Online-Inhalte, Internet-Suchmaschinen und Vergütungsansprüche

RAin Dr. Ilka Mauelshagen LL.M., (eur.)

doi:10.5771/9783845288666

Zusammenfassung

Die Arbeit untersucht, ob Presseverlegern, insbesondere unter Heranziehung kartellrechtlicher Normen und vor dem Hintergrund des Leistungsschutzrechts für Presseverleger, Entgeltansprüche gegen Internet-Suchmaschinen, die die Online-Inhalte der Presseverleger als Snippets verwenden, zustehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
Erscheinungsdatum: 30.05.2018
ISBN-Print: 978-3-8487-4636-1
ISBN-Online: 978-3-8452-8866-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Daten-, Informations- und Medienrecht
Band: 34
Sprache: Deutsch
Seiten: 340
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. Einführung Kein Zugriff
2. Ziele der Arbeit Kein Zugriff
3. 1. Erster Teil Kein Zugriff
  2. Zweiter Teil Kein Zugriff
  3. Dritter Teil Kein Zugriff
  4. Vierter Teil Kein Zugriff
  5. Fünfter Teil Kein Zugriff
1. 1. Intermediäre Kein Zugriff
  2. Informationsintermediäre Kein Zugriff
  3. Internet-Suchmaschinen als Informationsintermediäre Kein Zugriff
2. 1. Funktionsweise von Internet-Suchmaschinen Kein Zugriff
  2. Horizontale und vertikale Internet-Suchmaschinen Kein Zugriff
  3. Suchergebnisse Kein Zugriff
  4. Internet-Suchmaschinenoptimierung Kein Zugriff
  5. Bedeutung von Internet-Suchmaschinen im digitalen Informationsraum Kein Zugriff
  6. 1. 1. Rundfunk im Sinne von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      2. Internet-Suchmaschinen als Rundfunk im Sinne von Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff
      3. Meinungsbildungsrelevanz von Internet-Suchmaschinen Kein Zugriff
    2. Weitere Grundrechte Kein Zugriff
  7. 1. 1. Regelungen zur Sicherung der Meinungsvielfalt gemäß §§ 25 ff. RStV Kein Zugriff
      2. Regelungen zur Plattformregulierung gemäß §§ 52 ff. RStV Kein Zugriff
    2. Telemediengesetz Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Bedarfsmarktkonzept Kein Zugriff
    2. SSNIP-Test Kein Zugriff
  3. 1. 1. Interaktion zwischen verschiedenen Nutzergruppen Kein Zugriff
        Verbindung der Nutzergruppen mit der Plattform Kein Zugriff
        Bedingungssetzungsmöglichkeit durch Plattform Kein Zugriff
        Bestehen von indirekten Netzwerkeffekten Kein Zugriff
      2. Transaktionsplattformen und Nicht-Transaktionsplattformen Kein Zugriff
        Matchingplattformen und Aufmerksamkeitsplattformen Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        Einseitige und gegenseitige indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        Positive und negative indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        Folgen von indirekten Netzwerkeffekten Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Interaktion zwischen verschiedenen Nutzergruppen Kein Zugriff
        Verbindung der Nutzergruppen mit der Plattform Kein Zugriff
        Bedingungssetzungsmöglichkeit durch Plattform Kein Zugriff
        Direkte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        Indirekte Netzwerkeffekte zwischen Nutzern und Webseitenbetreibern Kein Zugriff
        Indirekte Netzwerkeffekte zwischen Nutzern und Werbetreibenden Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Internet-Suchmaschinen als Aufmerksamkeitsplattform Kein Zugriff
        Internet-Suchmaschinen als Matchingplattform Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Gratis-Kultur im Internet Kein Zugriff
        Exkurs: TV-Rezipienten Kein Zugriff
        Früher: Keine Anwendbarkeit des Kartellrechts bei fehlender Entgeltlichkeit Kein Zugriff
        Entscheidungspraxis der Wettbewerbsbehörden und der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Wirtschaftlich relevante Austauschbeziehung Kein Zugriff
        Erwartete Veränderungen durch die 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
        Gründe des Market Tippings Kein Zugriff
        Risiken und Chancen des Market Tippings Kein Zugriff
        Plattformmärkte ohne Monopolisierungstendenz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Innovationswettbewerb Kein Zugriff
      2. Einführung unter besonderer Berücksichtigung der 9. GWB-Novelle Kein Zugriff
        Entscheidungspraxis der Europäischen Kommission und des Bundeskartellamtes Kein Zugriff
        Diskussion und Stellungnahme Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Anwendung des Bedarfsmarktkonzeptes Kein Zugriff
        Anwendung des SSNIP-Tests Kein Zugriff
