Die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses für den Pflichtteilsanspruch

Dr. Laura Huber

doi:10.5771/9783748965237

Zusammenfassung

Die seit Jahren kontrovers diskutierte Fragestellung, ob und inwieweit latente Ertragsteuern im Pflichtteilsrecht Berücksichtigung finden, wird einer umfassenden Lösung zugeführt. Dazu analysiert die Arbeit ausgewählte rechtliche Implikationen aus den Bereichen des Zugewinnausgleichs sowie des Bewertungs-, Erb-, Steuer- und Verfassungsrechts. Ergänzend werden rechtspolitische, betriebswirtschaftliche sowie praktische Überlegungen angestellt. Dabei wird – vor dem Hintergrund eines weit gespannten Meinungsspektrums – insbesondere zwischen einer generellen Berücksichtigung latenter Ertragsteuern und ihrer Berücksichtigung in Abhängigkeit von dem der Bewertung zugrunde liegenden Verwertungsszenario abgewogen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-3492-5
ISBN-Online: 978-3-7489-6523-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bayreuther Studien zu Familienunternehmen
Band: 12
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Widmung Kein Zugriff
2. Vorwort Kein Zugriff
3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. BGH, Urt. v. 26.04.1972 – IV ZR 114/70 Kein Zugriff
    2. 2. BGH, Urt. v. 17.01.1973 – IV ZR 142/70 Kein Zugriff
    3. 3. BGH, Urt. v. 17.03.1982 – IV a ZR 27/81 Kein Zugriff
    4. 4. BGH, Urt. v. 22.10.1986 – IV a ZR 143/85 Kein Zugriff
    5. 5. OLG München, Urt. v. 04.04.2012 – 3 U 4952/10 Kein Zugriff
    6. 6. OLG Hamm, Urt. v. 10.04.2014 – 10 U 35/13 Kein Zugriff
    7. 7. OLG Hamm, Urt. v. 27.10.2016 – 10 U 13/16 Kein Zugriff
    8. 8. OLG Köln, Urt. v. 21.01.2021 – 24 U 48/20 Kein Zugriff
  2. 1. 1. Berücksichtigung latenter Ertragsteuern in Abhängigkeit von dem zugrunde gelegten Verwertungsszenario Kein Zugriff
    2. 2. Generelle Berücksichtigung latenter Ertragsteuern Kein Zugriff
    3. 3. Berücksichtigung latenter Ertragsteuern als Nachlassverbindlichkeiten gem. § 1967 BGB Kein Zugriff
    4. 4. Berücksichtigung latenter Ertragsteuern als ungewisse oder unsichere Verbindlichkeiten Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Definition latenter Ertragsteuern i.S.d. Handelsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Definition latenter Ertragsteuern i.S.d. Erb- und Familienrechts Kein Zugriff
    3. 3. Gegenüberstellung der Definitionen Kein Zugriff
  2. II. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. I. Entstehung eines Steueranspruchs gem. § 38 Abs. 1 AO Kein Zugriff
  2. 1. 1. Definition stiller Reserven Kein Zugriff
    2. 2. Entstehung stiller Reserven Kein Zugriff
    3. 3. Realisierung stiller Reserven Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Begriff der Veräußerung Kein Zugriff
      2. b) Gegenstand der Veräußerung Kein Zugriff
      3. c) Gewinn der Veräußerung Kein Zugriff
      4. d) Begriff, Gegenstand und Gewinn der Aufgabe Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff der Veräußerung Kein Zugriff
      2. b) Gegenstand der Veräußerung Kein Zugriff
      3. c) Gewinn der Veräußerung Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Fiktive Veräußerung von Kapitalanlagen gem. § 20 Abs. 2 S. 1 EStG Kein Zugriff
    4. 4. Fiktive private Veräußerungsgeschäfte gem. § 23 Abs. 1 EStG Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Eintritt in die Rechtsstellung des Erblassers Kein Zugriff
    2. 1. a) Besonderheiten bei der Veräußerung von Betriebsvermögen und Anteilen an Personengesellschaften gem. § 16 Abs. 1, Abs. 2 EStG im Erbfall Kein Zugriff
      2. b) Besonderheiten bei der Veräußerung wesentlicher Anteile an Kapitalgesellschaften gem. § 17 Abs. 1 EStG im Erbfall Kein Zugriff
      3. c) Besonderheiten bei der Veräußerung von Kapitalanlagen gem. § 20 Abs. 2 S. 1 EStG im Erbfall Kein Zugriff
