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Wiedereinführung der Vermögensteuer
Verfassungsrechtliche Bindungen für den Gesetzgeber, Relevanz und Gestaltungsspielräume für Familienunternehmen- Authors:
- Series:
- Bayreuther Studien zu Familienunternehmen, Volume 4
- Publisher:
- 2017
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2017
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3909-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-8235-0
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Bayreuther Studien zu Familienunternehmen
- Volume
- 4
- Language
- German
- Pages
- 458
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 1 - 28
- Anlass und Zielsetzung der Untersuchung No access
- Problemaufriss No access
- Gang und Methodik der Untersuchung No access
- Preußisches Ergänzungsteuergesetz von 1893 No access
- Reichsvermögensteuergesetz 1922 und 1934 No access
- Vermögensteuergesetz des Bundes von 1952 und Vermögensteuerreform vom 17. April 1974 No access
- Urteil des BVerfG vom 22. Juni 1995 („Vermögensteuer-Beschluss“) No access
- „Auslaufen“ des Vermögensteuergesetzes und Gesetzesentwürfe in der Folgezeit No access
- Vermögensteuergesetz-E 2014 der SPD-geführten Landesregierungen No access
- Vermögensteuergesetz der Bundestags-Fraktion „Die Linke“ No access
- „Grüne Vermögensabgabe“ No access
- Aktuelle Entwicklungen No access
- Schlussfolgerungen No access
- Legaldefinition des § 3 Abs. 1 AO No access
- Verhältnis zum verfassungsrechtlichen Steuerbegriff No access
- Hoheitlich auferlegte Geldleistung No access
- Steuerzweck No access
- Gegenleistungsfreiheit No access
- Schlussfolgerungen für die Vermögensteuer und Zusammenfassung No access
- Gestaltung als einmalige Vermögensabgabe gemäß Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG? No access
- Europäische Vermögensabgabe No access
- Zusammenfassung No access
- Einordnung in das geltende Steuersystem: Steuer vom Vermögen No access
- Das Vermögen als Steuerobjekt No access
- Ermittlung der Bemessungsgrundlage durch Bewertung No access
- Land- und forstwirtschaftliches Vermögen No access
- Grundvermögen No access
- Betriebsvermögen No access
- Sonstiges Vermögen No access
- Abziehbarkeit von Schulden No access
- Zusammenfassung No access
- Subjekt der Vermögensteuer No access
- Steuersatz No access
- Erhebungsform No access
- Zusammenfassung No access
- Zusammenfassung des 1. Kapitels No access
- Herkunft des Begriffs No access
- Ausgangspunkt: „Drei-Kreise-Modell“ No access
- Die Unternehmerfamilie No access
- Familiengeführte Unternehmen No access
- Fremdgeführte Familienunternehmen No access
- Zusammenfassung No access
- Familienunternehmen und Familiengesellschaften No access
- Gesellschaftsrechtliche Regelungen No access
- Familien- und erbrechtliche Besonderheiten No access
- Zusammenfassung und Konsequenzen No access
- Besonderheiten in der Unternehmensführung No access
- Langfristiger Planungshorizont No access
- Unternehmensnachfolge No access
- Eigenkapitalquote No access
- Auswirkungen auf Liquidität und Investitionen No access
- Innovationsfähigkeit No access
- Regionale Verankerung und Internationalisierung No access
- Besondere Bindung zu sog. „Stakeholdern“ No access
- Zusammenfassung No access
- Gesamtwirtschaftliche Bedeutung von Familienunternehmen No access
- Zusammenfassung des 2. Kapitels No access
- Zusammenhang von Steuerwirkung und Steuerzweck No access
- Trennung von Steuerobjekt und Gegenstand der Steuerwirkung No access
- Belastung der Vermögenserträge No access
- Substanzsteuereffekt No access
- Vermeidung von Substanzsteuereffekten durch Steuer vom Soll-Ertrag No access
- Lenkungs- und Umverteilungswirkungen No access
- Rechtsformabhängigkeit der Wirkungen auf Familienunternehmen No access
- Belastung der Liquidität des Unternehmens und Schwächung der Eigenkapitalbasis No access
- Anreiz zur Ausschüttung anstelle der Thesaurierung von Gewinnen No access
- Wettbewerbsverzerrungen und Verlagerung von Investitionen No access
- Beschaffung von Liquidität durch Gesellschafter als Ausweg für Familienunternehmen? No access
- Aufkommen und Erhebungskosten No access
- Zusammenfassung des 3. Kapitels No access
- Der Steuerzugriff des Staates im Gesamtgefüge des Grundgesetzes No access
- Entwicklung materieller Besteuerungsgrenzen No access
- Bindung an die verfassungsmäßige Ordnung, Art. 20 Abs. 3 GG No access
- Schutz der Freiheitsrechte in Bezug auf die Besteuerung No access
- Steuergerechtigkeit als Besteuerungsgrenze No access
