Wiedereinführung der Vermögensteuer

Dr. Frank-Michael Schwarz

doi:10.5771/9783845282350

Zusammenfassung

Die Wiedereinführung der Vermögensteuer ist regelmäßig Gegenstand kontroverser Diskussionen, die jedoch nicht selten die konkrete Belastungssituation von Unternehmen und die verfassungsrechtlichen Bindungen des Gesetzgebers außer Acht lassen. Der Autor stellt die Wirkungen einer Vermögensteuer für Familienunternehmen dar. Er zeigt, dass letztere als besonderer Unternehmenstyp aufgrund ihrer prägenden Wesensmerkmale im Besonderen von einer Vermögensteuer betroffen wären. Ausgehend hiervon werden verfassungsrechtliche Bindungen des Gesetzgebers diskutiert. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass nur eine liquiditätsschonende Besteuerung mit den Grundrechten in Einklang gebracht werden kann und ferner das Leistungsfähigkeitsprinzip eine Zurückhaltung bei der Substanzbesteuerung erfordert. Im Rahmen von Gestaltungsüberlegungen zeigt der Autor, dass einzig die Verlagerung von betrieblichen Grundlagen in das Ausland ein sinnvoller Ansatz sein könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-3909-7
ISBN-Online: 978-3-8452-8235-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 458
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 28
1. Anlass und Zielsetzung der Untersuchung Kein Zugriff
2. Problemaufriss Kein Zugriff
3. Gang und Methodik der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. Preußisches Ergänzungsteuergesetz von 1893 Kein Zugriff
  2. Reichsvermögensteuergesetz 1922 und 1934 Kein Zugriff
  3. Vermögensteuergesetz des Bundes von 1952 und Vermögensteuerreform vom 17. April 1974 Kein Zugriff
  4. Urteil des BVerfG vom 22. Juni 1995 („Vermögensteuer-Beschluss“) Kein Zugriff
  5. „Auslaufen“ des Vermögensteuergesetzes und Gesetzesentwürfe in der Folgezeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Vermögensteuergesetz-E 2014 der SPD-geführten Landesregierungen Kein Zugriff
    2. Vermögensteuergesetz der Bundestags-Fraktion „Die Linke“ Kein Zugriff
    3. „Grüne Vermögensabgabe“ Kein Zugriff
  2. Aktuelle Entwicklungen Kein Zugriff
  3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Legaldefinition des § 3 Abs. 1 AO Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum verfassungsrechtlichen Steuerbegriff Kein Zugriff
      3. Hoheitlich auferlegte Geldleistung Kein Zugriff
        Steuerzweck Kein Zugriff
        Gegenleistungsfreiheit Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen für die Vermögensteuer und Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Gestaltung als einmalige Vermögensabgabe gemäß Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG? Kein Zugriff
    3. Europäische Vermögensabgabe Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Einordnung in das geltende Steuersystem: Steuer vom Vermögen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Vermögen als Steuerobjekt Kein Zugriff
      2. Ermittlung der Bemessungsgrundlage durch Bewertung Kein Zugriff
      3. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Kein Zugriff
        Grundvermögen Kein Zugriff
        Betriebsvermögen Kein Zugriff
        Sonstiges Vermögen Kein Zugriff
      4. Abziehbarkeit von Schulden Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. Subjekt der Vermögensteuer Kein Zugriff
    3. Steuersatz Kein Zugriff
    4. Erhebungsform Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Zusammenfassung des 1. Kapitels Kein Zugriff
1. 1. Herkunft des Begriffs Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangspunkt: „Drei-Kreise-Modell“ Kein Zugriff
    2. Die Unternehmerfamilie Kein Zugriff
    3. 1. Familiengeführte Unternehmen Kein Zugriff
      2. Fremdgeführte Familienunternehmen Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. Familienunternehmen und Familiengesellschaften Kein Zugriff
  2. 1. Gesellschaftsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    2. Familien- und erbrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Konsequenzen Kein Zugriff
