und Eye-Catcher Kein Zugriff
              4. (3) Phantasiebezeichnungen Kein Zugriff
              1. (1) Bildliche Darstellungen und verbraucherseitige Güteassoziationen Kein Zugriff
              2. (2) Originalitätsauslobungen Kein Zugriff
              3. (3) Nachahmung von Referenzeigenschaften Kein Zugriff
              4. (4) Verstoß gegen das qualitative Überdurchschnittlichkeitsversprechen Kein Zugriff
          6. f) Rechtspraktische Heuristik Kein Zugriff
        1. 1. Normativer Ausgangspunkt: Konnexnormen Kein Zugriff
        2. 2. Lauterkeitsrechtliche Abstützung Kein Zugriff
        3. 3. Rechtsdogmatische Herleitung Kein Zugriff
        4. 4. Rechtspraktische Umsetzung Kein Zugriff
        5. 5. Ausdehnung auf sonstige Formen des Lebensmittelmarketings Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Aufsplittung und Komplexitätsgrad der Rechtsmaterie Kein Zugriff
      2. II. Regelungstechnische Defizite Kein Zugriff
      3. III. Divergenzen innerhalb der Rechtsprechung: Friktionen und Linien Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Abschichtung ersten Grades Kein Zugriff
        1. 1. Marktvereinheitlichende Standardqualität Kein Zugriff
        2. 2. Marktdifferenzierende Qualität Kein Zugriff
      3. III. Rechtsdogmatische Verortung Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Transparenz Kein Zugriff
      2. II. Kohärenz Kein Zugriff
      3. III. Effektivität und Effizienz Kein Zugriff
      4. IV. Nachhaltigkeit Kein Zugriff
      5. V. Orientierung an primär- und verfassungsrechtlichen Grundlegungen Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis Kein Zugriff
    2. B. Schlussbetrachtung und Ausblick Kein Zugriff
      1. Internationale Ebene Kein Zugriff
      2. Europäische Ebene Kein Zugriff
      3. Nationale Ebene Kein Zugriff
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