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Die gleichheitsgemäße Ermessensausübung der Bauordnungsbehörden bei bauordnungsrechtlichen Maßnahmen

Der allgemeine Gleichheitssatz als Grenze des verwaltungsbehördlichen Ermessens
Autor:innen:
Reihe:
Schriften zum Baurecht, Band 14
Verlag:
 2015

Zusammenfassung

Die Studie liefert eine umfassende Analyse und Strukturierung der verschiedenen Anwendungsprobleme des allgemeinen Gleichheitssatzes speziell im Bereich bauordnungsrechtlicher Ermessensentscheidungen. Die zu den jeweiligen Aspekten vorhandene Rechtsprechung und Literatur wird akribisch aufgearbeitet und anhand von Fallgruppen auf Ihre Richtigkeit überprüft.

Der Autor definiert die im Zusammenhang mit der gleichheitsgemäßen Ermessensausübung grundsätzlich auftretenden Begrifflichkeiten und widmet sich der Frage, inwiefern einige aus Rechtsprechung und Literatur hervorgebrachte schlagwortartig formulierte Gebote oder Verbote grundsätzlich und im bauordnungsrechtlichen Einzelfall zutreffend sein können.

Das Werk richtet sich mit der Prüfung der zahlreichen Fallgruppen sowie mit der Aufarbeitung der einschlägigen dogmatischen Grundlagen sowohl an den Praktiker als auch an den Verwaltungs- und Verfassungsjuristen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2015
Copyrightjahr
2015
ISBN-Print
978-3-8487-2327-0
ISBN-Online
978-3-8452-6426-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Baurecht
Band
14
Sprache
Deutsch
Seiten
356
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 19 - 21
    1. I. Allgemeine Grundsätze bauordnungsrechtlichen Einschreitens Kein Zugriff
    2. II. Materiellrechtlicher Inhalt des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
        1. a) Intensität der Bindung Kein Zugriff
        2. b) Gebundene Verwaltung/ Ermessensverwaltung Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Der Begriff "gleichheitsgemäße Ermessensausübung" Kein Zugriff
          1. aa) Unterschiedliche Verwendung in verschiedenen Zusammenhängen Kein Zugriff
          2. bb) Zusammenfassung/ Schlussfolgerungen Kein Zugriff
        2. b) Gleichmäßige Ermessensausübung und Dulden/Unterlassen Kein Zugriff
          1. aa) Verwaltungspraxis Kein Zugriff
            1. (1) Schlichte Duldung und Selbstbindung Kein Zugriff
              1. (a) Fallgruppe (i): Qualifizierte Duldung und (konkret-individuelle) Selbstbindung durch Vertrauensschutz Kein Zugriff
              2. (aa) Förmliche Duldung Kein Zugriff
              3. (i) Zusicherung Kein Zugriff
              4. (ii) Duldungsverwaltungsakt Kein Zugriff
              5. (bb) Formlose Duldung Kein Zugriff
              6. (cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
              7. (b) Fallgruppe (ii): Qualifiziertes Dulden und gleichheitsrechtliche (abstrakt-generelle) Selbstbindung Kein Zugriff
            3. (3) Zusammenfassung/ Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Selbstbindung durch Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
          4. dd) Selbstbindung durch rechtswidrige Verwaltungspraxis Kein Zugriff
          1. aa) Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
          2. bb) Auskunfts-/ Informationsanspruch/ Einsichtsrecht Kein Zugriff
        3. c) Wirkungen der Selbstbindung Kein Zugriff
        4. d) Abweichung und Änderung Kein Zugriff
          1. aa) Bauordnungsbehörde hat gleichgelagerte Vorhaben bisher genehmigt Kein Zugriff
          2. bb) Bauordnungsbehörde versagt Ausnahmen und Befreiungen, die sie zuvor in gleichgelagerten Fällen bewilligt hat Kein Zugriff
          3. cc) Exkurs: Verbots-/ Rechtswidriges Parken Kein Zugriff
      1. 1. Ungleichmäßige Ermessensausübung Kein Zugriff
      2. 2. Übungswidrige Ermessensausübung (Selbstbindung der Verwaltung) Kein Zugriff
    4. IV. Gleichheitsgemäße Ermessensausübung als Daueraufgabe Kein Zugriff
    5. V. Nachschieben von Ermessenserwägungen Kein Zugriff
        1. a) Bestehen der Ermittlungspflicht Kein Zugriff
        2. b) Ermittlungsanlass; Hinweise Kein Zugriff
        3. c) Zeitpunkt und Umfang der Ermittlungspflicht Kein Zugriff
        4. d) Generelle Pflicht zur Bestandserfassung? Kein Zugriff
      2. 2. Erforschungs-/ Ermittlungspflicht der Gerichte Kein Zugriff
      3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Vorgehensweise Kein Zugriff
          1. aa) Das Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