3. 1. Besonderheiten in der Unternehmensführung Kein Zugriff
  2. 1. Langfristiger Planungshorizont Kein Zugriff
    2. Unternehmensnachfolge Kein Zugriff
  3. 1. Eigenkapitalquote Kein Zugriff
    2. Auswirkungen auf Liquidität und Investitionen Kein Zugriff
  4. 1. Innovationsfähigkeit Kein Zugriff
    2. Regionale Verankerung und Internationalisierung Kein Zugriff
    3. Besondere Bindung zu sog. „Stakeholdern“ Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Gesamtwirtschaftliche Bedeutung von Familienunternehmen Kein Zugriff
5. Zusammenfassung des 2. Kapitels Kein Zugriff
1. Zusammenhang von Steuerwirkung und Steuerzweck Kein Zugriff
2. 1. Trennung von Steuerobjekt und Gegenstand der Steuerwirkung Kein Zugriff
  2. 1. Belastung der Vermögenserträge Kein Zugriff
    2. Substanzsteuereffekt Kein Zugriff
    3. Vermeidung von Substanzsteuereffekten durch Steuer vom Soll-Ertrag Kein Zugriff
  3. Lenkungs- und Umverteilungswirkungen Kein Zugriff
3. 1. Rechtsformabhängigkeit der Wirkungen auf Familienunternehmen Kein Zugriff
  2. Belastung der Liquidität des Unternehmens und Schwächung der Eigenkapitalbasis Kein Zugriff
  3. 1. Anreiz zur Ausschüttung anstelle der Thesaurierung von Gewinnen Kein Zugriff
    2. Wettbewerbsverzerrungen und Verlagerung von Investitionen Kein Zugriff
  4. Beschaffung von Liquidität durch Gesellschafter als Ausweg für Familienunternehmen? Kein Zugriff
4. Aufkommen und Erhebungskosten Kein Zugriff
5. Zusammenfassung des 3. Kapitels Kein Zugriff
1. Der Steuerzugriff des Staates im Gesamtgefüge des Grundgesetzes Kein Zugriff
2. Entwicklung materieller Besteuerungsgrenzen Kein Zugriff
3. 1. Bindung an die verfassungsmäßige Ordnung, Art. 20 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  2. 1. Schutz der Freiheitsrechte in Bezug auf die Besteuerung Kein Zugriff
    2. Steuergerechtigkeit als Besteuerungsgrenze Kein Zugriff
4. Zusammenfassung des 4. Kapitels Kein Zugriff
1. 1. Ertragszuständigkeit der Länder für eine Vermögensteuer, Art. 106 Abs. 2 Nr. 1 GG Kein Zugriff
  2. Die Vermögensteuer als „Einmalige Vermögensabgabe“ im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG? Kein Zugriff
2. 1. Restriktive oder weite Auslegung des Erforderlichkeitskriteriums des Art. 72 Abs. 2 GG? Kein Zugriff
  2. Erforderlichkeit zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Art. 72 Abs. 2, 1. Alt. GG? Kein Zugriff
  3. Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse, Art. 72 Abs. 2, 2. Alt. GG Kein Zugriff
  4. Rückgriff auf die Übergangsvorschrift nach Art. 125a Abs. 2 GG? Kein Zugriff
3. Möglichkeit der Wiedereinführung der Vermögensteuer auf Länderebene? Kein Zugriff
4. Zusammenfassung des 5. Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. Restriktive Handhabung des Schutzes durch Art. 14 GG Kein Zugriff
    2. Entscheidung der Senatsmehrheit im Vermögensteuer- Beschluss vom 22.6.1995 Kein Zugriff
    3. Abweichendes Votum des Richters Böckenförde und „Altschulden“-Entscheidung des Ersten Senats Kein Zugriff
    4. Öffnung der Eigentumsgarantie für den Schutz vor übermäßiger Besteuerung Kein Zugriff
    5. Folgerungen Kein Zugriff
  2. Gewährleistungsgehalt des verfassungsrechtlichen Eigentums nach Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 1. Verfassungsrechtliche Relevanz der ökonomischen Wirkungsweise der Abgaben im Hinblick auf eigentumsbeschränkende Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Keine Enteignung im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG Kein Zugriff
    3. 1. Vermögensteuern als Belastungen durch Geldleistungspflichten Kein Zugriff
      2. Tatbestandliche Anknüpfung an das Innehaben von Vermögenspositionen Kein Zugriff
      3. Reiner Vermögensschutz durch neue Rechtsprechung ? Kein Zugriff
  4. 1. Ausschluss der Vermögenssubstanzbesteuerung durch die Institutsgarantie des Eigentums? Kein Zugriff
    2. 1. Freiheit im vermögensrechtlichen Bereich Kein Zugriff
        Privatnützigkeit des Eigentums Kein Zugriff
        Besonderer Schutz eigener Leistung Kein Zugriff