      4. d) Besonderheiten bei privaten Veräußerungsgeschäften gem. § 23 Abs. 1 EStG im Erbfall Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Vorkommen latenter Ertragsteuern in der Rechtsordnung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Pflichtteilsrecht und Pflichtteilsanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Schuldrechtlicher Geldsummenanspruch Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eintritt des Erbfalls Kein Zugriff
    2. 2. Pflichtteilsberechtigter Personenkreis Kein Zugriff
    3. 3. Ausschluss von der Erbfolge durch Verfügung von Todes wegen Kein Zugriff
  3. III. Höhe des Pflichtteilsanspruchs: Pflichtteilsquote Kein Zugriff
  4. 1. 1. Maßgeblicher Zeitpunkt: Stichtagsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. a) Aktivbestand Kein Zugriff
      2. aa) Erblasserschulden Kein Zugriff
        bb) Erbfallschulden Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. I. Wertbestimmungen des Erblassers Kein Zugriff
  2. II. Bewertungsziel Kein Zugriff
  3. 1. 1. Stichtagsprinzip gem. § 2311 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Zeitnah erzielter Verkaufserlös Kein Zugriff
    3. 3. Schätzung gem. § 2311 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Ertragswertverfahren Kein Zugriff
    2. 2. Discounted-Cash-Flow-Verfahren Kein Zugriff
    3. 3. Vergleichswertverfahren Kein Zugriff
    4. 4. Sach- oder Substanzwertverfahren Kein Zugriff
    5. 5. Liquidationswertmethode Kein Zugriff
    6. 6. Gerichtliche Überprüfung der Bewertungsmethode Kein Zugriff
    7. 7. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. 1. 1. IDW S 13 Kein Zugriff
    2. 2. Liquidationswert keine ausnahmslose Wertuntergrenze Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. BGH, Urt. v. 24.10.1990 – XII ZR 101/89 Kein Zugriff
    2. 2. BGH, Urt. v. 02.02.2011 – XII ZR 185/08 Kein Zugriff
    3. 3. Weitere Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verfassungsrechtliche Wertungen Kein Zugriff
      2. aa) Wurzeln im familiären Verhältnis Kein Zugriff
        bb) Rechtstechnische Ausgestaltung: Geldansprüche Kein Zugriff
        cc) Systematik: Ansprüche gegen bereicherte Dritte Kein Zugriff
        dd) Gemeinsame Schnittstelle: § 1371 BGB Kein Zugriff
      3. aa) Bewertungsziel Kein Zugriff
        bb) Stichtagsprinzip Kein Zugriff
        cc) Gemeinsamer Bewertungsstandard Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsrechtliche Wertungen Kein Zugriff
      2. aa) Unterschiedliche Vorgehensweise und erschwerte Anwendung von § 1371 BGB Kein Zugriff
        (1) Legitimation des Zugewinnausgleichsanspruchs Kein Zugriff
        (2) Legitimation des Pflichtteilsanspruchs Kein Zugriff
        (3) Gegenüberstellung Kein Zugriff
        cc) Anknüpfungspunkt des Zugewinnausgleichs- sowie des Pflichtteilsanspruchs Kein Zugriff
      3. aa) Bewertungsziel Kein Zugriff
        bb) Stichtagsprinzip Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Wille des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff
      2. b) Veräußerungsfiktion als Grundgedanke des Gesetzes Kein Zugriff
      3. c) Denkfigur des „wahren inneren Werts“ Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Stichtagsprinzip Kein Zugriff
        bb) Mindestbeteiligung am Nachlass Kein Zugriff
      2. b) Maßstab des idealen Erben Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 3. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Inhalt der Wurzeltheorie Kein Zugriff
      2. aa) Für eine Vereinbarkeit Kein Zugriff
        bb) Gegen eine Vereinbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Kritik an der Wurzeltheorie Kein Zugriff
      4. aa) Subjektiver Ansatz Kein Zugriff
        bb) Maßstab des subjektiven Ansatzes Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 2. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausgangspunkt: Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Gegenstand der Kritik Kein Zugriff
      2. b) Würdigung der Kritik Kein Zugriff