          2. bb) Die Oberverwaltungsgerichte Kein Zugriff
          3. cc) Literatur Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Zuständigkeit der Behörde Kein Zugriff
            2. (2) Die tatsächliche Entfernung der Anlagen voneinander Kein Zugriff
            3. (3) Die topographisch/rechtlichen Gegebenheiten Kein Zugriff
            1. (1) Unterschiedliche Entstehung der baulichen Anlage Kein Zugriff
            2. (2) Unterschiedliche bauliche Nutzung Kein Zugriff
            3. (3) Merkmale, welche an die bauliche Anlagen nutzenden Personen anknüpfen Kein Zugriff
            4. (4) Äußeres Erscheinungsbild Kein Zugriff
            5. (5) "Inneres" Erscheinungsbild Kein Zugriff
              1. (a) Bauabrissverfügung Kein Zugriff
              2. (b) Baueinstellungsverfügung Kein Zugriff
              3. (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. (a) Abrissverfügung Kein Zugriff
              2. (b) Baueinstellungsverfügung Kein Zugriff
              3. (c) Zusammenfassung Kein Zugriff
            1. (1) Baugenehmigung: Vergleichbarkeit und Rechtfertigung Kein Zugriff
            2. (2) Bestands-/ rechtskräftig stillgelegter Anlassfall: Vergleichbarkeit Kein Zugriff
            3. (3) Bestands-/ rechtskräftig stillgelegter Anlassfall: Rechtfertigung Kein Zugriff
            4. (4) Bestands-/ rechtskräftig feststehende Rechtswidrigkeit des Anlassfalls: Vergleichbarkeit und Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. (1) Unterschiedlicher Zeitpunkt der Entstehung Kein Zugriff
            2. (2) Unterschiedlich langes Bestehen der baulichen Anlagen Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung/ Ergebnis Kein Zugriff
        1. a) Unterschiedliche bauordnungsbehördliche Maßnahmen Kein Zugriff
        2. b) Käuflicher Erwerb einzelner Grundstücke Kein Zugriff
        3. c) Übernahme der Beseitigungskosten in einzelnen Fällen Kein Zugriff
        4. d) Behörde verpflichtet sich zur jahrelangen Duldung Kein Zugriff
        5. e) Behörde vollstreckt Verfügungen in einzelnen Fällen nicht Kein Zugriff
          1. aa) Willkürverbot als Rechtfertigungsmaßstab Kein Zugriff
              1. (a) Anwendung der neuen Formel in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
              2. (b) Ergebnis/ Schlussfolgerungen Kein Zugriff
            2. (2) Prüfungsmaßstab, Anwendungskriterien und Inhalt der „neuen Formel“ Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
        2. b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Bundesverfassungsgericht Kein Zugriff
          2. bb) Bundesverwaltungsgericht Kein Zugriff
          3. cc) Oberverwaltungsgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
          4. dd) Literatur Kein Zugriff
          5. ee) Auswertung/ Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Willkürformel, neue Formel oder abgestufter Maßstab? Kein Zugriff
          2. bb) Abgestufter Maßstab Kein Zugriff
          3. cc) Stets strenger Maßstab? Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
      2. 2. Wesentliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
          1. aa) Temporäre Ungleichbehandlung – zeitliche Grenze für unterschiedliches Einschreiten? Kein Zugriff
          2. bb) Vorziehen eindeutiger Verstöße Kein Zugriff
          3. cc) Einschreiten bei Gelegenheit Kein Zugriff
          4. dd) Vorziehen dringender, sich verschlechternder Fälle Kein Zugriff
          5. ee) "Musterfälle" Kein Zugriff
          6. ff) "Neu vor Alt" Kein Zugriff
          7. gg) Vorziehen der stärkeren Verstöße Kein Zugriff
          8. hh) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Stichtagsregelungen Kein Zugriff
          2. bb) Fehlerhafte/ Irrtümliche Beurteilung gleichgelagerter Fälle Kein Zugriff
          3. cc) Besonders voluminöse und störende Anlage/ Äußeres Erscheinungsbild Kein Zugriff
          4. dd) Auffälliges Signal baurechtswidrigen Verhaltens Kein Zugriff
            1. (1) Verstoß gegen nachbarschaftliche Vorschriften Kein Zugriff
            2. (2) Rechtskräftige Entscheidung über Genehmigungsfähigkeit Kein Zugriff
          6. ff) Scheinbare Kooperationsbereitschaft der Eigentümer vergleichbarer Anlagen Kein Zugriff
          7. gg) Hohes Lebensalter des Bauherrn; die bauliche Anlage nutzende Personen Kein Zugriff
          8. hh) Schwarzbau als einziger Dauerwohnsitz Kein Zugriff
