Politik und Recht der Endlagerung radioaktiver Abfälle

Jens Pape

doi:10.5771/9783845276878

Zusammenfassung

Die Energiewende führt nicht nur zum Bau weiterer Windenergieanlagen und den vieldiskutierten Stromtrassen von Nord nach Süd. Vielmehr muss die nunmehr alte Energieform der Kernkraft abgewickelt werden. Dabei gehört die Endlagerung zu den größten ungelösten Fragen unserer Zeit. Im Spannungsfeld zwischen Energie- und Umweltpolitik müssen die radioaktiven Altlasten der Kernenergie entsorgt werden.

Das Buch ist ein hochaktuelles Kompendium der rechtlichen und politischen Aspekte, die aufgrund ihrer Spezialität im öffentlichen Diskurs keine hinreichende Berücksichtigung finden. Anhand des Fallbeispiels Schacht Konrad werden nahezu sämtliche rechtliche und politische Schwerpunkte sehr verständlich behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3361-3
ISBN-Online: 978-3-8452-7687-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law
Band: 47
Sprache: Deutsch
Seiten: 302
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
1. 1. Gegenstand und theoretischer Rahmen seiner Behandlung Kein Zugriff
2. 2. Relevanz des Themas Kein Zugriff
3. 3. Forschungsstand Kein Zugriff
4. 4. Haupthypothesen der Arbeit Kein Zugriff
5. 5. Methodisches Vorgehen Kein Zugriff
1. 1. 1. Radioaktiver Abfall Kein Zugriff
  2. 1. a) Definition der Radioaktivität Kein Zugriff
    2. b) Messung der Radioaktivität Kein Zugriff
  3. 1. a) Definition der ionisierenden Strahlung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Alphastrahlung Kein Zugriff
      2. bb) Betastrahlung Kein Zugriff
      3. cc) Gammastrahlung Kein Zugriff
      4. dd) Beta-Plus-Strahlung Kein Zugriff
    3. c) Messung der ionisierenden Strahlung Kein Zugriff
    4. d) Grenzwerte der Strahlendosen Kein Zugriff
  4. 1. a) Zusammensetzung und Herkunft des radioaktiven Abfalls in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    2. b) Prognostizierte Menge des bundesdeutschen radioaktiven Abfalls Kein Zugriff
    3. c) Klassifizierung radioaktiver Abfälle nach EURATOM Kein Zugriff
    4. 1. aa) Exkurs: Register über hochradioaktive Strahlenquellen Kein Zugriff
      2. bb) Bundesforschungsministerium 1981 Kein Zugriff
      3. cc) Bundesamt für Strahlenschutz heute (2011) Kein Zugriff
  5. 1. a) Strahlenwirkung im Allgemeinen Kein Zugriff
    2. b) Deterministische Strahlenwirkungen Kein Zugriff
    3. c) Stochastische und genetische Strahlenwirkungen Kein Zugriff
    4. d) Weitere Strahlenwirkungen: Radiophobie Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. aa) Verfassungsmäßigkeit der atomgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
      2. bb) Exkurs: Diskussion um die Laufzeitverlängerungen im Herbst 2010 Kein Zugriff
      3. cc) Neuere europarechtliche Entwicklungen: Richtlinie 2011/70/EURATOM Kein Zugriff
    2. b) Konkrete Ermächtigungsnorm für Endlager Kein Zugriff
  2. 1. a) Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe Kein Zugriff
    2. b) Entscheidung über die übertägige Erkundung Kein Zugriff
    3. c) Entscheidung über die untertägige Erkundung Kein Zugriff
    4. d) Standortentscheidung Kein Zugriff
  3. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Antrag Kein Zugriff
      2. bb) Einholung der Stellungnahmen anderer Behörden Kein Zugriff
      3. cc) Bekanntmachung und Planauslegung in den Gemeinden Kein Zugriff
      4. dd) Wesentliche Planänderung während des Genehmigungsverfahrens Kein Zugriff
      5. ee) Einwendungen gegen den Plan Kein Zugriff
      6. ff) Erörterungstermin Kein Zugriff
      7. gg) Nachträgliche Planänderung Kein Zugriff
    3. c) Form Kein Zugriff
  4. 1. a) Zuverlässigkeit des Antragstellers Kein Zugriff
    2. b) Notwendige Kenntnisse über einen sicheren Betrieb Kein Zugriff
    3. c) Technische Vorsorge Kein Zugriff
    4. d) Erforderlicher Schutz gegen Störmaßnahmen Kein Zugriff