        Gewährleistung des Innovationswettbewerbs Kein Zugriff
        Berücksichtigung der indirekten Netzwerkeffekte Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Plattformseite der Nutzer Kein Zugriff
        Plattformseite der Webseitenbetreiber Kein Zugriff
        Online-Suche als einheitlicher Markt Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Austauschbarkeit von horizontaler und vertikaler Online-Suche Kein Zugriff
        Austauschbarkeit mit weiteren digitalen Suchangeboten Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Internet-Suchmaschinen, die Nutzerdaten sammeln Kein Zugriff
        Internet-Suchmaschinen, die keine Nutzerdaten sammeln Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einseitige Nutzung eines frei verfügbaren Produkts Kein Zugriff
        Austauschbeziehung aufgrund der Entgeltforderung nach dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger Kein Zugriff
        Austauschbeziehung aufgrund einer urheberrechtlichen Austauschbeziehung Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Austauschbarkeit von suchgebundener und nicht-suchgebundener Online-Werbung Kein Zugriff
        Austauschbarkeit der verschiedenen Arten von Online-Werbung Kein Zugriff
        Austauschbarkeit der Online-Werbung nach Endgerät und Bezahlmodell Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Austauschbarkeit von der Bereitstellung und der Vermittlung von Online-Werbung Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Markt für die Online-Suche Kein Zugriff
    2. Markt für Bereitstellung von Online-Werbung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Einführung Leistungsschutzrechte Kein Zugriff
2. 1. 1. Gang des Gesetzesentwurfs Kein Zugriff
    2. Notifizierungspflicht Kein Zugriff
    3. Überwiegende Kritik der Wissenschaft Kein Zugriff
  2. 1. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
    2. 1. Schutz nach den Vorschriften des UrhG Kein Zugriff
      2. BGH – Paperboy (2003) Kein Zugriff
        BGH – Vorschaubilder I (2010)/Vorschaubilder II (2011) Kein Zugriff
        EuGH – Infopaq I (2009) Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Stellungnahme zum Vorliegen eines Schutzgrundes Kein Zugriff
  3. 1. Presseerzeugnis Kein Zugriff
    2. Presseverleger Kein Zugriff
    3. Öffentliches Zugänglichmachen zu gewerblichen Zwecken Kein Zugriff
    4. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. DPMA, Entscheidung v. 24.09.2015 Kein Zugriff
      3. OLG München, Urteil v. 14.07.2016, Az. 29 U 953/16 Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Schutzdauer Kein Zugriff
3. 1. 1. Einwilligungserklärung gegenüber Google („Opt-In 1. Stufe“ – Juni 2013) Kein Zugriff
    2. Bundeskartellamt, Beschluss v. 08.09.2015, B6-126/14 VG Media/Google Kein Zugriff
    3. Verfahren vor dem LG Berlin (seit Oktober 2015) Kein Zugriff
    4. Zweite Einwilligungserklärung gegenüber Google („Opt-In 2. Stufe“ – September/Oktober 2014) Kein Zugriff
    5. LG Berlin, Urteil v. 19.02.2016, 92 O 5/14 Kart – VG Media/Google Kein Zugriff
  2. Nicht-Indexierung/Auslistung durch weitere digitale Unternehmen Kein Zugriff
  3. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
  4. 1. LG Berlin, Urteil v. 06.01.2015, Az. 15 O 412/14 Kein Zugriff
    2. OLG München, Urteil v. 14.07.2016, Az. 29 U 953/16 Kein Zugriff
  5. Europäische Entwicklung Kein Zugriff
4. 1. Wettbewerbsverfahren der Europäischen Kommission Kein Zugriff
  2. 1. Österreich Kein Zugriff
    2. Belgien Kein Zugriff
    3. Frankreich Kein Zugriff
    4. Spanien Kein Zugriff
    5. Brasilien Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. Einzelmarktbeherrschung gemäß § 18 Abs. 1 GWB/ Art. 102 AEUV Kein Zugriff
    2. 1. Marktanteile Kein Zugriff
      2. Marktzutrittsschranken Kein Zugriff
      3. Substitutionswettbewerb Kein Zugriff
      4. Kundenpräferenzen Kein Zugriff
      5. Finanzkraft Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Marktanteile Kein Zugriff
    2. Multi-Homing vs. Single-Homing Kein Zugriff
    3. Marktzutrittsbarriere durch Unentgeltlichkeit des Marktes Kein Zugriff
    4. Indirekte Netzwerkeffekte Kein Zugriff
    5. Bedeutung von Big Data Kein Zugriff
    6. Innovationswettbewerb Kein Zugriff
    7. Weitere Besonderheiten auf mehrseitigen Plattformmärkten Kein Zugriff
    8. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. Marktbeherrschende Stellung aufgrund fehlender Wettbewerber gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 GWB (Monopolstellung)/Art. 102 AEUV Kein Zugriff