    3. 3. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Implikation aus dem Wortlaut: Latente (transaktionsbedingte) Ertragsteuer im erbrechtlichen Sinne Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vor- und Nachteilhaftigkeit der Ausgestaltung des Pflichtteilsanspruchs als schuldrechtlicher Geldsummenanspruch Kein Zugriff
    2. 2. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhalt und Zweck von § 2313 BGB Kein Zugriff
    2. 1. (1) Vorliegen einer Nachlassverbindlichkeit i.S.d. § 1967 Abs. 2 BGB und Auswirkungen auf § 2313 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Fehlen einer Nachlassverbindlichkeit i.S.d. § 1967 Abs. 2 BGB und Auswirkungen auf § 2313 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (1) Fehlen einer Nachlassverbindlichkeit i.S.d. § 1967 Abs. 2 BGB und Auswirkungen auf § 2313 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (2) Vorliegen einer Erblasserschuld gem. § 1967 Abs. 2 Var. 1 BGB und Auswirkungen auf § 2313 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
        (3) Vorliegen einer Erbfallschuld gem. § 1967 Abs. 2 Var. 2 BGB und Auswirkungen auf § 2313 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. b) Meinungsstand in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. aa) Latente Ertragsteuern als aufschiebend bedingte Verbindlichkeiten gem. § 2313 Abs. 1 S. 1 BGB Kein Zugriff
        bb) Latente Ertragsteuern als zweifelhafte Verbindlichkeiten gem. § 2313 Abs. 2 S. 1 BGB Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. 1. a) Rechtsgedanke des § 2313 BGB Kein Zugriff
      2. (1) Abgrenzung einer Analogie von einer teleologischen Extension Kein Zugriff
        (2) Vorliegen eines Analogieverbots Kein Zugriff
        (3) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (4) Vergleichbare Wertungslage Kein Zugriff
        bb) Teleologische Extension Kein Zugriff
      3. c) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 4. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Keine wertmindernde Berücksichtigung latenter Steuern als Verbindlichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Keine wertmindernde Berücksichtigung latenter Steuern als Rückstellung Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Gegenstand des Stichtagsprinzips Kein Zugriff
      2. b) Kritik an der Anwendung des Stichtagsprinzips durch den BFH Kein Zugriff
      3. c) Implikation für das Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Voraussetzungen von § 10 Abs. 5 Nr. 1 ErbStG Kein Zugriff
      2. b) Implikation für das Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    3. 1. a) Keine Berücksichtigung latenter Ertragsteuern trotz etwaiger Doppelbelastungen mit Erbschaft- und Einkommensteuer Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Implikation aus § 35b EStG für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern im Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    4. 1. a) Wertung des § 274 HGB Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. c) Implikation für das Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bezugnahme des BFH auf die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung gem. Art. 95 Abs. 3 S. 1 GG Kein Zugriff
      2. b) Bewertungsziele Kein Zugriff
    3. 3. Implikation für die Nachlassbewertung im Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Rechtsprechung des BVerfG bis zum Jahr 2005 Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Erbrechtsgarantie gem. Art. 14 Abs. 1 S.1 GG Kein Zugriff
        bb) Das Pflichtteilsrecht als Mindestbeteiligung der Kinder am Nachlass Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis von Pflichtteilsrecht und grundgesetzlichem Schutz der Familie Kein Zugriff
      3. c) Würdigung der Entscheidung und Rechtsprechungsfortgang Kein Zugriff
    3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhalt und Bedeutung des Gebots der realitätsgerechten Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vereinbarkeit des Gebots der realitätsgerechten Bewertung mit einer generellen Berücksichtigung latenter Ertragsteuern Kein Zugriff