      2. Allgemeinwohlbindung als Schranke des Eigentums Kein Zugriff
    3. 1. Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Steuerrecht Kein Zugriff
      2. Fiskalzwecke Kein Zugriff
        Außerfiskalische Zwecke Kein Zugriff
        Legitimität der gesetzgeberischen Zielsetzungen Kein Zugriff
      3. Eignung Kein Zugriff
        Erforderlichkeit Kein Zugriff
        Kriterien: Tauglichkeit für das Steuerrecht? Kein Zugriff
        Maß der Betroffenheit: Substanzverzehr Kein Zugriff
        Abwägung der Privatnützigkeit des Eigentums und Belangen der Allgemeinheit Kein Zugriff
      4. Verhältnismäßigkeit einer Vermögenssubstanzsteuer als Sozialzwecknorm Kein Zugriff
  5. Ergebnis: Grundsätzliche Unverhältnismäßigkeit, aber nicht generelle Unzulässigkeit einer substanzverzehrenden Vermögensteuer Kein Zugriff
2. 1. 1. Vermögensteuer-Beschluss vom 22.6.1995: Begrenzung auf Besteuerung der Ertragsfähigkeit des Vermögens Kein Zugriff
  2. 1. Neuere Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 1. Fiskalinteresse und Umverteilung als legitime Zwecke Kein Zugriff
    2. Eignung der Regelung Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit: Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. 1. Vorüberlegungen: Abwägungspflicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. Vereinbarkeit der Ableitung einer starren steuerlichen Belastungsobergrenze mit dem Wortlaut des Art. 14 Abs. 2 Satz 2 GG Kein Zugriff
        Zweckmäßigkeit und praktische Auswirkungen der Anwendung einer starren Belastungsobergrenze Kein Zugriff
        Fazit: Wertungsmäßige Obergrenze mit umfangreichen Darlegungspflichten für den Gesetzgeber im Hinblick auf die Belastungssituation Kein Zugriff
      3. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers in Abhängigkeit von konkretem Eigentumsgegenstand Kein Zugriff
        Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
        Maß unternehmerischer Verantwortung als Begrenzung des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers Kein Zugriff
        Besonders ausgeprägter personeller Bezug bei Familienunternehmen? Kein Zugriff
        „Begrenzte Verfügbarkeit“ des Eigentums an Familienunternehmen Kein Zugriff
        Konsequenzen: Begrenzung des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers durch Substanzschutz und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
3. Zusammenfassung des 6. Kapitels Kein Zugriff
1. Verschonung des Existenzminimums und des familiären Gebrauchsvermögens durch Gewährung von Freibeträgen Kein Zugriff
2. Berufsregelnde Tendenz durch Auferlegung einer Vermögensteuer (Art. 12 Abs. 1 GG)? Kein Zugriff
3. Begründung von Besteuerungsgrenzen aus Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
4. Zusammenfassung des 7. Kapitels Kein Zugriff
1. Inhalt und besondere Ausformung des Gleichheitssatzes im Steuerrecht Kein Zugriff
2. Ansatzpunkte für eine mögliche Ungleichbehandlung durch eine Vermögensteuer Kein Zugriff
3. 1. Der Begriff der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
  2. Die steuerliche Leistungsfähigkeit des Vermögenden Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung und Konsequenzen für die Vereinbarkeit einer Vermögensteuer mit Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
4. 1. 1. Privilegierung als Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. 1. Entscheidung vom 22.6.1995 zu den Einheitswerten des Grundbesitzes Kein Zugriff
        Entscheidung zur verkehrswertorientierten Bewertung vom 7.11.2006 Kein Zugriff
        Entscheidung zur Erbschaft- und Schenkungsteuer vom 17.12.2014 Kein Zugriff
        Umsetzung durch Neuregelung der §§ 13a, 13b ErbStG nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17.12.2014 Kein Zugriff
      2. Übertragbarkeit der Erwägungen auf die Vermögensteuer Kein Zugriff
      3. Grundsatz: Steuerliche Leistungsfähigkeit durch Betriebsvermögen Kein Zugriff
        Begrenzte Verfügbarkeit über betriebszugehörige Wirtschaftsgüter Kein Zugriff
        Begrenzte Verfügbarkeit von Unternehmensanteilen durch gesellschaftsvertragliche Verfügungsbeschränkungen Kein Zugriff