    5. e) Wohl der Allgemeinheit Kein Zugriff
    6. f) Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    7. g) Keine Vorsorge für Schadenersatzverpflichtungen Kein Zugriff
  5. 5. Zustimmung zur Inbetriebnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Physikalische Unterschiede von radioaktivem Abfall und Giftmüll Kein Zugriff
  2. 2. Gesetzliche Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
  3. 1. a) Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. aa) Antrag Kein Zugriff
      2. bb) Einholung der Stellungnahmen anderer Behörden Kein Zugriff
      3. cc) Planauslegung in den Gemeinden Kein Zugriff
      4. dd) Bekanntmachung der Planauslegung Kein Zugriff
      5. ee) Einwendungen gegen den Plan Kein Zugriff
      6. ff) Erörterungstermin Kein Zugriff
      7. gg) Nachträgliche Planänderung Kein Zugriff
    3. c) Form Kein Zugriff
  4. 1. a) Erkundung geeigneter Standorte Kein Zugriff
    2. b) Immissionsschutzrechtliche Genehmigung/Umweltverträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
    3. c) Abfallrechtliche Genehmigungsvoraussetzungen im engeren Sinne Kein Zugriff
    4. d) Wasserrechtliche Erlaubnis Kein Zugriff
    5. e) Deponienachsorge Kein Zugriff
    6. f) Gefährliche Abfälle: besondere Überwachung und Kennzeichnung Kein Zugriff
4. 1. 1. Internationale Abkommen Kein Zugriff
  2. 1. a) Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen Kein Zugriff
    2. b) Finnland Kein Zugriff
    3. c) Frankreich Kein Zugriff
    4. d) Großbritannien Kein Zugriff
    5. e) Schweden Kein Zugriff
  3. 1. a) Japan Kein Zugriff
    2. b) Kanada Kein Zugriff
    3. c) Schweiz Kein Zugriff
    4. d) Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff
    5. e) Russland Kein Zugriff
1. 1. 1. Endlagerkonzept 1976-1979: Nukleares Entsorgungszentrum (NEZ) Kein Zugriff
  2. 1. a) Wiederaufarbeitung verbrauchter Brennelemente Kein Zugriff
    2. b) Schneller Brüter in Kalkar Kein Zugriff
    3. c) Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf Kein Zugriff
    4. d) Zentrale Zwischenlager Kein Zugriff
  3. 1. a) Zentrale Zwischenlager (Transportbehälterlager) Kein Zugriff
    2. b) Interimslager Kein Zugriff
    3. c) Dezentrale Standortzwischenlager Kein Zugriff
    4. d) Endlager Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Endlager im Polareis Kein Zugriff
    2. b) Entsorgung im Weltall Kein Zugriff
    3. c) Versenkung im Meer Kein Zugriff
    4. d) Thermische Aufarbeitung/Verbrennung des radioaktiven Abfalls Kein Zugriff
  2. 2. Tiefe geologische Formationen: Argumente für die Endlagerung unter Tage Kein Zugriff
3. 1. 1. Langzeitsicherheitsnachweis und Nichtrückholbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Kriterien für die Endlagersuche Kein Zugriff
  3. 3. Irrtumsvorbehalt Kein Zugriff
4. 1. 1. Salzkonzept Kein Zugriff
  2. 2. Versuchsweise Endlagerung: Schachtanlage Asse II Kein Zugriff
  3. 3. Erkundung des Salzstockes Gorleben Kein Zugriff
  4. 4. Endlager für radioaktive Abfälle Morsleben (ERAM) Kein Zugriff
5. 1. 1. Lage und Geologie Kein Zugriff
  2. 2. Standortvorschlag des Betriebsrates Kein Zugriff
  3. 3. Erste Untersuchungen Kein Zugriff
  4. 4. Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Endlagerkonzeption Schacht Konrad Kein Zugriff
  6. 6. Nachbetriebsphase Kein Zugriff
  7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. (a) Endlagerfindungsprozess: Politik kontra Endlagerforschung Kein Zugriff
2. 1. 1. Endlagererkundung und Beginn des Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
  2. 1. a) Antragsänderung vom 27. Dezember 1985 Kein Zugriff
    2. b) Neue Zuständigkeiten: Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) und Niedersächsisches Umweltministerium Kein Zugriff
    3. c) Planänderungen Kein Zugriff
    4. d) Weisungen des Bundes und Antrag auf sofortige Vollziehung Kein Zugriff