  2. 1. Marktanteile Kein Zugriff
    2. Multi-Homing auf dem Markt für die Online-Suche Kein Zugriff
    3. Kundenpräferenz Kein Zugriff
    4. Finanzkraft Kein Zugriff
    5. Big Data Kein Zugriff
    6. Innovationswettbewerb Kein Zugriff
    7. Weitere Kriterien Kein Zugriff
    8. Analyse der Wettbewerbsbedingungen Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Marktbeherrschendes Unternehmen Kein Zugriff
      2. Wesentliche Einrichtung ohne reale oder potentielle Ersatzmöglichkeit Kein Zugriff
      3. Wettbewerb auf vor- oder nachgelagerten Märkten Kein Zugriff
      4. Angemessenheit des Entgelts Kein Zugriff
      5. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    2. Weitere Auslegung nach europäischem Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unerlässlichkeit des Zugangs Kein Zugriff
      2. Duplizierbarkeit Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Schutzrichtung des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
2. 1. Geschäftsmodell von Internet-Suchmaschinen am Beispiel von Google Kein Zugriff
  2. Exkurs: Google News Kein Zugriff
  3. Geschäftsmodell der digitalen Angebote deutscher Presseverleger Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Eignung zur Beeinträchtigung des Handels Kein Zugriff
      2. Spürbarkeit Kein Zugriff
      3. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
      4. Beherrschende Stellung auf dem Binnenmarkt Kein Zugriff
    2. 1. Begriff der Behinderung Kein Zugriff
      2. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
    3. 1. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
      2. Gleichartige Unternehmen Kein Zugriff
      3. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. Preis- und Konditionendifferenzierung (insbesondere gegenüber Lieferanten) Kein Zugriff
    4. Ausbeutungs-/Preishöhenmissbrauch gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 2 GWB/Art. 102 lit. a AEUV Kein Zugriff
    5. 1. a. Aufforderung bzw. Veranlassung zu einer Vorteilsgewährung Kein Zugriff
      2. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  2. Auswirkung des missbräuchlichen Verhaltens auf einen Drittmarkt Kein Zugriff
  3. 1. Maßnahmen der Kartellbehörden Kein Zugriff
    2. Handlungsmöglichkeiten der betroffenen Unternehmen Kein Zugriff
4. 1. 1. Eignung zur Beeinträchtigung des Handels Kein Zugriff
    2. Spürbarkeit Kein Zugriff
    3. Zwischenstaatlichkeit Kein Zugriff
    4. Beherrschende Stellung auf dem Binnenmarkt Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ungleiche Behandlung gleichartiger Unternehmen Kein Zugriff
        Verstoß gegen gesetzliche Vorschriften Kein Zugriff
        Verstoß gegen interne Richtlinien Kein Zugriff
        Gründe in der Person des Webseitenbetreibers Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Behinderungsmissbrauch gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 1 Var. 1 GWB/Art. 102 AEUV Kein Zugriff
      3. Inhalt des Anspruchs auf Aufnahme in den Suchindex Kein Zugriff
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Ungleiche Behandlung gleichartiger Unternehmen Kein Zugriff
        Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Exkurs: Zwangslizenz Kein Zugriff
      2. „Umgekehrte Zwangslizenz“ Kein Zugriff
      3. Anwendung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger gemäß §§ 87f ff. UrhG Kein Zugriff
    2. 1. Verweigerung einer Entgeltzahlung seitens Google Kein Zugriff
        Bewertung vor dem Hintergrund des Leistungsschutzrechts für Presseverleger Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Aufforderung bzw. Veranlassung zu einer Vorteilsgewährung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Diskriminierungsmissbrauch gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 1 Var. 2 GWB/Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        Behinderungsmissbrauch gemäß § 19 Abs. 2 Nr. 1 Var.1 GWB/Art. 102 AEUV Kein Zugriff
        Unternehmerischer Freiraum von Google Kein Zugriff
        Einführung eines Leistungsschutzrechtsfür Presseverleger Kein Zugriff
        Weitere Abwägung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. Erster Teil Kein Zugriff
2. Zweiter Teil Kein Zugriff
3. Dritter Teil Kein Zugriff
4. Vierter Teil Kein Zugriff
5. Fünfter Teil Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 331 - 340

Literaturverzeichnis (162 Einträge)

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