- Zusammenfassung des 4. Kapitels No access
- Ertragszuständigkeit der Länder für eine Vermögensteuer, Art. 106 Abs. 2 Nr. 1 GG No access
- Die Vermögensteuer als „Einmalige Vermögensabgabe“ im Sinne des Art. 106 Abs. 1 Nr. 5 GG? No access
- Restriktive oder weite Auslegung des Erforderlichkeitskriteriums des Art. 72 Abs. 2 GG? No access
- Erforderlichkeit zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, Art. 72 Abs. 2, 1. Alt. GG? No access
- Wahrung der Rechts- oder Wirtschaftseinheit im gesamtstaatlichen Interesse, Art. 72 Abs. 2, 2. Alt. GG No access
- Rückgriff auf die Übergangsvorschrift nach Art. 125a Abs. 2 GG? No access
- Möglichkeit der Wiedereinführung der Vermögensteuer auf Länderebene? No access
- Zusammenfassung des 5. Kapitels No access
- Restriktive Handhabung des Schutzes durch Art. 14 GG No access
- Entscheidung der Senatsmehrheit im Vermögensteuer- Beschluss vom 22.6.1995 No access
- Abweichendes Votum des Richters Böckenförde und „Altschulden“-Entscheidung des Ersten Senats No access
- Öffnung der Eigentumsgarantie für den Schutz vor übermäßiger Besteuerung No access
- Folgerungen No access
- Gewährleistungsgehalt des verfassungsrechtlichen Eigentums nach Art. 14 Abs. 1 GG No access
- Verfassungsrechtliche Relevanz der ökonomischen Wirkungsweise der Abgaben im Hinblick auf eigentumsbeschränkende Maßnahmen No access
- Keine Enteignung im Sinne des Art. 14 Abs. 3 GG No access
- Vermögensteuern als Belastungen durch Geldleistungspflichten No access
- Tatbestandliche Anknüpfung an das Innehaben von Vermögenspositionen No access
- Reiner Vermögensschutz durch neue Rechtsprechung ? No access
- Ausschluss der Vermögenssubstanzbesteuerung durch die Institutsgarantie des Eigentums? No access
- Freiheit im vermögensrechtlichen Bereich No access
- Privatnützigkeit des Eigentums No access
- Besonderer Schutz eigener Leistung No access
- Allgemeinwohlbindung als Schranke des Eigentums No access
- Bedeutung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit im Steuerrecht No access
- Fiskalzwecke No access
- Außerfiskalische Zwecke No access
- Legitimität der gesetzgeberischen Zielsetzungen No access
- Eignung No access
- Erforderlichkeit No access
- Kriterien: Tauglichkeit für das Steuerrecht? No access
- Maß der Betroffenheit: Substanzverzehr No access
- Abwägung der Privatnützigkeit des Eigentums und Belangen der Allgemeinheit No access
- Verhältnismäßigkeit einer Vermögenssubstanzsteuer als Sozialzwecknorm No access
- Ergebnis: Grundsätzliche Unverhältnismäßigkeit, aber nicht generelle Unzulässigkeit einer substanzverzehrenden Vermögensteuer No access
- Vermögensteuer-Beschluss vom 22.6.1995: Begrenzung auf Besteuerung der Ertragsfähigkeit des Vermögens No access
- Neuere Rechtsprechung No access
- Fiskalinteresse und Umverteilung als legitime Zwecke No access
- Eignung der Regelung No access
- Erforderlichkeit: Einschätzungsprärogative des Gesetzgebers No access
- Vorüberlegungen: Abwägungspflicht des Gesetzgebers No access
- Vereinbarkeit der Ableitung einer starren steuerlichen Belastungsobergrenze mit dem Wortlaut des Art. 14 Abs. 2 Satz 2 GG No access
- Zweckmäßigkeit und praktische Auswirkungen der Anwendung einer starren Belastungsobergrenze No access
- Fazit: Wertungsmäßige Obergrenze mit umfangreichen Darlegungspflichten für den Gesetzgeber im Hinblick auf die Belastungssituation No access
- Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers in Abhängigkeit von konkretem Eigentumsgegenstand No access
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts No access
- Maß unternehmerischer Verantwortung als Begrenzung des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers No access
- Besonders ausgeprägter personeller Bezug bei Familienunternehmen? No access
- „Begrenzte Verfügbarkeit“ des Eigentums an Familienunternehmen No access
- Konsequenzen: Begrenzung des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers durch Substanzschutz und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz No access
- Zusammenfassung des 6. Kapitels No access
- Verschonung des Existenzminimums und des familiären Gebrauchsvermögens durch Gewährung von Freibeträgen No access
- Berufsregelnde Tendenz durch Auferlegung einer Vermögensteuer (Art. 12 Abs. 1 GG)? No access
- Begründung von Besteuerungsgrenzen aus Art. 2 Abs. 1 GG No access
- Zusammenfassung des 7. Kapitels No access
- Inhalt und besondere Ausformung des Gleichheitssatzes im Steuerrecht No access
- Ansatzpunkte für eine mögliche Ungleichbehandlung durch eine Vermögensteuer No access