    5. e) Erörterungstermin Kein Zugriff
  3. 3. Atomkonsens: Planfeststellungsbeschluss vom 22. Mai 2002 Kein Zugriff
3. (c) Deeskalation oder Verfahrenstaktik: Endlager auf Probe? Kein Zugriff
4. 1. 1. Antragsteller und Planfeststellungsbehörde Kein Zugriff
  2. 2. Oberste Bundesbehörde und Landesbehörde Kein Zugriff
  3. 3. Beteiligung der Kommunen Kein Zugriff
5. 1. 1. Nationale Protestbewegungen Kein Zugriff
  2. 2. Regionaler Protest Kein Zugriff
  3. 3. Lokale Protestbewegungen Kein Zugriff
6. 1. 1. Planauslegung Kein Zugriff
  2. 2. Einwendungen gegen den Plan Kein Zugriff
  3. 3. Erörterungstermin Kein Zugriff
  4. 4. Bekanntgabe des Planfeststellungsbeschlusses Kein Zugriff
7. 1. 1. Kläger Kein Zugriff
  2. 2. Anfechtungsklagen vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg Kein Zugriff
  3. 3. Nichtzulassungsbeschwerden vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig Kein Zugriff
  4. 4. Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Kein Zugriff
8. 1. 1. Anrainerprotest: Not in my backyard! (NIMBY) Kein Zugriff
  2. 1. a) Theorie der unternehmerischen Standortwahl Kein Zugriff
    2. b) Theorie der gesamtwirtschaftlichen Betrachtung Kein Zugriff
    3. c) Räumliche Mobilitätstheorien Kein Zugriff
    4. d) Wachstums- und Entwicklungstheorien Kein Zugriff
    5. e) Organisations- und Netzwerktheorien Kein Zugriff
1. 1. 1. Land Niedersachsen Kein Zugriff
  2. 1. a) Erste Information der Öffentlichkeit durch Fragestunde im Rat der Stadt Kein Zugriff
    2. b) Informationsstelle „INFO KONRAD“ Kein Zugriff
    3. c. Deutsches Atomrechtssymposium Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Informationsmaterial: Broschüren und Prospekte Kein Zugriff
    2. b) Publikationen mit wissenschaftlichem Anspruch Kein Zugriff
    3. c) Offizielle und inoffizielle Kommunikationswege zur Bundespolitik Kein Zugriff
  4. 4. Kommunen Kein Zugriff
  5. 1. a) Protestaktionen und Konrad-Gottesdienste Kein Zugriff
    2. b) Beteiligung am Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
    3. c) Eigenpublikationen: „Konrad AKTUELL“, Rundbriefe, Sonderhefte etc. Kein Zugriff
    4. d) Rechtshilfefonds Schacht KONRAD e.V.: Gerichtsverfahren Kein Zugriff
    5. e) Informationsstelle: „KONRAD Haus“ Kein Zugriff
    6. f) Atommüllkonferenz Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Michael Thompson Kein Zugriff
    2. b) Fortentwicklungen der Mülldefinition: Theodor Bardmann und Bruno Latour Kein Zugriff
  2. 2. Sozialpsychologische Erklärungsmodelle: Reiner Keller und Mary Douglas Kein Zugriff
  3. 3. Radioaktiver Abfall als Triebfeder des Widerstandes gegen Endlager Kein Zugriff
  4. 4. Sozialkultureller Kontext Kein Zugriff
  5. 5. Moralisches Überlegenheitsgefühl der Befürworter der Endlagerung Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Wissenschaftliche Voruntersuchung vor der Grundentscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Argument: Eignung der Endlagerstätte Kein Zugriff
  3. 3. Hauptargument Entsorgungsdruck Kein Zugriff
  4. 4. Endlagerkritik Kein Zugriff
4. 1. 1. Bedeutung des Sachverständigenbeweises in der Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Gorleben Kein Zugriff
    2. b) Asse II Kein Zugriff
  3. 3. Bedeutung der Sachverständigen bei Schacht Konrad Kein Zugriff
5. (e) Konfliktlinien zwischen Befürwortern und Gegnern der Endlager Kein Zugriff
6. (f) Eignung der demokratischen Legitimationsverfahren Kein Zugriff
1. 1. Schaffung der Konfliktsituation durch das Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
2. 2. Sozialpsychologische Relevanz des radioaktiven Abfalls Kein Zugriff
3. 3. Eigene Protestkultur Kein Zugriff
4. 4. Ausblick und Lösungsvorschläge Kein Zugriff
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 283 - 302

Literaturverzeichnis (239 Einträge)

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