          9. ii) Änderung der Rechtslage Kein Zugriff
          10. jj) Wesentliche Vergleichbarkeit fehlt Kein Zugriff
          1. aa) Vergleichsfälle genehmigt Kein Zugriff
          2. bb) Vergleichsfälle geduldet Kein Zugriff
    1. I. Allgemeines und Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. II. Problemdarstellung Kein Zugriff
    3. III. Gleichheitsgemäße Ermessensausübung und Unrecht Kein Zugriff
      1. 1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. aa) Fallgruppe (1a): Baugenehmigung – Begünstigungsbegehren Kein Zugriff
          2. bb) Fallgruppe (1b): Abrissverfügung – Abwehrbegehren Kein Zugriff
          3. cc) Fallgruppe (1c): Abrissverfügung und Baugenehmigung – Abwehrbegehren Kein Zugriff
          4. dd) Fallgruppe (1d): Abrissverfügung und Baugenehmigung – Abwehr- und Begünstigungsbegehren Kein Zugriff
        2. b) Gleichstellung zu Lasten Dritter (2) Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Umfassende, ausnahmslose Geltung Kein Zugriff
            1. (1) Art. 3 Abs. 1 GG vor Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
            2. (2) Vertrauensschutz Kein Zugriff
            3. (3) Sonstige Ausnahmen Kein Zugriff
            4. (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
          2. bb) Ausnahmen im Bereich gleichmäßiger Ermessensausübung und der Eingriffsverwaltung Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. a) Fallgruppe (1a) Kein Zugriff
          1. aa) Formeller Gleichbehandlungsanspruch in der Eingriffsverwaltung (gleichmäßige Ermessensausübung) Kein Zugriff
            1. (1) »Kein Aufschwingen zum Gesetzgeber« Kein Zugriff
            2. (2) »Kein Zwang zur Fehlerwiederholung« Kein Zugriff
            3. (3) »Keine Perpetuierung rechtswidriger Zustände« Kein Zugriff
            4. (4) »Absolute Schranke des Art. 20 Abs. 3 GG« Kein Zugriff
            5. (5) Ergebnis Kein Zugriff
          3. cc) Ergebnis Kein Zugriff
          1. aa) Lösungsweg: Rücknahme der Baugenehmigung Kein Zugriff
          2. bb) Lösungsweg: Rücknahme der Abrissverfügung Kein Zugriff
          3. cc) Lösungsweg: Rechtfertigung durch bestehende Baugenehmigung Kein Zugriff
          4. dd) Schlussfolgerung/ Ergebnis Kein Zugriff
        4. d) Fallgruppe (1d) Kein Zugriff
        5. e) Ergebnis Kein Zugriff
    5. V. Zusammenfassung/ Ergebnis Kein Zugriff
    1. I. Systemgerechte Ermessensausübung Kein Zugriff
      1. 1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
        1. a) Regelfall Kein Zugriff
        2. b) Ausnahmen vom Gebot des konzeptionellen Vorgehens Kein Zugriff
        3. c) Gänzliche Befreiung von der Pflicht zur Erstellung von Konzepten? Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Vielzahl baurechtswidriger Anlagen – „städtebauliche Problemgebiete“ Kein Zugriff
      4. 4. Flächendeckende Konzepte Kein Zugriff
      5. 5. Annex: Reaktionsmöglichkeiten, wenn Behörde konzeptgerechtes Vorgehen unterlässt Kein Zugriff
        1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
        2. b) Verfahren Kein Zugriff
        3. c) Form Kein Zugriff
        1. a) Inhalte von Konzepten Kein Zugriff
        2. b) Festlegung des zu bereinigenden Gebietes Kein Zugriff
          1. aa) Pflicht zur vorherigen Bestandsaufnahme/ -erfassung Kein Zugriff
            1. (1) Versehentliches Übersehen von Vorhaben Kein Zugriff
            2. (2) Bewusstes Übersehen von Vorhaben Kein Zugriff
            3. (3) Irrtümlich falsche Beurteilung von Vorhaben Kein Zugriff
            1. (1) Pflicht zur Aktualisierung der Bestandsaufnahme Kein Zugriff
            2. (2) Nachsorge/ Kontrollen (Intensität) Kein Zugriff
        4. d) Katalogisierung des Bestandes Kein Zugriff
        5. e) Aussonderung und Festlegung des Vorgehens Kein Zugriff
        6. f) Begründung Kein Zugriff
    4. IV. Vollziehung/ Vollstreckung Kein Zugriff
    5. V. Ausnahmen/Abweichungen von Konzepten Kein Zugriff
    6. VI. Abänderung, Ergänzung und nachträgliche Erstellung von Konzepten Kein Zugriff
    7. VII. Auskunfts- und Informationsansprüche/ Transparenzgebot? Kein Zugriff
    8. VIII. Prozessuales Kein Zugriff
  8. G. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff 335 - 342
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 343 - 356

Literaturverzeichnis (236)

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