Der Begriff des Unfalls

Jan Ingenerf

doi:10.5771/9783748935001

Zusammenfassung

Die Arbeit widmet sich dem Unfallbegriff und der umstrittenen Auslegung seiner Tatbestandsmerkmale. Unter vergleichender Würdigung verschiedener Unfalldefinitionen inner- und außerhalb des Versicherungsrechts setzt sich der Autor intensiv mit der Frage nach einem allgemeinen Unfallbegriff im Versicherungsrecht auseinander. Zugleich werden die Auswirkungen der Übernahme der Unfalldefinition aus den AUB in § 178 Abs. 2 S. 1 VVG im Rahmen der VVG-Reform 2008 untersucht. Ziel der Arbeit ist es, die mit der Auslegung des Unfallbegriffs zusammenhängenden Probleme und rechtlichen Herausforderungen darzustellen, kritisch zu würdigen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-7489-3500-1
ISBN-Online: 978-3-7489-3500-1
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 313
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXII
1. A. Einführung in die Thematik Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Wesen der Gefahrbeschreibung ab Mitte des 19. Jahrhundert Kein Zugriff
  2. 1. 1. Deskriptive Ansätze einer Unfalldefinition Kein Zugriff
    2. 2. Durchbruch im Jahre 1920 Kein Zugriff
  3. III. Entwicklungen bis zur VVG-Reform 2008 Kein Zugriff
  4. IV. Unfallbegriff in der VVG-Reform 2008 Kein Zugriff
2. 1. I. Verhältnis zwischen „Unfall“ und versichertem Risiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. (aa) Lötschs Theorie vom totalen Gefahrenzustand Kein Zugriff
        (bb) „Unfall“ als Planabweichung – Zwei Gefahrenstufen Kein Zugriff
      2. (aa) Unfallversicherung als Plansicherung Kein Zugriff
        (cc) Normales und erhöhtes Unfallrisiko Kein Zugriff
    2. 2. Umgrenzungs- und Ausschlussfunktion Kein Zugriff
    3. 3. Unfallbegriff als abstrakte Beschreibung des Gefahrenbereichs Kein Zugriff
  3. III. Verhältnis zwischen „Unfall“ und Versicherungsfall Kein Zugriff
  4. 1. 1. (aa) Erweiterungen Kein Zugriff
        (bb) Beschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Klarstellungen/Grenzfälle als Mittel der Gefahrbeschreibung bzw. -begrenzung Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Aufgabe der Risikoausschlüsse und Leistungsbegrenzungen Kein Zugriff
        (bb) Flexibles Steuerungselement Kein Zugriff
        (cc) Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
      2. b) Wiedereinschlussgründe (tertiäre Risikobeschreibung) Kein Zugriff
  5. 1. 1. Meinung Hiestands und Zustimmung in der Literatur Kein Zugriff
    2. 2. (Vermeintliche) Diskrepanzen – insbesondere in der Sachversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Unfall mit Sach- oder Personenschaden Kein Zugriff
  6. 1. 1. „Unfall“ als Komplexgefahr Kein Zugriff
    2. 1. a) Unfallfolge als Folge des Unfalls Kein Zugriff
      2. (aa) Unfallereignisfolge Kein Zugriff
        (bb) Unfallfolge – Problem der „ersten“ Gesundheitsschädigung Kein Zugriff
      3. c) Umstrittene Bedeutung der Unfallfolgen in § 10 Abs. 1 AUB 61 Kein Zugriff
      4. (aa) Terminologische Gründe Kein Zugriff
        (bb) Rechtliche Gründe Kein Zugriff
        (cc) Schutz des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
        (dd) Produkflexibilität Kein Zugriff
        (ee) Auflösung der Trennung durch restriktive Auslegung? Kein Zugriff
    3. 1. a) Differenzierung zwischen Primär- und Sekundärschäden Kein Zugriff
      2. (aa) Zweifache vs. dreifache Kausalitätsprüfung Kein Zugriff
        (bb) Prozessuale Bedeutung der Primärschäden Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. I. „Unfall“ auf Ebene des allgemeinen Sprachgebrauchs Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeiner Sprachgebrauch als Quelle Kein Zugriff
    2. 2. „Unfall“ als Rechtsbegriff Kein Zugriff
    3. 1. a) „Unfall“ und „Unglücksfall“ Kein Zugriff
      2. b) „Unfall“ und „höhere Gewalt“ Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Maßgeblichkeit der Tatbestandsmerkmale für die Wortlautauslegung Kein Zugriff
    2. 1. a) Darstellung am Beispiel mehraktiger Geschehen Kein Zugriff
      2. (aa) Keine analoge Anwendung Kein Zugriff
        (bb) Maßstab des „unterdurchschnittlichen“ Versicherungsnehmers Kein Zugriff
        (cc) Regelungsmöglichkeit: Einschlusstatbestände Kein Zugriff
    3. 1. a) Bezugspunkt: Primäre Risikobeschreibung Kein Zugriff
      2. b) Bezugspunkt: Sekundäre Risikobegrenzung Kein Zugriff
  3. III. Auslegung als Kontrollmittel Kein Zugriff
3. C. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Gesetzlicher Unfallbegriff zur Schaffung von Rechtssicherheit? Kein Zugriff