        Leistungsfähigkeitsminderung durch soziale Verpflichtungen Kein Zugriff
        Konsequenzen für Beurteilung der steuerlichen Leistungsfähigkeit Kein Zugriff
      4. Die Erhaltung der betrieblichen Einheit als legitimes Regelungsziel Kein Zugriff
        Eignung und Erforderlichkeit: Kein empirischer Nachweis von Unternehmensseite Kein Zugriff
        Verhältnismäßigkeit i. e. S.: Schutz von Familienunternehmen als gewichtiger Gemeinwohlgrund Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. Privilegierung anderer Vermögensarten Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff
5. 1. Ökonomische Problematik der Verkehrsbewertung und Annäherung durch standardisierte Verfahren Kein Zugriff
  2. Begrenzung durch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts: Verkehrs- oder Ertragswert? Kein Zugriff
  3. Gleichheitsrechtliche Relevanz der Bewertung des ruhenden Vermögens Kein Zugriff
  4. 1. Typisierungen als Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip Kein Zugriff
    2. Keine Verfolgung außerfiskalischer Zwecke auf Bewertungsebene Kein Zugriff
  5. Bindung an bestimmtes Bewertungsverfahren? Kein Zugriff
  6. 1. Vollständige Neukonzeption des Bewertungsrechts für eine Vermögensteuer? Kein Zugriff
    2. Das geltende Bewertungsrecht der Erbschaft- und Schenkungsteuer nach dem Bewertungsgesetz – verfassungsgemäße Umsetzung? Kein Zugriff
    3. Eignung der Bedarfsbewertung für vermögensteuerliche Bewertungsregelungen? Kein Zugriff
  7. Konsequenz: Konzeption eines Bewertungsrechts für die Vermögensteuer als erhebliche Herausforderung Kein Zugriff
6. Zusammenfassung des 8. Kapitels Kein Zugriff
1. Verringerung der Steuerbelastung als Gestaltungsziel Kein Zugriff
2. 1. Subjektive Steuerpflicht: Natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
  2. Höhe des Steuersatzes Kein Zugriff
  3. Steuergegenstand und Bemessungsgrundlage Kein Zugriff
  4. Privilegierungstatbestände Kein Zugriff
  5. Freibeträge Kein Zugriff
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. Besserstellung von Personengesellschaften Kein Zugriff
    2. Auslandsinvestitionen zur Vermeidung der Vermögensbesteuerung Kein Zugriff
  2. 1. Die GmbH & Co. KG als Sonderform der Personengesellschaft Kein Zugriff
    2. Die Betriebsaufspaltung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  2. Änderung der Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. Änderungen der ökonomischen Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  4. Konsequenzen Kein Zugriff
5. 1. Wesen und Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen Kein Zugriff
  2. Das Recht zur Vermögensbesteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten nach Art. 22 OECD-MA Kein Zugriff
  3. 1. Ausländische Betriebsstätten und Personengesellschaften Kein Zugriff
    2. Internationale Schachtelprivilegien bei Tochter-Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Fehlen anwendbarer DBA-Regelungen Kein Zugriff
    2. „Subject-to-tax“-Klauseln Kein Zugriff
    3. „Treaty Override“ Kein Zugriff
    4. Betriebsaufgabe durch Entstrickung, § 16 Abs. 3a EStG Kein Zugriff
    5. „Erweiterte beschränkte Steuerpflicht“ Kein Zugriff
    6. Wegzugsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz Kein Zugriff
    7. Hinzurechnungsbesteuerung, §§ 7 ff. AStG Kein Zugriff
    8. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Gestaltungsmöglichkeiten bei Fehlen von DBA-Regelungen Kein Zugriff
6. 1. Vorüberlegungen: Zivilrechtliche und steuerrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinnützige Stiftungen Kein Zugriff
    2. Familienstiftungen Kein Zugriff
    3. Kritische Würdigung Kein Zugriff
  3. Ausländische Stiftungen Kein Zugriff
7. Zusammenfassung des 9. Kapitels Kein Zugriff
1. Ausblick: Schwierigkeit der tatsächlichen Umsetzung Kein Zugriff
2. Zusammenfassung: Enge verfassungsrechtliche Bindungen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 423 - 458

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