      2. b) Vereinbarkeit des Gebots der realitätsgerechten Bewertung mit einer szenarioabhängigen Berücksichtigung latenter Ertragsteuern Kein Zugriff
    3. 3. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. aa) Nachlasserbenschuld gem. § 1967 Abs. 2, 3. Var. BGB Kein Zugriff
        bb) Beteiligung des Pflichtteilsberechtigten am Konsumwert des Nachlasses Kein Zugriff
    2. 2. Argumente gegen eine verfassungsrechtlich gebotene Gleichbehandlung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verfassungskonforme Möglichkeiten der Ausgestaltung des Pflichtteilsrechts Kein Zugriff
        bb) Praktische Konsequenz der einfachgesetzlichen Ausgestaltung des Pflichtteilsrechts: Gesamtrechtsnachfolger und Nachlassgläubiger Kein Zugriff
      2. b) Die Erbrechtsgarantie gem. Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff
      3. c) Abwägung Kein Zugriff
    4. 4. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. F. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Liquiditätsbelastung des Erben Kein Zugriff
  2. II. Gefährdung von Unternehmen bei einer Berücksichtigung latenter Ertragsteuern Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. V. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
2. 1. I. Abhängigkeit von dem zugrunde gelegten Bewertungskonzept Kein Zugriff
  2. 1. 1. Im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. 2. Im Besonderen: Prämisse der Verwertbarkeit Kein Zugriff
  3. III. Implikationen für das Pflichtteilsrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. c) Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    2. 1. a) Ansicht der Rechtsprechung im Zugewinnausgleich (BGH, Urt. v. 02.02.2011 – XII ZR 185/08) Kein Zugriff
      2. aa) Steuersatz des idealen Erben Kein Zugriff
        bb) Typisierter Steuersatz Kein Zugriff
        cc) Individueller Steuersatz Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    3. 1. a) Maßgeblichkeit der konkreten Verhältnisse am Stichtag Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit des idealen Erben Kein Zugriff
      3. aa) Würdigung der Maßgeblichkeit der konkreten Verhältnisse am Stichtag Kein Zugriff
        bb) Würdigung der Maßgeblichkeit des idealen Erben Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. e) Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    4. 1. a) Maßgeblichkeit der konkreten Verhältnisse am Stichtag Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit des idealen Erben Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. e) Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
    5. 1. a) Maßgeblichkeit der konkreten Verhältnisse am Stichtag Kein Zugriff
      2. b) Maßgeblichkeit des idealen Erben Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
      5. e) Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
  2. 1. 1. Steuerbedingter Abschreibungsvorteil Kein Zugriff
    2. 1. a) Konsequente Umsetzung der Veräußerungsfiktion Kein Zugriff
      2. b) Anerkannter Werteffekt Kein Zugriff
      3. c) Fehlende Offensichtlichkeit der Beweggründe zum Erwerb Kein Zugriff
      4. d) Widerspruch zur Rechtsformunabhängigkeit Kein Zugriff
      5. e) Spekulative Bewertung und Willkürlichkeit Kein Zugriff
      6. f) Zirkularität bei der Berechnung Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. 5. Implikation für die Berücksichtigung latenter Ertragsteuern bei der Bewertung des Nachlasses Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Ergebnis der rechtlichen Implikationen Kein Zugriff
  2. II. Ergebnis der rechtspolitischen Implikationen Kein Zugriff
  3. III. Ergebnis der betriebswirtschaftlichen Implikationen Kein Zugriff
  4. IV. Praktische Implikationen Kein Zugriff
2. B. Abschließendes Verständnis Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 302