    2. 2. Dörners Forderung nach einem neuen, unabhängigen Unfallbegriff Kein Zugriff
    3. 1. (1) § 307 Abs. 3 S. 1 BGB bzw. § 8 AGBG als innerdeutscher Maßstab Kein Zugriff
        (2) Einfluss von Art. 4 Abs. 2 RL 93/13/EWG Kein Zugriff
        (3) Eigene Bewertung und Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (bb) Kontrollfähigkeit nach der VVG-Reform Kein Zugriff
      2. (aa) AGB-Kontrolle gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB bzw. § 9 Abs. 2 Nr. 1 AGBG Kein Zugriff
        (bb) AGB-Kontrolle gemäß § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB bzw. § 9 Abs. 2 Nr. 2 AGBG Kein Zugriff
      3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 4. Gesetzlicher Unfallbegriff zur Vereinheitlichung der Regelungstechnik? Kein Zugriff
    5. 5. Gesetzlicher Unfallbegriff zur Schaffung einer allgemeingültigen Definition? Kein Zugriff
    6. 6. Gründe für das Fehlen des Klammerzusatzes („Unfallereignis“) Kein Zugriff
    7. 7. Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedeutung des Unfalls für den Versicherungsfall Kein Zugriff
    2. 2. Überblick über die Meinungen zur Auslegung des Unfallbegriffs Kein Zugriff
    3. 3. Eigene Bewertung Kein Zugriff
2. 1. I. Zum Unfallbegriff in der Kfz-Unfallversicherung Kein Zugriff
  2. II. Zum Unfallbegriff in der Filmausfallversicherung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zum Unfallbegriff in der Kfz-Vollkaskoversicherung und der Luftfahrzeugkaskoversicherung Kein Zugriff
    2. 2. Zum Unfallbegriff in der (Güter-)Transportversicherung Kein Zugriff
    3. 3. Zum Unfallbegriff in der Fluss- und Wassersportfahrzeug-Kaskoversicherung Kein Zugriff
    4. 4. Zum Unfallbegriff in der Reisegepäckversicherung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zum Unfallbegriff in der Reiserücktrittskosten- bzw. Reiseabbruchversicherung Kein Zugriff
    2. 2. Zur Bedeutung des Unfallbegriffs in der Luftfrachtführer- sowie Halter-Haftpflichtversicherung Kein Zugriff
3. 1. I. Zum Unfallbegriff in der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
  2. II. Zum Unfallbegriff in der Beamten- und Soldatenversorgung (Unfallfürsorge) Kein Zugriff
  3. III. Zum Unfallbegriff im Strafrecht Kein Zugriff
  4. IV. Zum Unfallbegriff im sonstigen Zivilrecht Kein Zugriff
4. 1. I. Feststellung von Gemeinsamkeiten und Unterschieden Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Bedeutung des Schutzzwecks Kein Zugriff
      2. (aa) Schifffahrtsunfall (Flusskaskoversicherung) Kein Zugriff
        (bb) Unfall eines Versicherten (Reisegepäckversicherung) Kein Zugriff
    2. 2. Rückgriff auf Unfalldefinition als Verstoß gegen Auslegungsprinzipien? Kein Zugriff
    3. 3. Tod als (unerwähnte) Unfallereignisfolge in § 178 Abs. 2 S. 1 VVG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Bedeutung einer (zwingenden) Zugehörigkeit zum Unfallbegriff Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedeutung des allgemeinen Sprachgebrauchs Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung für den gesetzlichen und vertraglichen Unfallbegriff Kein Zugriff
      3. (aa) Überblick über den Meinungsstand Kein Zugriff
        (bb) Eigene Bewertung und Rechtsprechungsänderung Kein Zugriff
    3. 1. a) Feststellung von Differenzen Kein Zugriff
      2. (aa) Historische Entwicklung des Beweisverständnisses bezüglich „unfreiwillig“ Kein Zugriff
        (1) Prinzip der überwiegenden Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
        (2) Prinzip der Praktikabilität Kein Zugriff
        (cc) Verzicht auf Beweislastregel als unangemessene Benachteiligung Kein Zugriff
5. E. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (Simples) Geschehen in der Lebenswirklichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Umgangssprachliche Bedeutung des Ereignisbegriffs Kein Zugriff
    3. 3. Missverständliche Differenzierung nach Schoch: Geschehen und Handeln Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  2. II. (Ein-)Wirken als Bestandteil des Unfalls Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. 2. Grenzmarkierung zwischen Unfall und Krankheit Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutungslosigkeit des Merkmals „von außen“? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Unmittelbarkeitserfordernis in der Kfz-Vollkaskoversicherung Kein Zugriff
      2. b) Vergleichbare Problematik in der Fluss- bzw. Wassersportfahrzeug-Kaskoversicherung Kein Zugriff