- Der Begriff der steuerlichen Leistungsfähigkeit No access
- Die steuerliche Leistungsfähigkeit des Vermögenden No access
- Zusammenfassung und Konsequenzen für die Vereinbarkeit einer Vermögensteuer mit Art. 3 Abs. 1 GG No access
- Privilegierung als Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG No access
- Entscheidung vom 22.6.1995 zu den Einheitswerten des Grundbesitzes No access
- Entscheidung zur verkehrswertorientierten Bewertung vom 7.11.2006 No access
- Entscheidung zur Erbschaft- und Schenkungsteuer vom 17.12.2014 No access
- Umsetzung durch Neuregelung der §§ 13a, 13b ErbStG nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 17.12.2014 No access
- Übertragbarkeit der Erwägungen auf die Vermögensteuer No access
- Grundsatz: Steuerliche Leistungsfähigkeit durch Betriebsvermögen No access
- Begrenzte Verfügbarkeit über betriebszugehörige Wirtschaftsgüter No access
- Begrenzte Verfügbarkeit von Unternehmensanteilen durch gesellschaftsvertragliche Verfügungsbeschränkungen No access
- Leistungsfähigkeitsminderung durch soziale Verpflichtungen No access
- Konsequenzen für Beurteilung der steuerlichen Leistungsfähigkeit No access
- Die Erhaltung der betrieblichen Einheit als legitimes Regelungsziel No access
- Eignung und Erforderlichkeit: Kein empirischer Nachweis von Unternehmensseite No access
- Verhältnismäßigkeit i. e. S.: Schutz von Familienunternehmen als gewichtiger Gemeinwohlgrund No access
- Zusammenfassung No access
- Privilegierung anderer Vermögensarten No access
- Fazit No access
- Ökonomische Problematik der Verkehrsbewertung und Annäherung durch standardisierte Verfahren No access
- Begrenzung durch Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts: Verkehrs- oder Ertragswert? No access
- Gleichheitsrechtliche Relevanz der Bewertung des ruhenden Vermögens No access
- Typisierungen als Abweichung vom Leistungsfähigkeitsprinzip No access
- Keine Verfolgung außerfiskalischer Zwecke auf Bewertungsebene No access
- Bindung an bestimmtes Bewertungsverfahren? No access
- Vollständige Neukonzeption des Bewertungsrechts für eine Vermögensteuer? No access
- Das geltende Bewertungsrecht der Erbschaft- und Schenkungsteuer nach dem Bewertungsgesetz – verfassungsgemäße Umsetzung? No access
- Eignung der Bedarfsbewertung für vermögensteuerliche Bewertungsregelungen? No access
- Konsequenz: Konzeption eines Bewertungsrechts für die Vermögensteuer als erhebliche Herausforderung No access
- Zusammenfassung des 8. Kapitels No access
- Verringerung der Steuerbelastung als Gestaltungsziel No access
- Subjektive Steuerpflicht: Natürliche und juristische Personen No access
- Höhe des Steuersatzes No access
- Steuergegenstand und Bemessungsgrundlage No access
- Privilegierungstatbestände No access
- Freibeträge No access
- Zusammenfassung No access
- Besserstellung von Personengesellschaften No access
- Auslandsinvestitionen zur Vermeidung der Vermögensbesteuerung No access
- Die GmbH & Co. KG als Sonderform der Personengesellschaft No access
- Die Betriebsaufspaltung No access
- Zusammenfassung No access
- Änderung der rechtlichen Rahmenbedingungen No access
- Änderung der Rechtsprechung No access
- Änderungen der ökonomischen Rahmenbedingungen No access
- Konsequenzen No access
- Wesen und Funktion von Doppelbesteuerungsabkommen No access
- Das Recht zur Vermögensbesteuerung bei grenzüberschreitenden Sachverhalten nach Art. 22 OECD-MA No access
- Ausländische Betriebsstätten und Personengesellschaften No access
- Internationale Schachtelprivilegien bei Tochter-Kapitalgesellschaften No access
- Zusammenfassung No access
- Fehlen anwendbarer DBA-Regelungen No access
- „Subject-to-tax“-Klauseln No access
- „Treaty Override“ No access
- Betriebsaufgabe durch Entstrickung, § 16 Abs. 3a EStG No access
- „Erweiterte beschränkte Steuerpflicht“ No access
- Wegzugsbesteuerung nach dem Außensteuergesetz No access
- Hinzurechnungsbesteuerung, §§ 7 ff. AStG No access
- Zusammenfassung No access
- Gestaltungsmöglichkeiten bei Fehlen von DBA-Regelungen No access
- Vorüberlegungen: Zivilrechtliche und steuerrechtliche Grundlagen No access
- Gemeinnützige Stiftungen No access
- Familienstiftungen No access
- Kritische Würdigung No access
- Ausländische Stiftungen No access
- Zusammenfassung des 9. Kapitels No access
- Ausblick: Schwierigkeit der tatsächlichen Umsetzung No access
- Zusammenfassung: Enge verfassungsrechtliche Bindungen No access
- Literaturverzeichnis No access Pages 423 - 458