      3. (aa) (Vermeintliche) Widersprüche des BGH (Urt. v. 6.7. 2011 – IV ZR 29/09) Kein Zugriff
        (bb) Ansichten aus der Literatur Kein Zugriff
        (1) Argumentum e contrario - Ziffer 3 AUB 2010 Kein Zugriff
        (2) Argumentum e contrario – Risikoausschlüsse aufgrund körperlicher Konstitution Kein Zugriff
        (3) Beweislastargument Kein Zugriff
  5. 1. 1. (aa) Tendenz der Rechtsprechung und Zuspruch in der Literatur Kein Zugriff
        (bb) Forderung eines körperlichen Traumas Kein Zugriff
        (cc) Abstellen auf den Grad der Einwirkung Kein Zugriff
        (dd) Rechtslage in gesetzlicher Unfallversicherung und Dienstunfallrecht Kein Zugriff
      2. (aa) Mangelnder Körperbezug Kein Zugriff
        (bb) Keine Übertragung von Prinzipien außerhalb des Unfallversicherungsrechts Kein Zugriff
        (cc) Fallgruppe als Ausdruck wertorientierter Entscheidungsleitung Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    2. 1. (aa) Einführung in die Problematik Kein Zugriff
        (bb) Überblick über den Gang des Verfahrens (BGH, Urt. v. 23.10.2013 - IV ZR 98/12) Kein Zugriff
        (cc) Reaktionen in der Literatur Kein Zugriff
        (1) Verletzungen im Mund- und Rachenraum Kein Zugriff
        (2) Fremdkörperaspiration und Aspiration von Mageninhalt Kein Zugriff
        (3) Vergiftungen Kein Zugriff
        (ee) Eigene Bewertung Kein Zugriff
      2. b) Injektionsallergene Kein Zugriff
      3. c) Allergenkontakt durch Inhalation (Inhalationsallergene) Kein Zugriff
      4. d) Allergieauslöser als bloße Gelegenheitsursache? Kein Zugriff
      5. e) Fazit Kein Zugriff
  6. 1. 1. Abgrenzung zwischen Unfall und Betriebsvorgang in der Sachversicherung Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzungsprobleme in der gesetzlichen Unfallversicherung Kein Zugriff
  7. VII. Fazit Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
  2. 1. 1. „Objektive“ Anknüpfung - Zeitliche Komponente Kein Zugriff
    2. 2. „Subjektive“ Anknüpfung – Persönliche Komponente Kein Zugriff
    3. 1. a) Subsidiarität der subjektiven Komponente Kein Zugriff
      2. b) Betonung der subjektiven Komponente – Ansicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
    4. 4. Intransparenz und Unwirksamkeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Privatversicherungsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Arbeits- und Dienstunfallrecht Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Schaffung eigener Freiräume Kein Zugriff
      2. b) Zwei Plötzlichkeitsbegriffe der AUB Kein Zugriff
      3. c) Missverständlicher Regierungsentwurf Kein Zugriff
      4. d) Situativer Rahmen als Form der zeitlichen Begrenzung Kein Zugriff
      5. (aa) Beispiel „Gaseinwirkung“ Kein Zugriff
        (bb) Beispiel „Rettungsfälle“ Kein Zugriff
        (cc) Vergleich zum Schifffahrtsunfall Kein Zugriff
    2. f) Unterstellung einer „erwarteten Einwirkung“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Beibehaltung des Merkmals Kein Zugriff
      2. b) Die objektive Komponente Kein Zugriff
      3. (aa) Notwendigkeit des Nachweises Kein Zugriff
        (1) Verhältnis zwischen subjektiver Komponente und Zufall Kein Zugriff
        (2) Unvorhergesehen statt unvorhersehbar Kein Zugriff
        (3) Zum Umfang des Vorhergesehenen und der Benachteiligung des Pessimisten Kein Zugriff
        (4) Zur Diskussion um das Element „unentrinnbar“ Kein Zugriff
      4. d) Bedeutung von Einschlusstatbeständen Kein Zugriff
  5. V. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Widersprüche bezüglich Unfallereignis? Kein Zugriff
    2. 2. Widersprüche bezüglich Unfallereignisfolge? Kein Zugriff
  2. II. Freiwilligkeit als Ausschlussgrund Kein Zugriff
  3. 1. 1. Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. 1. a) Lösungsansätze der (älteren) Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. (aa) Rettungsfälle als Gegenstand von Einschlussklauseln Kein Zugriff
        (1) Geschäftsplanmäßige Erklärung als Rechtsquelle? Kein Zugriff
        (2) Auswirkungen der Deregulierung Kein Zugriff
      3. (1) Vergleich mit § 183 VVG Kein Zugriff
        (2) Fokussierung auf Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
        (3) Doppelmoralische Bewertung Kein Zugriff
        (4) Bedeutung von normativem Zwang Kein Zugriff
      4. d) Lösungsvorschlag: Rettungsfall als Einschlusstatbestand Kein Zugriff
4. D. Fazit Kein Zugriff
1. A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff
2. B. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 297 - 313